Konzertierte Aktion Pflege Fachkrftemangel was tun Dominik Naumann

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Konzertierte Aktion Pflege Fachkräftemangel – was tun? Dominik Naumann Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Soziale

Konzertierte Aktion Pflege Fachkräftemangel – was tun? Dominik Naumann Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Soziale Sicherung

Titelmasterformat Vorbemerkungen durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Die Leistungsausgaben durch Klicken der Pflegeversicherung bearbeiten stiegen

Titelmasterformat Vorbemerkungen durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Die Leistungsausgaben durch Klicken der Pflegeversicherung bearbeiten stiegen in den letzten 20 Jahren jährlich mehr als 4 % von 15, 1 Mrd. € auf 38, 3 Mrd. € im Jahr 2018. § um Zweite Ebene § Allein in der vergangenen Legislaturperiode (2013 bis 2017) haben sich die - Dritte Ebene Leistungsausgaben – Vierte Ebene um über die Hälfte(!) erhöht. § Gegenüber 2014 Ebene ist der Beitragssatz zur Pflegeversicherung bis 2019 um 50 % - Fünfte angestiegen, obwohl bei Lohnanstiegen von 3 % p. a. selbst konstante Beitragssätze jedes Jahr etwa 1, 5 Mrd. € zusätzlich in den Kassen der Pflegeversicherung ankommen. § Allein die soziale Pflegeversicherung sorgt für eine implizite Staatsverschuldung in Höhe von 435 Mrd. €. Das bedeutet, wollte man Stand 2017 allen Versicherten der sozialen Pflegeversicherung die Leistungen garantieren, wäre ein Kapitalstock in dieser Höhe notwendig (Wissenschaftliches Institut der PKV, 2019). § Die Zahl der Pflegebedürftigen Menschen hat sich bei Einführung des neuen Begutachtungsverfahrens 2017 deutlich erhöht (von 2, 7 Mio. auf 3, 3 Mio. ) Personalknappheit trotz nahezu optimaler Voraussetzungen Aber kein „Pflegenotstand“ Viele gute Maßnahmen wurden beschlossen Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 2

AG 2 – Personalmanagement, Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten AG 3 –

AG 2 – Personalmanagement, Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten AG 3 – Innovative Versorgungsansätze und Digitalisierung Textmasterformate durch Klicken bearbeiten § Ausgangslage Zweite Ebene – Fachkräftemangel nicht nur in der Pflege - Dritte Ebene § „Deutschland – Vierte Ebene steht kurz vor dem Versorgungskollaps. Grund ist ein akuter Fahrernotstand ein Mangel an Fachkräften in der Logistikwirtschaft. “ - Fünfteund Ebene (Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e. V. , PI vom 11. September 2019) § "In diesem Schuljahr könnten 15. 000 Stellen unbesetzt bleiben", schätzt Lehrerverbands-Präsident Heinz-Peter Meidinger. "Weitere 40. 000 Stellen müssen mit weniger qualifizierten Seiteneinsteigern und Pensionären gefüllt werden". Er spricht vom "größten Lehrermangel aller Zeiten", wenn man von der unmittelbaren Nachkriegszeit absieht. (BAMS, 15. September 2019) § Die Zahl der Personen im erwerbsfähigen Alter (20 - bis 65 -Jährige) wird laut Statistischem Bundesamt bereits bis 2030 um knapp 6 Mio. auf unter 44 Mio. und bis 2040 sogar auf 40 Mio. sinken (Statistisches Bundesamt) Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 3

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Inhalt AG 2 - Personalmanagement Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfeld 1 durch – Personalausstattung Klicken bearbeiten § -Zweite verbindlichere Ebene Regeln für die Besetzung von Pflegeheimen und Krankenhäusern Pflegekräften: In den Heimen soll ein Personalbemessungsverfahren -mit. Dritte Ebene umgesetzt – Vierte werden, Ebene das bis Juni 2020 entwickelt und erprobt sein soll. - Vollstationäre sollen bis Ende 2019 für Neueinstellungen - Fünfte. Pflegeeinrichtungen Ebene Vergütungszuschläge beantragen. - Außergewöhnliche Kosten für die Personalgewinnung sollen in Vergütungsverhandlungen geltend gemacht werden können (Klarstellung) - Fachkräftemonitoring wird eingeführt, um regionale Verteilung der Beschäftigten und deren Mangel auszuwerten. Bewertung: Personalbemessungsverfahren sind zur Sicherung einer qualitativ hochwertigen Versorgung erforderlich, erschweren den Personalmangel aber weiter. Die Umsetzung kann zu erheblichen Problemen führen. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen „kanibalisieren“ sich. Müssen Patienten abgewiesen werden? Verhandlungen laufen auf mehreren Schienen. Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 4

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Inhalt AG 2 - Personalmanagement Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfeld 2 durch – Beruflich Klicken. Pflegende bearbeiten(zurück-) gewinnen und halten Studie. Ebene zur Arbeitsplatzsituation in der Akut- und Langzeitpflege, u. a. für § -Zweite Erkenntnisse zu Gründen für Ausstieg bzw. Verbleib und zu Teilzeit - Dritte Ebene (Kontroverse Analyse, Rahmenverträge ggf. neu ausrichten mit Arbeitshilfe) – Vierte Ebene - Einrichtungsübergreifender Personaleinsatz für mehr Vollzeittätigkeit - Fünfte Ebene (Workshop zu Gesamtversorgungsverträgen nach § 72 Abs. 2 SGB XI) - Führungskräfte sollen Beschäftigte motivieren, Teilzeit aufzustocken bzw. in Vollzeit zu wechseln. - Vorankündigung eines Gesetzes zur Einschränkung sachgrundloser Befristung von Arbeitsverträgen und zur Begrenzung von Kettenbefristungen durch die Bundesregierung gem. Koalitionsvertrag. - Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser nutzen verstärkt unbefristete Arbeitsverträge. Bewertung: Es bestand weitgehend Konsens, dass das Problem der „Abspringer“ überschätzt wurde. Unbefristete Arbeitsverhältnisse in der Pflege sind der Regelfall und werden auch zukünftig überwiegen. Befristete Arbeitsverhältnisse sind ein unerlässliches Flexibilitätsinstrument für die Wirtschaft, das unangetastet bleiben muss. Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 5

Inhalt AG 2 - Personalmanagement Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfeld 2 –durch Beruflich

Inhalt AG 2 - Personalmanagement Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfeld 2 –durch Beruflich Pflegende (zurück-) gewinnen und halten Klicken bearbeiten Einrichtungsübergreifender Personaleinsatz für mehr Vollzeittätigkeit § -Zweite Ebene zu Gesamtversorgungsverträgen nach § 72 Abs. 2 SGB XI) -(Workshop Dritte Ebene - Rückgewinnungsprogramm, unterstützt durch Jobcenter, Kammern etc. – Vierte Ebene - Strukturiertes Wiedereinstiegskonzept der Kammern, ver. di etc. - Fünftebetriebliches Ebene - Einarbeitungszeiten neuer Mitarbeiter in Dienst- und Personalplanung berücksichtigen - Beratungshilfen, Mentoring- und Patenprogramme für den Quer- u. Wiedereinstieg - Studie zu Motiven für Abwanderung von Beschäftigten in andere Länder - Arbeitshilfe für Konzepte zum strukturierten Fort- und Weiterbildungsmanagement - Berücksichtigung von Beschäftigten der Pflegebranche bei kommunalen Wohnungen - Nutzung von Busspuren für ambulante Pflegedienste sowie Sonderparkrechte - Anpassung des öffentlichen Nahverkehrs und der Kinderbetreuung an Schichtdienste Bewertung: Diese Maßnahmen sind zu begrüßen, werden allerdings das Angebot an Fachkräften kurzfristig kaum erhöhen. Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 6

Inhalt AG 2 - Personalmanagement Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfeld 3 durch –

Inhalt AG 2 - Personalmanagement Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfeld 3 durch – Arbeitsschutz, Klicken bearbeiten Prävention und Gesundheitsförderung § -Zweite Beruflich Ebene Pflegende in der nationalen Präventionsstrategie berücksichtigen --Arbeitsschutz Dritte Ebene– Sicherheit erhöhen, Gesundheit beruflich Pflegender schützen - Betriebliche – Vierte Ebene Gesundheitsförderung – Gesundheit fördern, Ressourcen stärken - Gewalterfahrungen - Fünfte Ebene im Pflegealltag wirksam vorbeugen und beruflich Pflegende beim Umgang mit Gewalterfahrungen unterstützen Bewertung: Grundsätzlich positiv. Aber ungleiche Verteilung der Ressourcen für Gesundheitsförderung wirft neue Gerechtigkeitsfragen auf. Ist der Arbeiter im Straßenbau weniger wert als Beschäftigte in der Pflege? Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 7

Inhalt AG 2 - Personalmanagement Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfelderdurch 4 bis Klicken

Inhalt AG 2 - Personalmanagement Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfelderdurch 4 bis Klicken 8 bearbeiten Transparenz § -Zweite Ebene über gute Arbeitsbedingungen schaffen: BMG-Projekt zu Transparenz über gute Arbeitsbedingungen - Dritte Ebene INQA engagiert sich für verbesserte Arbeitgeberattraktivität – Vierte Ebene INQA-Netzwerk Offensive gesund pflegen (OGP) weiterführen - Fünfte Ebene im Betrieb halten und Leiharbeit reduzieren - Stammbelegschaften - Kompromiss: Personalüberlassung reduzieren, indem Arbeitsbedingungen verbessert werden. Sehr kontroverser Punkt! Kompetente Führung unterstützen Wertschätzende Fehler- und Lernkultur etablieren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf und flexible und verlässliche Arbeitszeit- und Dienstplangestaltung Wertschätzung und Anerkennung Bewertung: Einschränkungen der Arbeitnehmerüberlassung wären rein politisch motiviert. Selbst die Gewerkschaften erkennen an, dass speziell in der Pflege keineswegs eine prekäre Lage vorliegt. Leitgedanke der Fehlerkultur im Gesundheitssystem insgesamt überfällig uns sehr zu begrüßen. Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 8

Inhalt AG 2 - Personalmanagement Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten Laut Bundesarbeitgeberverband Personaldienstleister gem. Sonderauswertung

Inhalt AG 2 - Personalmanagement Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten Laut Bundesarbeitgeberverband Personaldienstleister gem. Sonderauswertung Textmasterformate durch Klickender bearbeiten der Arbeitnehmerüberlassungsstatistik und der Beschäftigungsstatistik der § Zweite Ebene Bundesagentur für Arbeit: - Dritte Ebene § Von insgesamt 1. 686. 004 Beschäftigten in Pflegeberufen sind lediglich 34. 240 Vierte Ebene bzw. – 2, 0 % Zeitarbeitskräfte, die aber nur zum Teil im Wirtschaftszweig Arbeitnehmerüberlassung, also der Zeitarbeitsbranche, angestellt sind. - Fünfte Ebene § Mehr als 40 % der Zeitarbeitskräfte, die in Pflegeberufen arbeiten, sind nicht in der Zeitarbeitsbranche, sondern in anderen Wirtschaftsbereichen wie zum Beispiel dem Gesundheits- und Sozialwesen eingestellt. § Ein Arbeitsverhältnis mit einem Zeitarbeitsunternehmen haben 20. 466 Pflegekräfte, davon 11. 670 im Bereich Krankenpflege und 8. 796 in der Altenpflege. Damit lag die Quote der Zeitarbeitsbranche an allen Pflegekräften gerade einmal bei 1, 2 %. § Die Zahl der in Altenpflegeberufen insgesamt tätigen Personen nahm von Juni 2016 bis Juni 2018 um 50. 881 Beschäftigte zu. Lediglich 3 % dieses Beschäftigungszuwachses fand bei Zeitarbeitsunternehmen statt, hingegen 97 % in anderen Wirtschaftszweigen. § In der Krankenpflege sank von 2016 auf 2018 sogar der Anteil der bei Zeitarbeitsunternehmen Beschäftigten: Der Rückgang beläuft sich auf 6, 5 %. Damit lag der Anteil der im Wirtschaftszweig Arbeitnehmerüberlassung beschäftigten Zeitarbeitskräfte in Krankenpflegeberufen bei nur 53, 8 %. Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 9

Inhalt AG 3 - Innovative durch Versorgungsansätze und Digitalisierung Titelmasterformat Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfeld

Inhalt AG 3 - Innovative durch Versorgungsansätze und Digitalisierung Titelmasterformat Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfeld 1 durch Gestaltung Klicken neuer bearbeiten Aufgaben- und Verantwortungsbereiche Pflegefachpersonen § für Zweite Ebene --Attraktive Aufgaben- und Verantwortungsbereiche schaffen und Dritte Ebene Kompetenzentwicklung befördern (Strategieprozess interprofessionelle – Vierte Ebene Zusammenarbeit) - Fünfte Ebene - Pflegerische Versorgung auf Basis des pflegewissenschaftlich fundierten Verständnisses von personenzentrierter Pflege ermöglichen - Heilkundeübertragung nach § 63 Absatz 3 c SGB V umsetzen und Verordnungen nach § 63 Absatz 3 b SGB V ermöglichen - Karrierewege in der Pflege aufzeigen Delegation von Maßnahmen könnte zu einem Dreh- und Angelpunkt der Fachkräftesicherung werden Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 10

Inhalt AG 3 - Innovative durch Versorgungsansätze und Digitalisierung Titelmasterformat Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfeld

Inhalt AG 3 - Innovative durch Versorgungsansätze und Digitalisierung Titelmasterformat Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfeld 2 durch Digitalisierung und Zukunftstechnologien in der Pflege Klicken bearbeiten Vernetzung der Leistungserbringer in der Telematikinfrastruktur § -Zweite Ebene - Die Pflege in die Telematikinfrastruktur einbinden - Dritte Ebene - Den Datenaustausch in der Telematikinfrastruktur für die Pflege nutzbar machen – Vierte Ebene - Digitalisierung im Verwaltungsverfahren - Fünfte Ebene - Papierlose elektronische Abrechnung von Leistungen vereinbaren - Elektronische Verordnungen für den flächendeckenden Einsatz in der Pflege erproben - Digitalisierung und technische Unterstützung in der Leistungserbringung - Elektronische Dokumentation als Standard anstreben - Vorteile der vernetzten Touren- und Dienstplanung nutzen - Mit Telepflege und Telemedizin räumliche Distanzen überwinden - Mit digitaler und technischer Unterstützung Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern entlasten - Mit digitaler und technischer Unterstützung die Selbstständigkeit von Pflegebedürftigen in der Häuslichkeit verbessern - Zukunftstechnologien für die Pflege nutzbar machen - Beruflich Pflegende, pflegebedürftige Menschen und pflegende Angehörige beim technischen Fortschritt mitnehmen Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 11

Inhalt AG 3 - Innovative durch Versorgungsansätze und Digitalisierung Titelmasterformat Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfelderdurch

Inhalt AG 3 - Innovative durch Versorgungsansätze und Digitalisierung Titelmasterformat Klicken bearbeiten §Textmasterformate Handlungsfelderdurch 3 und. Klicken 4 bearbeiten § -Zweite Verbesserung Ebene der Effizienz der pflegerischen Versorgung und an den -Schnittstellen Dritte Ebenezwischen pflegerischer und gesundheitlicher Versorgung - Weiterentwicklung – Vierte Ebene von Angebotsstrukturen und Flexibilisierung vertraglicher Gestaltungs. Vergütungsmöglichkeiten - Fünfteund Ebene Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 12

Konzertierte Aktion Pflege Fachkräftemangel – was tun? Dominik Naumann Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Soziale

Konzertierte Aktion Pflege Fachkräftemangel – was tun? Dominik Naumann Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Soziale Sicherung

AG 4 – Pflegekräfte aus dem Ausland Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten § Starker Bezug

AG 4 – Pflegekräfte aus dem Ausland Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten § Starker Bezug zum Textmasterformate durch Fachkräfteeinwanderungsgesetz Klicken bearbeiten § Potenziell Zweite Ebene spannungsgeladenes Thema („Die klauen uns die Jobs“) § Keine - Dritte Zuwanderung Ebene von Hilfskräften, sondern nur Fachkräfte § Funktioniert – Viertenur, Ebene wenn die Fachkräfte auch gerne bleiben – Willkommenskultur - Fünfte Ebene Bewertung: Neben Ausbildung, Delegation und stärkerer Einbeziehung von Ehrenamtlichen eine der wenigen Stellschrauben, die Erfolg versprechen Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 14

AG 4 – Pflegekräfte aus dem Ausland Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Gezielte Gewinnung

AG 4 – Pflegekräfte aus dem Ausland Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Gezielte Gewinnung durch von. Klicken Fachkräften bearbeiten und verbesserte Öffentlichkeitsarbeit im § Ausland Zweite Ebene (Bsp: Philippinen, - Dritte Ebene Mexiko, Tunesien – Demografie dort beachten!) § Gütesiegel für. Ebene private Vermittler als Qualitätssicherungsinstrument – Vierte § Anerkennungsverfahren - Fünfte Ebene der Länder Standardisierung und Digitalisierung der Anträge, Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe mit Mustergutachten (Datenbank anabin) Zentrale Servicestelle für Interessenten im Ausland Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 15

AG 4 – Pflegekräfte aus dem Ausland Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Verwaltungsverfahren durchim

AG 4 – Pflegekräfte aus dem Ausland Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten §Textmasterformate Verwaltungsverfahren durchim Klicken In- undbearbeiten Ausland in Zusammenhang mit der Erteilung von Arbeitsgruppe Verwaltungsverfahren eingesetzt § Visa: Zweite Ebene § Sprache Auslegung der Qualifikationsstufen) - Dritte(Unterschiedliche Ebene § Nachhaltige, Integration - fachlich, betrieblich und sozial - als zentrale – Vierte gute Ebene Voraussetzung die Gewinnung ausländischer Pflegefachpersonen und eine - Fünftefür Ebene gute Willkommenskultur § Ausbildung in Deutschland (Drittstaaten-Potenzialanalyse) § Ausbildung in Drittstaaten (Machbarkeitsstudie) Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 16

AG 4 – Pflegekräfte aus dem Ausland Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz Textmasterformate

AG 4 – Pflegekräfte aus dem Ausland Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz Textmasterformate durch Klicken bearbeiten ist am 20. August 2019 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. § Zweite Ebene - Dritte Ebene Inkrafttreten: 1. Ebene März 2020 – Vierte - Fünfte Ebene Bewertung: Der Gesetzentwurf zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG) ist insgesamt ausgewogen und sachgerecht. Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 17

Konzertierte Aktion Pflege Fachkräftemangel – was tun? Dominik Naumann Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Soziale

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AG 5 - Entlohnungsbedingungen der Pflege Titelmasterformat durch Klicken in bearbeiten §Textmasterformate Allgemeine Rahmenbedingungen

AG 5 - Entlohnungsbedingungen der Pflege Titelmasterformat durch Klicken in bearbeiten §Textmasterformate Allgemeine Rahmenbedingungen durch Klicken bearbeiten und Entlohnungssituation in der Altenpflege § (kein Zweite Beschluss, Ebene aber Hintergründe gut erklärt) --Allgemeine Dritte Ebene Rahmenbedingungen - Entlohnungssituation – Vierte Ebene in der Altenpflege - Rechtliche - Fünfte Rahmenbedingungen Ebene für die Entlohnung in der Altenpflege - Kollektivrechtliche Entlohnungsregelungen in der Altenpflege sowie weitere Entgeltregelungen § Zufriedenheit der Beschäftigten mit der Entlohnung in der Altenpflege Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 19

Entgeltatlas der Bundesagentur Arbeit Titelmasterformat durch Klickenfür bearbeiten Textmasterformate durch Klicken bearbeiten § Zweite

Entgeltatlas der Bundesagentur Arbeit Titelmasterformat durch Klickenfür bearbeiten Textmasterformate durch Klicken bearbeiten § Zweite Ebene - Dritte Ebene – Vierte Ebene - Fünfte Ebene Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 20

AG 5 - Entlohnungsbedingungen der Pflege Titelmasterformat durch Klicken in bearbeiten §Textmasterformate Wege zur

AG 5 - Entlohnungsbedingungen der Pflege Titelmasterformat durch Klicken in bearbeiten §Textmasterformate Wege zur Verbesserung durch Klicken der Entlohnungssituation bearbeiten in der Altenpflege § -Zweite Maßnahmen Ebene der Arbeitgeberverbände und der Dienstgeberseite --Maßnahmen Dritte Ebene unter Beteiligung des Staates - Erstreckung – Vierte Ebene eines Tarifvertrags auf Grundlage von § 7 a Arbeitnehmer. Entsendegesetz - Fünfte Ebene - Festlegung von Mindestarbeitsbedingungen auf Grundlage eines Beschlusses der Pflegekommission - Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags auf Grundlage von § 5 Tarifvertragsgesetz - Schlussfolgerungen der Arbeitsgruppe 5 zu den Wegen zur Verbesserung der Entlohnung in der Altenpflege Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 21

AG 5 - Entlohnungsbedingungen der Pflege Titelmasterformat durch Klicken in bearbeiten Die BDA hat

AG 5 - Entlohnungsbedingungen der Pflege Titelmasterformat durch Klicken in bearbeiten Die BDA hat sich mit durch dem Arbeitgeberverband Textmasterformate Klicken bearbeiten. Pflege, dem bpa Arbeitgeberverband, dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste und dem Deutschen Roten Kreuz mit §Vehemenz Zweite Ebene gegen die vor allem aus den Reihen der Politik, der ver. di – Vereinte - Dritte Ebene Dienstleistungsgewerkschaft und des Arbeitgeberverband AWO Deutschland verfolgte Erstreckung eines bundesweiten Tarifvertrags für die Altenpflege gewandt. – Vierte Ebene Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände ist sogar aus der Arbeitsgruppe - Fünfte Ebene ausgetreten. Eine im Vereinbarungstext der Arbeitsgruppe als „Mehrheit“ deklarierte Koalition oftmals nicht tariffähiger Interessengruppen unterstützte in der Arbeitsgruppe dennoch den Ansatz der Erstreckung eines Tarifvertrags. Dagegen war die gesamte Arbeitsgruppe gemeinsam der Auffassung, dass die bewährte Festlegung verbindlicher Lohnuntergrenzen auf Grundlage einer Pflegekommission fortgeführt wird. Das Pflegelöhneverbesserungsgesetz wurde am 19. Juni 2019 vom Bundeskabinett verabschiedet. „Es ist nun die Aufgabe von Gewerkschaften und Arbeitgebern, zu verhandeln und gemeinsam zu entscheiden, ob sie einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag schaffen oder weiter den Weg über den Pflegemindestlohn beschreiten wollen. “ (BMAS, PI vom 19. Juni 2019) Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 22

AG 5 - Entlohnungsbedingungen der Pflege Titelmasterformat durch Klicken in bearbeiten §Textmasterformate Neben Änderungen

AG 5 - Entlohnungsbedingungen der Pflege Titelmasterformat durch Klicken in bearbeiten §Textmasterformate Neben Änderungen durch des. Klicken bisherigen bearbeiten Rechts der Pflegekommission im (AEnt. G) sieht der Gesetzentwurf im § Arbeitnehmer-Entsendegesetz Zweite Ebene Verordnungsverfahren nach § 7 a AEnt. G grundlegende Änderungen für die - Dritte Ebene Pflegebranche vor. So sollen die Religionsgesellschaften in das Verfahren zur – Vierteeines Ebene Erstreckung Tarifvertrags für die Pflegebranche über das bisherige - Fünfte Ebene Stellungnahmerecht hinaus zusätzlich einbezogen werden. Bewertung: Eine solche Änderung des Verordnungsverfahrens würde bedeuten, dass Tarifvertragspartner in der Pflegebranche künftig offiziell die Aufnahme von Tarifverhandlungen mitteilen und die Religionsgesellschaften dazu auch noch anhören müssten. Zudem soll ein Antrag auf Erlass einer Rechtsverordnung künftig von der Zustimmung der Religionsgesellschaften abhängig sein. Diese Änderungen wären schwerwiegende Eingriffe in die Tarifautonomie, die auch durch die Besonderheiten der Pflegebranche nicht gerechtfertigt werden könnten. Dominik Naumann | Konzertierte Aktion Pflege | 19. September 2019 23

Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten Textmasterformate durch Klicken bearbeiten § Zweite Ebene - Dritte Ebene

Titelmasterformat durch Klicken bearbeiten Textmasterformate durch Klicken bearbeiten § Zweite Ebene - Dritte Ebene – Vierte Ebene - Fünfteder Ebene BDA | Bundesvereinigung Deutschen Arbeitgeberverbände Mitglied von BUSINESSEUROPE Hausadresse: Breite Straße 29 | 10178 Berlin Briefadresse: 11054 Berlin T +49 30 2033 -1607 F +49 30 2033 -1605 d. naumann@arbeitgeber. de www. arbeitgeber. de twitter. com/die. BDA facebook. com/die. BDA youtube. com/user/diearbeitgeber