Interkommunale Kooperation 3 Sitzung im Rahmen des Modellprojekts

Interkommunale Kooperation 3. Sitzung im Rahmen des Modellprojekts „Integrierte gemeindliche Entwicklungskonzepte“ in Sachsen-Anhalt Dr. Beate Hollbach-Grömig Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin Magdeburg, 7. Februar 2014 Deutsches Institut für Urbanistik Rahmenbedingungen, Beispiele, Erfolgsfaktoren

Inhalte n n Einführung - Interkommunale Kooperation Handlungsfelder interkommunaler Kooperationen Zentrale Aspekte von Kooperationen s Leitbilder s Organisation s Legitimation s Monitoring, Controlling, Evaluierung Beispiele interkommunaler Kooperation Erfolgsfaktoren interkommunaler Kooperation Deutsches Institut für Urbanistik n

Einführung - Interkommunale Kooperation Rahmenbedingungen s Europäisierung und Globalisierung der politischen und wirtschaftlichen Institutionen und Handlungskontexte s Knappheit der öffentlichen Haushalte zunehmende Diskrepanz zwischen Aufgabenstellungen und verfügbaren Kapazitäten von Kommunen anhaltende Suburbanisierungs- und Wanderungsprozesse ins Umland demografischer Wandel Kooperation als Voraussetzung für Fördermittel etc. „Druck“ als ein entscheidender Auslöser s s s n Einvernehmen über Sinn und Nutzen von Kooperationen, trotzdem scheitern sie in der Praxis immer wieder an s Egoismen von Akteuren, s politischen Rahmenbedingungen, s unlösbar scheinenden Aushandlungsprozessen. Deutsches Institut für Urbanistik n

Zahl der Nennungen Quelle: Difu Kooperationsumfrage 2005 Deutsches Institut für Urbanistik Warum Kooperationen? – Anlässe

Warum Kooperationen? - Ziele Verbesserung der Standortfaktoren/-bedingungen Steigerung der regionalen Attraktivität Verbesserung der Wirtschaftlichkeit Verbesserung des Service-/ Dienstleistungsangebotes Sicherstellung der Aufgabenerfüllung Kosteneinsparungen/-reduktion Zahl der Nennungen Quelle: Difu Kooperationsumfrage 2005 Deutsches Institut für Urbanistik Steigerung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit

Voraussetzungen für interkommunale Kooperation gemeinsame Interessen Persönlichkeiten/Promotoren Engagement der Akteure ausgewogenes Kosten-Nutzen-Verhältnis günstige politische Rahmenbedingungen Mehrwert, erkennbare Erfolge klare Regeln, Verbindlichkeiten Spielräume gute Projekte Fördermittel/-programme externe Moderation Zahl der Nennungen Quelle: Difu Kooperationsumfrage 2005 Deutsches Institut für Urbanistik Vertrauen

n eingeführte Aufgaben in der interkommunalen Kooperation wie z. B. Wirtschaftsförderung, Abfall, Abwasser, ÖPNV n Handlungsfelder unterliegen kontinuierlichem Wandel, mit Erweiterungen der Aufgabenzuschnitte, neuen Schwerpunktsetzungen, der Einbeziehung neuer Akteure n Ergänzung durch neue Gegenstände und Aufgaben in Folge sich änder Rahmenbedingungen in technischer, ökonomischer, sozialer Hinsicht n keine Handlungsbereiche, die grundsätzlich für Kooperationen besonders geeignet sind (tendenziell: „vor-wettbewerblicher“ Bereich, z. B. Tourismusförderung, Regionalmarketing) n Ziel: Funktionsfähigkeit eines Raums durch gemeinsame Lösung von Problemen bzw. gemeinschaftliche Erledigung bestimmter (freiwilliger oder pflichtiger) Aufgaben zu erhöhen n Aufgaben mit breitem, gemeinsamem Nenner identifizieren, entsprechende Partner einbinden, jeweiligen „Regionszuschnitt“ wählen Deutsches Institut für Urbanistik Handlungsfelder interkommunaler Kooperation

Tourismusförderung und Regionalmarketing Wasser, Abwasser Informationstechnologie Volkshochschule Räumliche Planung und Entwicklung Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Brandschutz, Rettungsdienst, Bevölkerungsschutz Schule Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Musikschule Rechnungsprüfung Personaldienstleistungen Jugend Straßenverkehr Soziales Bibliothek Einkauf Recht, Sicherheit und Ordnung Kulturamt, Kulturbüro Freiraum-/Landschaftsplanung, Grünflächen usw. Einwohnerwesen Theater Gesundheit Sport Museum Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen Verkehrsflächen Bauaufsicht Gebäudewirtschaft Druckerei Quelle: Kienbaum 2004 Prozent Deutsches Institut für Urbanistik Handlungsfelder interkommunaler Kooperation

n Erfahrungsaustausch/Netzwerke: Ausschüsse, Arbeitskreise und Arbeitsgruppen der kommunalen Spitzenverbände, Landesarbeitsgemeinschaften, kommunale Arbeitskreise, Netzwerke zu einer Vielzahl von Themen… n Eine für Andere: Tierkörperbeseitigung, Sonderaufgaben der Feuerwehr; z. B. Höhenrettung, Aufgaben im Bereich des Gesundheitswesens, Lebensmitteluntersuchungen, Belegung von Heimplätzen für Kinder und Jugendliche, Call Center, Erwachsenenbildung… n Gemeinsame Einrichtungen für einzelne Aufgaben: Kommunale Datenzentralen, Kommunale Studieninstitute, Einrichtungen der Abfallbeseitigung… n Gemeinsame Einrichtung für viele Aufgaben: z. B. Call Center, internetgestützte virtuelle Rathäuser, führt zu deutlich besserer Auslastung des vorhandenen Personals (insbesondere „teurer“ Spezialisten wie z. B. Architekten, Ingenieure, Juristen, Ärzte etc. )… Deutsches Institut für Urbanistik Organisationsformen gemeinsamer Aufgabenerledigung

Zentrale Aspekte von Kooperationen Leitbilder, Ziele und Umsetzungsstrategien s verdeutlichen übergeordnetes Ziel des konkreten Kooperationsprozesses, s s n bieten Orientierungspunkte für beteiligte Akteure, haben koordinierende Wirkung auf Diskussions- und Entscheidungsprozesse der Akteure, motivieren am Prozess Beteiligte, stiften Identifikation. Organisation s formlos s öffentlich-rechtlich: Kommunale Arbeitsgemeinschaften, öffentlichrechtliche Vereinbarungen, Zweckverband, Anstalten des öffentlichen Rechts, gemeinsame kommunale Anstalt (Kommunalunternehmen) privatrechtlich: Gmb. H, AG, privatrechtliche Vereinbarungen keine grundsätzlich erfolgversprechenderen Formen der Organisation Deutsches Institut für Urbanistik n

Zentrale Aspekte von Kooperationen Legitimation und Partizipation s Rat schaltet sich i. d. R. nur in Grundsatzfragen ein s n wachsendes Interesse weiterer Akteure Monitoring, Controlling und Evaluierung s sollte wichtiger Bestandteil sein s Ziel: Korrekturen, Anpassung der Zusammenarbeit an neue Anforderungen, Auswahl neuer Kooperationspartner, Beendigung der Zusammenarbeit Deutsches Institut für Urbanistik n

n Ziele: vielfältiges, bedarfsgerechtes Angebot an Wohn- und Gewerbeflächen schaffen, Infrastrukturfolgekosten und Neuflächeninanspruchnahme reduzieren, alle Gemeinden gerecht an der Entwicklung teilhaben lassen. n Schwerpunktthemen: Siedlungsentwicklung/Flächenmanagement, Verkehr (Anschluss BAB-Netz, gemeinsames Mobilitätskonzept unter Berücksichtigung des ÖPNV), gemeinsame, regional abgestimmte Bedarfsplanung für Schulen, Kindergärten, Sportstätten, Senioreneinrichtungen, abgestimmte Ansiedlungsund Bestandsentwicklungspolitik (einschließlich großflächiger Einzelhandel), gemeinsames Tourismus- und Naherholungskonzept für die Stadtregion, Erarbeitung eines abgestimmten Einzelhandelskonzepts, verstärkte Verwaltungskooperationen auf Kreis- und Gemeindeebene, Bearbeitung des demografischen Wandels als Querschnittsaufgabe. n Organisation: Regionalkonferenz als politisches Gremium, Bürgermeisterrunde mit Koordinierungs-, Lenkungs- und Kontrollaufgaben, Arbeitsausschuss für die organisatorische Steuerung und Erarbeitung des Stadt-Umland-Konzeptes, externe Moderation auf Basis einer Kooperationsvereinbarung Finanzierung: BMBF-Förderung REFINA (etwa 200 000 Euro) n Deutsches Institut für Urbanistik Stadt-Umland-Konzept Elmshorn

Netzwerk Tourismus im Hohen Fläming n Ziele s Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den touristischen Akteuren im Hohen Fläming Verbesserung der Qualität des touristischen Angebots s Höhere Gästezahlen s Erhalt bestehender und Schaffung neuer Arbeitsplätze Vielzahl von Beteiligten (Vermieter von Privatzimmern, Ferienwohnungen, Gastwirte, Hoteliers…) Projekte: Masterplan Wandertourismus, Radwegekonzept, Kreiswanderwegekonzept, Projekte „Wandermarketing“, „Wanderkompetenzzentrum“ n n n Aktuell: Erarbeitung der Regionalen Entwicklungsstrategie für die LEADERRegion Fläming-Havel in 2014 – 2020 unter intensiver Bürgerbeteiligung Deutsches Institut für Urbanistik s

n Akteure: Gebietskörperschaften, Hochschulen, Unternehmen, Kammern, Arbeitsverwaltungen, Wirtschaftsförderern und anderen regionalpolitischen Akteuren n Organisation: „Vereinbarung über die Zusammenarbeit in der Märkischen Region“, um Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Regionen zu verbessern Aktivitäten s Brancheninitiative in der Gesundheitswirtschaft s Kompetenznetzwerk Bildungswirtschaft s Tourismusförderung n Kompetenzfelder Gebäudetechnik und Gebäudesystemtechnik Finanzierung: 15 % kommunaler Eigenanteil, 55 % Landesfinanzierung, 30% Privatwirtschaft, insbesondere Sparkassen Konflikte: Schwierigkeiten bei der Akquisition des privaten Finanzierungsanteils, Aufbringen notwendiger Ressourcen (Personen, Zeit) s n n Deutsches Institut für Urbanistik Regionalmarketing Märkische Region

Wir 4 – Wirtschaftsförderung n n Organisation: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts) Aufgaben Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit s Gemeinsame Entwicklung und Vermarktung aller gewerblichen Bauflächen s Entwicklung und Förderung von Industrie, Gewerbe, Handel und Dienstleistungen sowie des Arbeitsmarktes s Gewerbeflächenentwicklung und -vermarktung, Bewirtschaftung und Verwaltung von gemeinschaftlich entwickelten Gewerbegebieten s Verbesserung der Standortfaktoren für Investoren, Verbesserung des Service- und Dienstleistungsangebotes der Kommunalverwaltungen Finanzierung s Gewährträger: Stadt Moers, haftet für die Verbindlichkeiten der Anstalt unbeschränkt, Stammkapital: 30 000 Euro s Im Innenverhältnis der Partner übernehmen die Städte Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg die Mithaftung im Verhältnis von jeweils einem Sechstel gegenüber der Stadt Moers als Gewährträgerin n Deutsches Institut für Urbanistik s

n Ziel: Sicherung der (mittelzentralen) Daseinsvorsorge n Thematische Schwerpunkte: Bildung, Gesundheit und soziale Versorgung, Wirtschaft, Einzelhandel, Tourismus, Kultur, Verkehr, Siedlungsentwicklung n Organisation: Kooperationsrat aus jeweils zwei Vertretern pro Gebietskörperschaft (Bürgermeister bzw. Amtsdirektor) und Vorsitzenden der gewählten Gremien (Stadtverordnetenversammlung, Amtsausschuss, Gemeindevertretung) Projekte: Verkehrskonzept, Museumskonzept, Tourismuskonzept, gemeinsame IT-Struktur Finanzierung: Ergänzende Finanzierung aus Bund-Länder-Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ Basis: Integriertes überörtliches Entwicklungskonzept mit inhaltlichen Schwerpunkten und gemeinsamen Projekten zur Stabilisierung des Mittelbereichs: Angebotserweiterung des Mehrgenerationenhauses Kyritz, Bürgerbahnhof Neustadt (Dosse), Standortaufwertung der weiterführenden Schulen n Deutsches Institut für Urbanistik Überörtliche Verantwortungsgemeinschaft „Kleeblatt-Region“

Erfolgsfaktoren interkommunaler Kooperation n Umfeldbedingungen s klare Definition Ziele und Inhalte s Vereinbarung von Grundsätzen der Kooperation (Transparenz, gleiche Augenhöhe…) s ausreichend Zeit Prozess s zunächst „einfache“ Kooperationsgegenstände („quick wins“) s an bestehende Kooperationen und Netzwerke anknüpfen s Leuchtturmprojekte? s n Prozessmonitoring und Erfolgskontrollen Akteure s Leitfiguren, Koordinatoren, „Kümmerer“ s Unterstützung durch politische Spitze s Vernetzung und personelle Kontinuität Deutsches Institut für Urbanistik n

Erfolgsfaktoren interkommunaler Kooperation Finanzierung s Klärung vor Beginn der Zusammenarbeit s s n Verfahren für Vorteils-/Nachteilsausgleich Kooperationsaufwand kennen und begrenzen, evtl. „Sollbruchstellen“ festlegen Unterstützung durch Bund Länder s Schaffung von Kooperationsanreizen durch finanzielle Förderungen, Wettbewerbe etc. s Gestaltung von Vergaberichtlinien staatlicher Förderprogramme s s stärkere Nutzung der Steuerungswirkung von Fördermitteln Flexibilisierung von Regelungen und Standards Überprüfung des möglichen Regelungsbedarfs im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs Wissensvermittlung und Erfahrungsaustausch Deutsches Institut für Urbanistik n

Zahl der Nennungen Quelle: Difu Kooperationsumfrage 2005 Deutsches Institut für Urbanistik Hemmnisse interkommunaler Kooperation

Zahl der Nennungen Quelle: Difu Kooperationsumfrage 2005 Deutsches Institut für Urbanistik Erfolge interkommunaler Kooperation

Kontakt Dr. Beate Hollbach-Grömig Deutsches Institut für Urbanistik Zimmerstraße 13 -15 D-10969 Berlin Tel. : +49 (0)30/39001 -293 E-Mail: hollbach-groemig@difu. de Deutsches Institut für Urbanistik Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!