Energie Verkehr und Wasserwirtschaft in der Landes und

Energie, Verkehr und Wasserwirtschaft in der Landes- und Regionalplanung n n Begriffsklärung Organisation der Landes- und Regionalplanung n n n Ziele der Raumordnung Regelungen in Raumordnungsplänen der Länder und Regionen zu: n n Föderale Vielfalt Energie Verkehr Siedlungswasserwirtschaft Verhältnis von Raumordnung zu Fachplanung 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 1

Raumentwicklung 1 Leitvorstellungen sowie raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen Übersicht raumbedeutsame Planung raumbedeutsam = raumbeanspruchend oder raumbeeinflussend (§ 3 Nr. 6 ROG) Europäische Union: EUREK, Strukturfonds, TEN raumbedeutsame Planungen Raumplanung zusammenfassend Raumordnung Entwickeln, Ordnen, Sichern durch RO-Pläne u Abstimmung raumbedeuts. Planungen/Maßnahmen § Bund: Leitvorstellungen, Grundsätze (Ziele/RO-Plan nur in AWZ/Meer) Überörtliche Gesamtplanung übergeordnet, überfachlich § Land: Landesplanung, Ziele im Raumordnungsplan für Landesgebiet § Region: Regionalplanung, Ziele im Regionalplan (RO-Plan für Teilraum) Bauleitplanung Örtliche Gesamtplanung/Ortsplanung § Gemeinde: Flächennutzungsplan, Bebauungsplan 25. 02. 2021 raumbedeutsame Maßnahmen Fachplanung (Projekte 1) vorbereitende Fachplanung § (Bau-)Vorhaben bzw. (Landschaftsrahmenplan) § Anlagen, (einschließlich gebietsbezogene Nutzungsregelung (Bsp. NSG, Lärmschutzbereich) Vorhaben-bezogene Planfeststellung Bei überörtlicher Bedeutung „Privilegierte Fachplanung“ gem. § 38 Bau. GB Anlagen der technischen Infrastruktur, vor allem im Außenbereich gem. § 35 Bau. GB) § Bodennutzungen (vor allem im Außenbereich gem. § 35 Bau. GB) § Fördermittel (§ 3 Nr. 6 ROG) 1) Vgl. § 10 Nr. 11 und 12 BNat. Sch. G WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 2

Landesplanung – Ebenen http: //www. planung-tu-berlin. de/Profil/Landesplanung. htm eine Brandenburg-Berlin Saarland Schleswig-Holstein Stadtstaaten: FNP (§ 8 ROG) zwei Baden-Württemberg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Sachsen Thüringen drei Bayern Rheinland-Pfalz Sachsen-Anhalt 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 3

10 Raumordnungsinstrumente der Länder 1. Raumordnungsplan: enthält Grundsätze und Ziele zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raumes: Ein guter ROPlan steuert (Bauleitplanung, Fachpolitik, Bsp. Schulinfrastruktur) und vermeidet Lyrik und Redundanzen (Schlankheitsgebot) (Lyrik = Aussagen ohne Steuerungskraft, „Schmuckziele“; Redundanzen – Wiederholung von fachgesetzlichen Regelungen, Bsp. Alleenschutz) 2. Landesplanerische Stellungnahme zur Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung gem. § 1 Abs. 4 Bau. GB, bzw. § 4 Abs. 1 ROG. 3. In Raumordnungsverfahren (ROV) werden raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung (z. B. Fernstraßen, Hochspannungsfreileitungen), für die keine Ziele der RO festgelegt sind (vgl. Absehensregel gem. § 15 Abs. 2 ROG), ggf. in Varianten auf ihre Raumverträglichkeit hin geprüft und landesplanerisch beurteilt. § 15 ROG. Die Liste der ROVpflichtigen Planungen und Maßnahmen ist in der Raumordnungsverordnung (Ro. V) enthalten. 4. Zielabweichungsverfahren sollen bei einem wichtigen und u. U. atypischen Einzelfall Ausnahmen ermöglichen, „sofern sie raumordnerisch vertretbar sind und die Grundzüge der Planung nicht berühren. “ § 11 ROG (vgl. § 31 Abs. 2 Bau. GB: „Von den Festsetzungen des Bebauungsplans kann befreit werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und. . . 2. die Abweichung städtebaulich vertretbar ist. . . ). 5. Die Untersagung raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen dient der Sicherung der Raumordnung sowohl bei der Planaufstellung (für den Zeitraum von 2 Jahren) wie auch danach (unbefristet). § 12 ROG (vgl. § 14 Bau. GB, „Veränderungssperre und § 15 Bau. GB „Zurückstellung von Baugesuchen“). 6. Planungsgebot: Sofern eine Gemeinde ihrer Anpassungspflicht gem. § 1 Abs. 4 in einer für das Land wichtigen Planung nicht nachkommt, kann die Landesregierung oder die oberste Landesplanungsbehörde allein bzw. im Einvernehmen mit zuständigen Ressorts ein Planungsgebot aussprechen oder eine Anpassung verlangen. Regelungen hierzu werden in den Landesplanungsgesetzen der meisten Ländern getroffen. 7. Raumordnungskataster, 8. Raumbeobachtung bilden eine wichtige Informationsgrundlage für den in der Regel vierjährig zu erstellenden Raumordnungsbericht (9. ), außerdem liefern sie wichtige Grundlagen bei der Erstellung des Raumordnungsplans und des ROV. 10. Aufsicht und Genehmigung des Regionalplans gehören regelmäßig zu den Aufgaben der obersten oder oberen Landesplanungsbehörde, teilweise übernehmen die oberen Landesplanungsbehörden in Ländern mit einer gemeinschaftlichen Regionalplanung auch die Regionalplanerstellung (in M-V untere Landesplanungsbehörde). WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 25. 02. 2021 4

25. 02. 2021 WS 04/05 Energieplanung, Verkehrsplanung, Wasserwirtschaft 5

Regionalplanung – Organisation http: //www. planung-tu-berlin. de/Profil/Regionalplanung. htm 111 Planungsregionen 1: 50. 000 – 1 : 100. 000 erforderlich in Ländern mit Verflechtungs. Bereichen mehrerer OZ (§ 9 ROG) d. h. keine Regionalplanung in n n Stadtstaaten Saarland 3 Modelle 1. staatlich: S-H 2. kommunalverbandlich: Ba-Wü, Bbg, Nds, Sa, S-A 3. Mischform: Bay, He, M-V, NRW, RP, Th Mitglieder: Landkreis, kreisfreie Städte weitere Gemeinden in: Bayern (alle Gemeinden) Brandenburg, Thüringen (>10. 000 EW) Hessen (>50. 000 EW) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 6

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Regionalplanung in kreisfr. Städten? sonstige untere Landesbehörden Übergemeindliche Aufgaben im Fall Niedersachsen: Verflechtungsbereich von Oberzentren in (kreisfreie Städte) am Beispiel Cottbus, deren Zuständigkeit sich Die 6 kreisfreien Städte Mit Territorialbindung auch auf Emden, Delmenhorst, • Landgericht (Landgerichtsbezirk Cottbus) Spree-Neiße erstrecken (vgl. § 7 • Amtsgericht (mit Grundbuchamt) Göttingen, Oldenburg, Abs. 3 u. • (weitere Amtsgerichte: Bad Liebenwerda, Osnabrück, Wilhelmshaven Guben, Lübben, Senftenberg) 4 LOG: allg. untere Landesbehörde • Verwaltungsgericht = LK u. betreiben eine isolierte • Finanzgericht (zuständig auch für Berlin) Regionalplanung, obwohl sie • Arbeitsgericht (neben Senftenberg in kreisfr. Stadt, sonst. untere Landesbehörde Region L-S) als Zentraler Ort eine hat kreisübergreifende • Sozialgericht (für die Region L-S) Zuständigkeit, weil Versorgungsfunktion für die • Justizvollzugsanstalt (neben Spremberg und Luckau für L-S) Schwierigkeit oder hoher umliegenden Landkreise Ohne Territorialbindung: Spezialisierungs haben. Damit bleibt das • Sportanlagen grad der Aufgabe dies erfordert): • Hallenbad, Freibad eigentliche Erfordernis der • Stadt- und Regionalbibliothek • Polizeipräsidium Regionalplanung unbeachtet, • überregionale Schienenverkehrsverbindungen • Finanzamt wie es im § 9 ROG definiert • Stadthalle • Landesbauamt ist („in Ländern mit • Messe • Grundstücks- und • Einzugsgebiet Arbeitsmarkt Verflechtungsbereichen Vermögensamt (Landesbedienstete) • Schulamt mehrerer OZ“). Nur in der • Einzugsgebiet Einzelhandel (spez. höherer Bedarf) • Landesbergamt Region Hannover und im Regionales Alleinstellungsmerkmal (d. h kein • Amt für Soziales und Versorgung Großraum Braunschweig entsprechendes Angebot in LK Spree • Amt für Arbeitsschutz und Neiße) wird diesen Verflechtungs. Sicherheitstechnik • Sportzentrum, Stadion der Freundschaft, • Amt für Immissionsschutz beziehungen mit einem • Lausitzer Sportschule (Gesamtschule m. • Straßenbauamt, Autobahnamt gymn. OS) entsprechenden • Universität, BTU Cottbus • (Obere Landesbehörde in Regionszuschnitt Rechnung • Fachhochschule Lausitz Cottbus werden hier betrachtet) • Theater: Staatstheater Cottbus getragen. • Planetarium WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 25. 02. 2021 8 • Niedersorbische Bibliothek

Regionenvergleich nach Fläche und EW 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 9

6 Ebenen der Raumentwicklung/ Raumplanung Raumentwicklung EU: 25 Staaten, 453 Mio. Einwohner, 116 EW/km² Europäisches Raumentwicklungskonzept (EUREK), aber keine RO-Kompetenz; 3 Leitbilder, 60 Optionen: polyzentrisches System von Metropolregionen (Integrationszonen der Weltwirtschaft) auch durch TEN gewährleisten; Erschließung Metropolregionen durch TEN vorrangig; Realisierung über Strukturfonds, TEN-Projekte. MKRO-Beschluss Fortentwicklung europ. RE Raumplanung (Bund, Länder, Regionen, Gemeinden) Raumordnung des Bundes (§§ 1, 2, 18 a ROG): Leitbilder und 49 Grundsätze („allgemeine Vorgaben“; Ziele der RO bzw. RO-Plan nur in AWZ): u. a. Dezentrale Konzentration; Siedlungstätigkeit und soz. Infrastruktur in ZO, TI in der Fläche; Verkehrsvermeidung; Verdichtungsraum, ländlicher Raum, strukturschwacher Raum; Erholung, Freizeit, Kultur, Land- und Forstwirtschaft, Naturgüter, Verkehr, Verteidigung, Wirtschaft/ Dienstleistungen/ Gewerbe, Wohnen. Realisierung über Geld, Fördermittel, Fachplanung des Bundes. Raumordnung in den Ländern (§§ 6 ff ROG): - Landesplanung: 1 : 100. 000 - 1 : 300. 000 Ziele der Raumordnung (verbindliche Vorgaben = „Festlegungen“) in Raumordnungsplänen (Landesentwicklungspläne) zur Konkretisierung der Grundsätze des Bundes: Zentrale Orte, Entwicklungsachsen, Siedlungsschwerpunkte, Standorte u. Trassen raumbedeutsamer Infrastruktur, großflächiger EH; Vorranggebiete, Eignungsgebiete; für Landesgebiet zusammenfassenden, übergeordneten Plan auf stellen, in Stadtstaaten reicht FNP; Realisierung über Anpassungspflicht gem. ROG und Bau. GB. - Regionalplanung (111 Regionen; § 9 ROG): 1: 50. 000 – 1 : 100 000 25. 02. 2021 Planpflicht in Ländern mit mindestens zwei Verflechtungsbereichen von Oberzentren; Grundsätze und Ziele der Landesplanung konkretisieren: z. B. ZO unterer Stufe, Vorranggebiete u. -standorte, Eignungsgebiete; sonstige innergemeindliche gebietsscharfe Abgrenzungen (z. B. Versorgungskerne für EH); Grünzäsuren; WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 10 Realisierung über Anpassungspflicht gem. ROG und Bau. GB.

6 Ebenen der Raumentwicklung/Raumplanung Bauleitplanung: 12. 353 Gemeinden (örtliche Gesamtplanung) Flächennutzungsplan (FNP) 1: 5. 000 1: 50. 000 „Darstellungen“: Art der Nutzung, Verkehrsflächen Bebauungsplan (B-Plan); VEP 1 : 1. 000 - 1 : 5000 „Festsetzungen“: Art und Maß der Nutzung: GFZ, GRZ, Baugrenze, Baulinie, Bauweise, Bauhöhe, Höhe, Bepflanzung 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 11

Raumplanungsebenen – Anpassung – Gegenstrom - öffentliche u. private Belange Gegenstromprinzip (§ 1 Abs. 3 ROG) Anpassungspflicht gilt nur für an der Planung Beteiligte Beteiligung soll Abwägungsfehler vermeiden helfen: Bau. GB § 4 a Abs. 1: Die Vorschriften über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung dienen insbesondere der vollständigen Ermittlung und zutreffenden Bewertung der von der Planung berührten Belange. ROG § 7 Abs. 6: Es ist vorzusehen, dass den öffentlichen Stellen und der Öffentlichkeit frühzeitig und effektiv Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf des Raumordnungsplans und seiner Begründung sowie zum Umweltbericht zu geben ist. Vgl. §§ 3, 4, 4 a Bau. GB 25. 02. 2021 Europäisches Raumentwicklungskonzept – EUREK Anpassungspflicht 1 (Bau. GB), Leitbild „regional ausgewogene nachhaltige Entwicklung“, 3 Leitbilder, Beachtungspflicht (ROG): 60 Optionen Raumordnung (RO) des Bundes (ROG, Ro. V) Leitvorstellung „nachhaltige Raumentwicklung“ mit 8 Maßgaben, ( § 1 Abs. 2 ROG, s. u. Notizen); 49 Grundsätze der RO, im Sinne der Leitvorstellung von den Planungsträgern anzuwenden. Ziele der RO (s. Landes- und Regionalplanung) stellt der Bund nur in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) von Nord- und Ostsee auf. Landesplanung (Lapla. G, RO-Pläne, § 7 ROG s. Notizen) Grundsätze (GS) der RO des Bundes durch RO-Pläne konkretisieren (weitere GS der Länder dürfen GS des Bundes und § 1 ROG, Leitvorstellung, nicht widersprechen), dabei bilden Ziele der RO das eigentliche Steuerungsinstrument (verbindl. Vorgabe, abschließend abgewogen, planerische Letztentscheidung als zeichn. /textl. Festlegung mit Anpassungspflicht für Gemeinden/TÖB). Ziele sind zu kennzeichnen. die planerische Letztentscheidung nach Beteiligung und Abwägung ist bindend für nachfolgende Planungsebenen, öffentliche Planungsträger, Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit (§ 1 Abs. 4 und § 7 Öffentlichk Bau. GB, § 4 Abs. 1 u. § 5 ROG) eit Regionalplanung (§ 9 ROG, Lapla. G, Regpla. G) Grundsätze u. hochstufige Ziele der RO durch Regionalpläne (RO-Pläne für Teilräume der Länder) weiter konkretisieren, Entwicklung aus RO-Plan für Landesgebiet Beteiligung, Abwägung Anpassungspflicht 1 (sofern beteiligt; (bottom up) top down) Bauleitplanung Gemeinden (Bau. GB) Fachplanung en Öffentliche Planungsträg er § 5 ROG, § 7 Bau. GB Träger öffentlicher Belange Darstellungen (FNP) und Festsetzungen (B-Plan, VE-Plan, weitere Satzungen) nach Anpassung an die Ziele der Raumordnung WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 12 1 Anpassungspflicht gem. § 1 Abs. 4 Bau. GB schließt auch nachträgliche Änderung von Bauleitplänen durch die Gemeinde, insbesondere des FNP, ein.

Grundsätze der Raumordnung „allgemeine Aussagen zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums. . . als Vorgaben für nachfolgende Abwägungs- oder Ermessensentscheidungen. “ § 3 Nr. 3 ROG Folge: zu berücksichtigen („gelbe Ampel“) (auch in Aufstellung befindlichen Ziele der RO, ROVErgebnisse, landesplanerische Stellungnahmen) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 13

Ziele der Raumordnung „verbindliche Vorgaben in Form von räumlich und sachlich bestimmten oder bestimmbaren, vom Träger der Landes- oder Regionalplanung abschließend abgewogenen textlichen oder zeichnerischen Festlegungen in Raumordnungsplänen zur Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums. “§ 3 Nr. 2 ROG Folge: Letztentscheidung; kein Abwägungsspielraum für nachfolgende Planungsebenen und Fachplanung, „rote Ampel“ öffentliche Stellen: Beachtenspflicht gem. § 4 Abs. 1 ROG Gemeinden: Anpassungspflicht gem. § 1 Abs. 4 Bau. GB (Eselsbrücke: Zahlendreher 4 -1, 1 -4); 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 14

Bedeutungsunterschied “Berücksichtigung“ - „Beachtung“ „Rücksicht“ = der optionale rückwärtige Blick, Bsp. : der freiwillige Blick nach hinten, wenn man durch eine Tür geht, um sie einem Nachfolgenden eventuell aufzuhalten („sehr rücksichtsvoll“), man handelt nach eigenem Ermessen. (Anders der zwingende Blick in den Rückspiegel vor dem Überholmanöver) Be-“Achtung“: kein eigenes Ermessen, zwingende Unterordnung eigener Belange, sich einer Anordnung beugen, Gehorsam leisten. (Bsp. Das Halten an der roten Ampel) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 15

Ziele der Raumordnung Inhalt Ziele der RO „verbindliche Vorgabe in ROPlänen“ § 3 ROG Ziele allg. : smart-Regel (spezifisch, messbar, akzeptiert, realistisch, terminiert) Grundsatz: allg. Vorgabe räumlich und sachlich bestimmt, abschließend abgewogen, textlich/zeichn. festgelegt Form sprachlich verbindlich: ist zu; hat zu, zulässig, Vorrang vor Ziele "Festlegungen" Unterschied Ziel/Grundsatz: Ziel: Kein Abwägungsspielraum Beachtung = „rote Ampel“ Grundsatz: Abwägungsspielraum Berücksichtigung = „gelbe Ampel“ 25. 02. 2021 - Landesplanerische Letztentscheidung - Beachtens-/Anpassungspflicht für Bauleitplanung - Konkretisierung ja, Abwägung nein (i. S. berücksichtigen) WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 16

Ziel e der RO Sprachliche Verbindlichkeit Problem: n „Soll“-Ziele n „in der Regel“-Ziele Lösung: „Fälle bestimmen, in denen Ausnahme von dem festgelegten Ziel zulässig ist. “ „Neben der Regel auch die Ausnahme mit Bestimmtheit festlegen. “ OVG Münster, Urteil vom 06. 2005 – 10 D 145/04. NE –, Zf. BR 2005, 815; (818); Bay. VGH Urteil vom 19. 04. 2004 – 15 B 99. 2605 –, Bau. R 2005, 84 (84); BVerw. G, Urteil vom 18. 09. 2003 – 4 CN 20. 02 –, Zf. BR 2004, 177 (177). 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 17

Grundsatz oder Ziel? Auflösung s. Notizen Leitfrage für Ziele d. RO: Ist der Regelungsgegenstand hinreichend konkret bestimmt, räumlich oder sachlich? (Wenn nicht, dann helfen auch keine „respektheischenden“ modalen Hilfsverben (vgl. Folie 16)) Beispiel: „Soziale Infrastruktur ist vorrangig in Zentralen Orten zu bündeln. “ (§ 2 Abs. 2 Nr. 4 ROG) Erläuterung: Die strikte sprachliche Verbindlichkeit („ist. . . zu“) spricht für ein Ziel der Raumordnung, die zu vielen Freiheitsgrade (Welche soziale Infrastruktur ist auf welcher Zentralortebene anzusiedeln? ) machen es dann aber zu einem konkretisierungsbedürftigen Grundsatz. Ein konkretisierendes Ziel der Raumordnung wäre dann: „Gymnasien sind in Oberzentren, Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzentrums und Mittelzentren zur Verfügung zu stellen. “ (LEP 2004 Thüringen) WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 25. 02. 2021 18

Energie - Braunkohle Grundsatz Gd. R § 2 Abs. 2 Nr. 9 ROG: räumliche Voraussetzungen schaffen für vorsorgende Sicherung, Aufsuchung und Gewinnung von standortgebundenen Rohstoffen. Ziele n n BB: Landesplanung(Braunkohlenpläne, Sanierungspläne) NRW, S-A, Sa: Regionalplanung (NRW: B-Ausschuss, R-Bezirk) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 19

Freileitungen n n Bündelung (fast alle RO-Pläne) Unterirdische Verlegung (Bsp. M-V, Nds, Sachsen) (5) Infrastruktureinrichtungen wie Gestänge sind nach Möglichkeit von verschiedenen Energieversorgungsträgern gemeinsam zu nutzen. Leitungen sind, soweit es wirtschaftlich vertretbar ist, in sensiblen Landschaftsbereichen, unterirdisch zu verlegen. (M-V 2005). 4. 2 06 Hoch- und Höchstspannungsleitungen auf neuer Trasse sind unterirdisch zu verlegen. Von Satz 4 kann abgewichen werden, wenn. . . (Nds LROP Entwurf 2006, vgl. auch Erdkabelgesetz in Niedersachsen) G 11. 6 Hochspannungsleitungen sollen in sensiblen Landschafts- und Siedlungsbereichen als Erdkabel verlegt werden. LEP Sachsen 2003 Z Beim Bau von Leitungen soll auf eine Bündelung von Trassen unter größtmöglicher Schonung der Landschaft hingewirkt werden. Landschaftlich besonders empfindliche Gebiete der Region sollen grundsätzlich von beeinträchtigenden Verteilungsleitungen freigehalten werden. (Bayern, Region Oberland) Z Zur Sicherung der Erweiterungsmöglichkeiten sowie des zukünftigen Betriebs des Flughafens sind Neuordnungsmaßnahmen der Elektrizitätsinfrastruktur notwendig. Die in der Plankarte gekennzeichneten Hochspannungsfreileitungen sollen zurückgebaut und soweit notwendig durch eine Verkabelung ersetzt werden. (Änderungsverfahren LEP Hessen 2005) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 20

Wind Konzentration der Standorte (in Regionalplänen) n Eignungsgebiet (mit Ausschlusswirkung außerhalb, s. Planvorbehalt § 35 Abs. 3 Bau. GB) n Vorranggebiet (mit/ohne Ausschlusswirkung) (64) In Vorranggebieten für Windenergie (VE) sind alle Planungen, die in VE Grund Boden in Anspruch nehmen, auf die Belange der Gewinnung von Windenergie in der Weise auszurichten, dass eine rationelle Nutzung der Windenergie gewährleistet ist. Alle von Windenergieanlagen ausgehenden Stromleitungen sind bis zum Einspeisepunkt als Erdleitungen zu verlegen. (LEP Umwelt Saarland 2004). Z 11. 4 In den Regionalplänen sind die räumlichen Voraussetzungen für die Nutzung von Windenergie zu sichern. Dabei ist zur räumlichen Konzentration eine abschließende flächendeckende Planung vorzunehmen. (LEP Sachsen 2003). 3. 3 Z Bei der Errichtung von Windkraftanlagen sollen die das Landschaftsbild prägenden Berge, Kuppen und Höhenzüge grundsätzlich freigehalten werden. In den Gebieten der Region, die in der Begründungskarte zu B X 3. 3 entsprechend gekennzeichnet sind („Erholungslandschaft Alpen“ mit Erweiterung), sollen größere Vorhaben zur Windenergienutzung nicht errichtet werden. In den übrigen Gebieten der Region können Windkraftanlagen im Einzelfall unter besonderer Berücksichtigung der landschaftlichen und touristischen Gegebenheiten sowie einer angestrebten Kreislaufwirtschaft vor Ort zugelassen werden. (Bayern, Region Oberland) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 21

Solarenergie § 11 EEG je k. Wh Freiflächenanlagen: 45, 7 ct Anlagen auf Gebäuden: 54, 0 – 57, 4 ct Fassadenintegrierte Anlagen: + 5 ct Foto: SOLON AG 12 Megawatt Solarpark "Gut Erlasee". 77 ha, 117 Fußballfelder, Strom für 3. 500 Haushalte http: //www. solarserver. de/solarmagazin/anlagenovember 2006. html http: //www. regionalverband-franken. de/aktuelles/Info_Fotovoltaik. pdf http: //www. region-karlsruhe. de/Projekte/SS_2006/Vorlesung_31 -05 -06. pdf Raumordnerische Vorzugsflächen für Freiflächenanlagen/Solarparks (möglichst versiegelt bzw. vorbelastet): n Mülldeponien n Brachen (Konversion (z. B. Flugplätze), Industrie, Landwirtschaft, Öd- und Unland) n Ackerland (Ackerzahl < 30) , sofern nicht n n n Freiraumverbund/Grünzäsur nachschutzfachliche Restriktionen Überschwemmungsgebiet Oberflächennahe Rohstoffvorkommen Vorrang Landwirtschaft Erholungseignung Positivausweisung: RV MITTLERER OBERRHEIN, 15 Vorbehaltsgebiete http: //www. region-karlsruhe. de/Projekte/SS_2006/Vorlesung_31 -05 -06. pdf ARGE Monitoring PV-Anlagen: WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 25. 02. 2021 http: //www. erneuerbare-energien. de/files/erneuerbare_energien/downloads/application/pdf/2 monitoringbericht_solar. pdf 22

Kraftstoffe, Gas n n G 11. 8 Das Tankstellennetz für gasbetriebene Kraftfahrzeuge soll flächendeckend ausgebaut werden. (LEP Sachsen 2003). Z 11. 7 Der Ausbau und die Verdichtung des Netzes der leitungsgebundenen Gasversorgung sollen fortgeführt werden. (LEP Sachsen 2003). 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 23

Fern- und Nahwärme 4. 2. 10 G In Gebieten mit hohem Strom- und Wärmebedarf sind die Vorteile der Kraft-Wärme-Kopplung zu nutzen und bei hoher Verbrauchsdichte die Erstellung von Kraft-Wärme. Kopplungsanlagen und der Ausbau von Wärmeleitungsnetzen zu fördern. In Wohngebieten ist bei hohem Strom- und Wärmebedarf auf die Erstellung von kleinen Anlagen (Blockheizkraftwerken) und Nahwärmenetzen hinzuwirken. (LEP Ba. Wü 2002) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 24

Verkehr allgemein n Verkehrsvermeidung Verkehrsverlagerung (Vorrang Schiene und Wasserstraße vor Straße/Luft) Trassenbündelung (Eingriffsminimierung, Lärmschutz, Eigentumsfragen) Gd. R § 2 Abs. 2 Nr. 12 ROG: Vor allem in verkehrlich hoch belasteten Räumen und Korridoren sind die Voraussetzungen zur Verlagerung von Verkehr auf umweltverträglichere Verkehrsträger wie Schiene und Wasserstraße zu verbessern. Die Siedlungsentwicklung ist durch Zuordnung und Mischung der unterschiedlichen Raumnutzungen so zu gestalten, daß die Verkehrsbelastung verringert und zusätzlicher Verkehr vermieden wird. 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 25

Verkehr/Energie: Lärm/Luftverunreinigung Grundsatz Gd. R § 2 Abs. 2 Nr. 8 ROG: Der Schutz der Allgemeinheit vor Lärm und die Reinhaltung der Luft sind sicherzustellen. Ziele Lärmschutz und Luftreinhaltung n Verkehrsvermeidung, n -verlagerung (Vorrang Schiene vor Straße), n -bündelung (Straße, Schiene, Wasserstraße) (Bsp. Mittellage Flughafen Schönefeld, landseitiges Lärmband integrieren) Luftreinhaltung n Ausbau(ziele) EE n Kaltluftentstehungsgebiete und –schneisen Youngbae Song, Kaltluft und Kaltluftschneisen als Planungsfaktor zur Verbesserung der Umweltqualität, http: //www. wvberlin. de/data/inhalt/song. htm 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 26

Verkehrsvermeidung Funktionsmischung Wohnen und Arbeiten Grundsatz Gd. R § 2 Abs. 2 Nr. 11 und 12 ROG: Bei der Festlegung von Gebieten, in denen Arbeitsplätze geschaffen werden sollen, ist der dadurch voraussichtlich ausgelöste Wohnbedarf zu berücksichtigen; dabei ist auf eine funktional sinnvolle Zuordnung dieser Gebiete zu den Wohngebieten hinzuwirken. Die Siedlungsentwicklung ist durch Zuordnung und Mischung der unterschiedlichen Raumnutzungen so zu gestalten, dass die Verkehrsbelastung verringert und zusätzlicher Verkehr vermieden wird. Ziel 3. 1. 6 Z Die Siedlungsentwicklung ist durch kleinräumige Zuordnungen von Raumnutzungen, insbesondere der Funktionen Wohnen und Arbeiten, so zu gestalten, dass verkehrsbedingte Belastungen zurückgehen und zusätzlicher motorisierter Verkehr möglichst vermieden wird. Größere Neubauflächen sollen nur dann ausgewiesen werden, wenn dabei ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Wohnbauflächen und gewerblichen Flächen in derselben Gemeinde oder in Abstimmung mit Nachbargemeinden gewährleistet wird. (Ba. Wü) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 27

Verkehrsverlagerung i. hoch belast. Räumen Grundsätze Gd. R § 2 Abs. 2 Nr. 12 ROG: Eine gute Erreichbarkeit aller Teilräume untereinander durch Personen- und Güterverkehr ist sicherzustellen. Vor allem in verkehrlich hoch belasteten Räumen und Korridoren sind die Voraussetzungen zur Verlagerung von Verkehr auf umweltverträglichere Verkehrsträger wie Schiene und Wasserstraße zu verbessern. Ziele (12) (Z) Zur Sicherung einer ausgewogenen Raumstruktur, zur Vermeidung einer flächenhaften Siedlungsstruktur sowie zur Verbesserung der Erreichbarkeitsverhältnisse ist die Siedlungsentwicklung in den zentralen Orten entlang der Siedlungsachsen zu konzentrieren. (LEP Siedlung Saarland 2006). 4. 1. 18 Z Anlagen und Einrichtungen mit großem Verkehrsaufkommen sollen den Verkehrswegen der Entwicklungsachsen zugeordnet werden. Sie sind durch den öffentlichen Personennahverkehr und möglichst auch durch den Güterverkehr auf der Schiene zu erschließen. (LEP Ba. Wü 2002). Z 2. 0. 6 Besucherintensive, städtebaulich nicht integrierbare Freizeiteinrichtungen sind an Schienenhaltepunkten (mind. S-Bahn und Regionalbahn) anzulegen. (LEP e. V B-B) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 28

Achsen/ZO - Verbindungsqualitäten Überregionale Verbindungsachsen, LEP Sachsen 2003 Z Für die Verkehrsnetze, die Siedlungsstruktur des Landes im Rahmen eines zukunftsfähigen Verkehrskonzepts groß- und kleinräumig erschließen und die eine wesentliche Grundlage der siedlungsstrukturellen Weiterentwicklung darstellen, sind Verkehrs- und Siedlungsachsen festzulegen. Die großräumigen Verkehrsachsen (überregional bedeutsame Verkehrsinfrastruktur) werden im LEP dargestellt, die Ausweisung der regionalen und überörtlichen Verkehrs- und Siedlungsachsen bleibt der Regionalplanung vorbehalten (regional bedeutsame Verkehrsinfrastruktur). (LEP 2000, Hessen). 4. 1. 21 Z Das Netz des öffentlichen Personennahverkehrs ist auf die Zentralen Orte auszurichten. (LEP Thüringen 2004). Z 2. 5. 3 Im Verdichtungsraum soll die Siedlungsentwicklung auf die Achsen mit schienengebundenem ÖPNV-Anschluss konzentriert werden. (LEP Sachsen 2003). Z 2. 6. 3 Sowohl die regionalen als auch die überregionalen Achsen sind durch die Ausweisung von regionalen Grünzügen und Grünzäsuren zu gliedern, das Entstehen von Bandsiedlungen ist zu vermeiden und zusammenhängende siedlungsnahe Freiräume sind zu sichern. (LEP Sachsen 2003). WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 25. 02. 2021 29

ZO und Schrumpfung n (3) Sofern ein Rückbau von Infrastruktur erforderlich wird, hat dieser zunächst außerhalb der Zentralen Orte zu erfolgen. Falls ein darüber hinausgehender Rückbau erforderlich wird, können Zentrale Orte dann einbezogen werden, wenn die Versorgung durch einen benachbarten Zentralen Ort sichergestellt wird. (Z) LEP M-V 2005. 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 30

Verkehr – Flughafen LEP 2006 Bayern Vorranggebiet Flughafenentwicklung LEP Hessen 2005 1. 6. 3 (Z) Zur dauerhaften Standortsicherung und zur Sicherung der langfristigen räumlichen Entwicklungsmöglichkeiten der Luftverkehrsinfrastruktur des Verkehrsflughafens München werden die im Anhang 7 dargestellten Flughafenentwicklungsflächen als Vorranggebiet festgelegt. Bis zum 01. 04. 2003 aufgestellte rechtsverbindliche qualifizierte Bebauungspläne bleiben von den Rechtsfolgen der Ausweisung des Vorranggebiets unberührt. (LEP 2006 Bayern). Z Zur Sicherung der langfristigen räumlichen Entwicklungsmöglichkeiten des Flughafens Frankfurt Main werden die in der Plankarte dargestellten Flächen für die Erweiterung der Flughafenanlagen einschließlich einer neuen Landebahn als Vorranggebiete ausgewiesen, die von konkurrierenden Planungen und Nutzungen freizuhalten sind. (Änderungsverfahren LEP Hessen 2005). 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 31

Straße n n n Trassenbedarf Trassenverlauf Ausbaustandards 2) (. . . )Durch den Bau einer leistungsfähigen Verbindung von Mirow nach Wittstock mit der Verlängerung nach Westen sind die Regionen Mecklenburgische Seenplatte und Vorpommern an die A 19 / A 24 und künftig an die A 14 anzubinden. (Z) (Landesraumentwicklungsprogramm M-V 2005) 1. 4. 2 (Z) Für die Verbesserung der Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit der bestehenden europäischen Transversalen sollen folgende Autobahnstrecken vorrangig sechsstreifig ausgebaut werden: – A 3 Aschaffenburg – Würzburg – Nürnberg – A 6 Heilbronn – Nürnberg – A 8 (West) Ulm – Augsburg – München – A 8 (Ost) Rosenheim – Landesgrenze (LEP 2006 Bayern) 1. 4. 2 (Z) Das im Bau befindliche „Verkehrsprojekt Deutsche Einheit“ A 73 Suhl – Lichtenfels soll mit besonderem Vorrang verwirklicht werden. (LEP 2006 Bayern) 1. 4. 3 (Z) Die Staatsstraßen sollen Zentrale Orte und Siedlungsschwerpunkte, die nicht an Bundesfernstraßen liegen, an diese anbinden und damit auch die Voraussetzungen für WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 25. 02. 2021 32 die weitere Entwicklung dieser Orte schaffen. (LEP 2006 Bayern).

Schiene n n Trassenbedarf Trassenverlauf Ausbaustandards Trassensicherung Quelle: http: //www. bmvbs. de/artikel-, 302. 13426/Die-Neubaustrecke-Ebensfeld-Er. htm#trasse 1. 3. 1 (Z) Die Einbindung Bayerns in das europäische Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsnetz soll insbesondere durch den Aus- und Neubau der ICE-Strecken München – Nürnberg und Nürnberg – Landesgrenze (– Erfurt) als Bestandteil des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit – Schiene– Nr. 8 und – Aus- und Neubau der Abschnitte Ulm – Augsburg und Augsburg – München zügig realisiert werden. (LEP 2006 Bay). 1. 3. 1(Z) Den Verkehrsbedürfnissen, die sich aus der Erweiterung der Europäischen Union nach Osten und Südosten ergeben, soll durch geeigneten Neu- und Ausbau von Schienenstrecken in die Nachbarländer, v. a. der Strecken München – Mühldorf – Freilassing – Landesgrenze (– Salzburg); Nürnberg – Marktredwitz – Landesgrenze (– Eger); Nürnberg – Regensburg – Passau – Landesgrenze (– Linz) Rechnung getragen werden. (LEP 2006 Bay). 4. 1. 9 Z Die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung ist als Bestandteil des konventionellen Transeuropäischen Verkehrsnetzes durchgehend zweigleisig auszubauen und zu elektrifizieren. Sie ist neben der Verbesserung des Fernverkehrs als Rückgrat für die Gestaltung des Verkehrsangebotes für den Regionalverkehr des Landes zu nutzen. (LEP Thüringen 2004). Höhengleiche Bahnübergänge sind möglichst zu beseitigen. (C 3. 6. 2 01 LROP Nds 2002). 6. 2. 2 (5) Die zurzeit nicht genutzte Bahntrasse Ducherow - Karnin - Garz - (Swinemünde) ist von jeglicher Bebauung freizuhalten. (Z) (LEP M-V 2005). WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 25. 02. 2021 33

Radverkehr Die Radwege sind mit den Haltestellen des Schienenverkehrs und des ÖPNV zu verknüpfen. Regional bedeutsame Radwege sowie Reit- und Wanderwege sind in den Regionalen Raumordnungsprogrammen festzulegen (Lapro Nds 2002) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 34

Transrapid Trassenverlauf (Z) Die Möglichkeiten der Anbindung des Flughafens durch eine leistungsfähige Schnellbahnverbindung sollen durch die Freihaltung des im Anhang 6 dargestellten Trassenkorridors gesichert werden. (LEP 2006 Bay). 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 35

Wasserstraße Ausbaustandards Grundsatz Gd. R § 2 Abs. 2 Nr. 12: Vor allem in verkehrlich hoch belasteten Räumen und Korridoren sind die Voraussetzungen zur Verlagerung von Verkehr auf umweltverträglichere Verkehrsträger wie Schiene und Wasserstraße zu verbessern. Ziele Der Mittellandkanal ist für den Einsatz des 2000 -t-Schiffes vordringlich auszubauen. (C 3. 6. 4 05 LROP Nds 2002). Die Mittelweser ist zwischen Minden und Bremen für das 1350 -t -Schiff auszubauen. (C 3. 6. 4 05 LROP Nds 2002) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 36

Seeschifffahrt n Route Planungen und Maßnahmen im Küstenmeer dürfen die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs weder dauerhaft noch wesentlich beeinträchtigen. (1. 4 LROP Nds 2006 Entwurf). n Reede LEP M-V 2005 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 37

Siedlungswasserwirtschaft Grundsätze n Ver- und Entsorgung flächendeckend sicherstellen Gd. R § 2 Abs. 2 Nr. 4 ROG: Eine Grundversorgung der Bevölkerung mit technischen Infrastrukturleistungen der Ver- und Entsorgung ist flächendeckend sicherzustellen. Die soziale Infrastruktur ist vorrangig in Zentralen Orten zu bündeln. n Grundwasservorkommen schützen Gd. R § 2 Abs. 2 Nr. 8: Die Naturgüter, insbesondere Wasser und Boden, sind sparsam und schonend in Anspruch zu nehmen; Grundwasservorkommen sind zu schützen. Ziele n Die Versorgung der Bevölkerung des Landes ist durch zentrale Wasserversorgungsanlagen zu gewährleisten (3. 2. 4 LROP Nds 2006 Entwurf). 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 38

Verhältnis von RO zu Fachplanung n Überordnung der Raumordnung n Arbeitsteilung (ROV; LEP Standortsicherung) Verhältnis Landesplanung – Fachplanung im Zusammenhang mit der Flughafenplanung s. Begründung zum Schönefeld-Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 16. 3. 2006, Auszüge der Begründung Fazit: verschränkte Aufgabenteilung, gesetzlich kein hierarchisches Verhältnis n n Konkurrenz - Bund/Länder: eingreifende/schützende Belange (Bsp. Standort Großflughafen B-B; Bombodrom Wittstock) n Unterordnung der Raumordnung (keine Investitionsmittel) n Vorreiterrolle der Raumordnung (für schützende Fachplanung: Naturschutz, Hochwasserschutz, Bodenschutz) 25. 02. 2021 WS 06/07 Energie-, Verkehrsplanung, Siedlungswasserwirtschaft 39