Niederschsisches Ministerium fr Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Niedersachsen

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Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Niedersachsen Bilanz und Ausblick Stand: 02. 03.

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Niedersachsen Bilanz und Ausblick Stand: 02. 03. 2004

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ziele der Verwaltungsmodernisierung Stärkung des Wirtschaftsstandortes Sanierung

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ziele der Verwaltungsmodernisierung Stärkung des Wirtschaftsstandortes Sanierung der Staatsfinanzen • weniger Bürokratie • weniger Vorschriften • weniger Staat Konzentration des Staates auf seine Kernaufgaben Stand: 02. 03. 2004 Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Rahmenbedingungen • Verschuldung des Landes rd. 45

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Rahmenbedingungen • Verschuldung des Landes rd. 45 Mrd. Euro • Verfassungswidriger Haushalt 2004 - ? • Personalkostenanteil von mehr als 40 % Stand: 02. 03. 2004

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Koalitionsvereinbarung/ Regierungserklärung • • Stand: 02. 03.

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Koalitionsvereinbarung/ Regierungserklärung • • Stand: 02. 03. 2004 Konzentration auf Kernaufgaben Aufgabenkritik Abschaffung der Bezirksregierungen Polizeireform Agrarverwaltungsreform Dezentrale Kompetenzzentren Optimierung der Landesbehörden 6. 000 Stellen entbehrlich stellen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Leitlinien • • • Stand: 02. 03.

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Leitlinien • • • Stand: 02. 03. 2004 Verzicht auf entbehrliche Aufgaben Privatisierung geeigneter Aufgaben Einbeziehung der berufsständischen Selbstverwaltung Übertragung von Aufgaben und Finanzmitteln auf Kommunen Reduzierung von Aufsicht Zweistufiger Verwaltungsaufbau Dezentrale Aufgabenbündelung Zusammenführung geeigneter Verwaltungsbereiche Abschaffung des Widerspruchsverfahrens Sozialverträgliche Umsetzung der Reformmaßnahmen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Aufgabenkritik – Zielvorgaben zur Aufgabenkritik/ Ergebnisse in

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Aufgabenkritik – Zielvorgaben zur Aufgabenkritik/ Ergebnisse in Stellen • Projekt • • Vu. KV Sportförderung Sozialverwaltung Bauwesen Landesjugendamt Kulturförderung Denkmalpflege NLI, NLPA = Ni. LS Stand: 02. 03. 2004 Zielvorgabe 500 10 50 55 18 16 39 37 Ergebnis 500 10 59 99 18 20 39 36 Zielerreichungsgrad 100 v. H. 118 v. H. 179 v. H. 100 v. H. 125 v. H. 100 v. H. 97 v. H.

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ergebnis der Aufgabenkritik * • • •

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ergebnis der Aufgabenkritik * • • • Betrachtete Aufgaben / Stellen Entbehrliche Aufgaben / Stellen Anteil rd. 740 / 5. 385 rd. 400 / 1. 350 rd. 54 / 25 v. H. • • • Wegfall Privatisierung Kommunalisierung Dritte (z. B. Kammern) Optimierung im Landesbereich 171 Aufgaben / 326 Stellen 45 Aufgaben / 366 Stellen 73 Aufgaben / 185 Stellen 20 Aufgaben / 143 Stellen 89 Aufgaben / 330 Stellen * Stand: 01. 03. 2004 Stand: 02. 03. 2004

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ergebnis der Aufgabenkritik - Aufgabenwegfall • •

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ergebnis der Aufgabenkritik - Aufgabenwegfall • • Stand: 02. 03. 2004 Wohnungsfürsorge für Landesbedienstete Erhebung der Fehlbelegungsabgabe Erstellung städtebaulicher Abschlusskonzepte Zustimmungserfordernis bei Bundes- und Landesbauten Genehmigung von Abwasseranlagen ohne UVP Anerkennung von Lehrgängen (Gefahrstoff-VO) Abnahme von Prüfungen (Gefahrstoff-VO) Forstliche Rahmenplanung

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ergebnis der Aufgabenkritik - Privatisierung • •

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ergebnis der Aufgabenkritik - Privatisierung • • 25. v. H. der Liegenschaftsvermessungen durch Landesbedienstete Vergabe von ESF-Mitteln durch die NBank Genehmigung fliegender Bauten durch TÜV oder Versicherung Abwicklung der Städtebauförderung durch LTS Preisprüfung durch NBank Wirtschaftsförderung durch NBank Planung / Bauüberwachung von Hochwasser- und Küstenschutzanlagen Laborgestützte Einzeluntersuchungen nach Bodenschutzrecht Stand: 02. 03. 2004

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ergebnis der Aufgabenkritik - Kommunalisierung • •

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ergebnis der Aufgabenkritik - Kommunalisierung • • Heimaufsicht (Ziel ist vollständige Bündelung in einer Hand) Genehmigung von Flächennutzungsplänen (z. T. auch MS) Aufgaben der oberen Denkmalschutzbehörden (Bezirksregierungen) Festsetzung von Messen, Ausstellungen und Märkten Ausweisung von Wasserschutz- und Überschwemmungsgebieten Ausweisung von Naturschutzgebieten außerhalb von Natura-2000 -Gebieten Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Jagdrecht Stand: 02. 03. 2004

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ergebnis der Aufgabenkritik - Dritte • •

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ergebnis der Aufgabenkritik - Dritte • • Überörtliche Kommunalprüfung an Kommunalprüfungsanstalt Städtebaukataster an LGN Aufsicht über Heilberufe an Ärztekammer Apothekenaufsicht an Apothekerkammer Kulturförderung an Landschaften / Landschaftsverbände / Fachverbände Handwerksrechtliche Ausnahmebewilligungen an Handwerkskammern Anerkennung von Fachlehrgängen an IHK Landwirtschaftliche Tier- und Flächenprämien an Landwirtschaftskammern Stand: 02. 03. 2004

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Abschaffung des Widerspruchsverfahren • Grundsatz: • Ausnahmen:

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Abschaffung des Widerspruchsverfahren • Grundsatz: • Ausnahmen: Europa- oder bundesrechtlich vorgeschrieben. Hinweis: Stand: 02. 03. 2004 Das Widerspruchsverfahren wird abgeschafft. Verbleibende Widerspruchsverfahren werden einstufig ausgestaltet (Ausgangsbehörde ist Widerspruchsbehörde) Evtl. Gesetzliche Befristung (z. B. 5 Jahre) mit Evaluation

Landesregierung Stk 7 Staatsarchive MI ML MS MU Informatikzentr um Niedersachsen Landesvermess. u. Geobasisinform

Landesregierung Stk 7 Staatsarchive MI ML MS MU Informatikzentr um Niedersachsen Landesvermess. u. Geobasisinform Logistikzentrum at. Niedersachsen Nds. Landesamt für Verbraucherschutz u. Lebens 45 Forstämter mittelsicherheit Niedersächsisc hes Forstplanungsa Niedersächsisc mt he forstliche Versuchsanstal t Niedersächsisc hes forstliches Bildungszentru m Landgestüt Nds. Landesamt für zentrale soziale Aufgaben Versorgungsä mter Nds. Landesgesundsheitsamt Nds. Landesamt für Bodenforsch. Nds. Landesamt für Ökologie Nds. Landesbetrieb für Wasser -wirtschaft und Küstenschutz Nds. Landesamt für Statistik Nds. Landesamt für Verf. schutz FH für Verwaltung und Rechtspflege 2 Feuerwehrschulen Studieninstitut des Landes Nieder-sachsen Landeskranken -häuser Landesbildungs -zentren MK Nationalparkund Schutzgebietsverwaltung MWK Ni. LS Landesbergamt Hochschulen NLp. B Außenstellen Nds. Landesamt für Denkmalpflege Staatstheater Bezirksregierung Braunschwei g Hannover Lüneburg Weser-Ems Staatliches Fischereiamt MW Nds. Landesamt für Bodenforsch. Mess- und Eich-wesen Nieders. Betriebsstellen Nds. Landesamt für Straßenbauämt er Landesbetrieb für Materialprüfung Landesbibliotheken Museen Braunschweig Stiftung Landeshauptsta dt Übrige Region 38 Landkreise 10 Kreisfreie Städte Bisheriger Aufbau der Landesverwaltung Stand: 02. 03. 2004 (vereinfachte Darstellung) 7 Große, selbständige Städte 23 Justizvollzugsanstalten 11 Staatsanwaltschaften 147 Gerichte MF OFD Staatliches Baumanageme nt Finanzämter Nds. Landesamt für Bezüge und Versorgung Nds. Landesfinanzschule Schulen - Grundschulen - Hauptschulen - Orientierungsstufen 11 Ämter für Agrarstruktur - Sonderschulen - Realschulen - Gymnasien 13 Straßenbauämter - Berufsbildende Schulen - integrierte Gesamtschulen - kooperative Gesamtschulen 10 Gewerbeaufsichtsämter - Studienseminare für das Lehramt an Grund-, Haupt- Sonder- und Niedersächsische Realschulen Landesmuseen - Studienseminar für Lehrer für Fachpraxis 45 Nds. Forstämter - Studienseminare für das Lehramt an Gymnasien Polizeibehörden - Studienseminare für das Lehramt - 2 Polizeidirektion - 1 Kriminalpolizeiinspektion (Organ. Kriminalität) an - 50 Polizeiinspektionen - 1 Polizeihubschrauberstaffel Berufsbildenden Schulen - Pa. TB Ni - Bi. P Ni 24 Vermessungs- und Katasterbehörden mit 31 Standorten Region Hannover MJ

Zukünftiger Aufbau der Landesverwaltung (vereinfachte Darstellung) MI / Landespolizeiprä sidium Stk ML MU MS

Zukünftiger Aufbau der Landesverwaltung (vereinfachte Darstellung) MI / Landespolizeiprä sidium Stk ML MU MS MK MW MWK MJ 7 Polizeidirektione n Landesarchiv -verwaltung Behörden Landeskriminalamt 33 Polizeiinspektionen Oberfinan z-direktion ZASt én, LASt. , Gd. L Landesamt für Verfassungsschutz 2 Landesfeuerwehrschulen Studieninstit ut d. Landes Nds. Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherh eit Landgestüt FH VR Nationalpark- Nds. Landesdesamt für verwaltung Wattenmeer zentrale soz. Aufgaben (NLZSA) Schutzgebietsverwalt. Nds. Landes. Elbtalauen gesundheitsamt (NLGA) Landesbildungszentre n für Hörgeschädigte und Blinde Landesamt für Denkmalpfle ge 20 Hochschulen davon 6 Stiftungen Staatstheater Oldenburg, Braunschwei g 3 Landesbibliotheken Landesschulbehörden Nds. Landesamt für Lehrerbild. und Schulentwicklung Nds. Landeszentrale für polit. Bildung 6 Museen 10 Gewerbeaufsichtsämter 11 Vermessungs- und Katasterbehörden / Ämter für Agrarstruktur Landesbetrieb e, Anstalten, Gmb. H Logistikzentr um Nds. (LZN) länderübergreifende Fachbehörden Stiftungen Stand: 02. 03. 2004 MF Landesvermessung und Geobasisinfo r-mat. (LGN) Informatikzentrum Nds. (IZN) Kommunalprüfungsanst alt Landesamt für Statistik (HB) Forstverwalt ung Anstalt. öffentl. Rechts Forstl. Versuchsanstalt (S-A, TH, HE) Staatl. Fischereiamt (HB) Nds. Landesbetrieb für Naturschutz u. Wasserwirtschaft 11 Landeskrankenhäus er Landesbetrie b für Straßenbau und Verkehr Landesbetrie b f. Materialprüfu Landesbetrie b fürng Messund Eichwesen N-Bank (4 Standorte) Nds. Hafen Service Gmb. H Landesbergamt (HH, HB, SH) Landesamt f. Bodenforschung (HB) Nationalparkverwalt. Harz (S-A) Stiftung nds. Gedenkstätte n Stiftung BS Kulturbesitz 23 Justizvollzugsanstalten 11 Staatsanwaltschaft en 147 Gerichte 68 Finanzämter Níedersächs. Landesfinanz -schule 8 Staatliches Baumanagement Nds. Landesamt für Bezüge und Versorgung (NLBV)

Zukünftiger zweistufiger Aufbau der Landesverwaltung (vereinfachte Darstellung) Landesregierung Stk MI / Landespolizeipräsidium ML MS

Zukünftiger zweistufiger Aufbau der Landesverwaltung (vereinfachte Darstellung) Landesregierung Stk MI / Landespolizeipräsidium ML MS MU MK MW MWK MJ 7 Polizeidirekt. Landesarchiv -verwaltung OFD Landeskriminalamt 33 Polizeiinspektionen Landesamt für Verfassungsschutz Landesamt Logistikzentr um Niedersachs en für Statistik (HB) 2 Landesfeuerwehrschulen Studieninstit Kommunen ut d. Landes Nds. FH Verwaltung u. Rechtspflege Landesvermessung und Geobasisinfo r-mation (LGN) Informatikzen -trum Niedersachsen (IZN) Kommunal- Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Staatliches Fischereiamt (HB) Landgestüt Forstverwalt ung Anstalt öffent-lichen Rechts Forstl. Ver- Nds. Landesamt für zentr. soz. Aufgaben Nds. Landesgesundheitsamt Landesbildungszentre n 11 Landeskrankenhäus er Nds. Landesbetrieb für Na-turschutz u. Wasserwirtschaft Nationalparkverwaltu ng Wattenmeer Schutzgebiet s-verwaltung Elbtalauen Nationalparkverwalt. Harz (S-A) suchsanstalt (S-A, TH, HE) Landesschulbehörde Nds. Landesamt für Lehrer-bild. und Schulentwicklung Nds. Landeszentrale für polit. Bildung Stiftung nds. Gedenkstätte n Landesbergamt (HH, HB, SH) Landesamt für Bodenforschung (HB) Landesbetrie b für Straßenbau und Verkehr Landesbetrie b für Material -prüfung Landesamt für Denkmalpfle 20 Hochge schulen 3 Landesbibliotheken. BS Stiftung Kulturbesitz Landesbetrie b für Messund Eichwesen Nds. Hafen Service Gmb. H prüfungsanst alt 11 Vermessungs- und Kataster-behörden / Ämter für Agrarstruktur Kammern ZASt én LASt, Gd. L. Stand: 02. 03. 2004 MF 10 Gewerbeaufsichtsämter Kammern Landestreuhandstelle N-Bank (4 Standorte) Kammern Landschaften / Landschafts -verbände 23 Justizvollzugsanstalte n 11 Staatsanwaltschaft en 147 Gerichte 68 Finanzämter Nds. Landesfinanzschule 8 Staatliches Baumanagement Nds. Landesamt für Bezüge und Versorgung

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Polizei in Niedersachsen sowie Brand-, Katastrophenschutz und

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Polizei in Niedersachsen sowie Brand-, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung Bisher: Zukünftig: MI Bezirksregierung PD´en MI - Landespolizeipräsidium LBPN*3 LKA PD´en Bezirksregierung 6 Polizeidirektionen BIP NI*4 Bezirksregierung -Brand- und -Katastrophenschutz -Verteidigung PATB NI*5 Bezirksregierung Polizeidirektion - LKA WSP*1 Zentr. Dienste PHu. STN*2 Med. Dienst LBPN*3 - Bi. P Ni. I 4? - PATB Ni. I 5? LZN*6 WSP*1 PHu. STN+2 50 Polizeiinspektionen *1 Wasserschutzpolizei *6 Logistikzentrum Nds. Stand: 02. 03. 2004 *2 Polizeihubschrauberstaffel Nds. 33 Polizeiinspektionen *3 Landesbereitschaftspolizei Nds. *4 Bildungsinstitut der Polizei Nds. *5 Polizeiamt für Technik und Beschaffung Nds. LZN*6

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Vermessungs- und Katasterverwaltung, Agrarverwaltung (Flurbereinigung, Dorferneuerung) *1

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Vermessungs- und Katasterverwaltung, Agrarverwaltung (Flurbereinigung, Dorferneuerung) *1 Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/ ML) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 207/ 508 LGN Hannover Lüneburg Weser-Ems 24 Vermessungsund katasterbehörden 11 Ämter für Agrarstruktur *2 Vermessungs- und Katasterbehörde (VKB) / Amt für Agrarstruktur (Af. A) Stand: 02. 03. 2004 11 VKB / Af. A *2 Fl. B/ DE *1 *1 Flurbereinigung und Dorferneuerung (Fl. B/ DE)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Neuausrichtung des Aufnahmewesens für Flüchtlinge Bisher: Zukünftig:

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Neuausrichtung des Aufnahmewesens für Flüchtlinge Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI) Bezirksregierung Braunschweig NLZSA Dez. 301/ 107 Hannover Lüneburg Weser-Ems GDL Friedland ZAST BS LAST ZAST OL Kommunen Stand: 02. 03. 2004 ZAST BS mit GDL Friedland ZAST OL, LAST Bramsche

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Kommunalaufsicht Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI) Bezirksregierung Braunschweig

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Kommunalaufsicht Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 202 Hannover Lüneburg Weser-Ems Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Kommunen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Kommunalprüfung Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI) Bezirksregierung Braunschweig

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Kommunalprüfung Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 202 Hannover Kommunalprüfungsanstalt Lüneburg Weser-Ems Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Kommunen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Landessportverwaltung (ohne Schulsport) Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Landessportverwaltung (ohne Schulsport) Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 408 Sport/Allg. Sportförderung Hannover Landessportbund Lüneburg Weser-Ems Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Vereine Kommunen Vereine

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Landessozialverwaltung Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / MS)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Landessozialverwaltung Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / MS) Ministerium (MS) Landesamt für zentrale soziale Aufgaben (NLZSA) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 107 (Soziales, Frauenförderung) Hannover Lüneburg Versorgungsamt Verden Landessozialverwaltung Versorgungsamt Oldenburg mit Standorten in: • Verden • Oldenburg • Braunschweig • Hannover • Osnabrück • Hildesheim • Lüneburg Ast. Osnabrück Weser-Ems Versorgungsamt Braunschweig Ast. Hildesheim Versorgungsamt Hannover Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Kommunen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Städtebau, Bauaufsicht und Baurecht Bisher: Zukünftig: Ministerium

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Städtebau, Bauaufsicht und Baurecht Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / MS) Ministerium (MS) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 204 Hannover Lüneburg Weser-Ems Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Kommunen LTS

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Landesjugendamt Stand: 02. 03. 2004 Bisher: Zukünftig:

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Landesjugendamt Stand: 02. 03. 2004 Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/MS/MK) Ministerium (MK/MS) Bezirksregierung Hannover Dez. 407 (Landesjugendamt) Landesamt für zentrale soziale Aufgaben Kommunen (NLZSA)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Landesgesundheitsverwaltung Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/MS) Ministerium (MS)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Landesgesundheitsverwaltung Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/MS) Ministerium (MS) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 108 Niedersächsisches Landesgesundheitsamt (NLGA) Hannover Niedersächsisches Landesgesundheitsamt (NLGA) Lüneburg Weser-Ems Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Kommunen Kammern

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Kulturförderung Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/MWK) Ministerium (MWK)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Kulturförderung Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/MWK) Ministerium (MWK) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 05 + 406 Kulturförderung Hannover Lüneburg Landeseinrichtungen Fachverbände Weser-Ems Landesmuseen Staatstheater Bibliotheken Fachverbände Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz Braunschweig Stiftung Landeseinrichtungen Landesmuseen Staatstheater Bibliotheken Landschaften Stand: 02. 03. 2004 Kommunen Landschaften Kommunen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Denkmalpflege Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / MWK)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Denkmalpflege Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / MWK) Ministerium (MWK) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 406 Denkmalpflege Hannover Lüneburg Niedersächsisches Landesamt für Denkmalpflege (NLD) Weser-Ems Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Kommunen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Straßenbau und Verkehr (Straßenrecht / Planfeststellung Straße

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Straßenbau und Verkehr (Straßenrecht / Planfeststellung Straße / Luftfahrt / Straßenverkehr) Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/MW) Bezirksregierung Braunschweig Landesamt für Straßenbau Ministerium (MW) Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr Dez. 209 Hannover Lüneburg Weser-Ems Kommunen Stand: 02. 03. 2004 / Straßenbauämter Aurich Gandersheim Goslar Hameln Hannover Lingen Lüneburg Nienburg Oldenburg (mit Luftfahrt) Osnabrück Stade Verden Wolfenbüttel (mit Luftfahrt) Kommunen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Wirtschaftsordnung (Hauptaufgaben) Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/MW) Ministerium

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Wirtschaftsordnung (Hauptaufgaben) Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/MW) Ministerium (MW) Bezirksregierung Braunschweig Landesamt für Straßenbau Dez. 203 Hannover IHKammern Lüneburg Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr * Vergabekammer Auftragswesen Preisprüfung Handwerkskammern Weser-Ems Kommunen Industrie- und Handelskammern Stand: 02. 03. 2004 Handwerkskammern * MW: Außenstelle z. B. in Regierungsbüro Kommunen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Wirtschaftsförderung Bisher: Ministerium (MI/MW) Zukünftig: Ministerium (MW)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Wirtschaftsförderung Bisher: Ministerium (MI/MW) Zukünftig: Ministerium (MW) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 203 Hannover Lüneburg Weser-Ems Stand: 02. 03. 2004 N–Bank mit 3 Außenstellen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Verkehr – Bereich ÖPNV / GVFG Bisher:

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Verkehr – Bereich ÖPNV / GVFG Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/MW) Bezirksregierung Braunschweig Straßenbauämter Dez. 209 Landesnahverkehrsgesellschaft Hannover Ministerium (MW) Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr an 4 Schwerpunktstandorten Lüneburg Weser-Ems Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Kommunen Landesnahverkehrsgesellschaft

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Verkehr – Häfen und Schifffahrt Bisher: Zukünftig:

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Verkehr – Häfen und Schifffahrt Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/MW) Bezirksregierung „Niedersächsische Hafen Service Gmb. H“ Weser - Ems NHS Dez. 208 Hafenamt Elbe Hafenamt Jade – Weser in Cuxhaven in Wilhelmshaven Hafenamt Ems – Dollart in Emden Stand: 02. 03. 2004 Ministerium (MW)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Wasserwirtschaft Bezirksregierung Hannover Dez. 502 (Wasserwirtschaft, Wasserrecht)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Wasserwirtschaft Bezirksregierung Hannover Dez. 502 (Wasserwirtschaft, Wasserrecht) Braunschweig Lüneburg Weser-Ems Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / MU) Ministerium (MU) Landesamt für Ökologie (NLÖ), Wasserwirtschaft, Küstenschutz Hildesheim Norderney Landesbetrieb für Wasserwirtschaft und Küstenschutz (NLWK) Norden mit Betriebsstellen in: Aurich Meppen Brake Cloppenburg Sulingen Verden Stade Lüneburg Hildesheim Braunschw. Göttingen Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Landesamt für Bodenforschung (NLf. B), Bereich Hydrologie Hannover Landesbetrieb für Naturschutz und Wasserwirtschaft Landesamt für Bodenforschung (NLf. B) Hannover Norden mit Betriebsstellen in: Aurich Meppen Brake Cloppenburg Sulingen Verden Stade Lüneburg Hildesheim Braunschw. Göttingen Oldenburg * Kommunen * Sitz noch nicht endgültig, Zusammenfassung der Betriebsstellen wird geprüft

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Naturschutz Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / MU)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Naturschutz Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / MU) Ministerium (MU) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 502/04 Naturschutz, Nationalpark Harz Hannover Landesamt für Ökologie (NLÖ), Abt. 2 (Naturschutz) Hannover Dez. 502 Naturschutz Lüneburg Dez. 502/04 Schutzgebietsverwaltung Elbtal Weser-Ems Dez. 502/04 Nationalpark Wattenmeer Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Naturschutzakademie (NNA) Schneverdingen Landesbetrieb für Naturschutz und Wasserwirtschaft Naturschutzakademie (NNA) Nationalpark Harz * Schneverdingen Nationalpark Wattenmeer Norden mit Betriebsstellen in: Aurich Meppen Brake Cloppenburg Sulingen Verden Stade Lüneburg Hildesheim Braunschw. Göttingen Oldenburg * Schutzgebietsverwaltung Elbtalaue * Gemeinsamer Nationalpark mit Sachsen-Anhalt wird geprüft Kommunen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Gewerbeaufsicht Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / MU)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Gewerbeaufsicht Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / MU) Ministerium (MU) Bezirksregierung Braunschweíg Dez. 501 (Abfall, Immissionsund Arbeitsschutz) Hannover Lüneburg Weser-Ems Gewerbeaufsichtsämter Braunschweig Celle Cuxhaven Emden Hannover Stand: 02. 03. 2004 Lüneburg Oldenburg Osnabrück Hildesheim Göttingen Landesamt für Ökologie, Arbeits- und Immissionsschutz, Abfall medienübergreifender Umweltschutz Hildesheim Hannover Kommunen Gewerbeaufsichtsämter Braunschweig Celle Cuxhaven Emden Hannover Lüneburg Oldenburg Osnabrück Hildesheim Göttingen Kommunen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Agrarverwaltung ohne Flurbereinigung und Dorferneuerung Bisher: Zukünftig:

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Agrarverwaltung ohne Flurbereinigung und Dorferneuerung Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / ML) Ministerium (ML) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 506/508 Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) (Agrarstruktur) Hannover Lüneburg Weser-Ems Ämter für Agrarstruktur 1 Braunschweig Bremerhaven Göttingen Hannover Lüneburg Meppen Oldenburg Osnabrück Sulingen Verden Stand: 02. 03. 2004 Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) Oldenburg Staatliches Fischereiamt Bremerhaven Landwirtschaftskammer Hannover, 6 Bezirksstellen mit insg. 27 Dienststellen und weiteren Nebenstellen Landwirtschaftskammer Weser. Ems, 5 Landwirtschaftsämter mit insg. 17 Dienstst. 1 Landwirtschaftskammer (ggf. mit nachgeordneten Dienststellen) Staatliches Fischereiamt Bremerhaven

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Forstverwaltung Bezirksregierung Braunschweig Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Forstverwaltung Bezirksregierung Braunschweig Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / ML) Ministerium (ML) Forstplanungsamt Dez. 510 Forstl. Versuchsanstalt Forstl. Bildungszentrum Anstalt des öffentlichen Rechts / Landesbetrieb (Forst- und Jagdhoheit) Hannover 27 Forstämter 274 Revierförstereien Lüneburg Weser-Ems 45 Forstämter 340 Revierförstereien Kommunen * Zusammenführung mit entsprechenden Einrichtungen von Hessen, Sachsen-Anhalt, Thüringen angestrebt Stand: 02. 03. 2004 Forstliche Versuchsanstalt *

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Raumordnung Bisher: Ministerium (MI/ML) Zukünftig: Ministerium (ML)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Raumordnung Bisher: Ministerium (MI/ML) Zukünftig: Ministerium (ML) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 201 (Landesentwicklung und Raumordnung) Hannover Weser-Ems Lüneburg Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Kommunen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Verbraucherschutz Bezirksregierung Braunschweig Dez. 509 (Veterinärangeleg. ,

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Verbraucherschutz Bezirksregierung Braunschweig Dez. 509 (Veterinärangeleg. , Verbrauchersch. ) Hannover Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI / ML) Ministerium (ML) Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) Lüneburg Oldenburg mit Instituten in: Weser-Ems Braunschweig Hannover Lüneburg Cuxhaven Stade Oldenburg Celle Landesamt für Ökologie (NLÖ) Dezernat Binnenfischerei, fischereikundlicher Dienst Hildesheim Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) Oldenburg mit Instituten in: Braunschweig Hannover Lüneburg Cuxhaven Stade Oldenburg Celle in Sonderfällen (Katastrophen, BSE) Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Kommunen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Domänen- und Moorverwaltung Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/ML)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Domänen- und Moorverwaltung Bisher: Zukünftig: Ministerium (MI/ML) Ministerium (ML) Bezirksregierung Braunschweig Dez. 506 Hannover Weser-Ems Lüneburg (ausschl. Aufsicht) Domänenämter Moorverwaltung Norden Meppen Stade mit 3 Bauhöfen * Vermessungs- und Katasterbehörde (VKB) / Amt für Agrarstruktur (Af. A) Stand: 02. 03. 2004 VKB / Af. A an maximal 5 Standorten *

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Archivverwaltung Bisher: Ministerpräsident / Staatskanzlei Hauptstaatsarchiv Hannover

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Archivverwaltung Bisher: Ministerpräsident / Staatskanzlei Hauptstaatsarchiv Hannover Zukünftig: Ministerpräsident / Staatskanzlei Landesarchivverwaltung Staatsarchiv Aurich Staatsarchiv Bückeburg Staatsarchiv Oldenburg Staatsarchiv Osnabrück Staatsarchiv Stade Staatsarchiv Wolfenbüttel Stand: 02. 03. 2004 Hannover Aurich Bückeburg Oldenburg Osnabrück Stade Wolfenbüttel

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Staatliches Baumanagement Bisher: Ministerium (MF) Stand: 02.

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Staatliches Baumanagement Bisher: Ministerium (MF) Stand: 02. 03. 2004 Zukünftig: Ministerium (MF) OFD 18 Standorte Staatliches Baumanagement

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Übergangslösung - Niedersächsische Schulverwaltung Bisher: Übergangslösung: Ministerium

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Übergangslösung - Niedersächsische Schulverwaltung Bisher: Übergangslösung: Ministerium (MK) Bezirksregierung Braunschweig Ministerium (MK) Niedersächsisches Landesprüfungsamt für Lehrämter Dez. 401 – 404, 409/410 (Schulverwaltung) Hannover Lüneburg Weser-Ems Niedersächsisches Landesinstitut für Schulentwicklung und Bildung Niedersächsische Landesschulbehörde 4 Standorte 26 Außenstellen Kommunen Stand: 02. 03. 2004 Kommunen Niedersächsisches Landesamt für Lehrerbildung und Schulentwicklung

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ministerium (MI) 4 Regierungsbüros Stand: 02. 03.

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Ministerium (MI) 4 Regierungsbüros Stand: 02. 03. 2004 - Förderung des ländlichen Raumes - Innovationsberatung RIS / RITTS / EU-Büros - Mitwirkung bei der Landesentwicklung / Raumordnung - grenzüberschreitende Zusammenarbeit - Information der Landesministerien / Repräsentanz der Landesregierung - Verwaltungsaufgaben mit regionalem Bezug (interne Vermittlung von Überhangpersonal)

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Stand: 02. 03. 2004

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Stand: 02. 03. 2004

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Planfeststellung Bundesfernstraße (Beispiel OU Schortens) Bisher: Beteiligung

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Planfeststellung Bundesfernstraße (Beispiel OU Schortens) Bisher: Beteiligung Träger öffentlicher Belange Antragsteller - Planfeststellung Antragsteller: Straßenbauamt OL Dez. 503 Zukünftig: 3 Kommunen Naturschutz Planfeststellung Dez. 502 Bezirksregierung Wasserwirt- Dez. 209 schaft / -recht Verkehr Dez. 201 Landesentwicklung / Raum. O Dez. 508 Agrarstruktur Dez. 406 Denkmalschutz Stand: 02. 03. 2004 19 Behörden, Verbände und „öffentliche Einrichtungen“ Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr oder Kommunen 19 Behörden, Verbände und „öffentliche Einrichtungen“ Landesbetrieb für Naturschutz und Wasserwirtschaft

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Planfeststellung / Genehmigungsverfahren Tiefwasserhafen WHV Bisher: Beteiligung

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Verwaltungsmodernisierung Planfeststellung / Genehmigungsverfahren Tiefwasserhafen WHV Bisher: Beteiligung Träger öffentlicher Belange Antragsteller: Jade – Weserport Gesellschaft Dez. 503 Naturschutz Dez. 502 Wasserwirt- Planfeststellung Bundeswasserund Schifffahrtsdirektion Nord / West in Aurich Zukünftig: Antragsteller: Jade – Weserport Gesellschaft Projektmanagement MW Kommunen Planfeststellung Bundeswasserund Schifffahrtsdirektion Nord / West in Aurich Behörden, Verbände und „öffentliche Einrichtungen“ Planfeststellung Zufahrts-BAB Projektmanagement MW Kommunen schaft / -recht Dez. 201 Landesentwicklung / Raum. O Planfeststellung Zufahrts-BAB Dez. 508 Agrarstruktur Planfeststellung Zufahrts. Eisenbahn Dez. 209 Verkehr Planfeststellung Bergrecht Bebauungsplan Dez. 208 Häfen u. Schifffahrt Stand: 02. 03. 2004 NLÖ Planfeststellung Zufahrts. Eisenbahn Behörden, Verbände und „öffentliche Einrichtungen“ Landesbetrieb für Wasserwirtschaft und Naturschutz „Niedersächsische Hafen Service Gmb. H“ NHS