Amt fr Umwelt TVAAnhrung Stellungnahme KVU Informationen Antrag

Amt für Umwelt TVA-Anhörung: Stellungnahme KVU Informationen & Antrag Cercle déchets KVU Mitgliederversammlung 2014, Ascona Martin Eugster / Abteilungsleiter Abfall und Boden 28. November 2014

Cercle déchets TVA-Anhörung: Stellungnahme Cercle déchets / KVU 2. Vollversammlung 27. / 28. August 2014 • Diskussion TVA-Totalrevision (Kantone, BAFU, Branche) • Stellungnahme Vorstand z. H. KVU Vorstand • Bernhard Brunner, ZG • Beat Calonder, GR • Dominic Utinger, BL • Jean-Michel Zellweger, VD • Daniele Zulliger, TI • Michel Monteil, BAFU • Martin Eugster, TG (Präsident) Dokumente (d, f, i) auf der KVU Website (Inter- und Extranet) 2

Cercle déchets TVA-Totalrevision • Die Abfallwirtschaft Schweiz … – hat einen hohen Stand erreicht – ist sehr dynamisch und entwickelt sich ständig weiter • Der Vollzug in den Kantonen … – funktioniert gut – bedarf in einzelnen Bereichen Harmonisierung ü Langwieriger und schwieriger Revisionsprozess ü Einbezug der Kantone und der Wirtschaft in verschiedenen Arbeitsgruppen (Zement, Bioabfälle, Deponien, Bauabfälle, Siedlungsabfälle) ü Bedarf für Revision Verordnung und Aktualisierung Vollzugshilfen 3

Cercle déchets TVA-Totalrevision - Allgemeines • Wichtiger Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft • Zweckmässige Struktur der Verordnung (Grundsätze, allgemeine und spezifische Bestimmungen für Abfallanlagen) • Schlanke und gleichzeitig umfassende Verordnung • Die Regelungstiefe ist sehr heterogen, von äusserst detaillierten Bestimmungen bis eher vagen Formulierungen • Abgrenzung zur VTNP unklar (Geltungsbereich, Begriffe) 4

Cercle déchets TVA-Totalrevision – Begriffe • Eine Definition für das Ende der Abfalleigenschaft wäre für die Vollzugsbehörden hilfreich. • Die Einführung des Begriffs bzw. Konzeptes «Stand der Technik» wird grundsätzlich begrüsst. – Begriffsverwendung kritisch prüfen – Vorgehen für die Festlegung und Aktualisierung definieren • Etliche Bezeichnungen von Abfallarten können nicht dem Ve. VA-Abfallverzeichnis zugeordnet werden. In der TVA genannten Abfallarten sollten den DARWIS- resp. Ve. VAAbfallarten zugeordnet werden können. 5

Cercle déchets TVA-Totalrevision – Planung und Berichterstattung • Die Abfallplanung und (einheitliche) -statistik ist sinnvoll, soll aber auf das Notwendige reduziert werden. • Der Umfang der Berichterstattung soll präzisiert (Vorstufen der Entsorgung, meldepflichtige Anlagen, Abfallarten, Übergangsfirst) und verbindlich festgelegt werden (Anhang TVA, UVEK-Verordnung). Ein Bericht über den Betrieb und den Zustand der Deponien wird abgelehnt. • Eine kantonsübergreifende Planung und eine Koordination mit der Raumplanung sind zweckmässig. • Die Abfallplanung soll nur alle 10 Jahre nachgeführt werden. Eine Stellungnahme zur Abfallplanung durch das BAFU wird abgelehnt. 6

Cercle déchets TVA-Totalrevision – Ausbildung • Die Kantone können nicht die federführende Rolle in der Aus - und Weiterbildung übernehmen • Die Branchen der Abfallwirtschaft und der Bund sollen für die Aus- und Weiterbildung sorgen. 7

Cercle déchets TVA-Totalrevision – Vermeidung • Die Abfallvermeidung in Produktionsprozessen wird grundsätzlich begrüsst. • Der Vollzug ist unklar (ausserhalb Kompetenzbereich Abfallfachstellen) und bedarf zusätzlicher personeller Ressourcen. • Thematik soll auf Gesetzesstufe im Rahmen der USGRevision angegangen werden. 8

Cercle déchets TVA-Totalrevision – Verwertung • Die stoffliche Verwertung und energetische Nutzung gewinnt insgesamt an Bedeutung. • Abfälle sind nach dem Stand der Technik stofflich oder energetisch zu verwerten. Sofern ökologisch sinnvoll, soll aber im Sinne der Ressourcenschonung in erster Linie eine stoffliche Verwertung der Abfälle angestrebt werden. 9

Cercle déchets TVA-Totalrevision – Verwertung • Abgelehnt wird, dass Sonderabfälle aus Unternehmen bis 50 Vollzeitstellen künftig durch die Kantone entsorgt werden sollen. • Biogene Abfälle umfassen Grünabfälle, Speiseabfälle etc. und auch Holzabfälle. Letztere werden in anderen Verfahren behandelt, daher sollten die Bestimmungen getrennt formuliert werden. Die Liste der in Kompostierungs- und Vergärungsanlagen zugelassenen Abfälle (Anhang 4) soll an DARWIS angepasst und in einer UVEK-Verordnung oder Vollzugshilfe publiziert werden. 10

Cercle déchets TVA-Totalrevision – Verwertung • Leicht verschmutztes Aushubmaterial soll neu bei Tiefbauarbeiten als Baustoff eingesetzt werden können. Die Standorte seien im Kb. S aufzunehmen. Damit werden aber neue belastete Standorte geschaffen, dies wird abgelehnt. • Die Bestimmungen zu den phosphorreichen Abfällen und den mineralische Bauabfällen werden begrüsst. Die Übergangsfrist zum Umgang mit Ausbauasphalt soll aber auf 5 Jahre verkürzt werden. • Elektroofenschlacke ist neu als Baustoff bei Tiefbauarbeiten zulässig. Direkt betroffene Kantone begrüssen die Lösung, die Mehrheit der Kantone beurteilt die Verwertung kritisch. 11

Cercle déchets TVA-Totalrevision – Abfallanlagen • Die allgemeinen Vorschriften für Abfallanlagen werden begrüsst (Stand der Technik, Betriebsreglement, Fachkenntnisse, Mengenmeldungen). • Die Möglichkeit für die Sicherstellung der Kostendeckung für allfällige Schäden, Nachsorge oder Wiederherstellung soll geschaffen werden, ggfs. auf Gesetzesstufe. 12

Cercle déchets TVA-Totalrevision – Deponien • Die Unterscheidung von fünf Deponietypen, die Anforderung an den Standort und das Bauwerk, die Bewilligungspflicht und die Bestimmungen zum Abschlussprojekt und Nachsorge werden begrüsst. • Die Bezeichnung der Deponietypen A-E ist wenig aussagekräftig und nicht praxistauglich. • Die Grundwasserüberwachung bei Aushubdeponien (Typ A) wird als unnötig erachtet. • Die Gefährdungsabschätzung erscheint komplex und aufwändig. Die Methodik soll überprüft und ggfs. angepasst werden. 13

Cercle déchets Projekt DARWIS • 1. Juni 2012, KVU-Jahresversammlung – Genehmigung des (neuen) Konzeptes und der Organisation • 29. November 2013, KVU-Mitgliederversammlung – Genehmigung Schlussbericht – Auftrag Weiterentwicklung Standards in den Bereichen Abfallmengen und Finanzkennzahlen • 27. Mai 2014, Projektgruppe DARWIS – Überprüfung Abfallarten «biogene Abfälle» – Überprüfung Berichtsentwurf «Kennzahlen der Abfallwirtschaft» • 15. Juli 2015, Vorstand Cercle déchets – Prüfung Anpassung EWW-Statistiktool an DARWIS • 23. September 2014, 1. Expertengespräch «biogene Abfälle» 14

Cercle déchets Projekt Entsorgungsweiser (EWW) 12. Mai 2004, KVU-Jahresversammlung • Genehmigung Projekt «Ausbau Entsorgungswegweiser» 1. 2. 3. 4. 5. 6. Verbesserung der interkantonalen Koordination beim Vollzug Gemeinsame Festlegung von Anforderungen an Abfallanlagen Harmonisierte Erarbeitung von Entsorgungshinweisen in Merkblättern Definition von Abfallarten Gemeinsamer Betrieb einer Datenbank Publikation des Entsorgungswegweisers auf dem Internet • Auftrag Bildung Lenkungsgremium EWW (zurzeit inaktiv) • KVU Jahresbudget EWW: Fr. 10’ 000. Weiterführung durch Cercle déchets (Koordination, Vollzugsharmonisierung, DARWIS) 15

Cercle déchets Projekt Entsorgungsweiser (EWW) 28. November 2014, KVU-Mitgliederversammlung Antrag: Da die Arbeitsgruppe Entsorgungswegweiser nicht mehr aktiv ist, wird beantragt, dass das Projekt «Entsorgungswegweiser Schweiz» vom Vorstand Cercle déchets weitergeführt und dass die Arbeitsgruppe Entsorgungswegweiser (Lenkungsgremium) aufgelöst wird. 16

Cercle déchets Martin Eugster Leiter Abteilung Abfall und Boden Amt für Umwelt Kanton Thurgau Bahnhofstrasse 55 8510 Frauenfeld 058 345 51 88 martin. eugster@tg. ch 17