Kanton St Gallen Amt fr Umwelt und Energie

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Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie Export von unverschmutztem Aushub Vollzug im

Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie Export von unverschmutztem Aushub Vollzug im Kanton St. Gallen Daniela Marugg, AFU St. Gallen cercle déchets 1. Vollversammlung Bern, 29. 10. 2013 Baudepartement

Auslöser Kanton St. Gallen • Deponienotstand im Rheintal • Massnahmen des AFU zur Behebung

Auslöser Kanton St. Gallen • Deponienotstand im Rheintal • Massnahmen des AFU zur Behebung des Notstands Wirtschaft • Süddeutsche Kiesgruben sind auf Aushubanlieferungen angewiesen • bei Gegenfuhren mit Kies lohnt sich der Aushubexport 14. September 2021 Seite 2 Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie

Rechtliche Grundlagen • TVA, Ve. VA • Basler Übereinkommen • EU-Abfallverbringungsverordnung 14. September 2021

Rechtliche Grundlagen • TVA, Ve. VA • Basler Übereinkommen • EU-Abfallverbringungsverordnung 14. September 2021 Seite 3 Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie

Auslagerung Vollzugsaufgaben Delegation der Vollzugsaufgaben bezüglich Export von unverschmutztem Aushub vom BAFU an den

Auslagerung Vollzugsaufgaben Delegation der Vollzugsaufgaben bezüglich Export von unverschmutztem Aushub vom BAFU an den Kanton St. Gallen (Vereinbarung vom 30. 7. 2012) → AFU macht neu Notifikationen für unverschmutzten Aushub → Erste "St. Gallische" Notifikation im Januar 2013 bewilligt 14. September 2021 Seite 4 Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie

Ablauf (I) Anfrage für Export von SG nach AT oder D Eine Baustelle oder

Ablauf (I) Anfrage für Export von SG nach AT oder D Eine Baustelle oder Sammelnotifikation? Sicherstellung Triage Baustelle Vereinbarung bezüglich Freigaben Baustellen Hilfeleistung zur Erstellung der Notifikation (Ve. VA-Online, allg. Fragen) Einreichen Unterlagen bei AFU SG Prüfung Unterlagen 14. September 2021 Seite 5 Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie

Ablauf (II) Weiterleitung an ausländische Behörde Warten OK aller ausländischen Behörden Erstellen Verfügung Bewilligung

Ablauf (II) Weiterleitung an ausländische Behörde Warten OK aller ausländischen Behörden Erstellen Verfügung Bewilligung zum Export Freischaltung auf Ve. VA-Online durch BAFU Baustellenkontrollen und Freigaben von Baustellen Kontrolle der Begleitscheine, ev. Intervention, Statistik 14. September 2021 Seite 6 Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie

Einige Zahlen • Anzahl Gesuche • • • 2010: 1 2011: 0 2012: 0

Einige Zahlen • Anzahl Gesuche • • • 2010: 1 2011: 0 2012: 0 2013: bis dato 5 Aushubmengen Jahr total bewilligt exportiert 2010 / 2011 36'000 to 26'500 to 2011 / 2012 - - 2012 / 2013 - - 2013 / 2014 130'000 to 14. September 2021 Seite 7 Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie

Konsequenzen für Kanton St. Gallen • Mehraufwand bei Entsorgung von unverschmutztem Aushub • •

Konsequenzen für Kanton St. Gallen • Mehraufwand bei Entsorgung von unverschmutztem Aushub • • • Verhandlung mit / Beratung von Gesuchstellern Erstellung Bewilligung Freigabe Baustellen / Kontrollen Kontrolle Begleitscheine Statistik Mehrwert • "kurze Wege" für Gesuchsteller • (Qualitäts-)Kontrolle gewährleistet • gesicherte Daten zur exportierten Aushubmenge ( Deponieplanung!) 14. September 2021 Seite 8 Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie

Aushubexporte - ein Blick über die Region Klare Regelung in einigen Grenzkantonen gemäss Ve.

Aushubexporte - ein Blick über die Region Klare Regelung in einigen Grenzkantonen gemäss Ve. VA –Vorgaben • Notifikation • Qualitätsvorgaben und -kontrolle (z. B. Ergänzende Vereinbarung im SG) • Mengenbeschränkung Export zwischen CH und F • Genf: Jede Fuhre muss bewilligt werden (Auflage F) • Basel: ? 14. September 2021 Seite 9 Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie

Aushubexporte - ein Blick über die Region Export zwischen CH und RP Freiburg (D)

Aushubexporte - ein Blick über die Region Export zwischen CH und RP Freiburg (D) • Eigendeklaration des Abfallerzeugers • grundsätzlich nur für unverschmutzten Aushub zulässig • Kontrolle Qualität und Menge ? ? ? 14. September 2021 Seite 10 Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie

Fazit • • kantonale Zuständigkeiten ermöglichen: • "kurze Wege" • effiziente Kontrollen (Qualität/Mengen) Aufwand

Fazit • • kantonale Zuständigkeiten ermöglichen: • "kurze Wege" • effiziente Kontrollen (Qualität/Mengen) Aufwand für die Notifizierung ist nicht unerheblich Aushubtourismus führt zu • Mehrbelastung für Bevölkerung (Lärm- und Staubemissionen) • Mehrbelastung für Umwelt • Kiesimporten Ungleichbehandlung in den Kantonen hat Konfliktpotential 14. September 2021 Seite 11 Kanton St. Gallen Amt für Umwelt und Energie