Einfhrung Wien 30 9 2003 1 Regierungsprogramm 2003

Einführung Wien, 30. 9. 2003 1

Regierungsprogramm 2003 -2006 30. 9. 2003 (Äußere Sicherheit und Landesverteidigung) 2

Projektgrundlage • Regierungsprogramm – Regierungsprogramm der Österreichischen Bundesregierung für die XXII. Gesetzgebungsperiode (2003 – 2006) – März 2003 • Ministerratsbeschluss – 16. September 2003 • Weisung 184/2003 des Bundesministers für Landesverteidigung – Aufnahme der Arbeit auf Arbeitsebene (Phase I), um die Grundlagen für die Kommission zu erarbeiten – 05. Juni 2003 • Weisung 187/2003 des Bundesministers für Landesverteidigung – Einrichtung der Bundesheerreformkommission und Verfügung der Geschäftsordnung GZ. : 91. 900/24 -BHRK/2003 gemäß § 8 Abs. 1 des Bundesministeriengesetzes 1986 (BMG) – 15. Oktober 2003 Gen. Mjr Commenda 30. 9. 2003 3

Zielsetzung (1) Ziel der Bundesheerreformkommission (ÖBH 2010) Schaffung der Grundlagen für eine umfassende, langfristige und nachhaltige Reform des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH 2010) auf der Basis der Teilstrategie „Verteidigungspolitik“. Zeitraum: 2003/2004 Ziel der Reform des Österreichischen Bundesheeres (ÖBH 2010) Schaffung eines Bundesheeres, welches den Bedrohungen und Herausforderungen des Beginns des 21. Jahrhunderts gerecht wird. Zeitraum: 2004 - 2010 Gen. Mjr Commenda 30. 9. 2003 4

Zielsetzung (2) Teilziele und Sachgebiete: Für die zielorientierte Bearbeitung wird das Projektziel in fünf Sachgebiete gegliedert und Sachgebieten zur Detailbearbeitung zugewiesen. Ü Sachgebiet Grundlagen · Entwicklung der Verteidigungspolitik einschl. politisch-strategischen Rahmenbedingungen · Definition des Risiko- und Bedrohungsbildes (Gefährdung- und Bedrohungslage) · Konzeption der Aufgabenstruktur des ÖBH (Überprüfung der Teilstrategie) Ü Sachgebiet Streitkräfteentwicklung · Erarbeitung der operationellen Fähigkeiten des Systems und der Teilsysteme - Führung, Führungsunterstützung, Kampfunterstützung und Einsatzunterstützung Ü Sachgebiet Gesellschaft · Darstellung der sozial- und gesellschaftspolitischen Aspekte Ü Sachgebiet Wirtschaft · Darstellung der gesamtwirtschaftlichen Aspekte einschließlich der diesbezüglichen Rolle von CIMIC Ü Sachgebiet Alltag im ÖBH · Entwicklung von Konzepten zur Attraktivitätssteigerung de Dienstes im ÖBH Gen. Mjr Commenda 30. 9. 2003 5

Projektorganisation (1) Gen. Mjr Commenda 30. 9. 2003 6

Organisation gemäß Geschäftsordnung (2) Präsidium: Kommission: Gesamtsteuerung des Projekts (Leitung durch Vorsitzenden Stimmrecht Beratung des Präsidium Stimmrecht Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft Militärische/Zivile Experten: Fachexpertise in Präsidium und Kommission kein Stimmrecht Beobachtergruppe: Vertreter der militärischen Führung kein Stimmrecht Überprüfung der Plausibilität im Gesamtzusammenhang der Streitkräfteentwicklung Projektmanagement: Operative Steuerung des Projekts (Experten des ÖBH, externe Begleitung) kein Stimmrecht Sachgebiete: Umsetzung der Aufträge kein Stimmrecht 7

Basismodell ÖBH Die operationellen Fähigkeiten des ÖBH werden bestimmt durch Ü das Gefährdungs- und Bedrohungsbild (aktuelle Kriegs- und Gefechtsbilder) und Ü die festgelegten Zielsetzungen der Verteidigungspolitik. Ein Regelkreis steuert die Optimierung und kontinuierliche Weiterentwicklung. Die Systemelemente sichern die notwendigen und adäquaten (materiellen und immateriellen) Ressourcen. Gen. Mjr Commenda 30. 9. 2003 8

Projektstrukturplan (Sachgebiete) Das Sachgebiet Streitkräfteentwicklung wird auf Grund der Komplexität der Aufgabenstellung derart strukturiert, dass in einer Matrixstruktur mit Experten der Systemelemente die Teilziele bearbeitet werden können. Gen. Mjr Commenda 30. 9. 2003 9

Projektstrukturplan (Arbeitsgruppen) Gen. Mjr Commenda 30. 9. 2003 10

Projektphasen Phase I: Phase III: Phase IV: Gen. Mjr Commenda 30. 9. 2003 Schaffung der Grundlagen/BMLV für die Bundesheerreformkommission Definition der operationellen Fähigkeiten Beginn Sachgebiet Gesellschaft und Sachgebiet Alltag im ÖBH Ableitung der Strukturen, des Mittelbedarfs und der daraus resultierenden Empfehlungen Beginn Sachgebiet Wirtschaft Erstellung des Berichts der Bundesheerreformkommission 11

Berichterstattung und Rückkoppelung der Stellungnahmen erfolgt auf mehreren Ebenen: Ü das Präsidium erhält vom Projektmanagement Statusberichte über Arbeitsergebnisse der Arbeitsebene Ü es berichtet der Kommission und erhält deren Stellungnahmen, welche zu Arbeitsaufträgen an die Arbeitsebene führen können. Ü das Präsidium legt den Bericht der Bundesheerreformkommission dem Bundesminister für Landesverteidigung vor. Gen. Mjr Commenda 30. 9. 2003 12

Terminplan Stand Oktober 2003 (April 2003 - Juni 2004) 30. 9. 2003 13

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