ZUKUNFTSPERSPEK TIVEN DER JUSTIZIE LLEN ZUSAMMENARBEIT IN ZIVILSACHEN

ZUKUNFTSPERSPEK TIVEN DER JUSTIZIE LLEN ZUSAMMENARBEIT IN ZIVILSACHEN: V OM REELEN ZUM DIGIT ALEN RAUM DER FR EIHEIT, SICHERHEIT UND JU STIZ FÜR DIE BÜRG ER UND BENUTZER DER NEU EN TECHNOLOGIEN Online-Kurs: Der Richter im europäischen Rechtsraum in Zivil- und Handelssachen Plan zur Fort- und Weiterbildung des spanischen Gerneraljustizrates (September 2011) María Teresa Bendito Cañizares Fachdozentin für Zivilrecht an der spanischen Fernuniversität (UNED)

Europäischer Rechtsraum 2 Mitteilungen 1) “Den EU-Bürgern den Raum der Freiheit, Sicherheit und Justiz zu garantieren “ • Aktionsplan durch den das “Stockholmer” Programm angewendet wird 2) “Digitale Agenda der EU” • Aktionsplan durch den das Programm “Strategie Europa 2020” angewendet wird 5 Jahre 10 Jahre (2010 – 2014) (2010 -2020)

¿Warum die Vernetzung von Mitteilungen? REELER RAUM REELER BINNENMARKT DIGITALER RAUM DIGITALER BINNENMARKT? ZERSTÜCKELT EU- BÜRGER VERTRAUEN BENUTZER DER IKT’s VERTRAUEN

“Stärkung” des Justizsystems HAAGER PROGRAMM (2004 -2009) 1) ANZAHL DER INSTRUMENTE 13 VERORDNUNGEN 2) RECHTLICHE ENTSCHEIDUNGEN INTERN. PRIVATRECHT ENTWICKLUNG VOM LIGHTEN EXEQUATUR-VERFAHREN ZUM VOLLSTÄNDIGEN EXEQUATUR-V. VON DER ZUSTÄNDIGKEIT ZUM ANWENDBAREN RECHT VOM ZIVILRECHT ZUM FAMILIENRECHT VOM INTERNATIONALEN PRIVATRECHT ZUM VERTRAGSRECHT ALLGEMEINE VERFAHRENSGARANTIEN 3) UMSETZUNGSENTSCHEIDUNGEN SONDERPROGRAMM “Ziviljustiz” (20072013) : Finanzierung der Fort- und Weiterbildung VOM EUROPÄISCHEN JUSTIZIELLEN NETZ ZUM JUSTIZIELLEN NETZ DER OBERSTEN GERICHTSHÖFE UND DEM DER RÄTE FÜR JUSTIZWESEN EUROPÄISCHER JUSTIZATLAS IM PORTAL E-JUSTIZ VON DEN PILOTPROYEKTEN ZU DEN NETZEN FÜR FORT- UND WEITERBILDUNG

WARUM ÄNDERN SICH DIE MAßNAHMEN? WEGEN DEM NEUEN KONTEXT VON STOCKHOLM INSTITUTIONELL AEUV VERTRAG VON LISSABON EUV Titel IV EG (Art. 61 -69) Kap. III AE UV (Art. 65) 1) Säulen = Vergemeinschaftung = Gesetzgebungsverfahren Mitgesetzgeber europ. Parl. & Rat 2) Verstärkte Zusammenarbeit 6 Monate Schweigen 251 EGVArt. 81. 2 AEUV nation. Parlamente 3) Protokoll der gegenseitigen Anerkennung 4) Charta der Grundrechte der EU Repekt vor den Personen Menschenwürde Datenschutzgesetz

VERTRAUEN IN DEN RAUM HAAGER PROGRAMM STOCKHOLMER PROGRAMM “STEIGERUNG” MAßNAHMEN RECHTSGEBENDE MAßNAHMEN NICHT GESETZGEB. RECHTSGEBEND TECHNIK “STÄRKUNG” NR 13 ART ENTSCHEIDUNGEN VERORDNUNG DIP NETZE LEITLINIEN KOMPILATION PORTAL E-Justiz + Informationsblätter

3 VON POLITISCHEN PRIORITÄTENA ZU AKTIONEN UND ERGEBNISSEN BEITRAG ZU EINEM GLOBALEN EUROPA UNSERE ANTWORT KONZENTRIERT SICH AUF DIE SOLIDARITÄT UND VERANTWORTUNG SICHERUNG DER SICHERHEIT IN EUROPA STEIGERUNG DES VERTRAUENS IN DEN EUROPÄISCHEN RECHTSRAUM POTENZIERUNG DER EUBÜRGER SICHERUNG DES SCHUTZES DER GRUNDRECHTE STOCKHOLMER PROGRAMM IN DER JUSTIZIELLEN ZUSAMMENARBEIT IN ZIVILSACHEN 7 SÄULEN DES AKTIONSPLANS 7

AKTIONSPLAN 1 Weiterhin Anwendung der gegenseitigen Anerkennung Stärkung des gegenseitigen Vertrauens 3. Säule STEIGERUNG DES VERTRAUENS IN DEN EUROPÄISCHEN RECHTSRAUM 2 3 Grundstock an gemeinsamen Mindeststandards 4 5 Unterstützung der Wirtschaftsaktivität Erleichterung des Zugangs zum Recht

Massnahmen die zusammenhalten Massnahmen, die vollziehen Massnahmen, die bilden Kurzfassungen Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen & Verbraucherschutz Daten: Unterhaltspflicht (2010) und Medition (2011) Aktionsplan zur Weiterbildung (2011) Gesetzgebender Vorschlag Verfahrensrecht (2014) Leitlinien: R 1896/06 (2011) y R 861/2007 (2012) Pilotprojekt “Erasmus” (2010 -2012) Gesetzgebender Vorschlag Gemeinsamer Referenzrahmen (2011) Europäisches Justizielles Netz Europäisches Rechtsinstitut Kodex der EU-Online. Rechte (2012) Europäischer Gerichtsatlas KOM Datenschutz und Sicherheit , globaler Rechtsrahmen (2010) Portal E-Justiz

DAS PORTAL E-JUSTIZ Aufhebung des Exequatur. Verfahrens Justizielles Netz für Zivilsachen Gemeinsamer Referenzrahmen Digitaler Kodex Verordnung des Zivilprozessrechts

Kommission, mach weiter so!!!

Danke für Ihre Aufmerksamkeit und Danke an den spanischen Generaljustizrat für die Einladung.