Wechselspiel der Instrumente weitere produktpolitische Instrumente und ihre

Wechselspiel der Instrumente - (weitere) produktpolitische Instrumente und ihre Wechselwirkung mit der Umweltkennzeichnung Berlin, 25. Juni 2008

Produktpolitischer Instrumenten - Mix im Kontext der energieverbrauchenden Geräte (freiwillige) Umweltkennzeichnung Marktnachfrage „pull“ Öffentliche Beschaffung Energieverbrauchs - Kennzeichnung Regulativer „push“ 2 Energieverbrauchende Geräte Öffentliche Förderprogramme Allgemeinverbindliche Mindestanforderungen DMs der Eb. P-RL Herstellerverantwortung und Stoffverbote WEEE & Ro. HS

Verpflichtende Energieverbrauchs-Kennzeichnung 4 EU Rahmenrichtlinie (92/75/EWG) und Durchführungsrichtlinien (8 haushaltsnahe Produktgruppen) 4 Umgesetzt in deutsches Recht En. VKG & En. VKV 4 Hauptelement: Energie-Etikett 4 Effizienzsteigerung führt (zunehmend) zu Darstellungs. Problemen (A+, A++, . . ) 4 Laufender Revisionsprozess (keine Umfassende UW Kennzeichnung, keine Lebensweg Informationen, aber ggf. CO 2 Angabe) 3

Energy Star 4 Stromsparspezifikation für die Nutzungsphase von el. Geräten 4 Neues ENERGY STAR Abkommen von 2006 Fokus Bürogeräte 4 ENERGY STAR RL verpflichtet Staatl. Stellen zur Berücksichtigung bei der Beschaffung 4 Anforderungen derzeit vielfach Bezugspunkt für DM unterhalb der Eb. P RL 4

Wechselwirkung – Energetisches Anforderungsniveau Energie. Effizienz (aktuelles) Markt-Spektrum Eb. P-RL 5 Energieverbr. Kennzeichnung Freiwillige Umwelt. Kennzeichnung Ggf. BAT benchmark Ggf. Stufe 2 der DM DM = verbindliche Mindestanforderung Zukünftig „Mindestklasse“ für öffentliche Beschaffung

Wechselwirkung – Betrachtete Umweltaspekte Eu. P Material Energie Geräuschentwicklung Recycling Sonstiges 6 Beschaffung …

Wechselwirkung – Revisionszyklen 1. Alle Instrumente „kennen“ Revisionzyklen, aber 4 Umweltzeichen haben begrenzte Laufzeit (Plicht zur Revision) aber unterschiedliche Zeiträume (anlassbezogen) 4 Eb. P-RL sieht „periodical“ vor, Konkretisierung innerhalb der vorliegenden DM Entwürfe (5 Jahre) zusätzlich „staged“ Anforderungen 4 En. VKV wird nur anlassbezogen revidiert 2. Bislang keine zeitliche Taktung/Verzahnung 3. Erste Überlegungen in Hinblick auf die Zusammenführung von Regulationsausschuß Eb. P-RL und En. VK-RL, 7

Wechselwirkung – Umweltkennzeichen als Konformitätsvermutung 4 Die Ökodesign-Richtlinie formuliert (in Artikel 9, 3) die Möglichkeit, dass das Vorliegen einer Produktkennzeichnung mit dem Europäische Umweltzeichen (EU-Blume) vom Hersteller im Rahmen seiner Konformitätsbewertung/-erklärung als Konformitätsvermutung herangezogen werden kann 4 Allerdings unter der Voraussetzung, dass das Umweltzeichen, die entsprechenden Ökodesign-Anforderungen der jeweiligen Durchführungsmaßnahme „erfüllt“. 4 Auch nationale Umweltzeichen (Typ I) können, nach Entscheidung der Kommission (und des Regulationsausschusses) und unter den gleichen Voraussetzungen diese Vermutungswirkung entfalten. 8

Dynamik der Instrumente: Anpassung an Stand der Technik (1) Kriterien Eu. P-DM in Labelkriterien einzeln aufgenommen (und übertroffen) Labelcriteria 1)……. 2)……… Imp. Meas. 3) A)……. B)……… Imp. Meas. A)……. B)……… Eu. P Prozess 9 ØLabel als Konformitätsnachweis (§ …. ) Ø Ecolabel muss Vorgaben der Eu. P-DM abwarten

Dynamik der Instrumente: Anpassung an Stand der Technik (2) Kriterien Eu. P-DM in Labelkriterien als Gesamtes vorausgesetzt Labelcriteria 1)……. 2)……… 3) Imp. Meas. gesamt Imp. Meas. A)……. B)……… Eu. P Prozess 10 ØEu. P-DM automatisch für Ecolabel gültig ØVermeidung von Widersprüchen erforderlich

Nun zunächst zu konkreten Produktbeispielen! 11