Was du heute kannst besorgen das verschiebe nicht

Was du heute kannst besorgen – das verschiebe nicht auf morgen Offensive Sozialpolitik als ökonomische Notwendigkeit Dr. Siegfried Balleis Oberbürgermeister der Stadt Erlangen 5. November 2008, Pforzheim

Gliederung 1. Hz. A (Hilfe zur Arbeit als Bestandteil des BSHG) 2. Der Übergang zum SGB II 3. Gründe für die Option 4. Umsetzung des SGB II in Erlangen 5. Hartz IV: Wundermittel, Placebo oder Rosskur? 6. Nachbesserungsbedarf (aus Sicht der Kommunen)

1. Hz. A (Hilfe zur Arbeit als Bestandteil des BSHG)

Steckbrief von Erlangen - 103. 000 Einwohner - Ende 2004 (vor Inkrafttreten des SGB II): 2% Sozialhilfeempfänger, 6% Arbeitslose - 95. 000 Arbeitsplätze - ca. 50. 000 Einpendler - ca. 30% Mitbürger mit Migrationshintergrund - aktuell 3, 6 % Arbeitslosigkeit, davon 2, 4% im SGB II Erlangen

2. Der Übergang zum SGB II

Gründe für die Option -Günstige demographische Daten -Niedrige Arbeitslosigkeit - Langjährige positive Erfahrungen mit der kommunalen Beschäftigungsgesellschaft - Langjährige Kooperation mit Gewerkschaften, Handwerkskammern und Wohlfahrtsverbänden - Auf Erlanger Bedürfnisse abgestimmte Eingliederungsmaßnahmen - Hilfe aus einer Hand für die Kunden des SGB II

Gründe für die Option - Eigene Finanzverantwortung - Schnellere, weil flexiblere und kürzere Entscheidungswege - Kommunale Steuerung der Arbeitsmarktpolitik - Hartz IV ständiges Thema im Stadtrat seit Ende 2003 - Pro und Contra der Option war dem Stadtrat bekannt

4. Die Umsetzung des SGB II in Erlangen

Die Finanzierung von Hartz IV Vorher: - Kommune zahlt Sozialhilfe - Bund zahlt Arbeitslosenhilfe - Bund + Land zahlen Wohngeld Nachher: - Bund zahlt Alg 2 für alle Hilfeempfänger - Kommune zahlt Kd. U für alle Hilfeempfänger - (abz. ⅓ Beteiligung Bund) Erlangen Kassel Sozialhilfeempfänger 2% 10% Entlastung ð In Städten mit vorher geringer Sozialhilfequote: durch Hartz IV geringe Entlastung, Kd. U muss aber für alle Alg 2 Empfänger gezahlt werden.

5. Hartz IV: Wundermittel, Placebo oder Rosskur?

6. Nachbesserungsbedarf

Entwicklung von Wohngeld und Kosten der Unterkunft in Erlangen Vor Hartz IV: 4, 4 Millionen Euro Wohngeld zu bezahlen von Bund Land 2005: 1, 5 Millionen Euro Wohngeld 6, 0 Millionen Euro Kd. U zu bezahlen von der Stadt Erlangen 2007: 750 000 Euro Wohngeld 6, 6 Millionen Euro Kd. U zu bezahlen von der Stadt Erlangen