VERNEHMLASSUNGEN WANN Wenn im Kanton Zrich wichtige Gesetze

VERNEHMLASSUNGEN

WANN • Wenn im Kanton Zürich wichtige Gesetze, Verordnungen oder Änderungen geplant werden • Gemäss Verordnung über das Rechtsetzungsverfahren in der kantonalen Verwaltung (Rechtsetzungsverordnung) • Beispiele von Schulthemen : o Lehrplan 21 o Tagesschulen o Fremdsprache o Sonderpädagogik Es handelt sich folglich um Themen, die den Alltag unserer Kinder betreffen und zu denen Eltern eine Meinung haben

WAS • Sammlung der Meinungen vom Kanton, von politischen Parteien und von interessierten Kreisen • Bei Schulthemen sind die Eltern ein interessierter Kreis • Beispiel von Fragen : o ob in der Primarschule Medien- und Informatikunterricht gewünscht ist o ob die Kinder mehr Lektionen pro Woche haben sollen o ob der Englischunterricht in der 3. statt in der 2. Klasse starten soll

WOFÜR • Beteiligung von Interessierten an der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung der Behörden • Aufschluss gegenüber der sachlichen Richtigkeit, der Vollzugstauglichkeit und der Akzeptanz eines Vorhabens

WIE – Prozess (1) • Der ganze Prozess findet elektronisch statt • Die KEO (Kantonale Elternmitwirkungs-Organisation) ist zu allen Vernehmlassungen der Bildungsdirektion eingeladen • Der Verteilungsprozess der Einladung zur Teilnahme ist auf der nächsten Seite schematisiert • Interessierte Leute melden sich an, wenn sie die Einladung bekommen • Angemeldete Personen bekommen ein paar Wochen später die Befragung mit der Antwortfrist • Die KEO sammelt die Antworten, schreibt einen Bericht und schickt sie der Bildungsdirektion

WIE – Prozess (2) KEO EKG-Kreis Verteiler EKG-Stadt Vorstand KEO Mitglieder EKG-Kreis Mitglieder Elternrat Eltern

WIE – Prozess (3) • Die Bildungsdirektion ist verpflichtet, die Stellungnahmen zur Kenntnis zu nehmen, auszuwerten und zu gewichten • Sie fasst die Ergebnisse der Vernehmlassung in einem Bericht zusammen und veröffentlicht ihn (z. B. www. bi. zh. ch)

WIE - Inhalt • Die KEO bearbeitet die Vernehmlassung und bereitet eine Dokumentation als Unterstützung zur Stellungnahme vor • Zum Beispiel : o Gegenüberstellung vom Projekt und aktuellem Stand o Analyse des Projekts o Stellungnahme der KEO • Die Fragen sind klar und einfach gestellt • Es müssen nicht alle Fragen beantwortet werden

WARUM TEILNEHMEN • Die Eltern können Einfluss auf ein Gesetz oder Erlass nehmen, während es erarbeitet wird • Jeder Elternteil kann sich dann direkt, begründet (bei jeder Frage darf man einen Kommentar einrichten), sinnvoll und effizient äussern und mitwirken

JETZT SIND SIE DRAN • Lassen Sie niemanden an Ihrer Stelle sprechen und entscheiden Sie mit, was Ihre Kinder betrifft • Trauen Sie sich, Ihre Meinung zu äussern • Sie denken, Sie sind kein Profi oder Experte … • aber was erwünscht ist, ist Ihre Meinung als ELTERN