Untersttzung bei der Erstellung von Gesetz und Verordnungsentwrfen

Unterstützung bei der Erstellung von Gesetz- und Verordnungsentwürfen Projekt des BMJ: „Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung“ im Rahmen der Einer-für-Alle-Dienstleistung Vorbereiten politisch-regulativer Entscheidungen Bundesministerium der Justiz - Berlin, Mai 2009

Zielsetzung des Projekts Möglichst flächendeckender Einsatz im gesamten Verfahren der Gesetzgebung des Bundes Schaffung einer einheitlichen, benutzerfreundlichen Unterstützung für die Erstellung von Gesetzentwürfen mittels elektronischer Arbeitshilfen Reduzierung von Fehlerquellen dank durchgängiger Verwendbarkeit der Dokumente im gesamten Gesetzgebungsworkflow Entlastung der Rechtsförmlichkeitsprüfung durch Textstrukturierung und automatisierte Prüffunktionen Optimierung der Verkündung durch die Bereitstellung strukturierter Daten (XML) Entlastung der Normendokumentation durch die Bereitstellung strukturierter, vollständiger Daten (XML)

Bisheriger Projektverlauf Entwurfsphase parlamentarisches Verfahren Drucklegung/Verkündung Normendokumentation bereits XML-basiert Studie zu möglichen Lösungsansätzen (06/2005) Ergebnis: Erste Implementierung als MS Word Add-In (VBA) Realisierung durch Weiterentwicklung von Legis. Write (EUKommission) zu e. Norm (seit 10/2005) in Teilschritten unterstützt durch DIa. LOGIKa: - Basispaket I (05/2006) - Basispaket II (10/2006) - Erweiterungspaket I (Abnahme geplant 06/2009): e. Norm-Version 3. 0 Verpflichtender Einsatz im Bundesministerium der Justiz: seit 09/2007 Kostenlose Weitergabe von e. Norm u. a. an (Stand: Mai 2009): 10 von 14 Bundesministerien, Deutscher Bundestag, Bundesrat 11 von 16 Bundesländern

Programmfunktionen Dokumentvorlagen für Stammund Änderungsgesetze und -verordnungen Dokumentqualitätsprüfung (DQP) deckt Fehler in der Struktur und der Formatierung auf Strukturansicht gibt Übersicht bei umfangreichen Dokumenten Hinweistexte und direkte Links zur Netzversion des Handbuchs der Rechtsförmlichkeit Funktionen zum strukturell korrekten Einfügen von Textelementen oder Strukturebenen Direkter Zugriff auf referenzierte Normen in der Bundesrechtsdatenbank Alle Daten können im XML-Format exportiert werden Automatische Erzeugung von Synopsen Künftige Funktionen: Automatische Verwaltung von Binnenverweisen Automatische Erzeugung eines Begründungsgerüsts

Was e. Norm bietet … Dokumentvorlagen für Stamm - und Änderungsgesetze und verordnungen

Was e. Norm bietet … Strukturansicht gibt Übersicht bei umfangreichen Dokumenten

Was e. Norm bietet … Funktionen zum strukturell korrekten Einfügen von Textelementen oder Strukturebenen

Was e. Norm bietet … Dokumentqualitätsprüfung (DQP) deckt Fehler in der Struktur und der Formatierung auf

Was e. Norm bietet … Hinweistexte und direkte Links zur Netzversion des Handbuchs der Rechtsförmlichkeit

Was e. Norm bietet … Sprungmarken (Marker), zwischen denen einfach navigiert werden kann die Absatzformate immer im Blick

Was e. Norm bietet … Automatische Erstellung einer Inhaltsübersicht

Was e. Norm bietet… 1 e. Norm 2 händisch 3 a e. Norm 3 b e. Norm Automatische Erzeugung von Synopsen Ausgangsentwurf Arbeitsdoku. Synopse Konsolidierte ment Fassung Automatische in Form eines bestehend aus 2 (Änderungen Auszeichnung werden in der identischen geänderten und rechten Spalten Entwurfs vorgenommen) Aufschlüsselung der Differenzen

Schritte zur Einführung Das BMJ unterstützt Interessenten … bei der Klärung technischer Voraussetzungen durch Bereitstellung der Dokumentation (Nutzerhandbuch, Schulungsunterlagen etc. ) und der jeweils aktuellen e. Norm. Version per Download durch kostenlose Multiplikatoren-Schulungen (4 -stündiger e. Norm. Grundkurs) durch behördenweite problemorientierte Beratungstätigkeit, FAQs und ein (geplantes) Diskussionsforum im Internet durch Live-Präsentationen auf Anfrage Regelmäßig stattfindende Nutzerforen für die Bundesverwaltung durch die Internetpräsenz www. enorm. bund. de

Kontakt Adresse: Bundesministerium der Justiz D-11015 Berlin Tel. : ++49 30 18 580 -0 http: //www. enorm. bund. de Projektleitung: Johannes Weichert - Referat Z B 2 weichert-jo@bmj. bund. de Technischer Ansprechpartner: Andreas Kleingünther - Referat Z B 3 kleinguenther-an@bmj. bund. de Projektgruppe: enorm@bmj. bund. de

… ist enorm Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit