Universitt Bremen Sonderforschungsbereich Staatlichkeit im Wandel Teilprojekt B
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 1 Globalisierung und das Internet Vortrag bei der Tagung „Globalisierung. Formen, Folgen und Deutungen eines komplexen Prozesses“ 8. April 2005 Ralf Bendrath Universität Bremen Sonderforschungsbereich 597 „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt „Regulation und Legitimation im Internet“ ralf. bendrath@sfb 597. uni-bremen. de www. state. uni-bremen. de
Folie 2 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Gliederung 1. 2. 3. 4. Globalisierung durch das Internet Das globalisierte Internet? Regulation im Netz? Internet-Regulation als Labor für Global Governance
Folie 3 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet 1. Globalisierung durch das Internet
Folie 4 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Globalisierung der Kommunikation Karl W. Deutsch (schon in den 1950 ern) • grenzüberschreitende Kommunikationsströme führen zu sozialer Integration • Internet als Kern der entstehenden Weltgesellschaft?
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 5 Das Globale Dorf Marshall Mc. Luhan • Die Ausweitung des menschlichen Körpers durch Maschinen findet ihre Fortsetzung und ihr räumliches Ende in der Ausweitung des zentralen Nervensystems in das Netz.
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 6 Virtuelle Gemeinschaften statt alter Gesellschaften? Howard Rheingold • Die virtuelle Gemeinschaft im Netz als Verknüpfung von Menschlichkeit und Technologie
Folie 7 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Das Globale Gehirn Pierre Levy / Peter Russel und andere • Das Internet als Netz der Synapsen globaler verteilter Intelligenz
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 8 Oder?
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 9 Die kalifornische Ideologie • Verknüpfung von Hippies und Yuppies • Glaube an Markt und Selbstorganisation (Barbrook / Cameron) • Die „virtuelle Klasse“ • Weisse Menschen in abgesicherten Vororten, die von der Kommunikationsindustrie leben und blind an die Segnungen der Technik glauben. (Kroker / Weinstein)
Folie 10 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Was globalisiert sich wirklich im Netz? • • Massenmedien: CNN, NYT, Al-Jazeera etc. Interessengemeinschaften: APC. org, amnesty. org Unternehmen: ebay, yahoo, Amazon, etc. Wissen: Library of Congress, google Ästhetik: von Websites zum Beispiel Technische Standards: IPv 6, XHTML, RSS, Vo. IP, etc. Musik und andere Unterhaltungsinhalte: Soulseek, Grokster etc, • Ängste: vor Viren etc. • Fangfrage: Was ist daran globalisiert?
Folie 11 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Was globalisiert sich kaum? • • • Sprachen Lokale Kulturen Lokale Ökonomien Gesellschaftliche und politische Werte Massenöffentlichkeiten
Folie 12 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet 2. Das globalisierte Internet?
Folie 13 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Breitband-Zugänge
Folie 14 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 15 Verteilung von Hosts nach Top-Level Domains Domain TOTAL com net edu jp us mil uk de ca au org Hosts 43229694 12140747 8856687 5022815 1687534 1562391 1510440 1423804 1316893 1119172 792351 744285 Domain Hosts gov nl fi fr se It no tw dk es ch br 651200 564129 546244 488043 431809 338822 318631 308676 279790 264245 224350 215086
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 16 Sprachen im Netz Sprache Internet User Netz. Durchdringung Weltpopulation Sprache in % aller Netz-User Englisch 292 Mio 26, 3% 1, 1 Mrd 32, 8% Chinesisch 113 Mio 8, 6% 1, 3 Mrd 12, 8% Japanisch 68 Mio 52, 8% 128 Mio 7, 6% Spanisch 57 Mio 14, 6% 390 Mio 6, 4% Deutsch 54 Mio 55, 4% 96 Mio 6, 1% Top Ten 718 Mio 18, 9% 3, 8 Mrd 80, 8% Rest 171 Mio 6, 5% 2, 6 Mrd 19, 2%
Folie 17 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 18 Das globale Netz? Das Netz ist nur teilweise global • Zugang weltweit • aber ungleiche Verteilung • „Digital Divide“ • Zugang, Know-How, Gesetze und technische Standards national verschieden
Folie 19 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet 3. Regulation im Netz
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 20 Globale Demokratie? • Öffentlichkeiten? – kaum globalisiert • Online-Wahlen? – unsicher und voraussetzungsvoll • TED-Demokratie? – Echtzeit-Populismus • Deliberative Demokratie? – Wo bleibt die Zeit zur Diskussion?
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 21 Globales Recht? • zwischenstaatliche Rechtskonflikte im Netz – Zensur – Copyright – Datenschutz – Kinder- und Jugendschutz – Hacking / Cybercrime –…
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 22 Drei Ansätze der Internet-Regulation 1. Traditionalisten 2. Cyber-Separatisten 3. Internationalisten (nach Mayer-Schönberger)
Folie 23 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Traditionalisten • Netizens sind auch physische Menschen • Server und Router existieren in der realen Welt • Demokratische Legitimität des Staates • Rechtskonflikte gibt es auch woanders • Implementierung schwierig, aber hinreichend möglich
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 24 Nationalstaatliche Regulation • USA – Child Online Protection Act (COPA) – Digital Millenium Copyright Act (DMCA) – Communications Assistance for Law Enforcement Act (CALEA) • Deutschland – Teledienstegesetz – TK-Überwachungsverordnung • …
Folie 25 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 26 Probleme • Extra-Territorialität des Cyberspace – Nation und Cyberspace sind nicht kongruent • Enforcement – Im Cyberspace ist verstecken und flüchten sehr leicht • Legitimität von Drittwirkungen – Was berechtigt die USA, Standards für die Welt zu setzen? • Rechts-Konflikte bei Wirkung jenseits der Grenzen • „Death of Distance“
Folie 27 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Cyber-Separatisten „Governments of the Industrial World, you weary giants of flesh and steel, I come from Cyberspace, the new home of Mind. On behalf of the future, I ask you of the past to leave us alone. You are not welcome among us. You have no sovereignty where we gather. “ (John Perry Barlow: A Declaration of the Independence of Cyberspace, 1996)
Folie 28 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Cyber-Separatisten „We reject: kings, presidents, and voting. We believe in: rough consensus and running code“ (Dave Clark, Internet Architecture Board, 1992)
Folie 29 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Cyber-Separatisten • • Selbstregulation des Internet Souverän: Die Netizens wenig formalisiert, offener Prozess Zum Teil verwirklicht: – Netiquette – Technische Standards (HTML, …)
Folie 30 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 31 Probleme • Legitimität strittig: – US-Firmen entscheiden für die Welt? – Übermacht der Wirtschaft? – User können kaum mitreden – dominiert von Techies • Enforcement nicht sicher – nicht möglich gegen Hegemone wie Microsoft – nur begrenzt möglich bei Usern
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 32 Internationalisten • Cyberspace ist globaler Raum • angemessenes Regulationsmedium daher: Internationales Recht • Ziel: globale Übereinkommen (WSIS) • Aber auch regionale Abkommen – – Cybercrime-Konvention des Europarates Datenschutz-Empfehlungen der OECD TRIPS-Abkommen der WTO …
Folie 33 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 34 Probleme • Nur wirklich globale Regulierung wirksam • Defection von nur einer Partei macht Abkommen sinnlos (Death of Distance) • zu langsamer Prozess für Internet-Zeit • informelle Kooperation? – schneller, aber illegitimer
Folie 35 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet 4. Internet-Regulation als Labor für Global Governance
Folie 36 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Mischformen ICANN: national, selbstreguliert und international Eine non-profit Firma in Kalifornien hat einen Vertrag mit der US-Regierung, einen internationalen Vorstand, ein „Governmental Advisory Board“, ein Abkommen mit der WIPO, Mitwirkungsmöglichkeiten der Internet-User und reguliert den globalen Domain. Namensraum.
Folie 37 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Konflikte und Konvergenzen • Multistakeholder-Prozesse vs. Multilateralismus • Bottom-Up vs. Top-Down • Transparenz vs. Diplomatie • Globale Werte vs. nationale Souveränität • Solidarität vs. Marktzugang • Offene Standards vs. geistiges Eigentum
Folie 38 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet World Summit Information Society • Genf 12/2003 und Tunis 11/2005 • „Multi-Stakeholder“ (mehr oder weniger) • Konflikte – Internet-Governance – Finanzierung von Infrastrukturen Information or Society? Digital or Dignity?
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 39 World Summit Information Society • Link zu anderen UN-Prozessen – Millennium Development Goals – UN-Reformdebatte / Cardoso-Report – Global Compact • globale soziale Bewegung für Informationspolitik entsteht - Wie Umweltbewegung vor 20 Jahren, aber in Internet-Zeit - Viel Forschung derzeit - Noch offen: Wo ist hier der Ort der Macht?
Folie 40 Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet …es bleibt spannend!
Universität Bremen Sonderforschungsbereich „Staatlichkeit im Wandel“ Teilprojekt B 4 Regulation und Legitimation im Internet Folie 41 Noch Fragen? • ralf. bendrath@sfb 597. uni-bremen. de • http: //userpage. fu-berlin. de/~bendrath • www. state. uni-bremen. de -> Projekt B 4 • www. worldsummit 2005. de • www. netzpolitik. org
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