Und jetzt Die Partei dein unbekanntes Wesen Kleiner

Und jetzt? Die Partei, (d)ein unbekanntes Wesen – Kleiner Leitfaden für Neumitglieder

Teil I: Mitglieder und Nichtmitglieder �… sehen sich auf den ersten Blick verwirrend ähnlich, sind es aber nicht !

Mitglied Nichtmitglied

Was viele abhält … Das Mitglied Das Nichtmitglied Muss keine Beiträge zahlen Braucht sich nicht um Satzungen scheren Kann bei jeder Wahl für eine andere Partei kandidieren Muss satzungsgemäße Beschlüsse respektieren Muss programmatische Grundsätze vertreten Ärgert sich ständig, weil die Partei nicht so will

Was nur das Mitglied kann … die personelle Zusammensetzung Auch von Vorständen und Fraktionen Einfluss nehmen wieder � Auf die politischen Positionen von Partei und wahr ! Fraktion Einfluss nehmen � Mit anderen Mitgliedern zusammen finstere Pläne schmieden und umsetzen � Mit anderen Mitgliedern innerparteiliche Zusammenschlüsse bilden � An allen Vorstandssitzungen teilnehmen � An alle Organe Anträge stellen � Für alles kandidieren � Sich über alle Parteiangelegenheiten informieren und ungehindert dazu Stellung nehmen � Auf

Teil II: Mitglied und Partei � Merke: Jedes Mitglied entdeckt auch noch nach Jahren Satzungsbestimmungen, Parteibeschlüsse und Zusammenschlüsse der Partei, von denen es noch nie zuvor gehört hat!

? ! Welcome to the machine !

In der Partei gibt es … � Mitglieder � Organe � Zusammenschlüsse � Gremien � Organisationen

Organe werden gewählt Landesvorstand Landes -rat Landesparteitag Kreisverband

Dasselbe auf Bundesebene: Parteivorstand Bundesausschuss Bundesparteitag Landesverband

Die Parteilandschaft ist noch etwas größer: Partei. Strömungen Bundesparteitag + PV Bundestags. Fraktion Offenes Plenum Landesparteitag + La. Vo Bürgerschafts -Fraktion AGs Offenes Forum Kreis-Mitglieder. Versammlung + Kreisvorstand Beirat

Zusammenschlüsse werden gebildet AG Antikapitalistische Linke AG Arbeitsmarktpolitik u. prekäre Beschäftigung AG Bedingungsloses Grundeinkommen AG Beistand & Beratung AG Betrieb & Gewerkschaft AG Bildungspolitik AG Gesundheit AG Migration AG Rote Reporter/innen AG Senioren/Generation III AG Soziales AG Sozialticket AG Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

Gremien werden berufen (oder gewählt) Auf Bundesebene z. B. : � Schiedskommission (gewählt) entscheidet Konflikte zwischen Organen oder zwischen Organen und Mitgliedern � Programmkommission (berufen) erarbeitet bis Mitte 2008 einen Programm-Entwurf

Was man einfach so tun kann � Bei Newsletter oder Website mitmachen � An Bildungsveranstaltungen teilnehmen � Zu Veranstaltungen gehen � An Aktionen und Vorbereitungstreffen teilnehmen � Zu Beiräten Kontakt aufnehmen � Vorstände und Fraktionen piesacken, indem man an Sitzungen teilnimmt � Im Parteibüro oder den Abgeordnetenbüros rumhängen und die Mitarbeiter. Innen nerven � Leute anrufen und sich verabreden

[‘solid] und LINKE. SDS � Die Linksjugend [‘solid] und der sozialistischdemokratische Studierendenverband DIE LINKE. SDS sind unabhängige Organisationen, mit eigener Mitgliederschaft. � Alle „passenden“ Parteimitglieder sind aber passive Mitglieder.

Teil III: Männer und andere Minderheiten � Worauf frau (und man) sich berufen kann

� „Der Meinungs- und Willensbildungsprozess in der Partei … ist so zu gestalten, dass auch Berufstätige, Menschen die Kinder erziehen …, Menschen mit sehr geringem Einkommen und Menschen mit Behinderung umfassend und gleichberechtigt daran teilnehmen können. “ (§ 9 Absatz 3 Bundessatzung)

� „In allen Versammlungen und Gremien wird auf Antrag von einem Viertel der stimmberechtigten Frauen ein die Versammlung unterbrechendes Frauenplenum durchgeführt. Über einen in diesem Frauenplenum abgelehnten Beschluss(vorschlag) kann erst nach erneuter Beratung abschließend entschieden werden. “ (§ 10 Absatz 3 Bundessatzung)

� Quotierung aller Organe � Quotierte Redeliste � Ungerade Listenplätze für Frauen (§ 10 Absatz 2, 4, 5 Bundessatzung)

� „Zu allen politischen Fragen in der Landespartei kann ein Mitgliederentscheid (Urabstimmung) stattfinden. Das Ergebnis des Mitgliederentscheids hat den Rang eines Landesparteitagsbeschlusses. “ � Auf Antrag von 15 % der Mitglieder oder von Kreisverbänden, die zusammen 50 % der Mitglieder repräsentieren, oder durch Beschluss des Parteitags oder des Landesrats. (§ 6 Absatz 1 Landessatzung)

� Menschen, die sich für politische Ziele und Projekte der Partei engagieren, ohne selbst Mitglied zu sein, können als Gastmitglieder Stimm- und Wahl-Rechte übertragen bekommen. � Die innerparteilichen Zusammenschlüsse entscheiden selbständig über ihre Arbeitsweise und Struktur. � Alle Mandatsträger. Innen sind verpflichtet, die demokratische Willensbildung in der Partei bei der Wahnahme des Mandats zu berücksichtigen.

Teil IV: Beliebte Fehler

Die Arbeit in der Partei (und die Interessen der Mitglieder) hat verschiedene Elemente: �Inhalte �Organisation �Entscheidungs- prozesse �Aktionen

� Das Neumitglied geht also zuerst zum Parteitag … �… wo es sich von Entscheidungsprozessen aufgebläht fühlt.

� Als motiviertes Opfer entdeckt, lässt es sich danach zum Infostand mobilisieren … �… wo es wenig Inhalte und wenig zu entscheiden gibt, aber viel Orga und Aktion

� Erst dann schließt es sich einer AG oder einem anderen innerparteilichen Zusammenschluss an … �… wo es inhaltlich arbeiten oder Aktionen machen kann, die wenig Orga erfordern.

Damit ist dann wohl alles klar: Essen, Kämpfen und Spaß haben. Tina Modotti, Bandoliere, 1927 cs 2008