Ulrich Schachtschneider Basisfreimenge Strom fr alle Ein Schritt

Ulrich Schachtschneider Basisfreimenge Strom für alle Ein Schritt zum ökologischen Grundeinkommen 1 Markt, Planung, Kommune? Aporien der Klimapolitik 2 Ökologisches Grundeinkommen Umverteilung, Ökologie, Common 3 Strom-Basisfreimenge: Beginn im Hier und Jetzt

Globales Klimaproblem • 2 Tonnen CO 2/Kopf und Jahr: Gebot der globalen Gerechtigkeit Gebot gleicher Freiheitschancen (nicht der Umwelt an sich…) • Technik und Verhalten Gesellschaftsstruktur

Ansätze der Klimapolitik: Ökonomische Instrumente - Unerwünschtes besteuern: Ökosteuer (z. B. „Energiesteuer“) - Unerwünschtes begrenzen: Zertifikate (z. B. EU-Emissionshandel) - Erwünschtes belohnen: Subventionen (z. B. EEG) Regulierter Markt Ordnungsrecht - Unerwünschtes verbieten: (z. B. Atom, z. B. Glühbirne) - Unerwünschtes begrenzen: (z. B. Heizenergie/m² ENEV) - Gewolltes gebieten: (z. B. Dachausrichtung im B-Plan, 15% Wärme regenerativ im EEWärme. G Demokratische Planung Selber Machen - Erwünschtes selber machen: Eigenerzeugung (z. B. Selbstversorgung, z. B. Genossenschaft, Bürgerbeteiligung in Kommune) Selbstverwaltete Kommune

Energiesteuer in Deutschland Ct/k. Wh 25 23 20 15 10 5 0 6 2 Strom Gesamtpreis Ökosteuer 6 0, 16 Gas 0, 16 Heizöl

Aporien der Klimapolitik 1: Ökonomische Instrumente - Unerwünschtes besteuern: Ökosteuer (z. B. „Energiesteuer“) - Unerwünschtes begrenzen: Zertifikate (z. B. EU-Emissionshandel) - Erwünschtes belohnen: Subventionen (z. B. EEG) ia oz : Zu ch o h l! s ! m a s n U rk i w n U : Zu n rig d ie

Aporien der Klimapolitik 2: Ordnungsrecht - Unerwünschtes verbieten: z. B. Atom, Glühbirne Gefrierschrank, Elektroherd, Wasserbett? - Unerwünschtes begrenzen: z. B. Heizenergieverbrauch pro m² (ENEV) Kühlschrankgröße, Aufbacken von Fertiggerichten? Bettgröße? - Gewolltes gebieten: z. B. Dachausrichtung (B-Plan), 15% Wärme regenerativ (EEWärme. G) Sanierungspflicht: Wasserbereitung mit Strom ersetzen? g s en b Le iv! e i d ipat n i ff anz i r g m Ein ht e Nic ta es g! n tu l g Ve e ch al! i e Gl sozi Un r n u r e teu e all r fü ng uf u er sa u g ste hun l i ta ac e r D berw e d Ü g un und r de gsr rfo ltun e Üb rwa Ve d! n wa

Aporien der Klimapolitik 3: Selber Machen - Erwünschtes selber machen: Eigenerzeugung (z. B. Selbstversorgung, Genossenschaft, Bürgerbeteiligung in Kommune) t? n e izi f f e - r? ba o Ök ? ufw ch a m h c Te c is hn d an : izip t r Pa on ati ita e Z s ll se te ek r i D rge e V f a ch ? g tun

Zwischenfazit 1. Die Energiepreise werden weiter steigen, ob als Ergebnis von Klimapolitik oder aufgrund weltweiter Verknappung. Dies gilt auch bei höheren Anteilen regenerativer Erzeugung, auch ohne marktbeherrschende Konzerne 2. Die Verteuerung von Energie spitzt die soziale Frage neu zu. 3. Die Strategien der Mehrheitspolitik zum Energieproblem verknüpfen nicht Soziales mit Ökologischem

Verknüpfung von Sozialem und Ökologischem: Ansätze der Linken Kapitalismus abschaffen Arbeitsplätze durch Öko-Technik Energieberatung für Arme? Sozialtarife? Und vorher? Und dann? Mehr ökonomische Gleichheit? Nachhaltige Lösung? Wachstum? Diskriminierung? Begrenzte Wirkung Für wen? Diskriminierung? Bürokratie?

ÖKOLOGISCHES GRUNDEINKOMMEN: UMVERTEILUNG DURCH ÖKOLOGISCHE STEUERUNG Reich paritätische Ausschüttung Ökologisches Grundeinkommen Arm Konsum ausgaben davon Ökosteuer, Preisaufschlag durch Zertifikatehandel

Wirkungen des ökologischen Grundeinkommens 1: Ökonomische Steuerung des Umweltverbrauchs Ökologische Modernisierung - Unerwünschter Umweltverbrauch wird teurer Veränderung der relativen Preise - Verhaltensänderung - technologischer Wandel/ Innovation ressourcenarmer Verfahren Umverteilung nach unten und soziale Sicherheit - Reiche mit überdurchschnittlichem Umweltverbrauch zahlen drauf Alternative - Arme mit unterdurchschnittlichem Umweltverbrauch gewinnen Regulation - Steigerung sozialer Sicherheit ohne Wachstum möglich Mehr Freiheit auf dem Markt Herrschaftskritik - weniger Erwerbsdruck: Freiheitlichere Erwerbswahl Kulturwechsel (für Arbeitnehmer und Unternehmer) Subsistenz - Deproduktivistische Wirkung - Luft zum Ausprobieren von Alternativen (Subsistenz, Wertewandel)

Wirkungen des ökologischen Grundeinkommens 2 Ausweitung des commons Ökosozialismus - Grundeinkommen selber ist Gemeingut (modernisierte Allmende) - Stärkung/Schaffung eines nicht monetär gesteuerten Sektors mit bürgerschaftlicher, gemeinwesenorientierter Tätigkeit Gendergerecht Alternative Regulation (Re)produktivität - „Reproduktive“ und „produktive“ Tätigkeit für Mann und Frau Wertewandel - Psychologie des Überflusses: Optimismus und Solidarität - Arbeit als Selbstverwirklichung Kulturwechsel

Ökologisches Grundeinkommen: Umsetzung Nicht alles auf einmal… langsames Ansteigen der Besteuerung/ Ausschüttung schrittweise Ausweitung auf weitere Umweltgüter von der Gemeinde bis zur UNO

Basisfreimenge Strom Ulrich Schachtschneider Modell „Spar“-Tarif (Verbraucherzentrale NRW) - 250 k. Wh/Kopf kostenlos - bewirkt um 15% geringere Kosten für e s ö l r E % Standardverbraucher 3 1 : g n - „Spartarif“ für alle als Wahltarif u n h c e r tab s e B i e B

Wahltarife (Modell VZ NRW)

Wirkung auf Arme Stichprobe: 104 Haushalte, 85 stellen sich besser 23 verschlechtern sich Aus: Kurzgutachten Stromspartarif, Wuppertal-Institut 2008

Finanzierung der Basisfreimenge Strom Erlösneutraler Ausgleich beim Anbieter: Erhöhung Arbeitspreis (k. Wh-Preis) g n u er her d n a uc w a r b A verb l e i V Bundesweite Umlage aus Netzerlösen (7 -9% Gewinn) evtl: Erhöhung Arbeitspreis bei jedem Anbieter Einnahmen aus Versteigerung CO 2 -Zertifikate (Lösung auf Bundesebene) Einnahmen aus Konzessionsabgabe (Lösung auf kommunaler Ebene)

Variante: Einheitlicher Basis-Öko-Tarif

Variante: Einheitlicher Basis-Öko-Progressiv-Tarif

Basisfreimenge Strom Ulrich Schachtschneider Beispiel für Einheitlichen Basis-Öko-Tarif: „Lenkungsabgabe Elektrizität“ (Basel) - 35€/Kopf jährliche Auszahlung bzw. Anrechnung auf Stromrechnung (entspricht ca. 200 k. Wh/Kopf kostenlos) - Erlösneutrale Erhöhung des Arbeitspreises um 25% (ca. 4 Ct) - Betriebe in etwa gleicher Höhe

Basisfreimenge Strom: Vorteile Ulrich Schachtschneider - Ersparnis für Ärmere, Kinderreiche - diskriminierungsfrei (kein Einkommensnachweis) - wenig Bürokratie (keine Bedürftigkeitsprüfung) - energiesparendes Verhalten lohnt sich mehr - kann für jeden Tarif (Privat und Gewerbe) gleichermaßen angewendet werden

Basisfreimenge Strom (einheitlicher Tarif): Probleme Ulrich Schachtschneider - Abwanderung zu anderen Versorgern (in Deutschland, bei bundesweiter Lösung in EU) Abhilfe: bundesweite Vorschrift über Tarifstruktur - Vorteil bei geringem Aufenthalt in Wohnung - Bestimmung der Personenanzahl Wechsel im Abrechnungszeitraum Abhilfe: Ausschüttung über Kommune, nicht über Kunden

§ 36 En. WG Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Einfluss auf die Gestaltung der Allgemeinen Preise nehmen: „Es kann dabei Bestimmungen über Inhalt und Aufbau der Allgemeinen Preise treffen, sowie die tariflichen Rechte und Pflichten der Elektrizitätsversorgungsunternehmen und ihrer Kunden regeln“. (§ 36 En. WG).

§ 40 En. WG „Energieversorgungsunternehmen haben, soweit technisch machbar und wirtschaftlich zumutbar, spätestens bis zum 30. Dezember 2010 für Letztverbraucher von Elektrizität einen Tarif anzubieten, der einen Anreiz zu Energieeinsparung oder Steuerung des Energieverbrauchs setzt. Tarife im Sinne von Satz 1 sind insbesondere lastvariable oder tageszeitabhängige Tarife. “

Basisfreimenge Strom: Fazit und Ausblick Ulrich Schachtschneider - Kombination von ökologischer Lenkung und Umverteilung und mehr sozialer Sicherheit möglich! - am einfachsten wären EU/- bundesweite Vorschriften für Tarifstruktur nach dem Prinzip Basis-Öko-Tarif - bis dahin kann ein Stadtwerk/eine Kommune die Idee Basisfreimenge vorführen in Form eines Wahltarifs. Voraussetzung: Politischer Wille zu seiner Finanzierung - eine Basisfreimenge Strom ist noch kein ökologisches Grundeinkommen, aber ein Schritt dort hin

Anteil Verbrauchsbereiche Quelle: Energieagentur NRW 2005