Totalrevision Gemeindeordnung Urnenabstimmung am 24 September 2017 Gemeinde

Totalrevision Gemeindeordnung Urnenabstimmung am 24. September 2017 Gemeinde Wiesendangen

Totalrevision Gemeindeordnung Grund für Totalrevision • Neues Gemeindegesetz per 1. Januar 2018 • Umsetzungsfrist 1. Januar 2022 • Antrag Reduktion der RPK von 7 auf 5 Mitgliedern Gemeinde Wiesendangen

Zeitlicher Ablauf • 07. 11. 2016: Auftrag Gemeinderat an Arbeitsgruppe, Änderung GO • 09. 01. 2017: Verabschiedung Entwurf neue GO im Gemeinderat • 17. 01. 2017: Vernehmlassungsentwurf an Ortsparteien und RPK (gleichzeitig Vorprüfung Gemeindeamt) • 31. 03. 2017: Zustellungsfrist Vernehmlassungs-Antworten • 12. 06. 2017: Verabschiedung GO im Gemeinderat • 26. 06. 2017: Orientierung an Gemeindeversammlung • 24. 09. 2017: Urnenabstimmung • danach: 30 Tage Rekursfrist beim Bezirksrat • danach: Genehmigung durch Regierungsrat • 01. 2018: Inkrafttreten neue Gemeindeordnung Gemeinde Wiesendangen

wichtigste Punkte • Revision orientiert sich an bestehender Gemeindeordnung • Heutige Organisation wird beibehalten (NPM-Modell) • Keine Änderung bei Finanzkompetenzen • Verpflichtung zu Informationsveranstaltung vor Urnenabstimmungen • Reduktion RPK von 7 auf 5 Mitglieder Gemeinde Wiesendangen

wichtigste Punkte • Bezeichnung Gemeinderat bleibt (möglich wäre Gemeindevorstand) • Sämtliche Kreditabrechnungen werden der Gemeindeversammlung weiterhin vorgelegt, auch bei Kreditunterschreitung • Zwingende Urnenabstimmung bei Ausgliederungen und Bildung / Auflösung von Zweckverbänden • Offenlegungspflicht der Interessenbindungen (Behörde + Verwaltung) • Beginn Amtsdauer: neu 1. Juli Gemeinde Wiesendangen

weitere Punkte • Kenntnisnahme Aufgaben- und Finanzplan an Gemeindeversammlung • Veröffentlichung systematische Rechtssammlung bis Ende 2021 • Einführung HRM 2 per 1. 1. 2019 Gemeinde Wiesendangen

HRM 2 Harmonisiertes Rechnungsmodell 2 Gemeinde Wiesendangen

HRM 2 True an fair view - Prinzip Gemeinde Wiesendangen

True an fair view - Prinzip - Betriebswirtschaftliche Bewertung der Vermögenswerte - Beseitigung der stillen Reserven - Keine zusätzlichen Abschreibungen - Kostenwahrheit (interne Verrechnung von Zinsen / Abschreibungen / Personalaufwand etc. ) - Bessere Vergleichbarkeit der Gemeinden Gemeinde Wiesendangen

neues Rechnungsmodell HRM 1 HRM 2 Bestandesrechung Bilanz Laufende Rechnung Mehrstufige Erfolgsrechnung (mit neuem Kontoplan) Investitionsrechnung Anhang Geldflussrechnung Eigenkapitalausweis Gemeinde Wiesendangen

Abschreibungen (Wechsel von degressiv zu linear) Beispiel Investition in Hochbauten CHF 5 Mio. Gemeinde Wiesendangen

Restatement / Neubewertung Vermögenswerte Sämtliche Investitionen seit 1986 werden neubewertet und über die Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Das führt in den meisten Gemeinden zu einem höheren Verwaltungsvermögen und zu einem höheren Eigenkapital. Der Kanton überlasst den Entscheid betreffend Neubewertung den Gemeinde Wiesendangen

Kreditkompetenzen Art Einmalig Einmalkredite Zusatzkredite Einmalig Wiederkehrende Kosten Zusatzkredite Gemeinderat Gemeindeversammlung Urne bis 300‘ 000. 00 im Budget bis 100‘ 000. 00 nicht im Budget bis 2‘ 000. 00 über 2‘ 000. 00 bis 100‘ 000. 00 bis 300‘ 000. 00 über 300‘ 000. 00 bis 50‘ 000. 00 im Budget bis 20‘ 000. 00 nicht im Budget bis 300‘ 000. 00 über 300‘ 000. 00 bis 20‘ 000. 00 bis 100‘ 000. 00 über 100‘ 000. 00 bei nicht erheblicher Bedeutung bei grosser Bedeutung Ausgliederungen Anschluss- und Zusammenarbeitsverträge wenn hoheitliche Befugnisse Einmalig bis 1‘ 000‘ 000. 00 über 2‘ 000. 00* Einmalig bis 600‘ 000. 00 über 1‘ 200‘ 000. 00* bis 300‘ 000. 00 über 300‘ 000. 00 Langfristige Verbindlichkeiten gegenüber Dritten bis 300‘ 000. 00 über 300‘ 000. 00 Eventualverpflichtungen bis 300‘ 000. 00 über 300‘ 000. 00 Erwerb von Grundeigentum Veräusserung von Grundeigentum Beteiligung an nicht börsenkotierten Unternehmen und Gewährung von Darlehen