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STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Steueranwaltstag 2005 Verdeckte Gewinnausschüttungen bei AG, Betrieben der öffentlichen Hand und Vereinen Dr. Burkhard Binnewies Rechtsanwälte STRECK MACK SCHWEDHELM, Köln/Berlin/München Steueranwaltstag 11/2005 1

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STRECK MACK SCHWEDHELM Dr. Burkhard Binnewies RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Beispiel: Vorstand/Aktionär erzielt überhöhtes Gehalt i. Hv. 100 1. Ebene der AG: - Gewinnerhöhung 100 - Gew. St 20 80 - KSt 20 2. Ebene Aktionär: - Dividende 40 Mehrsteuer 100 - Halbeinkünfteverfahren 50 x 42 % = 21 ESt 3. Ergebnis: Gesamtsteuerbelastung i. Hv. 61 anstatt zuvor 42 (42 % x 100) Steueranwaltstag 11/2005 3

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STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Definition v. GA: § Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung § Veranlassung durch Gesellschaftsverhältnis § wirkt sich auf Höhe des Einkommens aus § keine offene Ausschüttung - Leistungsaustausch: angemessen und üblich - Maßstab: ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter Steueranwaltstag 11/2005 5

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STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Sonderbedingungen für beherrschende Gesellschafter: Ø Rückwirkungsverbot Ø klare und eindeutige Vereinbarung Ø zivilrechtlich wirksame Vereinbarung Ø tatsächliche Durchführung Steueranwaltstag 11/2005 7

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STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Deutschlan Schweiz d A A - AG Herstellungskosten Unterhaltungskosten Steueranwaltstag 11/2005 9

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STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies 1. Mehrheitsaktionär ohne Sitz im Vorstand/Aufsichtsrat 2. Alleinaktionär ohne Sitz im Vorstand/Aufsichtsrat 3. Mehrheits-/Alleinaktionär mit Sitz im Vorstand 4. Mehrheits-/Alleinaktionär mit Sitz im Aufsichtsrat Steueranwaltstag 11/2005 11

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STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Betriebe der öffentlichen Hand steuerrechtliche Differenzierung: § Betrieb gewerblicher Art § Gmb. H / AG Grundsätze v. GA gelten Steueranwaltstag 11/2005 13

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STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies 1. Leistungsbeziehungen zwischen der Kapitalgesellschaft und der Körperschaft des öffentlichen Rechts a. Angemessenheit/Üblichkeit b. Sonderbedingungen für beherrschende Gesellschafter c. Ausnahmen bei gesetzlichen Vorgaben 2. Leistungsbeziehungen zu Dritten/dauerdefizitärer Betrieb Steueranwaltstag 11/2005 15

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STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Betrieb gewerblicher Art Ø Vermögensübertragungen Ø Darlehen Ø Miete Steueranwaltstag 11/2005 17

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STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Keine v. GA bei Leistungen an Vereine v Spende v Sponsoring Steueranwaltstag 11/2005 19

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STRECK MACK SCHWEDHELM RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE FÜR STEUERRECHT Dr. Burkhard Binnewies Leistungen der Vereine an Mitglieder Ø ordentlicher und gewissenhafter Vereinsvorstand Ø Kostendeckungsprinzip Steueranwaltstag 11/2005 21

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