Spanien vor den Wahlen 20122015 Was will Podemos

Spanien vor den Wahlen (20/12/2015): Was will Podemos? Klaus Dräger Mitglied im Redaktionsbeirat der Zeitschrift Z. MEZ Berlin, 30. Oktober 2015 1

„Hope“ 2

Kurz & knapp: Was will Podemos? 3 § 2 -Parteien Regime (PP, PSOE) aufbrechen, stärkste Partei werden, regieren § Austeritätspolitik in Spanien beenden, Sozialstaat, soziale Rechte und Arbeitsplätze wieder aufbauen, anderes Entwicklungsmodell § ꞌRegime von 1978ꞌ aufkündigen § Staats- und Verfassungsreform (Spanien als Föderation pluraler Nationalitäten)

Podemos: Am Reißbrett entworfen § Kleine Gruppe um Fernsehprogramme La Tuerka/Fort Apache und Uni Complutense Madrid; frühere Berater linker Regierungen in Venezuela und Bolivien Bild: 4 § Juan Carlos Monedero § Pablo Iglesias § Iñigo Errejón

Podemos: Am Reißbrett entworfen 5 § Analyse der Indignados (15 -M) als Ausdruck einer ꞌorganischen Kriseꞌ (Gramsci) des etablierten politischen Systems; ꞌpopulistischer Momentꞌ (nach Laclau) § TV Nation: Diskurs über Oligarchie vs. Demokratie und das Volk vs. ꞌLa castaꞌ in Talkshows und Fernsehprogrammen; Personalisierung über ꞌden Professor mit dem Pferdeschwanzꞌ (Pablo Iglesias) § Januar 2014 Lancierung des Projekts (soziale Netzwerke, TVShows, Internet, Veranstaltungen, Propaganda, Podemos-Zirkel) § Europawahl im Mai 2014: 1, 25 Mio Stimmen, 8 %

Podemos: Strategie § § § 6 Neuen ꞌgesunden Menschenverstandꞌ schaffen, transversale Position im politischen Spektrum erobern (Falle von ꞌlinks oder rechtsꞌ vermeiden) ꞌplebejischeꞌ Ansprache der gebildeten aber verarmten Mittelschichten, traditionelle Linke (Gewerkschaften, IU etc. ) seien gescheitert Phase der Strassenmobilisierung ist vorbei, Kräfte bündeln Mareas, PAH etc. ), um via Podemos die politischen Institutionen zu erobern Focus auf regionale Wahlen und nationale Wahl im Dezember 2015 Spaniens Gewicht nutzen, um die EU zu reformieren; keynesianisches Programm; SYRIZA und EL als Partner und Bezugspunkt

Podemos: Organisation 7 § Nationale Vollversammlung alle 3 Jahre § ꞌPräsidialesꞌ Parteimodell mit Generalsekretär an der Spitze, der sein Team bestimmen kann (Iglesias); statt kollektiver nationaler Leitung § Kandidat. Innen für Wahlen und Parteiämter über Internetabstimmung der Mitglieder § Verbot, Mitglieder ꞌpolitischer Organisationenꞌ in nationale Leitung zu wählen (zielte gegen Izquierda Anticapitalista; die Podemos in der Gründungsphase erheblich mit aufgebaut hat)

Podemos: Wahlergebnisse seit EP-Wahl 2014 8 § Regionalwahl in Andalusien am 22. März 2015: 15 % § Regionalwahlen am 24. Mai 2015: 14, 2 % (im Durchschnitt, Ergebnisse zw. 9 % und 22 %) § Bei Kommunalwahlen am 24. Mai 2015 in unterschiedlichen Bündnissen angetreten, Erfolge linker Bündnisse insbesondere in Madrid und Barcelona bei Wahl des Bürgermeisters (aber keine linke Mehrheit im Stadtrat von Barcelona) § Regionalwahlen in Katalonien am 27. September 2015: Bündnis Podemos, IU, Grüne 8, 9 % (weniger als IU-Grüne in 2012 mit 9, 9 %); antikapitalistische Nationalisten CUP von 3, 5 % in 2012 auf 8, 2 % in 2015)

Podemos und IU 9 § IU erhielt bei Europawahl 2014 rund 10 %, bei Regionalwahlen 2015 etc. meist deutlich geschwächt § Strategiediskussion ꞌUnidad Popularꞌ: gemeinsame Listen (wie bei Kommunalwahlen) mit breiten linken Bündnissen? § Iglesias will im Dezember mit Podemos als ꞌMarkeꞌ antreten, lehnt Angebot von Alberto Garzon (IU) für gemeinsame Liste ab, Minderheit von Podemos für breites linkes Wahlbündnis

Ausblick 10 § Die ꞌtransversaleꞌ Strategie von Podemos hat bislang keine nachhaltigen Früchte getragen; die hohen Umfragewerte von Ende 2014/Anfang 2015 materialisierten sich nicht in realen Ergebnissen § Das ꞌRegime von 1978ꞌ kann sich trotz der weiteren Fragmentierung der politischen Landschaft voraussichtlich modernisieren; PP, PSOE und die neoliberale Formation Ciudadanos können untereinander koalieren § Podemos und IU dürften zusammengenommen bis zu einem Fünftel der Wählerstimmen mobilisieren § Der ꞌLinke Aufbruch in Europaꞌ findet wohl auch in Spanien nicht statt