Sitzung IB EssayTutorium 10 Internationale Institutionen Europische Integration

Sitzung IB Essay-Tutorium 10 Internationale Institutionen Europäische Integration

Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer Theorie der Internationalen Politik. DETERMINANTE BELEG NEOREALISMUS Vertiefung der europäischen Integration „Motor“ der Integration Osterweiterung Vertragswerke Strategisches balancing gegenüber regionalen Hegemonialbestrebungen Russlands in Osteuropa „Neues Selbstbewusstsein” Anspruch auf ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Führungsrolle in multilateralen Institutionen (G 8; EU-Rat; …) Institutionalisierung und Ausbau der Machtkapazitäten durch verschiedene multilaterale, zweckmäßige „Kooperationen“ Situationsabhängige Außenpolitiken Afghanistaneinsatz (Terrorismusbekämpfung) „Nein“ zum Irak-Krieg Kurzfristige Allianzbildungen (entsprechend Bedrohungslage) IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus. Institutionalismus Neorealismus Entwicklung ENTSTEHUNG GRÜNDUNGSPHASE NORD-SÜD-KONFLIKT Aufnahme neuer Mitglieder nach Entkolonialisierung Konferenz von Teheran Konferenz von Jalta Konferenz von San Francisco „Weltpolizistenkonzept“ 51 Mitglieder, Vetoprinzip Blockade des Sicherheitsrates Aufbau von verschiedenen Nebenorganisationen Alliiertes Bündnis gegenüber „Feindstaaten“ Hegemonial induzierte Kooperation; pro-amerikanische Stimmenmehrheit strategische balancing-Politik der Hauptakteure verhindert jede Form der Kooperation innerhalb des Sicherheitsrats Hegemonial induzierte Kooperation wird nahezu nutzlos für USA ( unregelmäßige Zahlungen an UN) „Allianzbildung“ der Dritte. Welt-Staaten Akteure erkennen Nutzen, auf globaler Ebene … Kooperation in nichtmilitärischen issue-areas wird praktiziert, um … Institutionelle Ausprägung der UN wirkt auf Akteure durch … Erwartungssicherheit zu schaffen abweichendes Verhalten zu erkennen (Verhandlungs-)Kosten zu senken 1943― 1945 Debatten über neue Weltwirtschaftsordnung und Entwicklungspolitik 127 Mitglieder (1970) -Mehrheit der Dritte-Welt-Staaten in der Generalversammlung 2 3 absolute Gewinne zu erhöhen Transaktionskosten zu senken Eigennutzen zu maximieren 1945― 1955 Vorgabe von Handlungsstrukturen („Plattform“) Gewinnanreize für Dritte-Welt-Staaten 1955― 1989 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus. Institutionalismus Neorealismus Entwicklung ENDE DES KALTEN KRIEGS Handlungsspielraum und Befugnisse des Sicherheitsrats steigen Somalia-Einsatz (nach Kap. VII), … Unklarheit über neue Kräfte- und Rollenverteilung nach 1989 „NEUE KRISE” Rückschläge (Bosnien, Somalia) Irak-Krieg ohne ausdrückliches UN-Mandat Forderung nach ständigem Sitz durch erstarkende Großmächte (Brasilien, Japan, Deutschland) Neubelebung der hegemonial induzierten Kooperation Balancing-Politik der USA zur Stabilisierung unterschiedlicher Regionen (Restrukturierung) Hegemon verfolgt neorealistische Machtpolitik, indem kurzfristige, zielbezogene Kooperationen eingegangen werden „coalition of the willing“ Großmächte versuchen, Gegenmacht zu bilden (Deutschland, Frankreich, …) Internationale Institution kann … Schwäche internationaler Institutionen in Sicherheitsfragen als „set of rules“ bei Neuordnung der Staatenwelt Orientierungshilfe bieten als Katalysator für Koalitionsbildung dienen (insbesondere bei Neuordnung Kooperation statt Unilateralismen begünstigen) ab 1989 Kooperation wird nur begünstigt, wenn militärische Macht nicht fungibel Institutioneller Einfluss der UN auf Akteure nicht immer ausreichend, um kooperatives Verhalten zu erzwingen ab 1993 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

FEEDBACK Was war fehl am Platz? Was sollte beibehalten werden? Was war unklar/unverständlich? Verbesserungsvorschläge … IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

INTERNATIONALE INSTITUTIONEN 1 2 Überblick 3 4 NATO Vereinte Nationen a) Organisation b) Kollektive Sicherheit OSZE Varwick/Gareis: „Die Vereinten Nationen ― Aufgaben, Instrumente und Reformen“ Schimmelpfennig: „Sicherheitskooperationen im Bündnis: Die NATO“ IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

1 ÜBERBLICK INSTITUTION GLOBAL REGIONAL ZIELE Vereinte Nationen Kollektive Sicherheit 1949 192 Welthandelsorganisation Vorgänger: GATT Internationaler Währungsfonds 1 Weltbank 1 wirtschaftliche Koordination/Streitregelung Stabilisierung Finanz-/Währungspolitik Förderung/Kreditvergabe 1995 153 1944 1946 185 Europäische Union NATO OSZE Supranationale Integration Kollektive Verteidigung Kollektive Sicherheit; regionale Stabilität Regulative Zusammenarbeit Wahrung demokratischer Standards 1993 1949 1990 27 26 56 1948 1949 35 47 Allgemeine Kooperation Beziehungspflege, Kooperation, Souveränitätswahrung 1984 1945 53 21 OAS Europarat Afrikanische Union Arabische Liga 1„Bretton-Woods-Institutionen” IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

2 a VEREINTE NATIONEN Sicherheitsrat Exekutivorgan/„Weltdirektorium” 5 ständige Mitglieder (Vetorecht) und 10 gewählte Mitglieder Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen; bei sonstigen Fragen einschließlich aller ständigen Mitglieder E Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit Entscheidung über Kollektivmaßnahmen gemäß Kap. VI und VII E 3 Generalsekretariat W Internationaler Gerichtshof Administration (Generalsekretär als UN-Verwaltungschef) Vermittlung, eigeninitiierte Lösungen, Wahrnehmungsfunktion, politische Aufgaben Treuhandrat Beratung Empfehlung Zustimmung Wahl B E Z W Beaufsichtigung von UN-Treuhandgebieten Einstellung 1994 W Generalversammlung W Repräsentativorgan (one state, one vote) 2 3 -Mehrheit („wichtige” Fragen) einfache Mehrheit (sonstige Beschlüsse) W 191 Mitglieder Erörterungs-/ Empfehlungsrecht 1 verbindliche Beschlüsse im housekeeping-Bereich Ausschüsse, Nebenorgane W 1 allgemeine „Wahrnehmungskompetenz” bei Funktionsunfähigkeit 2 gegebenfalls Zuziehung eines oder mehrerer ad hoc-Richter 3 bei Aufnahme neuer Mitglieder W des Sicherheitsrates Hauptrechtsprechungsorgan 15 Mitglieder 2 Aufgaben entsprechend IGH-Statut Wirtschaftsund Sozialrat 54 Mitglieder Lösung internationaler Probleme nach Art. 55 Koordinierung Sonder organisationen, NGOs IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

2 b KOLLEKTIVE SICHERHEIT UN-Grundsätze Gewaltverbot souveräne Gleichheit Menschenrechte Interventionsverbot Kollektive Sicherheit allgemeine Prinzipien Multilateralismus Universalität Inklusivität Mechanismus kollektiver Sicherheit Ch. VN Friedliche Beilegung von Streitigkeiten Kap. VI diplomatisch, institutionell, gerichtlich, . . . Untersuchung/Anrufung des Sicherheitsrat Anordnungen des Sicherheitsrats Zwangsmaßnahmen Kap. VII „vorläufige Maßnahmen” (wirtschaftliche/politische) Sanktionen militärische Sanktionen UN-Friedensmissionen peace-keeping Friedenssicherung Gewalt nur als Notwehr Art. 33 Art. 34, 35 Art. 36 Art. 40 Art. 41 Art. 42 Ch. VN Kap. VI peace-building (zivile) Aufgabenerweiterung auch innerstaatliche Konflikte robust peacekeeping Friedenserzwingung (militärische) Aufgabenerweiterung Kap. VII IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

3 NATO Art. 1949 -1955 Gründungsphase, Aufbau VERTRAGSINHALT 1 Werte- und Zielorientierung an UN-Charta 3 5 Kollektive Erhaltung/Erhöhung Widerstandskraft Beistandsverpflichtung (bis Sicherheitsrat geeignet einschreitet) 10 Erweiterungsoption Ziele nach 1990 Möglichkeit von out-of-area-Einsätzen (auch ohne UN-Mandat) Rüstungskontrolle, Abrüstung, Proliferationseindämmung Konfliktprävention und –bewältigung NATO-Osterweiterung Friedens-/Demokratieerhalt „Partnerschaft für den Frieden” (1994) • Erweiterung der Ziele (Terrorismusbekämpfung nicht-staatlich) Mechanismus kollektiver Sicherheit Beistandsverpflichtung bei Bedrohungen “von außen” militärisch ausgerichtetes Zweckbündnis (geo-)strategisches balancing kein Multilateralismus; Exklusivität gegenseitige Aufrüstung; Abschreckung äußerer Feinde 1955 -1966 Konsolidierung, Abschreckungsstrategie 1967 -1975 Entspannungsphase 1975 -1985 Konfrontationphase 1985 -1989 Übergangsphase 1990 -2000 Neudefinition; Erweiterung seit 2000 Zielerweiterung IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

4 KSZE/OSZE 1. Hauptphase (1975 -1989) ― KSZE bis zum Ende des Kalten Kriegs KORB 1 Prinzipien Unverletzlichkeit der Grenzen, souveräne Gleichheit, territoriale Integrität, Menschenrechte, Grundfreiheiten Vertrauensbildung Erwartungssicherheit, Ankündigung militärischer Manöver, Transparenz KORB 2 Richtlinien für Zusammenarbeit in. . . Wirtschaft Wissenschaft Technik/Umwelt Sicherheit KORB 3 Zusammenarbeit in humanitären und anderen Bereichen Erleichterung des Kultur-/Informationsaustauschs und menschlicher Kontakte Entspannungspolitik als Voraussetzung ( SALT, Harmel-Bericht, Ostverträge) Schlussakte von Helsinki (1. August 1975) 2. Hauptphase (ab 1989) ― Gründung der OSZE (56 Mitglieder) Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (alle 2 Jahre) Rat der Außenminister (mindestens jährlich abgehaltene Treffen) Beratungs- und Beschlussgremium, rotierender Vorsitz Hoher Rat/Ständiger Rat oberstes/ständiges Beratungsgremium, Ausführung und Umsetzung der Beschlüsse Generalsekretär; Parlamentarische Versammlung; Foren; Kommissariat ZIELE Friedenssicherung DIMENSIONEN politisch-militärisch Stabilisierung Europas System kollektiver Sicherheit Wiederaufbau, Wahlbeaobachtung, . . . Körbe ökologisch/ ökonomisch menschlich Neue inner- und zwischenstaatliche Konflikte als Voraussetzung „Charta von Paris für eines neues Europa” (1990) IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

EUROPÄISCHE INTEGRATION 1 Phasen der EU-Integration 2 Zeittafel 3 Organe der EU Weidenfeld/Wessels: „Europa von A bis Z” IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

PHASEN DER EU-INTEGRATION PHASEN 1950– 1957 Gründungsphase VERTRÄGE 1 VERTRAGSINHALT 1951 Gründungsvertrag EGKS Wettbewerb, Produktionsquoten gemeinsame Güterkontrolle 1957 Römische Verträge Gründung EURATOM Gründung EWG 1958– 1969 Konsolidierungsund Krisenphase gemeinsamer Zollabbau gemeinsame Handelspolitik Stabilisierung Landwirtschaft 1969– 1985 Erweiterungs- und Stagnationsphase 1965 „Fusionsvertrag” Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer Kommission Fusionierung von EGKS, EURATOM und EWG 1986 -2005 „Neuer Schub” 1986 EEA Verwirklichung Binnenmarkt Freier Dienstleistungs- und Kapitalverkehr 1993 Maastrichter Vertrag „ 3 -Säulen-Prinzip” Gründung EU 1997 Vertrag von Amsterdam 2001 Vertrag von Nizza seit 2005 Neue Krise 2004 EU-Verfassungsvertrag 2007 Vertrag von Lissabon } Demokratisierung Vorbereitung auf Osterweiterung Hoher Vertreter der GASP Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit (in Teilbereichen) Stimmverteilung im Ministerrat Beschlussfassung mit „doppelter Mehrheit” „Vereinheitlichung” IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

A B C D E F Gründungsphase Krisenphase Konsolidierungsphase Stagnation „Neuer Schub“ Neue Krise Fünfte Beitrittswelle 2007 Vierte Beitrittswelle 2004 Vertrag von Amsterdam 1997 Dreistufenplan zur WWU 1990 Schengener Abkommen D 1985 C Einrichtung Europäischer Rat 1974 EG-Kompetenz für Außenhandelspolitik Luxemburger Vertrag 1954 Scheitern der EVG/EPG 1957 1972 1992 Scheitern Lissaboer Vertrag 2008 Scheitern EU-Verfassung 2005 EURO wird Buchgeld Vertrag von Nizza 1999 Dritte Erweiterungswelle 1995 Maastrcihter Vertrag (EU-Gründung) Einheitliche Europäische Akte Zweite Beitrittswelle 1986 1979 Erste Direktwahl EP Erste Erweiterungswelle 1973 „Währungsschlange“ Inkrafttreten der EG 1967 Luxemburger Kompromiss 1966 Gründung der EFTA 1960 Römische Verträge (EWG, EURATOM) B 1970 „Politik des leeren Stuhls“ „Fusionsvertrag“ 1965 Abbruch von neuen Beitrittsverhandlungen A 1963 Pariser Verträge (WEU) 1955 1951 Gründung EGKS ZEITTAFEL 2 F E IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

3 ORGANE DER EU Europäischer Rat Grundsatzentscheidungen, Leitlinien 27 Staats- und Regierungschefs und Kommissionpräsident Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof oberstes Rechtsprechungsorgan Kontrollfunktion Wirtschaftsprüfung, Aufsicht Ausgabenkontrolle Ausschuss der Regionen Vertretung der Regionen und Gemeinden 344 Mitglieder Ministerrat Gesetzgebung/exekutive Vollmachten 27 Minister (Zusammensetzung ressortabhängig) halbjährlich wechselnde Präsidentschaft B Generalsekretär Kommissionspräsdident Z Europaparlament Gesetzgebug 785 Abgeordnete Budgetierung, Kontrolle Beratung Ernennung Zustimmung Misstrauen B E Z M Beratende Organe E Hoher Vertreter der Außen- und Sicherheitspolitik Zwei-Kammern. System B Wirtschafts- und Sozialausschuss Vertretung der wirtschaftlichen und sozialen Interessensverbände 344 Mitglieder ernennt Kommissare Leitlinien/Vertretung Europäische Kommission M, Z Exekutive/Initiativrecht “Regierung der EU” “Hüterin der Verträge” 27 Kommissare „Prüfungsorgane” IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

ZP-FRAGEN ― INSTITUTIONEN Frühjahr 1991 Stellen Sie die Rolle der Vereinten Nationen im Rahmen der Nord-Süd-Dialoge dar! Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages! Sommer 1996 Schildern Sie die Organisation und Funktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und diskutieren Sie seine Rolle im Rahmen der Friedenssicherung! Frühjahr 1998 Stellen Sie kurz die Organisation der UNO dar und problematisieren Sie vor diesem Hintergrund Grenzen und Möglichkeiten der Weltorganisation! Berücksichtigen Sie dabei die Entwicklungen in diesem Jahrzehnt! Sommer 1999 OSZE oder NATO: Diskutieren Sie deren jeweilige Vorzüge und Nachteile als Grundlage für eine europäische Sicherheitsarchitektur! Frühjahr 2000 Stellen Sie die Möglichkeiten und Grenzen der peace-keeping missions der Vereinten Nationen dar und veranschaulichen Sie diese an einem Beispiel! Sommer 2001 Stellen Sie die Idee der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UN Charta dar und diskutieren Sie an einem Beispiel die Möglichkeiten und Grenzen des Konzepts. Sommer 2003 Skizzieren Sie die Rolle der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Gehen Sie insbesondere auf die Problematik der Ost-Erweiterung ein. Frühjahr 2008 Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus. IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

ZP-FRAGEN ― EU-INTEGRATION Sommer 1991 Skizzieren Sie die Entstehung und die wichtigsten Entwicklungsstufen der Europäischen Gemeinschaft und diskutieren Sie den gegenwärtigen Stand, die Ziele und die Zukunft der Europäischen Union! Frühjahr 1994 Nennen sie die wichtigsten Institutionen der Europäischen Gemeinschaft! Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages! Sommer 1997 Was sind die Grundzüge des Neo-Funktionalismus? Und inwiefern kann dieser Ansatz zum Verständnis der europäischen Integration beitragen? Erklären Sie die Europäische Währungsunion mit Hilfe des Neofunktionalismus und des Intergouvernementalismus. Frühjahr 2005 Erläutern Sie anhand von zwei Hauptszenarien die Finalitätsdebatte zur künftigen Entwicklung Europas. Beziehen Sie dann einen Standpunkt und begründen Sie, warum und unter welchen Bedingungen das von Ihnen gewählte Szenario die größte Wahrscheinlichkeit besitzt. Sommer 2008 Nach dem Scheitern der Verfassung und dem irischen „Nein“ zum Vertrag von Lissabon steckt der Europäische Integrationsprozess in einer Krise. Inwieweit können Neofunktionalismus und Intergouvernementalismus diese Krise erklären? IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers

NÄCHSTE SITZUNG. . . KORREKTUR Diskussion der Essays der heutigen Sitzung ABSCHLUSSSITZUNG Aufbau, Struktur und Gliederung der Essays „Die letzte Vorbereitungsphase“ Aktuelle Themen Kaukasus-Konflikt US-Regierungswechsel Finanzkrise Gaza-Krieg IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers