Seminar Politik und Gesellschaft in Russland 1985 2010

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Seminar: Politik und Gesellschaft in Russland 1985 -2010; Dr. Jan Wielgohs 3. Juli 2010

Seminar: Politik und Gesellschaft in Russland 1985 -2010; Dr. Jan Wielgohs 3. Juli 2010 Die Entwicklung der russischen Außenpolitik unter Jelzin und Putin Die US-amerikanisch-russischen Beziehungen Veronika Stumpf & Zoltan Pinter

1 Einführung “Russia, being a permanent member of the UN Security Council, participant in

1 Einführung “Russia, being a permanent member of the UN Security Council, participant in the G 8 and other authoritative international and regional organizations […] and as a country possessing a major potential and significant resources in all spheres of human activities, vigorously developing relations with leading States and associations throughout the world and integrating consistently into the world economy and politics, exerts a substantial influence upon the development of a new architecture of international relations. ” (Außenpolitisches Konzept des Russischen Föderation, 2008)

1 Einführung Basis des russischen Machtanspruchs • Ständiger Sitz im UN-Sicherheitsrat (Vetomacht) • Erziehungs-

1 Einführung Basis des russischen Machtanspruchs • Ständiger Sitz im UN-Sicherheitsrat (Vetomacht) • Erziehungs- und Ausbildungsstand der russischen Bevölkerung • Nuklearwaffen-Arsenal • Natürliche Ressourcen • Geographische Ausdehnung

1 Einführung Im Widerspruch mit Russlands • Schwachen finanziellen und wirtschaftlichen Ressourcen • Niedrigen

1 Einführung Im Widerspruch mit Russlands • Schwachen finanziellen und wirtschaftlichen Ressourcen • Niedrigen Niveau der konventionellen Streitkräfte • Sinkenden Geburtenraten • Nur z. T. vorhandenden internationalen Einfluss

1 Einführung Þ Zwei mögliche außenpolitische Ansätze gegenüber den USA: 1) Kooperation/Annäherung 2) Konfrontation/Konkurrenz

1 Einführung Þ Zwei mögliche außenpolitische Ansätze gegenüber den USA: 1) Kooperation/Annäherung 2) Konfrontation/Konkurrenz

1 Einführung www. telegraph. co. uk; 23. April 2009

1 Einführung www. telegraph. co. uk; 23. April 2009

1 Einführung 1. Einführung 2. Russische Außenpolitik seit 1991 3. Bestimmender Aspekte der russischen

1 Einführung 1. Einführung 2. Russische Außenpolitik seit 1991 3. Bestimmender Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1 Faktor Sicherheit 3. 1. 1 NATO 3. 1. 2 Abrüstung 3. 2 Auftreten beider Mächte im internationalen Gefüge 3. 2. 1 Russische Balkanpolitik 3. 2. 2 Krieg gegen den Terrorismus 4. Schluss

2 Russische Außenpolitik seit 1991 2. 1 (Bedingungsloser) Euroatlantismus 1991 -92 2. 2 Priorität

2 Russische Außenpolitik seit 1991 2. 1 (Bedingungsloser) Euroatlantismus 1991 -92 2. 2 Priorität des „Nahen Auslands“ 1993 -95 2. 3 Multilateralismus 1996 -99 2. 4 Kalkulierter Euroatlantismus 2000 -2003 2. 5 -08 Neuer (konfrontativer) Multilateralismus 2. 6 Neustart der russisch-amerikanischen Beziehungen seit 2009 2003

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 1

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 1 NATO 1991 Schreiben an Nordatlantischen Kooperationsrat 1994 Partnerschaft für den Frieden 1997 Grundakte über Russland-NATO-Beziehungen 1999 Beitritt von Polen, Ungarn und Tschechien + Kosovokrieg 2002 NATO-Russland-Rat 2004 Zweite Stufe der NATO-Osterweiterung 2008 Georgien-Krise

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 1

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 1 NATO Grundlegende Probleme in den Beziehungen • Anzweifelung der Existenzberechtigung der NATO nach dem Kalten Krieg • Forderung nach einer Weiterentwicklung der NATO zu einer politischen Organisation • Gefährdung von Russlands Sicherheit durch die NATO-Erweiterungen

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 1

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 1 NATO

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 1

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 1 NATO Lösungsansätze • Institutionalisierung der Beziehungen • Vertrauensbildende Maßnahmen

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 2

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 2 Abrüstungsverhandlungen bis 1991 1. Strategic Arms Limitation Talks (SALT) I 1969 → Anti-Ballistic Missles (ABM)-Vertrag 1972 2. SALT II 1979 3. Intermediate Range Nuclear Forces (INF)Vertrag 1987 4. Strategic Arms Reduction Talks (START) I 1991 – 2009

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 2

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 2 Abrüstungsverhandlungen seit 1991 1. START II 1993 2. Aufkündigung des ABM-Vertrags → Strategic Offensive Reductions Talks (SORT) 2002 3. New START 2010

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 2

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 2 Abrüstung Bedeutung von Abrüstungsverträgen bis 1991 • Verfestigung des Status quo • Eindämmung der Rüstungsausgaben seit 1992 • Anerkennung Russlands als Großmacht • (veränderte) Sicherheitspräferenzen

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 2. 2

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 2. 2 Russische Balkanpolitik Zerfallskriege 1991 – 1999 • 1991 Slowenien, Kroatien • 1992 Bosnien-Herzegowina • 1999 Serbien/Kosovo

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 1

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 1. 1 Russische Balkanpolitik Verbale Konfrontation vs. Kooperation mit dem Westen Unterstützung Serbiens • Panslawismus • Russische Interessensphäre • Drohungen gegen USA/NATO Zusammenarbeit • verbale Unterstützung ohne Folgen • Beteiligung an Friedenstruppen in Kroatien, Bosnien, Kosovo

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 2. 2

3 Bestimmende Aspekte der russischen Außenpolitik im Verhältnis zu den USA 3. 2. 2 Krieg gegen den Terrorismus Kooperation der USA und Russlands beim Krieg gegen den Terrorismus • Militärbasen in Zentralasien • Kooperation bei Terrorismusbekämpfung in Afghanistan etc. ÞIm Gegensatz zu • (westlichen) Forderungen nach russischer Demokratisierung • Russlands konträrem Verhalten

4 Schluss • Rekapitulation der Ausgangsüberlegung • Theoretische Verortung in Realismus und Konstruktivismus

4 Schluss • Rekapitulation der Ausgangsüberlegung • Theoretische Verortung in Realismus und Konstruktivismus

4 Bibliographie – Auswahl Meier, Christian (2003): Rußland in der Welt: Außenpolitik und internationale

4 Bibliographie – Auswahl Meier, Christian (2003): Rußland in der Welt: Außenpolitik und internationale Wirtschaftsbeziehungen 1991 -2003. Über SWP. Adomeit, Hannes; Åslund (2005): Russia versus the United States and Europe – or „Strategic Triangle“? Developments in Russian Domestic and Foreign Policy. Western Responses and Prospects for Policy Coordination. Über SWP. Adomeit, Hannes; Kupferschmidt, Frank (2008): Russia-Nato Relations. Stagnation or Revitalization. Über SWP. Klein, Margarete (2010): Neustart in den Beziehungen zwischen RUS und der NATO. Anlauf zur strategischen Partnerschaft? Über SWP. Hoppe, Hans-Joachim (1997): Rußland und der Jugoslawienkonflikt. Bericht des BIOst Nr. 14. Russlandanalysen: 109/06; 158/08; 177/09; 189/09