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Recht • • • • Grundgesetz (Artikel) Fallbeispiele Gleichheitsrechte, Freiheitsrechte, Schutz Grafik Karikatur Rechtsstaat, Unrechtsstaat Straf , Zivilprozess: Fallbeispiele Comic Vergleich: Straf und Zivilprozess Text: Öffentliches Privatrecht Öffentliches Recht und Privatrecht: Fallbeispiele Gerichtsverhandlung Ablauf einer Verhandlung

Fallbeispiele 1. Du hast dir mühsam Arbeitsgeräte hergestellt, damit du Kartoffeln anbauen kannst. Eines morgens fehlen deine Arbeitsgeräte. 2. Dein neuer Nachbar verbietet dir mit deiner besten Freundin zu reden. Er sagt, dass du nur schlecht über ihn reden würdest. Er ist verliebt in deine Freundin 3. Du lebst jetzt seit 30 Jahren auf der Insel und es sind schon viele Kinder geboren worden. Dafür habt ihr sogar eine Schule gebaut, um den Kindern das notwendigste Wissen zu vermitteln. Dein Nachbar will nicht, dass deine Kinder auf die Schule gehen. Sie sind zu dumm, meint er. 4. Ihr habt schöne Häuser auf der Insel gebaut. Leider wird in letzter Zeit viel gestohlen auf eurer Insel. Dein Nachbar kommt jeden Morgen in dein Haus. Er will sich vergewissern, dass keine Diebe in deinem Haus sind. 5. Jetzt leben bereits über 100 Menschen auf eurer Insel. Ihr habt beschlossen eine Regierung zu wählen, die das Leben auf der Insel regeln soll. Dein Nachbar ist der Meinung, dass Frauen und Kinder nicht wählen dürfen. 6. In eurem Dorf wird ein behindertes Kind geboren. Dein Nachbar meint, man sollte das Kind im Wald aussetzen. 7. Dein Nachbar ist katholisch. Er sagt, dass nur eine Religion auf der Insel sein darf. Man müsste dann auch nur eine Kirche bauen, das auch viel billiger wäre. 3 Inselbewohner sind evangelisch. 8. Ein weiterer Schiffbrüchiger landet auf eurer Insel. Ihr habt dieses Jahr eine schlechte Ernte gehabt und nicht genügend zu essen. Dein Nachbar meint, er soll zurück schwimmen. 9. Nach 30 Jahre kannst du nicht mehr so gut arbeiten. Dein Nachbar hat die gleiche Probleme. Deshalb meint er, dass die Jüngeren auch am Wochenende arbeiten sollen. Ihr habt das auch tun müssen, um eure Gesellschaft aufbauen zu können. 10. Beim Arbeiten hat sich jemand verletzt. Da zu viele Menschen auf der Insel leben und die Lebensmittel knapp werden, sollen alle die nichts arbeiten auch nichts zum Essen bekommen. • Recht auf Eigentum • Artikel 14 • Recht auf freie Meinungsäußerung • Artikel 5 • Recht auf Bildung • Artikel 7 • Schutz der Privatsphäre • • Artikel 3 • Alle sind vor dem Gesetz gleich Recht auf freie Wahlen • Recht auf Leben • Artikel 2 • Recht auf Gewissens und Religionsfreiheit • Artikel 4 • Recht auf Asyl • Artikel 16 • Recht auf freie Berufswahl • Recht auf soziale Sicherheit • Artikel 13 • Artikel 12

Artikel 1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. Artikel 2 Jeder hat das Recht 1. auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit 2. Auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Artikel 3 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Artikel 4 Glaubens und Gewissensfreiheit Artikel 5 Meinungsfreiheit Artikel 6 Ehe und Familie stehen unter besonderem Schutz Artikel 7 • Die Schule steht unter der Aufsicht des Staates. • Recht auf Bildung Artikel 8 Versammlungsfreiheit Artikel 9 Vereinsfreiheit Artikel 10 Brief und Postgeheimnis. Artikel 11 Recht auf Freizügigkeit Artikel 12 Recht auf freie Berufswahl Artikel 13 Die Wohnung ist unverletzlich. Artikel 14 Recht auf Eigentum Artikel 16 a Recht auf Asyl.

Artikel 4: Artikel 3: Glaubens- und Religionsfreiheit Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Artikel 3: Artikel 12: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Recht auf freie Berufswahl. Artikel 10: Brief und Postgeheimnis Artikel 13: Die Wohnung ist unverletzlich. Artikel 11: Recht auf Feizügigkeit

Die Gesetze können eingeteilt werden in: • Schutz vor staatlicher Willkür • Gleichheitsrechte • Freiheitsrechte Schutz vor staatlicher Willkür • Artikel 10: Brief und Postgeheimnis • Artikel 13: Wohnung ist unverletzlich. • Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar Gleichheitsrechte: • Artikel 3: Freiheitsrechte: • Artikel 4: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. • Artikel 7: Recht auf Bildung. Recht auf Gewissens und Religionsfreiheit • Artikel 2: Recht auf freie Entfaltung • Artikel 9: Vereinsfreifheit

Rechtsstaat? Kennzeichen eines Rechtsstaat • • • Hausdurchsuchung ohne Durchsuchungsbefehl Begründung der Festnahme Fußtritte bei der Verhaftung Urteil durch Schnellrichter Bestechlichkeit des Richters Beschlagnahme des Eigentums nach Verurteilung Menschenwürdige Haftbedingungen Schriftlicher Haftbefehl in jedem Fall Kein Verteidiger für Schwerverbrecher Sofortige Aufhebung des Briefgeheimnisses Festnahme auch ohne Haftbefehl, wenn Gefahr im Verzug • • • Unrechtsstaat Rechtsstaat Unrechtsstaat Rechtsstaat

STRAF-, ZIVILPROZESS • Fall 1: Herr Maier bezahlte bisher 700 € Miete. Gestern erhielt er einen Brief von seinem Vermieter, der nun 1000 € monatlich verlangt. Herr Maier ist wütend und geht vor Gericht. • Fall 2: Evelyn und Thomas (beide 16 Jahre alt) wollen in eine Clique eintreten. Bevor die Mitglieder einwilligen, sollen die beiden eine Mutprobe ablegen. Sie sollen aus einem Kaufhaus jeweils eine CD "mitgehen" lassen. Beim Verlassen des Kaufhauses werden sie vom Detektiv festgehalten. Die Polizei wird gerufen und beide Jugendliche werden angezeigt.

Vergleich: Zivil , Strafprozess Zivilprozess Strafprozess kein Angeklagter; Kläger/ Beklagte sind gleichberechtigte Angeklagter, Kläger (Staatsanwalt), Nebenkläger (Geschädigter) Zustandekommen auf Initiative einer Partei (Kläger) beiderseitiger Vergleich verhindert einen Prozess Zustandekommen von Amts wegen; zur Strafverfolgung verpflichtet; Bagatelldelikte können eingestellt werden Prozessparteien entscheiden, welche Tatsachen dem Gericht zur Entscheidung vorgelegt werden Richter ermittelt nicht , sondern bewertet, was ihm vorgetragen wird Richter in die Entwicklung mit eingeschlossen (Zeugen, Beweise) Ansprüche/ Rechte werden bestätigt oder verworfen, es wird keine Strafe ausgesprochen. Urteil: Strafe oder Freispruch

Öffentliches Recht und Privatrecht: Das Recht gliedert sich in zwei Bereiche: in das Öffentliche Recht und in das Privat bzw. Zivilrecht. Zum Öffentlichen Recht gehören alle Rechtsvorschriften, die Rechtsbeziehungen zwischen Staat und Bürgern regeln, z. B. das Verwaltungsrecht und das Strafrecht. Streitfälle der Bürger untereinander betreffen das Privat bzw. Zivilrecht. Dazu gehören v. a. Angelegenheiten des Bürgerlichen Rechts (BGB) wie das Mietrecht, Erbrecht und Familienrecht. Wenn eine strafbare Handlung Schadenersatzforderungen des Geschädigten nach sich zieht, ist sowohl das Öffentliche Recht als auch das Zivilrecht betroffen.

Gerichtsbarkeit (Buch S. 122)

Herr Fleißner hat letzte Woche von seinem Arbeitgeber eine Kündigung erhalten. Nach seiner Ansicht ist sie völlig ungerechtfertigt. Er berät sich mit seinem Anwalt und beschließt, vor das ________ Arbeitsgericht zu gehen. Elisabeth Braun hat wegen einer Fünf in Mathe den Qualifizierenden Haupt schulabschluss nicht bestanden. Soviel sie weiß, hat sie aber bei einigen Auf gaben das richtige Ergebnis herausbekommen. "Das lassen wir uns nicht bieten!" sagt Herr Beer und kündigt der Schulleiterin an, Verwaltung gericht gehen werde. dass er vor das _______ "Das zahle ich auf keinen Fall!" empört sich Herr Walte_ als er den Steuer bescheid erhält. Demnach müsste er über 1000 € Lohnsteuer nachzahlen. Er legt gegen den Bescheid Finanz Widerspruch ein und schreibt dem Finanzamt, dass er notfalls vor dem _____ gericht die Sache klären werde. Frau Tretter beklagt sich bei ihrem Rechtsanwalt, dass sie auch auf ihren Wider spruch hin keine höhere Rente bekommen soll. Nach ihrer Ansicht ist die Rente falsch berechnet. Der Rechtsanwalt rät ihr sich an das __________ gericht zu wenden. Sozial "Zehn Jahre soll ihm das ________ gericht aufbrummen", murmelt Frau Amts Bäumle, als sie in der Zeitung von einem Schwindler liest, der ein altes Ehe paar um seine Ersparnisse betrogen hat.

Hauptversammlung: Strafprozess Richter Schöffen (Laienrichter) Protokollführer Staatsanwalt Angeklagter Verteidiger Ordne zu: Angeklagter, Protokollführer, Richter, Schöffen, Staatsanwalt, Verteidiger

Ablauf einer Hauptverhandlung Straf und Zivilprozesse sind öffentlich, es sei denn, dies schadet dem Angeklagten, der Beweisführung oder ist für die Zuschauer zu gefährlich. Ein Protokollführer hält den Hergang der Verhandlung fest, so dass überprüft werden kann, ob alle gesetzlichen Bestimmungen beachtet worden Zu Beginn der Hauptverhandlung eines Strafprozesses stellt der Richter fest, ob alle Beteiligten anwesend und die Beweismittel herbeigeschafft sind. Die Zeugen werden über ihre Pflichten belehrt und haben daraufhin den Sitzungssaal zu verlassen. Anschließend wird der Angeklagte zur Person vernommen und der Anklagesatz durch den Staatsanwalt vor gelesen. Nach der Vernehmung des Angeklagten folgt die Beweisaufnahme. Der Richter vernimmt die Zeugen und gibt dem Staatsanwalt, dem Angeklagten und seinem Verteidiger Gelegenheit, ihrerseits Fragen an die Zeugen zu richten. Nahe Verwandte und Angehöriger bestimmter Berufe, z. B. Ärzte, ten das Recht, die Aussage zu verweigern. Nach der Beweisaufnahme halten der Staatsanwalt und der Verteidiger jeweils ihr Plädoyer (= Schlussansprache). Das letzte Wort hat der Angeklagte. Dann zieht sich das Gericht, d. h. der Richter und bei einem Schöffengericht die Schöffen, zur Beratung und Abstimmung in das Beratungs zimmer zurück. Auch die Schöffen, die ehrenamtliche Lai enrichter sind, haben wie der Berufsrichter je eine Stimme bei der Festlegung des Urteils. Bei der Urteilsfindung gilt der Grundsatz: im Zweifelsfalle für den Angeklagten. Das Urteil wird im Beratungszimmer schriftlich festgelegt. Das Gericht betritt wieder den Sitzungssaal, der Richter ver kündet im Namen des Volkes das Urteil und trägt die Gründe dafür vor. Er belehrt den Angeklagten über die Möglichkeit der Anfechtung des Urteils und die dafür vorgeschriebene Frist und Form.

Ablauf einer Hauptverhandlung: Ordne den Prozessverlauf in die richtige Reihenfolge! • • • 10 Urteilsverkündung Eröffnung der Verhandlung 1 9 Beratung des Gerichts Verlesung der Anklageschrift 4 Vernehmung des Angeklagten zur Sache 5 Beweisaufnahme 6 Vernehmung des Angeklagten zur Person 3 Belehrung der Zeugen 2 Plädoyer von Staatsanwalt und Verteidiger 7 Letztes Wort des Angeklagten 8