Personenfreizgigkeit und das Ideal des Freihandels Der liberale
Personenfreizügigkeit und das Ideal des Freihandels Der liberale Standpunkt Thomas Mayer Flossbach von Storch Research Institute Berlin, den 24. Oktober 2018
Die liberale Gesellschaftsordnung oder: Die Ordung der Freiheit • Ziel: Freiheit jedes Einzelnen in der Gesellschaft • Instrument: Regeln, welche die Freiheit des Einen dort beschränken wo die Freiheit des Anderen beginnt • Enstehung: Die Regeln bilden sich über die Zeit über Versuch und Irrtum heraus • Regelwerk: Reflektiert den Beitrag vieler Gesellschaftsmitglieder über die Zeit und könnte von keinem Einzelnen so konzipert werden • Institutionen: - Parlament fasst entstandene gesellschaftliche Regeln in Gesetze und schafft eine Regierung zur Durchsetzung der Regeln - Gerichte wenden die Regeln an und “finden” Recht Seite 2 von 7
Regelgemeinschaft und Personenfreizügigkeit • Zugehörigkeit zur liberalen Gesellschaft wird nicht durch Abstammung, sondern durch Einbringung in die Regelgemeinschaft begründet • Anforderung an Zuwanderer: - Primat der Freiheit - Anerkennung gewachsener Regeln zur Ordnung der Freiheit - Aktive Teilnahme an der gesellschaftlichen Diskussion zur Weiterentwicklung der Regelgemeinschaft • Folge: Zuwanderung kann nur begrenzt und gezielt erfolgen Seite 3 von 7
Demografische Herausforderung für Europa Bevölkerungsentwicklung 3500 3000 Millionen 2 902 2 441 2500 2 007 2000 1 614 1500 1 266 988 1000 500 • Zwischen 2010 und 2050 wird sich die Bevölkerung in ANO um 1, 6 Milliarden Menschen vermehren 768 409 334 442432 464 572 478 488 504 515 511 503 • Wenn nur jeder Dritte der zwischen 2010 und 2050 geborenen Menschen in ANO in die EU zuwandern würde, dann käme mehr als ein ANOstämmiger Mensch auf einen EUEinwohner 0 1960 1970 1980 1990 EU 2000 2010 2020 2030 2040 2050 Afrika und Naher Osten Seite 4 von 7
Eindämmung der Migration durch Entwicklungshilfe? • Emigration aus armen Ländern nimmt bis zu einer Schwelle des realen Bruttoinlandsprodukts pro Kopf von um die 7. 500 US Dollar zu 60 000 BIP/Kopf 50 000 R 2 = 0, 1815 40 000 • Danach schwächt sich die Emigration ab und kehrt sich bei ungefähr 11. 000 $ pro Kopf tendenziell in Immigration um 30 000 20 000 10 000 Netto Migrationsrate 0 -20 -15 -10 -5 0 5 10 15 20 25 30 • BIP/Kopf in Subsahara-Afrika ist gegenwärtig $3. 600 und wird erst 2080 $7. 500 erreichen -10 000 Seite 5 von 7
Handel statt Migration Faktorpreisausgleich bei Freihandel ersetzt die Preiseffekte von Faktormigration Das Land mit der kapitalintensiven Produktion exportiert kapitalintensive Güter Quelle: Morasch, Karl, Bartholomae, Florian (2017): Handel und Wettbewerb auf globalen Märkten, S. 94) Seite 6 von 7
Oktober 2018 Schlussfolgerung • Die liberale Gesellschaftsordnung fußt auf einem besonders hohen Stock an Sozialkapital • Zuwanderung kann nur in dem Maß erfolgen, das mit dem Erhalt und Ausbau des Sozialkapitalstocks verträglich ist • Freihandel ist eine Alternative zu Migration und erlaubt anderen Gesellschaften, an den Errungenschaften der liberalen Gesellschaftsordnung teilzuhaben Seite 7 von 7
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