MPI Innovation und Wettbewerb 12 Juli 2014 Markenrecht

MPI Innovation und Wettbewerb 12. Juli 2014 Markenrecht – Fragen an die Ökonomen Prof. Dr. Martin Senftleben Freie Universität Amsterdam Bird & Bird, Den Haag

Alfa und Omega • Markeneintragung – Wettbewerb der Ämter – nachhaltiges Wirtschaften mit begrenztem Zeichenreservoir • Markenschutz – Basisschutz gegen Verwechslungsgefahr – erweiterter Schutz bekannter Marken

Eintragung

Nationale Markenämter

Regionales Markenamt

Europäisches Markenamt

Wettbewerb der Ämterdienste zu breite Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse (auch nach IP Translator) zu weit reichende territoriale Ausdehnung (auch nach Onel/Omel)

Markenregister ‘Wie groß ist die Gefahr, den Raum für neue Marktteilnehmer zu sehr zu verengen? ’

Schutzfähige Zeichen

Einflussfaktoren (+) (-) Verkehrsdurchsetzung

Farben und Formen

Eu. GH, 12. 04, C-218/01, Henkel • Formmarken in der Regel erst durch Benutzung unterscheidungskräftig • Ausnahmen denkbar ‘…a simple departure from the norm or customs of the sector is not sufficient to render inapplicable the ground for refusal given in Article 3(1)(b) of the Directive. In contrast, a trade mark which significantly departs from the norm or customs of the sector […] is not devoid of distinctive character. ’ (Rn. 49)

Verkehrsdurchsetzung ‘Überlässt das Markenrecht den Rechtserwerb in zu großem Umfang den Investitionsentscheidungen einzelner Unternehmen? ’

Kulturelles Erbe

Beurteilungsmaßstäbe ungerechtfertigte Ausnutzung vorbestehender Assoziationen? Verwandlung kulturellen Brachlands in blühende Landschaften?

Raubbau oder Neubelebung? ‘Markenrechte an gemeinfreien Werken – Gewinn oder Verlust für das Gemeinwesen? ’

Verwechslungsgefahr

Suchkostenmantra

Begrenzte Schutzdauer undenkbar? ‘Ist die Beendigung markenrechtlichen Schutzes in beschränktem Umfang vertretbar? ’

Ketzerei? (+) (-) Verkehrsdurchsetzung

Abwägungsfaktoren Verminderung der Markttransparenz breitere Nutzung freiwerdender Zeichen

Enges Anwendungsgebiet

Weites Anwendungsgebiet

Bekanntheitsschutz

Erhöhter Schutzbedarf? Exklusivrecht an der Marke Werbung Qualität Aufbau eines Markenimage • Identifikation • Kommunikation • Unterscheidungskraft • Bekanntheit/ guter Name • Schutz gegen Verwechslung • Schutz gegen Verwässerung