MarcOliver Steuernagel TVL Tarifvertrag des ffentlichen Dienstes fr

Marc-Oliver Steuernagel TV-L - Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes für die Länder – Eingruppierung Eine Fortbildungsveranstaltung des Bund der Technischen Beamten, Angestellten und Arbeiter im DBB Marc-Oliver Steuernagel. Detlev Fey

Gliederung I. III. IV. V. VI. Eingruppierungssysteme Entgeltstruktur des TV-L Eingruppierung nach dem TV-Ü Stufenzuordnung nach dem TV-L Leistungsinstrumente Ausblick Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 2

Eingruppierungssysteme Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 3

Eingruppierung vertikale Zuordnung zu einer Entgeltgruppe anhand der auszuübenden Tätigkeiten Feststellung des Wertes der Tätigkeit Rechtsanspruch der Beschäftigten auf korrekte Eingruppierung im Rahmen der „Tarifautomatik“ Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 4

Eingruppierung Analytisches System: Punktwertsysteme führen zur zutreffenden Entgeltgruppe z. B. KGST-Verfahren für Dienstpostenbewertung Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 5

Eingruppierung / analytisches System 4: Grad der Verantwortung 1 Das Arbeitsverhalten hat kaum Auswirkungen 20 2 Das Arbeitsverhalten im Einzelfall hat geringe Auswirkungen; nachteilige Folgen eines fehlerhaften Verhaltens können unschwer erkannt und behoben werden. 32 3 Zwischenstufe 46 4 Das Arbeitsverhalten im Einzelfall hat größere Auswirkungen; es bezieht sich in der Regel auf einen kleineren Personenkreis/kleineres Objekt oder wirkt sich innerhalb eines Amtes aus. 62 5 Zwischenstufe 80 6 Das Arbeitsverhalten im Einzelfall hat große Auswirkungen; es bezieht sich in der Regel auf einen größeren Personenkreis/größeres Objekt oder wirkt sich auf mehrere Ämter aus. 100 7 Zwischenstufe 122 8 Das Arbeitsverhalten hat sehr große Auswirkungen; es wirkt sich auf die Belange größerer Bevölkerungsgruppen oder auf die gesamte Verwaltung aus. 146 Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 6

Eingruppierung / analytisches System Bewertungstabelle Wertzahl Besoldungsgruppe 77 - 86 A 1 87 - 101 A 2 102 - 121 A 3 122 - 146 A 4 Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 7

Eingruppierung Summarisches System: abstrakte Umschreibung der zu subsumierenden Tätigkeiten z. B. bisheriges BAT-Eingruppierungsverfahren Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 8

Eingruppierung Tätigkeitsmerkmale: IV b, Allg. Teil, Fg. 21 Technische Angestellte mit technischer Ausbildung nach Nr. 2 der Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen und entsprechender Tätigkeit nach sechsmonatiger Berufsausübung und Ablegung der Prüfung sowie sonstige Angestellte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben, nach sechsmonatiger Ausübung dieser Tätigkeit. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 9

Eingruppierung Tätigkeitsmerkmale: Unter „technischer Ausbildung“ im Sinne des bei den nachstehenden Vergütungsgruppen aufgeführten Tätigkeitsmerkmals „Technische Angestellte mit technischer Ausbildung nach Nr. 2 der Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen“ ist der erfolgreiche Besuch einer Schule zu verstehen, deren Abschlusszeugnisse zum Eintritt in die Laufbahn des gehobenen technischen Dienstes des jeweiligen Arbeitgebers berechtigen (Fachhochschulstudium der für die Tätigkeit erforderlichen Fachrichtung). Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 10

Eingruppierung Sonstige Angestellte (Fachhochschulingenieur): ähnlich gründliche Beherrschung eines umfangreichen Wissensgebietes (Fachkenntnisse in einem nur eng begrenzten Teilgebiet der Ingenieurausbildung reichen nicht aus) z. B. Lehrgänge, Spezialisierung etc. breite Verwendungsmöglichkeit (ähnlich vielfältig Einsatzfähig wie ein Fachhochschulingenieur seiner Fachsparte) Tätigkeit mit Ingenieurszuschnitt Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 11

Eingruppierung Entsprechende Tätigkeit: Der Aufgabenbereich muss seiner Ausbildung entsprechen. Unter einer entsprechenden Tätigkeit ist also eine Tätigkeit zu verstehen, die „Ingenieurzuschnitt“ hat. D. h. , sie muss objektiv die Befähigung erfordern wie einschlägig ausgebildeter Fachhochschulingenieur Zusammenhänge zu überschauen und Ergebnisse zu entwickeln. Die Tätigkeit muss sich auf die konkrete Fachrichtung des jeweiligen Studiums beziehen. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 12

Eingruppierung Tätigkeitsmerkmale: IV b, Allg. Teil, Fg. 21 a Technische Angestellte mit technischer Ausbildung nach Nr. 2 der Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen sowie sonstige Angestellte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben, deren Tätigkeit sich zu mindestens einem Drittel durch besondere Leistungen aus der Fallgruppe 21 heraushebt. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 13

Eingruppierung Tätigkeitsmerkmale: Besondere Leistungen sind z. B. Aufstellung oder Prüfung von Entwürfen, deren Bearbeitung besondere Fachkenntnisse und besondere praktische Erfahrung oder künstlerische Begabung voraussetzt, sowie örtliche Leitung bzw. Mitwirkung bei der Leitung von schwierigen Bauten und Bauabschnitten sowie deren Abrechung. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 14

Eingruppierung Rechtsprechung: Bei einem Vermessungstechniker können Innen-und Außendiensttätigkeiten nicht zu einem Arbeitsvorgang im tariflichen Sinne zusammengefasst werden. BAG- 26. 07. 1995 – 4 AZR 280/94 Da in der Eingruppierungsnorm lediglich das Verbum „herausheben“ ohne einen weiteren steigernden Begriff verwendet wird (z. B. erheblich) ist eine deutlich wahrnehmbare Heraushebung aus der Verg. -Gr. IV b ausreichend. BAG AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975 Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 15

Eingruppierung Tätigkeitsmerkmale: VI b, Teil II, Abschn. L, Techniker, Fg. 2 Staatlich geprüfte Techniker bzw. Techniker mit staatlicher Abschlussprüfung nach Nr. 3 der Vorbemerkungen zu allen Vergütungsgruppen und entsprechender Tätigkeit, die in nicht unerheblichem Umfang selbstständig tätig sind, sowie sonstige Angestellte, die auf Grund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 16

Eingruppierung Staatlich geprüfter Techniker: Erfolgreicher Abschluss eines nach der Rahmenordnung für die Ausbildung von Technikern gem. Beschluss der KMK gestalteten Ausbildungsgangs mit der Berechtigung zur Führung der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfter Techniker“. z. B. in den Fachrichtungen Bautechnik, Elektrotechnik, Energietechnik, Klimatechnik, Medizintechnik, Vermessungstechnik Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 17

Eingruppierung Entsprechende Tätigkeit: Die Tätigkeit muss eine technische Ausbildung bzw. technische Fachkenntnisse erfordern. Beispiel: Sachbearbeiter für Grundstücksentwässerung (Aufgaben: Aufmaße, Höhenmessungen, gutachterliche Stellungnahmen etc. ) Beispiel: Sachbearbeiter im Straßenbauamt (Aufgaben: Anwendung verwaltungsrechtlicher Vorschriften) Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 18

Eingruppierung Selbstständig: Ein Techniker ist insoweit selbstständig tätig, als er für die Erledigung bestimmter Aufgaben keine Einzelanweisungen durch einen Ingenieur oder Diplom-Ingenieur erhält, sondern nach seiner Ausbildung vorauszusetzenden Kenntnisse selbst den zur Erfüllung der Aufgabe einzuschlagenden Weg und die anzuwendende Methode finden muss. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 19

Eingruppierung Unerhebliche Kriterien der Eingruppierung: Eingruppierung des Vorgängers Eingruppierung über- oder untergeordneter Beschäftigter Deckung im Haushalts-, Stellen- oder Wirtschaftsplan Qualität und Quantität der geleisteten Arbeit Gleichbehandlung mit Beamten Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 20

Entgeltstruktur des TV-L Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 21

TV-L Einkommen - neue Entgeltstruktur - Bezahlungsstruktur alt Bezahlungsstruktur TV-L Lebensalter Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 22

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Entgelt - Tabellenentgelt – w Anfangs höhere Werte im Verhältnis zur alten Tabelle, am Ende abgesenkt w Keine systematische Tabelle, sondern Ergebnis von Einzelberechnungen w Ziel Schutz des Lebenserwerbseinkommens Einbau des Volumens von bisherigen Vergütungen/Löhnen, OZ 1, OZ 2, allgemeiner Zulage Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 24

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Eingruppierung Entgeltbandvergleich BAT IV b / IV a TV-L EG 10 2. 228, - € 3. 533, - € 2. 340, - € 3. 380, - € Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 26

Eingruppierung Entgeltgruppe 10 / Vergütungsgruppe IV b/IV a TV-L BAT-OZ 2 BAT-OZ 1 Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 27

Eingruppierung nach dem TV-Ü Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 28

Eingruppierung (§ 12) Regelung ist im TVL noch nicht hinterlegt Zentrale Vorschrift für die Eingruppierung bis zum In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung ist § 17 TVÜ Weitergeltung der bisherigen Vergütungsgruppenordnungen und Lohngruppenverzeichnisse bis zum In-Kraft. Treten der neuen Entgeltordnung Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 29

Eingruppierung (§ 17 TVÜ) Bewährungs-, Fallgruppen- und Zeitaufstiege entfallen Übergangsregelungen nur für Angestellte (bei Arbeitern sind Aufstiege bereits in die Tabellenwerte eingearbeitet) missbräuchliche Entziehung der Tätigkeit unzulässig, wenn dadurch ein Bewährungsaufstieg verhindert werden soll Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 30

Eingruppierung (§ 17 TVÜ) Eingruppierung erfolgt in die Entgeltgruppen des TV-L Eingruppierung setzt sich zusammen aus Eingruppierungsvorgang nach altem Recht Zuordnung zu den Entgeltgruppen des TVL durch Anlage 4 zum TVÜ Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 31

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Eingruppierung (§ 17 TVÜ) Höher- und Herabgruppierungen nur, wenn sich durch den Tätigkeitswechsel eine abweichende Entgeltgruppe ergibt Sofern sich die Entgeltgruppe nicht ändert, ist Tätigkeits- oder Fallgruppenwechsel im alten Recht unerheblich Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 33

Eingruppierung (§ 17 TVÜ) VII Bewährungsaufstieg Vergleichbarkeit (Anlage 2 TVÜ) VI b Spiegelung des Eingruppierungsvorgangs / Gleiche Bewährungsdauer ist für die Frage der Spiegelung unerheblich VI b Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 34

Eingruppierung (§ 17 TVÜ) Beispiel: Eine Überleitung ist in EG 9 erfolgt (aus IV b ohne Aufstieg IV a). Es erfolgt eine Umsetzung auf einen Arbeitsplatz mit Tätigkeiten V b ohne Aufstieg. Entspricht gem. Anlagen 2/4 ebenfalls EG 9. Die Umsetzung ist daher vom Direktionsrecht abgedeckt (im BAT nicht). Entgeltgruppe 9 Vergütungsgruppe IV b ohne Aufstieg nach IV a (keine Stufe 6) V a mit Aufstieg nach IV b ohne weiteren Aufstieg nach IV a (keine Stufe 6) V a ohne Aufstieg nach IV b (Stufe 3 nach 5 Jahren in Stufe 2, Stufe 4 nach 9 Jahren in der Stufe 3, keine Stufen 5 und 6) V b mit Aufstieg nach IV b (keine Stufe 6) V b ohne Aufstieg nach IV b (Stufe 3 nach 5 Jahren in Stufe 2, Stufe 4 nach 9 Jahren in der Stufe 3, keine Stufen 5 und 6) Hinweis: In Niedersachsen weiterhin mitbestimmungspflichtig Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 35

Eingruppierung (§ 17 TVÜ) Beispiel: Ein Beschäftigter ist eingruppiert in IV b / IV a (Bewährungsaufstieg nicht vollzogen). Die Überleitung erfolgte in EG 10. Am 1. Juli 2008 werden ihm Tätigkeiten nach IV b ohne Aufstieg übertragen. Bisher war dieses durch das Direktionsrecht möglich. Jetzt wäre die Tätigkeit aber der EG 9 zuzuordnen. Ergebnis: Es handelt sich um eine Herabgruppierung, die das Direktionsrecht nicht ermöglicht. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 36

Eingruppierung (§ 17 TVÜ) Beispiel: Eine Beschäftigte wird als CTA erstmalig nach ihrer Ausbildung am 1. Februar 2008 neu eingestellt. Die Anlage 1 a zum BAT sieht im Absch. L, Teil II eine Zuordnung während der ersten sechs Monate der Berufsausübung nach Verg. -Gr. VII vor. Entgeltgruppe 5 Vergütungsgruppe VII mit Aufstieg nach VI b VII ohne Aufstieg nach VI b Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 37

Ergebnis: Nach ausschließlicher Lesart des Tariftextes wäre eine Zuordnung lediglich zur Entgeltgruppe 5 möglich. Das Niedersächsische Finanzministerium hat jedoch in den Durchführungshinweisen zum TVÜ in der Fassung vom 30. März 2007 geregelt, dass keine Bedenken bestehen, bei Anwendung der Anlage 4 Teil A zum TVÜ-L die Einarbeitungszeit zu ignorieren und stattdessen eine Eingruppierung entsprechend der „Grundeingruppierung“, vorzunehmen. Entgeltgruppe Vergütungsgruppe VI b mit Aufstieg nach V c 6 VI b ohne Aufstieg nach V c Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 38

Eingruppierung (§ 17 TVÜ) Eingruppierung bis zum In-Kraft-Treten der neuen Entgeltordnung sind grundsätzlich nur vorläufig und begründen keine Besitzstände (Aufnahme in Arbeitsvertrag) Ausnahme Aufstiege aufgrund der Übergangsregelung Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 39

Eingruppierung (§ 8 TVÜ) Entgeltgruppen 2, 9 bis 15 (§ 8 Abs. 2 TVÜ) - am 1. November 2006 50 % der Aufstiegszeit verstrichen - individueller Aufstiegszeitpunkt spätestens 31. Oktober 2008 - Beschäftigte werden ab dem individuellen Aufstiegszeitpunkt so gestellt, als sei der Aufstieg bereits im Oktober 2006 erfolgt, d. h. Neuberechnung des Vergleichsentgelts auf Basis Oktober 2006 Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 40

Beispielfall Technische Angestellte, seit dem 1. Dezember 2003 in Vergütungsgruppe IV a beschäftigt (35. LASt, verheiratet, Ehegatte ohne OZ-Berechtigung), eingruppiert. Ein Fallgruppenaufstieg nach Vergütungsgruppe III steht nach 4 Jahren am 1. Dezember 2007 an. Entgeltgruppe Vergütungsgruppe Lohngruppe Keine Stufe 6 11 keine III ohne Aufstieg nach II a III nach Aufstieg aus IV a mit ausstehendem Aufstieg nach III Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 41

Beispielfall Ermittlung des Vergleichsentgelts zur Stufenzuordnung: Grundvergütung IV a, 35. LASt, 2. 374, 07 € allgemeine Zulage 114, 60 € Ortszuschlag der Stufe 2 609, 26 € ________________________ Vergleichsentgelt 3. 097, 93 € Grundentgelt Entgeltgruppe Stufe 1 nach 1 Jahr 11 Stufe 2 2. 430 2. 700 Entwicklungsstufen Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6 nach 15 Jahren nach 3 Jahren nach 6 Jahren nach 10 Jahren 2. 900 3. 200 3. 635 Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 42

Beispielfall Zuordnung erfolgt in eine individuelle Zwischenstufe 3+ (3. 097, 93 €). Prüfung der Aufstiegsvoraussetzungen nach § 8 Abs. 2 : 1. ) Die 50 %-Regel ist erfüllt, da am 1. November 2006 bereits 2 Jahre und 11 Monate abgeleistet sind. 2. ) Die Höhergruppierung wäre nach bisherigem Recht am 1. Dezember 2007 erfolgt und liegt damit im Zeitraum vom 1. Dezember 2006 – 31. Oktober 2008. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 43

Beispielfall Neuberechnung des Vergleichsentgelts ab 1. Dezember 2007: Grundvergütung III, 35. LASt, 2. 612, 68 € allgemeine Zulage 114, 60 € Ortszuschlag der Stufe 2 609, 26 € ________________________ Vergleichsentgelt 3. 336, 54 € Das Vergleichsentgelt liegt jetzt zwischen der Stufe 4 (3. 200, -€) und der Stufe 5 (3. 635, - €), so dass die Angestellte ab 1. Dezember 2007 in der Stufe 4 + geführt wird. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 44

Beispielfall Weitere Entwicklung: 01. 2008 Erhöhung des Vergleichsentgelts um 2, 9 % gem. § 6 Abs. 1 Satz 2 TVÜ. Der Wert wird aufgerundet auf volle 5, - €, so dass sich ein Gesamtbetrag i. H. v. 3. 435, - € (3. 433, 30 €) ergibt. Der Aufstieg in die reguläre Stufe 5 (3. 745, - €) der Entgeltgruppe 11 erfolgt am 1. November 2008 Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 45

Stufenzuordnung nach dem TV-L Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 46

Stufen der Entgelttabelle (§ 16) ohne einschlägige Berufserfahrung in Stufe 1 mit einschlägiger Berufserfahrung in Stufe 2 mind. 3 jährige Berufserfahrung in der konkreten Funktion in der Regel Stufe 3 (Regelung bis 31. Januar 2010 ausgesetzt) Anrechnung aller Zeiten beim selben Arbeitgeber weitere förderliche Zeiten können zur Deckung des Personalbedarfs angerechnet werden Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 47

Beispielfall Die Behörde A stellt zum 1. September 2008 einen Technischen Angestellten ein. Die Arbeitsplatzbewertung weist eine Eingruppierung in Verg. Gr. IV b, Allg. Teil, Fg. 21 a aus. Die Zuordnung zum neuen Entgeltsystem erfolgt über die Anlage 4 zum TVÜ. Entgeltgruppe 10 Vergütungsgruppe Lohngruppe keine Stufe 6 IVa ohne Aufstieg nach III IV b mit Aufstieg nach IV a in den ersten sechs Monaten der Berufsausübung, wenn danach IV b mit Aufstieg nach IV a Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 48

Beispielfall Der Beschäftigte weist zwei Jahre einschlägige Berufserfahrung bei der Firma Siemens auf. Er wird daher unter Anrechnung eines Jahres nach § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L der Stufe 2 der Entgeltgruppe 10 zugeordnet. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 49

Beispielfall 01. 09. 2010 01. 09. 2013 Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 01. 09. 2017 50

Stufen der Entgelttabelle (§ 16 Abs. 2 Satz 4) förderliche Zeiten: Erfordernis der Personalgewinnung Bedarf kann quantitativ oder qualitativ nicht hinreichend abgedeckt werden z. B. örtlich schwierige Bewerberlage, Bewerbermangel in bestimmten Tätigkeitsbereichen Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 51

Stufen der Entgelttabelle (§ 16 Abs. 2 Satz 4) förderliche Zeiten: gleichartige oder gleichwertige Tätigkeiten im sachlichen Zusammenhang mit auszuübender Tätigkeit öffentlicher oder privater Arbeitgeber Kenntnisse, Fertigkeiten, Erfahren offenkundig von Nutzen für auszuübende Tätigkeit nicht zwingend im vorherigen Arbeitsverhältnis zurückgelegt Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 52

Stufen der Entgelttabelle (§ 16) Beispiel: Eine Physikerin nach EG 12 wird ab dem 1. September 2007 bei der Polizeidirektion Braunschweig im kriminaltechnischen Dienst eingestellt. Sie weist folgende Vordienstzeiten auf: 1998 01. 07. 1999 – 30. 06. 2001 01. 07. 2001 – 30. 06. 2007 Studienabschluss als Dipl. Physikerin bei der Polizeidirektion Hannover Physikerin bei der Firma Satorius in Göttingen Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 53

Stufen der Entgelttabelle (§ 16) Beispiel: Anzurechnen nach der Tarifvorschrift des § 16 Abs. 2 Satz 3 wäre lediglich die Zeit im Umfang von einem Jahr der Polizeidirektion Hannover. Zuordnung zur Stufe 2 mit einem Entgelt in Höhe von 2. 800, - € möglich / Stufe 3 zum 1. September 2009 Die Bewerberin hat jedoch bei der Firma Sartorius ein höheres Bruttoentgelt. Sie macht ihr Kommen von einer Aufstockung des monatlichen Entgelts abhängig. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 54

Stufen der Entgelttabelle Die Polizeidirektion hat im für den Berufszweig für Physiksiker/innen Probleme bei der Personalgewinnung (Personalbedarf kann qualitativ nicht hinreichend abgedeckt werden) und möchte ein höheres Entgelt gewähren. § 16 Abs. 2 Satz 4 ermöglicht die Berücksichtigung förderlicher Zeiten Anrechnung der sechs Jahre bei Firma Sartorius, so dass sich eine Gesamtanrechnungszeit von 8 Jahren ergibt Entgeltgruppe Grundentgelt Stufe 1 Stufe 2 nach 1 Jahr Entwicklungsstufen Stufe 3 nach 3 Jahren Stufe 4 nach 6 Jahren Stufe 5 nach 10 Jahren Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de Stufe 6 nach 15 Jahren 55

Stufen der Entgelttabelle (§ 16) Ergebnis: Die tarifliche Stufenzuordnung zur Stufe 4 (3. 550, - €) ist dadurch möglich. Die zweijährige Restzeit entfällt. Der nächste Stufenaufstieg in die Stufe 5 erfolgt bei einer ununterbrochenen Stufenlaufzeit nach vier Jahren zum 1. September 2011. In Niedersachsen ist für diese Maßnahme die Zustimmung des MF notwendig. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 56

Stufen der Entgelttabelle (§ 16 Abs. 5) Entgeltflexibilität zur regionalen Differenzierung Vorweggewährung von 1 -2 Stufen möglich (in der Endstufe plus 20 % der Stufe 2) für Personalgewinnung zur Bindung von qualifiziertem Personal Ausgleich höherer Lebenshaltungskosten Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 57

Stufen der Entgelttabelle (§ 16) ermöglicht eine Entgeltbandbreite bis zu einer bestimmten Höhe auch als befristete Zulage möglich Einstieg in das frei ausgehandelte Entgelt ? ? ? In Niedersachsen ist vor der Anwendung dieser tariflichen Möglichkeit die Zustimmung des Finanzministeriums notwendig ! Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 58

Stufen der Entgelttabelle (§ 16) EG Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 E 12 2. 520 2. 800 3. 200 3. 550 Beispiel: Der Beschäftigte hätte die Voraussetzungen zur Zuordnung zur Stufe 2 erfüllt. Da er aufgrund seiner Vorkenntnisse zwingend für einen Arbeitsplatz benötigt wird, kann nach dieser Regelungsnorm sein Entgelt bis zur Höhe von 3. 550, - € flexibel festgesetzt werden. Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 59

Leistungsinstrumente Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 60

Leistungsorientierte Instrumente Stufenaufstieg (§ 17 Abs. 2) Leistungsentgelt (§ 18) - soll Dienstleistung verbessern – Führung auf Probe (§ 31) Führung auf Zeit (§ 32) - soll Personaleinsatz verbessern - Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 61

Stufen der Entgelttabelle (§ 17) Leistungsorientierung: im Rahmen der Entgelttabelle: In den Entwicklungsstufen kann sich die Stufenlaufzeit in Abhängigkeit zur individuellen Leistung verlängern bzw. verkürzen Instrument der Personalentwicklung (Leistungsminderungen auf Grund Arbeitsunfall / Berufskrankheit sind angemessen zu berücksichtigen) Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 62

Leistungsentgelt (§ 18) Zweck Motivation und Gerechtigkeit Leistungsentgelt ist Anerkennung Leistung soll sich bezahlt machen Stärkung der Führungskompetenz Leistungsentgelt zwingt Vorgesetze zur Verbesserung der Mitarbeiterführung: Führen von Personalgesprächen, Thematisieren von Leistungsunterschieden, Führen mit Erwartungen und Zielen Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 63

Leistungsentgelt (§ 18) Einstieg in die Leistungsbezahlung zum 1. Januar 2007 Finanzierung des Startvolumens (1 % der ständigen Monatsentgelte aller Tarifbeschäftigten im Vorjahr) erfolgt aus umgewidmeten Entgeltbestandteilen: Zielvolumen von 8 % der ständigen Monatsentgelte Ausgestaltung: landesbezirklicher TV Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 64

Leistungsentgelt (§ 18) kein Abschluss eines Tarifvertrages zum Leistungsentgelt in 2008, dann pauschale Gewährung an alle Beschäftigten i. H. v. 12 % des September. Entgelts 2008 im Dezember 2008 Monatsbruttoentgelt 09/2008 davon 12 % 2. 680, 00 € 321, 60 € Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 65

Regelungen zu den Stufen bei Höhergruppierungen Garantiebetrag 50, - € EG Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 E 13 2. 817 3. 130 3. 300 3. 630 E 12 2. 520 2. 800 3. 200 3. 550 E 11 2. 430 2. 700 2. 900 3. 200 E 10 2. 340 2. 600 2. 800 3. 000 Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 66

Regelungen zu den Stufen bei Höhergruppierungen Garantiebetrag 25, - € EG Stufe Stufe 1 2 3 4 5 6 E 4 1. 602 1. 780 1. 900 1. 970 2. 040 2. 081 E 3 1. 575 1. 750 1. 800 1. 880 1. 940 1. 995 E 2 1. 449 1. 610 1. 660 1. 710 1. 820 1. 935 Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 67

Ausblick Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 68

Eingruppierung - Ausblick Tarifautomatik soll erhalten bleiben neue Entgeltordnung mit deutlicher Reduzierung der Eingruppierungsmerkmale ( bisher über 17. 000 ca. 150 abstrakte Merkmale ) bis zu 3 Heraushebungen Struktur: abstrakte Oberbegriffe Beispiel Ferner-Merkmale Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 69

Eingruppierung - Ausblick Gliederung nach Qualifikationen und Berufsbildern Eckeingruppierung orientiert sich am Ausbildungsniveau • Entgeltgruppe 5 bei Tätigkeiten für „dreijährige Berufsausbildung“ • Entgeltgruppe 9 bei Tätigkeiten für das Fachhochschulniveau • Entgeltgruppe 13 bei Tätigkeiten für das Hochschulniveau Marc-Oliver Steuernagel © 2002 Evangelische Kirche in Deutschland | Herrenhäuser Straße 12 | 30419 Hannover | Internet: www. ekd. de | E-Mail: info@ekd. de 70

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