LVRLandesjugendamt 42 Fachbereich Kinder und Familie U 3

LVR-Landesjugendamt 42 Fachbereich Kinder und Familie U 3 -Ausbau Aktuelles aus dem Landesjugendamt Rheinland Landesjugendhilfeausschuss Rheinland Köln, 10. Mai 2012 Dr. Carola Schneider

LVR-Landesjugendamt Fachbereich 42 Kinder und Familie Neue Entwicklungen im U 3 – Ausbau seit dem letzten LJHA im Januar 2012 10. 05. 2012 Folie 2

LVR-Landesjugendamt Fachbereich 42 Kinder und Familie Finanzausstattung U 3 -Ausbau (NRW) 482 Mio. € 10. 5. 2012 415 Mio. € 150 Mio. € Folie 3

LVR-Landesjugendamt Fachbereich 42 Kinder und Familie I. Sonderprogramm 2012/2013 des Landes NRW • Fördermittel des Landes trotz der Auflösung des Landtags bereitgestellt! • Förderbescheide über die fachbezogenen Pauschalen 2012/2013 wurden am 18. 04. 2012 an die Jugendämter verschickt • bereit gestellt werden insgesamt zunächst 85 Mio. € • weitere 5 Mio. € verbleiben zunächst als „Notreserve“ im Landeshaushalt für Maßnahmen, die nach Verteilung aller Fördermittel noch dringend durchgeführt werden müssen • von den 85 Mio. € entfallen auf den LVR • in 2012: rd. 21, 4 Mio. € • in 2013: rd. 24, 1 Mio. € 10. 05. 2012 Folie 4

LVR-Landesjugendamt Fachbereich 42 Kinder und Familie II. Sonderprogramm 2011/2012 des Landes NRW • im Entwurf des Landeshaushalts 2012 war Möglichkeit der Verwendung der fachbezogenen Pauschalen bis Ende 2013 vorgesehen • Auflösung des Landtags: Regelung kam nicht zum Tragen • deshalb mussten die nicht gebundenen Mittel der fachbezogenen Pauschale 2011 zum 31. 03. 2012 von den Jugendämtern zurückgezahlt werden (Jährlichkeitsprinzip) • das Land beabsichtigt, diese zurückgezahlten Mittel den betroffenen Jugendämtern über das LJA wieder zur Verfügung zu stellen • Mittel der fachbezogenen Pauschale 2011, die gebunden wurden, aber nicht bis zum 31. 12. 2011 verausgabt werden konnten, wurden Jugendämtern durch Bescheide des LJA weiter zur Verfügung gestellt 10. 05. 2012 Folie 5

LVR-Landesjugendamt Fachbereich 42 Kinder und Familie III. Bundesmittel 2012 • die verbleibenden Bundesmittel in Höhe von rd. 75 Mio. € wurden als Budgets auf die Jugendämter in NRW verteilt (Verteilerschlüssel: Abhängigkeit von der Anzahl der Kinder im Alter von 1 bis unter 3 Jahren zum 31. 12. 2010 und der Betreuungsquote der dreijährigen Kinder des jeweiligen Jugendamtes nach der KJH-Statistik) • Nach Meldung der Jugendämter (Jugendämter entscheiden im Rahmen ihrer Budgets, welche Maßnahmen umgesetzt werden sollen) erfolgen Einzelfallbewilligungen nach den Richtlinien durch die LJÄ • Bundesmittel wurden vom Land bereit gestellt, LJA hat mit Bewilligungsverfahren begonnen 10. 05. 2012 Folie 6

LVR-Landesjugendamt Fachbereich 42 Kinder und Familie IV. Nachtragshaushalt 2010 • Fördermittel, die im Nachtragshaushalt 2010 für einzelne Jugendämter nicht gebunden und bewilligt werden konnten, mussten von diesen zurückgezahlt werden. • diese zurückgezahlten Beträge wurden Jugendämtern jetzt wieder durch das LJA zur Verfügung gestellt • die Beträge erhöhen das Bundesmittelbudget der betroffenen Jugendämter und werden - wie die Bundesmittel - vom LJA bewilligt 10. 05. 2012 Folie 7

LVR-Landesjugendamt Fachbereich 42 Kinder und Familie V. Konnexitätsausgleich • vor der Auflösung des Landtags Einigung zwischen Kommunalen Spitzenverbänden und dem Land zum Konnexitätsausgleich • Landesanteil an den U 3 -Pauschalen nach Ki. Biz bis auf 50% erhöht • bis 2018 wird die Ausgleichsleistung insgesamt rd. 1, 4 Mrd. € betragen • Ziel: Anteil des Landes am investiven U 3 -Ausbau und den Betriebskosten U 3 sicherstellen • Anteil wird im Rahmen der Ki. Biz-Pauschalen als nicht zweckgebundener Betrag gezahlt/ Verwendung durch Kommunen nach eigener Verantwortung • Referentenentwurf wurde den Komm. Spitzenverbänden zur Stellungnahme zugeleitet – Gesetz soll nach der Wahl zügig verabschiedet werden 10. 05. 2012 Folie 8

LVR-Landesjugendamt Fachbereich 42 Kinder und Familie Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 10. 05. 2012 Folie 9