LV Frhfrderung MV e V VERORDNUNG ZUM ERSATZ

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LV Frühförderung MV e. V. VERORDNUNG ZUM ERSATZ DES LANDESRAHMENVERTRAGES NACH § 131 SGB

LV Frühförderung MV e. V. VERORDNUNG ZUM ERSATZ DES LANDESRAHMENVERTRAGES NACH § 131 SGB IX ANWENDUNG AUF DIE HEILPÄDAGOGISCHE FRÜHFÖRDERUNG

Präambel Im Rahmen der partnerschaftlichen Zusammenarbeit wirken die Vertragspartner darauf hin, dass im Sinne

Präambel Im Rahmen der partnerschaftlichen Zusammenarbeit wirken die Vertragspartner darauf hin, dass im Sinne von § 17 SGB I in diesem Rahmen • jeder Berechtigte die ihm zustehenden Leistungen in zeitgemäßer Weise umfassend und zügig erhält, • die zur Deckung der sozialen Bedarfe erforderlichen Leistungen rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen und • der Zugang zu den Leistungen möglichst einfach gestaltet wird.

§ 2 Rechtliche Grundlagen, Verhältnis der Verträge und Vereinbarungen Die Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen nach

§ 2 Rechtliche Grundlagen, Verhältnis der Verträge und Vereinbarungen Die Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen nach § 125 Absatz 1 SGB IX sind zwischen dem zuständigen Träger der Eingliederungshilfe und dem Leistungserbringer abzuschließen. Die Vereinbarungen haben bundesweit für alle Träger der EGH Bindungswirkung

§ 4 Begriffsbestimmungen 4) Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten Personen nach der leistungsrechtlichen Definition (§

§ 4 Begriffsbestimmungen 4) Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten Personen nach der leistungsrechtlichen Definition (§ 99 SGB IX) des SGB IX. Diese Regelung bezieht sich auf den Behinderungsbegriff § 2 Absatz 1 SGB IX. Dieser ist ab dem 1. Januar 2018 an § 3 BGG und Art. 1 UN-BRK angepasst. (11) Personalaufwendungen umfassen alle für die Leistungserbringung notwendigen Personalaufwendungen, wie Vergütungen, Löhne und sonstige Leistungen (ins-besondere Personalnebenkosten) in Geld und Geldeswert insbesondere nach den jeweiligen tariflichen Bedingungen, Bestimmungen oder nach den kirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien. 12) Sachaufwendungen umfassen alle für die Leistungserbringung notwendigen laufenden Aufwendungen.

(13) Investitionsaufwendungen umfassen grundsätzlich alle für die Leistungserbringung notwendigen Aufwendungen, welche im Zusammenhang mit

(13) Investitionsaufwendungen umfassen grundsätzlich alle für die Leistungserbringung notwendigen Aufwendungen, welche im Zusammenhang mit der Instandhaltung der für die Leistung notwendigen Grundstücke, der Herstellung, Anschaffung, Ergänzung, Wiederherstellung, Wiederbe-schaffung und Unterhaltung von Gebäuden, Anlagen oder sonstigen Anlage-gütern, Instandhaltung und Instandsetzung sowie Miete, Leasing, Pacht, Erbbauzinsen, Nutzung oder Mitbenutzung von Ge-bäuden und Anlagen oder sonstigen Anlagegütern sowie ggf. Zinsen entstehen.

(15) …Der prospektive Auslastungsgrad ist in den jeweiligen Kalkulationen nach § 6 berücksichtigt. Im

(15) …Der prospektive Auslastungsgrad ist in den jeweiligen Kalkulationen nach § 6 berücksichtigt. Im Einzelfall soll in der Kalkulation hiervon auf Nachweis des Leistungserbringers abgewichen und der durchschnittliche Auslastungsgrad des zurückliegenden Jahreszeitraumes vor der Antragstellung über den Abschluss einer neuen Vergütungsvereinbarung zugrunde gelegt werden. (20) …auf Wunsch… können die Leistungen gemeinschaftlich erbracht werden (poolen)

§ 5 Inhalt der Leistungsvereinbarung (1) In dem Leistungsvereinbarungsangebot beschreibt ein LE sein Angebot

§ 5 Inhalt der Leistungsvereinbarung (1) In dem Leistungsvereinbarungsangebot beschreibt ein LE sein Angebot (2) In einer Aufforderung zur Abgabe eines Leistungsangebotes beschreibt der Leistungsträger seine Anforderungen an ein Leistungsangebot… (3) Wesentliche Leistungsmerkmale sind: 1. der zu betreuende Personenkreis 2. die erforderliche sächliche Ausstattung 3. Art, Umfang, Ziel und Qualität der Leistung der EGH 4. Festlegung der personellen Ausstattung 5. Qualifikation des Personals 6. betriebsnotwendige Anlagen des LE (soweit erforderlich)

§ 6 Inhalt der Vergütungsvereinbarung (3) Wird ein Entgelt für eine Fachleistungsstunde vorgesehen, soll

§ 6 Inhalt der Vergütungsvereinbarung (3) Wird ein Entgelt für eine Fachleistungsstunde vorgesehen, soll dies entsprechend der Anlage 3 kalkuliert werden, es gelten folgende Regeln: 2. Personenbezogene Leistungen sind alle Maßnahmen, die unmittelbar mit der leistungsberechtigten Person (face to face) oder für diese (im Auftrag stell-vertretend) erbracht werden. Ausfallzeiten werden gesondert vergütet. Verteilzeiten, Zeiten für Qualifikation und Verwaltung sind keine personenbezogenen Zeiten. 4. Ausgangsgröße der Kalkulation ist das auf Basis der Planung des Leistungsanbieters vorgehaltene Betreuungspersonal (Grundlage der notwendigen Vorhaltung ist eine personenbezogene Zeit p. a. von 1. 266 Stunden) mit dessen prospektiv zu ermittelnden und pseudonymisiert auszuweisenden Personalaufwand.

5. Zur Ermittlung des notwendigen Personals werden folgende Personalschlüssel in Leitung und Verwaltung festgelegt:

5. Zur Ermittlung des notwendigen Personals werden folgende Personalschlüssel in Leitung und Verwaltung festgelegt: Leitung 1: 72 Fälle Verwaltung 1: 36 Fälle. 12. Fahrzeiten werden als Aufschlag zum vereinbarten Fachleistungsstundensatz vergütet. Sie werden in der Vereinbarung nach § 125 SGB IX auf der Grundlage der vorliegenden betrieblichen Erfahrungen und unter Anerkennung der örtlichen Bedingungen prospektiv für den Vereinbarungszeitraum im erforderlichen Umfang (Routenplanung) vereinbart. Folgende Zeitwerte werden für 1 Kilometer in der Kalkulation zu Grunde gelegt: über Land 1, 3 Minuten und in der Stadt 2, 5 Minuten. So ergibt sich der Wert, der zusätzlich zu jeder Fachleistungsstunde an Fahrzeit zu vergüten ist.

(6) Prospektive Entgelte haben nicht die Funktion, Kosten zu erstatten, sondern konkrete Leistungen angemessen

(6) Prospektive Entgelte haben nicht die Funktion, Kosten zu erstatten, sondern konkrete Leistungen angemessen zu vergüten. Der Leistungserbringer erhält damit einerseits die Chance, bei wirtschaftlicher Betriebsführung einen Gewinn zu erzielen. Andererseits verbleibt ihm auch das finanzielle Risiko eines Verlustes bei nicht wirtschaftlicher Betriebsführung.

Abschnitt 2: Leistungsvereinbarungen § 7 Personenkreis § 8 Räumliche und sächliche Ausstattung § 9

Abschnitt 2: Leistungsvereinbarungen § 7 Personenkreis § 8 Räumliche und sächliche Ausstattung § 9 Art, Umfang und Ziel der Leistungen der Eingliederungshilfe § 10 Bildung von Gruppen von Leistungsberechtigten mit vergleichbarem Bedarf § 11 Abschluss und Form von Leistungsvereinbarungen § 13 Inhalt und umfang der Maßnahmen § 14 Angaben zur Qualität

§ 7 Personenkreis (1) Der Personenkreis, für den ein Leistungserbringer seine Leistungen anbietet, soll

§ 7 Personenkreis (1) Der Personenkreis, für den ein Leistungserbringer seine Leistungen anbietet, soll so beschrieben werden, dass dessen Teilhabeziele mit den …Leistungen voraussichtlich erreicht werden können; es ist auch zu beschreiben, für welche Personen…Leistungen nicht angeboten werden. § 2 SGB IX, Begriffsbestimmungen § 5 SGB IX, Leistungsgruppen; Leistungen zur sozialen Teilhabe § 79 SGB IX Heilpädagogische Leistungen

§ 8 räumliche und sächliche Ausstattung In der Leistungsvereinbarung sind die für die Erbringung

§ 8 räumliche und sächliche Ausstattung In der Leistungsvereinbarung sind die für die Erbringung der Leistung notwendigen Ausstattungen und Anlagen zu benennen. • Räume der Frühförderung (Förderung, Büro, Beratung, Lager; Mietvertrag) • Fahrzeuge bei mobiler Leistungserbringung • Ausstattung (Inventarverzeichnis; besondere Installationen- z. B. Einwegscheibe…)

§ 9 Art, Umfang und Ziel der Leistungen der Eingliederungshilfe Art, Umfang und Ziel

§ 9 Art, Umfang und Ziel der Leistungen der Eingliederungshilfe Art, Umfang und Ziel der Leistungen bestimmen sich im Einzelfall aus den durch den Träger der EGH gemäß §§ 120 f. SGB IX festzustellenden Bedarf …. Der Leistungserbringer kann im gleichen Umfang andere als im Gesamtplan aufgeführte Maßnahmen erbringen, soweit diese mit den Wünschen der berechtigten Person übereinstimmen, ihren individuellen Bedarfen entsprechen und zur Zielerreichung geeignet sind.

§ 14 Angaben zur Qualität gemäß § 5 Absatz 3 Nummer 3 (1) In

§ 14 Angaben zur Qualität gemäß § 5 Absatz 3 Nummer 3 (1) In den Leistungsvereinbarungen müssen Regelungen zu Mindeststandards zur Qualität der Angebote und Leistungen enthalten sein, diese Regelungen sollen in Angaben zur Struktur-, Prozess und Ergebnisqualität gegliedert sein. (2) Die Strukturqualität benennt die Rahmenbedingungen, die notwendig sind, um die vereinbarte Leistung zu erbringen. … (3) Die Prozessqualität bezeichnet die Planung, Strukturierung und den Ablauf der Leistungserbringung (Verfahren). Art und Weise der Leistungserbringung ergeben sich aus den Leistungszielen. …

§ 15 Vergütungsgrundsätze (5) Kann der LE eine 1: 1 Leistung zu einem Termin

§ 15 Vergütungsgrundsätze (5) Kann der LE eine 1: 1 Leistung zu einem Termin den er mit der leistungsberechtigten Person vereinbart hatte nicht erbringen, ohne 12 Stunden vorher Kenntnis zu haben ergibt sich eine Ausfallzeit. Diese wird mit der Fahrzeit und 5 Minuten Fachleistung vergütet. (7) prospektiver Auslastungsgrad 97% bei FLS, Im begründeten Einzelfall kann hiervon abgewichen werden…. (8) Abwesenheitszeiten ◦ 2. Ist der Zeitpunkt der Leistungserbringung im Gesamtplan konkret bestimmt, kann eine wegen Urlaubs nicht erbrachte Leistung nur mit Zustimmung des Leistungsträgers nachgeholt werden…. bis zu 28 Tagen…Für diesen Zeitraum wird die Leistung in vollem Umfang vergütet, wenn der Urlaub nicht mit einem Vorlauf von mindestens 4 Wochen beim Leistungserbringer und Leistungsträger angezeigt wurde

Bei Krankheit, Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen gilt Folgendes: 1. 2. 3. 4. Leistungsberechtigte Person hat

Bei Krankheit, Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen gilt Folgendes: 1. 2. 3. 4. Leistungsberechtigte Person hat den Leistungserbringer und Leistungsträger so früh wie möglich zu informieren Eine bewilligte Leistung wird in vollem Umfang weitervergütet Lediglich terminierte, individuelle Fachleistungsstunden werden nur für 14 Kalendertage weitervergütet Sind Maßnahmen mit einem Vorlauf von 4 Wochen planbar, entfällt die Vergütung individueller personenbezogener FLS ab dem ersten Tag 5. Erfolgt die Leistungserbringung auch an/in einem anderen Ort und/oder Kontext weiter, um das Ziel der Leistung nicht zu gefährden, wird diese Leistung in vollem Umfang vergütet.

§ 19 Abrechnung, Zahlweise (1) Die Vergütung aller…Entgelte wird zum 15. des lfd. Monats

§ 19 Abrechnung, Zahlweise (1) Die Vergütung aller…Entgelte wird zum 15. des lfd. Monats fällig (2) Abrechnung monatlich, Einzelabrechnungen über die im Vormonat erbrachten Leistungen…Für FLS sind Leistungsnachweise nach Anlage 9 beizufügen (3) Rechnung schriftlich, in Textform entsprechend (§ 126 b BGB)

§ 20 Verfahren zum Abschluss von Vereinbarungen (1) - Schrifterfordernis zum Abschluss von Vereinbarungen

§ 20 Verfahren zum Abschluss von Vereinbarungen (1) - Schrifterfordernis zum Abschluss von Vereinbarungen gemäß § 125 SGB IX - Bei Folgevereinbarung sind zu verhandelnde Vertragsgegenstände zu benennen und zu begründen. Antragsunterlagen sind gemäß Checklisten beim zuständigen EGH Träger einzureichen (Webportal) (2) Unverzügliche Eingangsbestätigung, substantiiertes Nachfordern, Fristbeginn nach § 126 SGB IX

§ 21 Bemessung von Personalaufwendungen Die Bemessung der Personalaufwendungen richtet sich nach den für

§ 21 Bemessung von Personalaufwendungen Die Bemessung der Personalaufwendungen richtet sich nach den für den Leistungserbringer geltenden Tarifen sowie den einschlägigen gesetzlichen verpflichtenden Vorgaben. …Für nichttaraifgebundene Leistungserbringer werden die tatsächlich entstehenden Personal- und personalnebenkosten, maximal jedoch bis zur Höhe der entsprechenden Entgeltregelungen des TVÖD anerkannt. …Maßnahmen zur Personalgewinnung und –bindung werden im rahmen der Leistungsqualität vereinbart.

§ 27 Darstellung der Wirksamkeit der Leistung (1) Erstes Ziel ist stets die Verbesserung

§ 27 Darstellung der Wirksamkeit der Leistung (1) Erstes Ziel ist stets die Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Der Erhalt eines Status quo bzw. die Verlangsamung der Verschlechterung eines Zustandes können ein Teilziel sein…. (2) Die Wirksamkeit der Leistung des Angebots eines LE ist regelmäßig und höchstens einmal jährlich darzustellen. Verfahren nach § 14 kommt zur Anwendung. Anlage 7 - Ermittlung der Wirksamkeit des Leistungsangebotes – Muster –

§ 29 Kürzung der Vergütung Liegt die Wirksamkeit des Angebotes in der Beurteilung von

§ 29 Kürzung der Vergütung Liegt die Wirksamkeit des Angebotes in der Beurteilung von zwei der vier Gruppen um mehr als 20% unter dem erwarteten und vereinbarten Wert und hat der LE entsprechend der vorgelegten Leistungsquittungen nicht die vereinbarte Qualität erbracht, schlägt der LT zur Herstellung des Einvernehmens einen Rückzahlungsbetrag vor. 1. Anlage 7 entwickeln mit allen Personengruppen wie LB, Eltern, EGH Träger, MA FF 2. der maximale Sollwert wird ermittelt 3. ein erwarteter Wert muss vereinbart werden (20% sind unterschritten) 4. Leistungsquittungen entsprechen nicht der vereinbarten Qualität zwischen LB und LE 5. nach § 129 SGB IX Rückzahlungsbegehren durch EGH Träger

Kalkulation „Allgemein“ (Anlage 3) § 6 Inhalt der Vergütungsvereinbarung 6. In der ersten Verhandlungsstufe

Kalkulation „Allgemein“ (Anlage 3) § 6 Inhalt der Vergütungsvereinbarung 6. In der ersten Verhandlungsstufe ist im Kalkulationsmodell mit dem Faktor nach Anlage 3 der erforderliche Aufwand der Leistung auf der Grundlage des sich aus der Leistungsvereinbarung ergebenden und plausibel abgeleiteten prospektiven Personalaufwands so bemessen, dass er in der Gesamtbetrachtung das Maß des zur Leistungserbringung Notwendigen abbildet. 7. Über die zweite Verhandlungsstufe ist ein selektiver Durchgriff auf die dritte Stufe nach Anlage 3 möglich; d. h. es kann einer der Mindestwerte der zweiten Stufe unangetastet bleiben. 8. Auf der dritten Verhandlungsstufe wird die plausible prospektive Kostenkalkulation durch den Leistungserbringer entsprechend § 20 Absatz 1 und 2 entlang der betriebsnotwendigen Aufwandsarten erbracht. 9. Es greifen die nächst höheren Stufen, sofern einer der Vertragspartner dies schriftlich im Rahmen des Verfahrens zum Abschluss von Vereinbarungen nach § 20 Absatz 2 begründet begehrt.

Stammdatenblatt Hier die voraussichtlichen Fälle eintragen Auslastung ist festgelegt auf 97% lt. LRV LB

Stammdatenblatt Hier die voraussichtlichen Fälle eintragen Auslastung ist festgelegt auf 97% lt. LRV LB nach Auslastung wird automatisch berechnet Hier die in der Leistungsvereinbarung zu vereinbarenden voraussichtlichen Gesamt FLS aller Fälle eintragen

Verlinkung Stammdatenblatt mit Berechnung Personalausstattung Ø die festgelegten Personalschlüssel für Leitung, Verwaltung und der

Verlinkung Stammdatenblatt mit Berechnung Personalausstattung Ø die festgelegten Personalschlüssel für Leitung, Verwaltung und der Nettojahresarbeitszeit (1266 h) ergeben das notwendige Personal -> welches prospektiv zu berechnen ist in Tabellenblatt Personalaufwand Ø die Positionen Basismodul und Erreichbarkeit werden automatisch mit berechnet, haben für unsere Leistung jedoch keine Relevanz, da kein ganztägiges Angebot unterbreitet wird

Personalaufwand Ø anhand der ermittelten Personalausstattung ist hier nun der prospektive Personalaufwand darzustellen

Personalaufwand Ø anhand der ermittelten Personalausstattung ist hier nun der prospektive Personalaufwand darzustellen

Stufenmodell Stufe 1 ØStufe 1 stellt die pauschalisierte Berechnung anhand der prospektiven Personalkosten dar

Stufenmodell Stufe 1 ØStufe 1 stellt die pauschalisierte Berechnung anhand der prospektiven Personalkosten dar ØDabei ist es unerheblich wie sich die Sachkosten zusammen setzen, es werden pauschal 20% der Personalkosten zu Grunde gelegt ØDiese Stufe eignet sich für alle Frühförderstellen, die mit ihren tatsächlichen Sach- und Investitionskosten unterhalb der 20% liegen Hier muss das „x“ gesetzt werden Soweit keine Freiwilligendienste vorhanden sind, muss die Summenformel in Blatt „Personalausstattung“ gelöscht werden!

Stufenmodell Stufe 1 Ø im Weiteren ergibt sich der Sach- und Investitionskostenanteil automatisch und

Stufenmodell Stufe 1 Ø im Weiteren ergibt sich der Sach- und Investitionskostenanteil automatisch und die FLS ist ermittelt Die Werte aus den grünen Felder vom Basismodul und Erreichbarkeit können entfernt werden, da diese für diese Leistung nicht relevant sind

Stufenmodell Stufe 2 in Verbindung mit einem Teil der Stufe 3 Ø entweder die

Stufenmodell Stufe 2 in Verbindung mit einem Teil der Stufe 3 Ø entweder die Sachkosten oder die Investitionskosten werden pauschal berechnet Das „x“ ist im jeweiligen Feld zu setzen, in Stufe 3 dort, wo die Einzelberechnung stattfinden soll, bei diesem Beispiel wird die Einzelberechnung bei den Sachkosten erfolgen, dazu ist das Tabellenblatt „Sachaufwand“ auszufüllen Um den Investitionsaufwand einzeln zu berechnen, ist in Stufe 2 das „x“ bei Sachkosten zu setzen und in Stufe 3 das „x“ bei Investitionsaufwand, dann ist das Tabellenblatt „Investitionsaufwand“ auszufüllen

Stufenmodell Stufe 3 Ø in der Stufe 3 sind alle Kosten einzeln zu berechnen

Stufenmodell Stufe 3 Ø in der Stufe 3 sind alle Kosten einzeln zu berechnen In allen Blöcken ist ein „x“ zu setzen und die Tabellenblätter „Sachaufwand“ und „Investitionsaufwand“ auszufüllen Es ist zu empfehlen zuerst diese Stufe für den eigenen Gebrauch zu verwenden um vergleichen zu können, welche Stufe die wirtschaftlich beste ist.

Hinweise zum Stufenmodell Ø der Kostenträger kann nur die jeweils nächsthöhere Stufe verlangen, wenn

Hinweise zum Stufenmodell Ø der Kostenträger kann nur die jeweils nächsthöhere Stufe verlangen, wenn er dies schriftlich begründet ØDer Träger der Eingliederungshilfe prüft die vollständigen Antragsunterlagen auf Plausibilität und Wirtschaftlichkeit. Dies umfasst: 1. die Prüfung, ob die zu vereinbarende Leistung geeignet ist, die vorhandenen Bedarfe zu decken und das Maß des Notwendigen nicht überschreitet und 2. die Prüfung der Kalkulationsunterlagen, ob das zu vereinbarende Entgelt den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Leistungsfähigkeit entspricht. Dies umfasst u. a. eine nachvollziehbare und nachgewiesene Darstellung der nach den Verhandlungsstufen erforderlichen Werte, einschließlich der Einnahmen und Ausgaben für das Kalendervorjahr oder Ist-Kosten für einen zeitnah zurückliegenden Zeitraum von zwölf Monaten sowie des eingesetzten Personals und der begehrten Veränderungen

Tabellenblatt „Fahrten“ Es müssen für eine Woche für 75% der Mitarbeiter die Betreuten erfasst

Tabellenblatt „Fahrten“ Es müssen für eine Woche für 75% der Mitarbeiter die Betreuten erfasst werden, die mobile Leistungen erhalten, ausschlaggebend ist der Erbringungsort

Tabellenblatt „Fahrten“ Die Wegstrecken müssen als Routenplanung angenommen werden, daher kann nicht eine Hin-

Tabellenblatt „Fahrten“ Die Wegstrecken müssen als Routenplanung angenommen werden, daher kann nicht eine Hin- und eine Rückfahrt berechnet werden, es kann nur eine Fahrt berücksichtigt werden

Tabellenblatt „Fahrten“ Der dann ermittelte durchschnittliche „Preis“ wird dann zu jeder Fachleistungsstunde zusätzlich vergütet,

Tabellenblatt „Fahrten“ Der dann ermittelte durchschnittliche „Preis“ wird dann zu jeder Fachleistungsstunde zusätzlich vergütet, egal ob sie ambulant oder mobil erbracht wird -> es gibt nur noch einen Kostensatz für eine Fachleistungsstunde!! Im Stammdatenblatt wird leider nur der FLS-Satz ohne Fahrzeitvergütung dargestellt