Lieferungsverzug ZuSptLieferung 2162022 1 Skizziere in dein Heft

Lieferungsverzug Zu-Spät-Lieferung 2/16/2022 1

Skizziere in dein Heft! Lieferungsverzug: 1. Voraussetzungen 1. Fälligkeit 2. Verschulden Lieferer kommt in Verzug, wenn er schuldhaft nicht liefert, trotz Fälligkeit und Mahnung. 2. 3. Mahnung a) Lieferung verlangen Rechte des Käufers oder b) Lieferung ablehnen und Rücktritt vom Kaufvertrag und Drei Sch. E-Möglichkeiten: 1. Verzugsschaden 2. Nichterfüllungsschaden 3. Ersatz vergeblicher Aufwendungen 2/16/2022 2

Vertiefung 2/16/2022 3

Notiere dir die Lösungen ins Arbeitsblatt! Lieferungsverzug 1. 1. Voraussetzungen 3. Mahnung 1. Fälligkeit der Schuldner liefert nicht rechtzeitig. 2. Verschulden a) Vorsätzliche Verzögerung b) Fahrlässige Verzögerung Verschulden ist nicht bei Gattungskauf* nötig, da Lieferer Ersatz leisten kann. Lieferer kommt in Verzug, wenn er schuldhaft* nicht liefert, trotz Fälligkeit und Mahnung*. 2/16/2022 Mahnung ist nicht erforderlich bei: • wenn Lieferung kalendermäßig bestimmt • Fixkauf • Selbstinverzugsetzung L: „ ich will nicht“ oder „ich kann nicht“. . . *Gattungskauf: Wenn die Sache nur nach Zahl, Maß oder Gewicht bestimmt ist: gleichartige Sachen: Kühlschrank, Heizöl, Markenkleidung Gegenteil: Stückkauf: wenn die Sache individuell bestimmt ist: Ölgemälde, Springpferd „Rex“ 4

Notiere dir die Lösungen ins Arbeitsblatt! Lieferer kommt in Verzug, wenn er schuldhaft* nicht liefert, trotz Fälligkeit und Mahnung*. * = Ausnahmen möglich 2. Rechte des Käufers ohne Nachfristsetzung a) Lieferung verlangen oder b) Lieferung verlangen und Sch. E: Verzugsschaden verlangen mit Nachfristsetzung a) Lieferung ablehnen und Rücktritt vom Kaufvertrag oder b) Lieferung ablehnen und Rücktritt vom Kaufvertrag und Sch. E wegen Nichterfüllung verlangen keine Nachfristsetzung nötig bei: Ersatz vergeblicher Aufwendungen Hinweis: Sch. E Drei Sch. E-Möglichkeiten: 1. Verzugsschaden 2. Nichterfüllungsschaden 3. Ersatz vergeblicher Aufwendungen Nur wenn 1. Verschulden (Vorsatz/Fahrlässigkeit) des Lieferers vorliegt und 2. tatsächlich ein Schaden entstanden ist! 2/16/2022 c) d) Selbstinverzugsetzung Fixkauf/ Zweckkauf 5