Landeseinheitliche ITLsung zur Umsetzung der Europischen Dienstleistungsrichtlinie in

Landeseinheitliche IT-Lösung zur Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie in Niedersachsen – Sachstand Virtuelle Region Nordwest - Plenum am 11. Juni 2009 - Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

EU-DLR – Projektziele Die EU-DLR verpflichtet zur • online-Bereitstellung von Informationen • elektronischen Verfahrensabwicklung für die Aufnahme oder Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten bis 28. Dezember 2009 Verpflichtung zum Aufbau von e. Government Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

EU-DLR - Projektziele Strategische Ziele: • Kooperation zwischen Land, Kammern und Kommunen • serviceorientierte Basisdienste • Dienste nur einmal aufbauen und dann gemeinsam nutzen • vorhandene Basiskomponenten werden ausgebaut, noch fehlende Basiskomponenten ergänzt • Arbeitsteilung beim Betrieb der Basisdienste • interner Workflow der zuständigen Stellen nicht Teil der Umsetzung, er wird nicht betrachtet Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Zu finden unter: www. projekt-eu-dlr. niedersachsen. de. 11. 06. 2009

EU-DLR – Projektziele Prozesslandkarte Quelle: DOL-Projektbericht zur IT-Umsetzung der EU-DLR Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

EU-DLR – Projektziele – Ablauf EA (1) DL Dienstleistungsportal aufsuchen DL Informationen sammeln DL Registrieren, Eingabe der Stammdaten DL Transaktion starten DL Auswahl EA oder ZS DL Beantworten der relevanten Fragen Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag § Über Suchmaschine, BMWI-Portal, Your. Europe-Business oder länderübergreifendem Zufi § Aus Portal und BUS § Teil Identitymanagement, notwendig für Transaktionen, Zugangseröffnung in Speicherbereich Vorhabensverwaltung DL § Über Transaktionsmodul § Entscheidend für weiteren Prozess § Auswahl der notwendigen Formulare 11. 06. 2009

EU-DLR - Projektziele – Ablauf EA (2) Bereitstellen der Formulare DL Signieren, falls erforderlich DL Ggf. übersenden von zusätzlichen Dokumenten DL Antrag absenden § Durch Transaktionsmodul und Formularservice in Vorhabenverwaltung DL § Über Formularservice, alternativ bei Unterschriftserfordernis: Ausdrucken und Übersenden mit Unterschrift § Über Vorhabensverwaltung DL § An VPS EA Antrag empfangen § Über Postfach in VPS und übergeben an EA-Fachverfahren EA Antrag grob auf Vollständigkeit überprüfen § ggf. fehlende Unterlagen von DL anfordern Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

EU-DLR - Projektziele – Ablauf EA (3) EA Antrag weiterleiten an zust. ZS(en) § Mit Hilfe Laufzettel, über VPS ZS Antrag empfangen § Über VPS ZS Antrag auf Vollständigkeit prüfen § Bearbeitung in ZS wird nicht im Projekt betrachtet § Über Postfach in VPS, EA leitet Empfangsbestätigung an DL weiter, EA überwacht Frist der Genehmigungsfiktion mit Hilfe EA-Fachverfahren § Bearbeitung in ZS wird nicht im Projekt betrachtet ZS ZS Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Qualifizierte Empfangsbestätigung versenden an EA Antrag bearbeiten Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

EU-DLR - Projektziele – Ablauf EA (4) ZS Bescheid weiterleiten an EA EA Bescheid empfangen EA DL Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration § Über VPS, bei Zustellung: qualifizierte Signatur und Verschlüsselung (§ 5 Abs. 5 Verwaltungszustellungsgesetz) § Über VPS Bescheid an DL zustellen § Über eröffneten Zugang Zugestellten Bescheid erhalten § Über eröffneten Zugang Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

EU-Dienstleistungsrichtlinie Eine Lösung für Niedersachsen DLR-Portal Niedersachsen Allgemeine Informationen Registrierung Bürger- und Unternehmensservice (BUS) Transaktionsmanagement Dienstleister (DL) Virtuelle Poststellen Postfach Kommune N 1 Bezahlverfahren Postfach Zoll Postfach Behörde XY Postfach Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration EA-Dokumentenmanagement (DMS) Niedersächsischer Städtetag EA Kammer Fachverfahren Finanzamt Fachverfahren e. Government. Prozessplattform Postfach Finanzamt Gewerbeamt Fachverfahren Meldeamt Fachverfahren Postfach Kammer EA-Fachverfahren Einheitlicher Ansprech-partner (EA) NVN Postfach Kommune N 2 Formularservice Vorhabensverwaltung DL Zuständige Stellen Zoll Fachverfahren Behörde XY Fachverfahren Behörde YZ Fachverfahren 11. 06. 2009

EU-Dienstleistungsrichtlinie Eine Lösung für Niedersachsen Empfangsstellen nach Gewerbeordnung Zuständige Stellen NVN Meldeamt Fachverfahren Kammer Fachverfahren Finanzamt Fachverfahren e. Government. Prozessplattform Zoll Fachverfahren Behörde XY Fachverfahren Behörde YZ Fachverfahren Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration NVN e. Government-Prozessplattform Gewerbeamt Fachverfahren Niedersächsischer Städtetag Landkreis Fachverfahren Kammer Fachverfahren Eichamt Fachverfahren Finanzamt Fachverfahren Zoll Fachverfahren Behörde AB Fachverfahren Behörde BC Fachverfahren edin-Gewerbe Behörde CD Fachverfahren 11. 06. 2009

EU-DLR - Projektorganisation Projektstruktur Lenkungsgruppe Kooperationsvereinbarung e. Government Steuerungskreis MI, MW, Komm. Spitzenverbände, Kammern, Projektleiter Mitarbeiter aus Land, Kommunen und Kammern Projektleitung Projektbüro MI MI Projektgruppe PL, Arbeitspaketleiter Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2 … Arbeitspaket 11 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Informationen: KA-IT Kommunale Gremien www. projekt-eu-dlr. niedersachsen. de Veranstaltungen 11. 06. 2009

EU-DLR - Projektorganisation Arbeitspakete: • Dienstleistungsportal • DLR-Portal • BUS und Transaktionsmodul • Formularservice • Vorhabensverwaltung Dienstleister • Identitymanagement • EA-Fachverfahren • Geschäftsprozesse • Datenaustausch und Standards • Bezahlverfahren • e. Governmentprozessplattform • IT-Sicherheit, Datenschutz • Schulung • Projektmanagement und Strategie • Öffentlichkeitsarbeit Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

Status § Auftaktveranstaltung des Projekts: 30. 01. 2009 § Mitarbeiter aus Landesverwaltung (MW, MI, MF, LSKN, LGN), Kommunalem Bereich (NLT, NSGB, Kommunale Datenzentralen) und Kammern (HWK, IHK, Steuerberaterkammer, Architektenkammer, Ingenieurkammer) § Projektauftrag von Lenkungskreis zur Gemeinsamen Einführung von e. Government in Niedersachsen seit 23. 02. 2009 genehmigt § Projekthandbuch liegt vor Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

Status § Arbeitspakete haben Arbeit aufgenommen (bis auf AP Bezahlverfahren und Schulung) § Arbeitspaketaufträge fertig gestellt § Grobkonzept liegt vor und wird fortgeschrieben § Risikoliste erstellt § Darstellung der Projektgrenzen in Erstellung § Haushaltswirtschaftliche Sperre der Sachausgaben (Obergruppen 51 -54) in Höhe von 10 % gem. 41 LHO (Rd. Erl. d. MF v. 15. 04. 2009) Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

AP Geschäftsprozesse § Positivliste der EU-DLR relevanten Leistungen bis Ende Mai 2009, Workshop am 4. Juni 2009 – – – – – Beruf/Tätigkeit WZ Leistung der Verwaltung Rechtsgrundlage Zuständige Stelle Beteiligte Dritte Formulare Erforderliche Dokumente Unterschriftserfordernis mit Rechtsgrundlage § Erstellung von Prozessbeschreibungen Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

AP Portal Identitymanagement Vorhalbenverwaltung DL Transaktionsmanagement Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

AP Dienstleistungsportal: BUS Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

AP Formularservice § Vertrag über Formularkontingent abgeschlossen § Ca. 500 Formulare mit 1200 Formularseiten § Amtliche Muster des Landes, des Bundes und der Kommunen § Standardformularkontingent für EU-DLR § Editor, der es am BUS angeschlossenen Behörden ermöglicht, eigene Sonderformulare zu erstellen Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

AP Transaktionsmodul § Erarbeitung des Pflichtenhefts bis 3. Juni 2009 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

AP Identitymanagement § Grobkonzept ZIMD - Zentraler Identitymanagementdienst – erstellt § Festlegung: Adressierung der VPS-Postfächer über bereits vorhandenen Registrierungsserver der Kommunalen Datenzentralen und des Landes § Umfrage bezüglich der vorhandenen VPS-Postfächer bei den zuständigen Behörden in Kürze Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

AP EA-Fachverfahren § Lastenheft mit Anforderungen erstellt § Auf dieser Basis Erarbeitung einer Unterlage, die für eine Ausschreibung geeignet ist Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

AP e. Government-Prozessplattform § Begleitung der Umsetzung edin-Gewerbe, die als erster Schritt durchgeführt wird § Umsetzung von edin-Gewerbe durch LSKN und Gov. Connect § Konzeption der aufzubauenden Systemarchitektur unter Einbindung der e. Government-Prozessplattform Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

AP e. Government-Prozessplattform edin*-Gewerbe Ist-Situation: jährlich ca. 145. 000 Gewerbemeldungen; über 428 Gewerbeämter in NDS an 10 Kategorien von empfangsberechtigten Stellen (z. B. IHK´n, HWK´n, Finanzämter, Berufsgenossenschaften, …) Fast alles auf Papier! Ziel: Übermittlung der Gewerbemeldungen von den Gewerbeämtern an die Empfänger laut Gew. O in elektronischer Form IHK/Handwerkskammer Gewerbeamt 1 Gewerbeamt 2 Gewerbeaufsichtamt Eichamt EAI Gewerbeamt 3 Bundesanstalt für Arbeit Berufsgenossenschaft Zollverwaltung Finanzamt Registergericht *elektronischer Datenaustausch in Niedersachsen LSKN Landkreis Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

EU-Dienstleistungsrichtlinie Was bietet das Land an? Zentrale IT-Komponenten! DLR-Portal Niedersachsen Allgemeine Informationen Registrierung Bürger- und Unternehmensservice (BUS) Transaktionsmanagement Dienstleister (DL) Formularservice Vorhabensverwaltung DL Postfach Gewerbeamt Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag Kammer Fachverfahren Postfach Finanzamt Postfach Zoll Postfach Behörde XY EA Gewerbeamt Fachverfahren Meldeamt Fachverfahren Postfach Kammer Postfach EA-Dokumentenmanagement (DMS) NVN Postfach Meldeamt EA-Fachverfahren Einheitlicher Ansprech-partner (EA) Zuständige Stellen Finanzamt Fachverfahren e. Government. Prozessplattform Bezahlverfahren Virtuelle Poststellen Zoll Fachverfahren Behörde XY Fachverfahren Behörde YZ Fachverfahren 11. 06. 2009

Was müssen EA-Kommunen einrichten? EA § Die EA müssen elektronisch erreichbar sein (Informationen und Verfahrensabwicklung) Art. 8 DLR, d. h. Notwendigkeit der Zugangseröffnung gem. § 3 a Vw. Vf. G § EA muss Dokumente von Dienstleistern empfangen und an die zuständigen Stellen weiterleiten können, EA muss Bescheide von zuständigen Stellen empfangen und an Dienstleister weiterleiten können. § EA müssen zur Verfügung stellen – – Informationen für den BUS (Verortung der Leistung) Netzanbindung an das NVN Bedienen eines Postfachs einer Virtuellen Poststelle (OSCI-Client) Einsatz eines EA-Fachverfahrens zur Fallabwicklung Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

Was müssen Kommunen und Kammern einrichten? Zuständige Stellen § Die zuständigen Stellen müssen elektronisch erreichbar sein (Informationen und Verfahrensabwicklung), Art. 8 DLR, d. h. Notwendigkeit der Zugangseröffnung gem. § 3 a Vw. Vf. G § An der Arbeitserledigung innerhalb der zuständigen Stellen ändert sich durch die EU-DLR selbst nichts! § Zuständige Stellen müssen zur Verfügung stellen: – Informationen für den BUS (Verortung der Leistungen) – Netzanbindung an das NVN – Bedienen eines Postfachs einer Virtuellen Poststelle (OSCIClient) Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

Nächste Schritte § Haushaltsverhandlungen zu Betriebsmittelveranschlagung § Positivliste der EU-DLR-relevanten Dienstleistungen Workshop am 4. Juni 2009 § Rollout des BUS unter Anschluss möglichst aller Kommunen und künftig der Kammern § Anpassung und Erweiterung der Dienstleistungsbeschreibungen unter Übernahme der DLR-relevanten Dienstleistungen und Anbindung an ein Transaktionsmanagement § Ausbau des Formularservice § Umfrage VPS-Anschluss § Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, Printmedien, Internet und Veranstaltungen, Newsletter § Live-Schaltung des Verfahrens zur Unterstützung der Dienstleistungserbringer bis 28. 12. 2009 Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009

Vielen Dank! Noch Fragen? Internetauftritt www. projekt-eu-dlr. niedersachsen. de Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag 11. 06. 2009