Kurzstudie Strategiebildung der MSG Ausgangslage Optionen Anwendungsfelder Lutz

Kurzstudie Strategiebildung der MSG Ausgangslage, Optionen, Anwendungsfelder Lutz Neumann, Gutachter Berlin, 4. Dezember 2017 Seite 1 24. 01. 2014 Seite 1

Agenda 1) 2) 3) 4) Ausgangslage Modelle: Strategiebildung & Wirkungen Optionen i-iii Empfehlungen 1 -11 4. Dezember 2017 Seite 2 24. 01. 2014 Seite 2

Ausgangslage: Konsens § D-EITI soll ab 2019 den Standard erfüllen. § Mehrwert schaffen. § Keine Doppel- oder Zusatzbelastungen durch D-EITI. § Mit D-EITI über die gesetzlichen Pflichten hinausgehen. 4. Dezember 2017 Seite 3 24. 01. 2014 Seite 3

Ausgangslage: Dokumente § § § MSG-Protokolle Arbeitsplan MSG-Ziele (in Kandidaturantrag) MAP-Studie zu D-EITI Kommunikationsstrategie 1. D-EITI-Bericht ü Dokumentation und Zugänglichkeit sehr gut. 4. Dezember 2017 Seite 4 24. 01. 2014 Seite 4

Erfahrungen aus 13 Validierungen Mehrzahl der Länder unzureichend: § „MSG-Governance“ (#1. 4) § „Arbeitsplan“ (#1. 5) § „Ergebnis und Wirkung“ (#7), v. a. #7. 4 Mehrheitlich Probleme bei den Anforderungen zu „Lizenzvergabe“ (#2. 2), „Lizenzregister“ (#2. 3), „Vollständigkeit der Offenlegung“ (#4. 1) und „Datenqualität“ (#4. 9). Quelle: Norwegen 4. Dezember 2017 Seite 5 24. 01. 2014 Seite 5

Modell der Strategiebildung EITI-Standard D-EITI Umfeld: § § Handlungsstrategien der MSGMitglieder Internatl. Stakeholder Strategischer Kompass: Suchrichtungen Mehrwert durch D-EITI Rohstoffpolitik: v. a. nat. Transparenz des Rohstoffsektors, intl. Level-Playing Field / BRICS 4. Dezember 2017 Seite 6 24. 01. 2014 Seite 6

Wirkung Ziel Deutschland: Transparenz, Debatte, Investitionsklima Qualität des Multi-Stakeholder Mechanismus Zugriffszahlen auf Produkte etc. Input Global: Standard Deutschland erfüllt den Standard (‚satisfactory‘ oder ‚beyond‘). Erfüllung der geplanten (Berichts-)aktivitäten Ergebnis Drittstaaten: LPF, BRICS Personelle und finanzielle Ressourcen bereitstellen Unterstützung des Outreaches Interaktion Stakeholdergruppen mit Zielland Formate der Zusammenarbeit finden und bedienen Stabilisierung und Entwicklung des Standards und seiner internationalen Träger Board und Unterstützergruppen 4. Dezember 2017 Seite 7 24. 01. 2014 Seite 7

Optionen i. ‚USA‘: Keine Option laut Stakeholder. ii. Umsetzung mit jährlichem Zahlungsabgleich, Mainstreaming des Kontextberichts (z. B. #2. 3 Lizenzregister), Pilotierung Anwendungsfeld. iii. Umsetzung ohne jährlichen Zahlungsabgleich, Mainstreaming des Kontextberichtes und der Zahlungstransparenz (z. B. einseitige Berichterstattung Bil. RUG), Pilotierung Anwendungsfeld. 4. Dezember 2017 Seite 8 24. 01. 2014 Seite 8

Strategie: Empfehlung 1 § Anwendungsfelder von Rohstoffen für Unternehmen und Verbraucher: Ein strategisches, rohstoffpolitisches Narrativ auf der Grundlage des Kontextberichtes (und des Zahlungsberichtes) schaffen. § Leitfragen: § Wie versorgen wir unsere Volkswirtschaft mit Rohstoffen? § Aus heimischer oder ausländischer Förderung? § Unter welchen Bedingungen wird für bestimmte Anwendungsfelder was wo abgebaut oder recycelt (Folgen für Menschen, Flora, Fauna; Ökoeffektivität)? 4. Dezember 2017 Seite 9 24. 01. 2014 Seite 9

Strategie: Empfehlung 2 § EITI-Standard mindestens bis zur ersten Validierung 2019 mit Zahlungsabgleich umsetzen. § „Erstmal allen zeigen, dass wir den Standard erfüllen können und wollen. “ § Nach erfolgreicher Validierung und den zwischenzeitlich ausgewerteten Erfahrungen mit Bil. RUG und dem Mainstreaming in Norwegen diskutiert die MSG 2019/2020 mögliche Alternativen zum jährlichen Zahlungsabgleich. 4. Dezember 2017 Seite 10 24. 01. 2014 Seite 10

Strategie: Empfehlung 3 § Mainstreaming des Kontextberichtes. § Daten, die zur Erfüllung des EITI-Standards vorliegen müssen, werden von der zuständigen, datenführenden Behörde im Internet veröffentlicht und nur auf www. rohstofftransparenz. de verlinkt. § Aktualitätsbezug und Effizienz stärken § Bereits ab 2018 § Effizienzsteigerung gegenüber Drittstaaten, die für EITI geworben werden sollen, darstellen. 4. Dezember 2017 Seite 11 24. 01. 2014 Seite 11

Strategie: Empfehlung 4 § Pre-Validierung Mitte 2018 durchführen. § Vorbereitungsstand und die Planungen der Validierung detailliert (vor-)prüfen, indem die Strategiegruppe/MSG die gute Praxis einer „Pre. Validation“ anwendet. § Internationales Sekretariat in Oslo einbinden. 4. Dezember 2017 Seite 12 24. 01. 2014 Seite 12

Strategie: Empfehlung 5 § Leitfaden für ein M&E-System (https: //eiti. org/guide/outcomes-impact) umsetzen. § Anforderung #7 (Ergebnisse und Wirkungen) kann nur mit einer kontinuierlichen und systematischen Rückkopplung auf die Strategieebene der D-EITI erfüllt werden. § Jährlicher Arbeitsplan ist das zentrale Monitoringdokument – hier: Rubrik mit Bezug auf Anforderung # 7. 4. Dezember 2017 Seite 13 24. 01. 2014 Seite 13

Kooperation: Empfehlung 6 § Neue Kooperationspartner für die anwendungsorientierte Rohstoffdebatte einbinden. § Die Auswahl der Partner ist von dem Entscheid der MSG zum Anwendungsfeld abhängig. 4. Dezember 2017 Seite 14 24. 01. 2014 Seite 14

Kooperation: Empfehlung 7 § Beteiligung der kommunalen Ebene prüfen. § Wenn die Gewerbesteuer in den Zahlungsabgleich aufgenommen wird, ist auf kommunaler Ebene der Zugang zu Wissensträgern und die Akzeptanz der EITI wichtig. § EITI-Kerninstrument des Zahlungsabgleiches (Korruptionsbekämpfung) geht an der Situation in DEU vorbei. Arbeitshypothese: Zahlungsdiskrepanz bleibt bei Null. § Anforderung #4. 1 erfüllen: Wesentlichkeit des Zahlungsstroms, ggf. Auslassung oder Stichprobe begründen. 4. Dezember 2017 Seite 15 24. 01. 2014 Seite 15

Mehrwert: Empfehlung 8 § Deutschland / Anwendungsfeld pilotieren § e. Mobilität, Smartphones, Infrastruktur für Erneuerbare Energien, z. B. Windräder: § Welche Rohstoffe werden für den Bau eines Windrades benötigt? § Welche dieser Rohstoffe werden importiert und welche werden in Deutschland abgebaut? § Welche Rohstoffe werden recycelt? § Welche Standards gelten für den Abbau in Deutschland / Herkunftsland? Wie wird die Renaturierung sichergestellt? § Wie groß ist der ökologische Fußabdruck für abgebaute, importierte und recycelte Rohstoffe? 4. Dezember 2017 Seite 16 24. 01. 2014 Seite 16

Anwendungsfeld: Zahnpasta / E-Auto https: //www. d-eiti. de/wp-content/uploads/2017/09/D_EITI_Bericht_2016. pdf http: //www. wiwo. de/technologie/auto/lithium-und-kobalt-bremsen-rohstoff-engpaesse-das-elektroauto-aus/20560144. html 4. Dezember 2017 Seite 17 24. 01. 2014 Seite 17

D-EITI anschlussfähig machen … § Technologische Industrienachfrage und Angebotssituation lassen sich kaum jenseits eines 3 -5 -jährigen Zeithorizonts einschätzen. § Abschlusserklärung der G 20 (2017): „ 7. Nachhaltige globale Lieferketten“. Verpflichtung der G 20 auf die Umsetzung von Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards sowie die Durchsetzung der Menschenrechte im Einklang mit international anerkannten Vorgaben wie den VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und der Grundsatzerklärung der IAO über multinationale Unternehmen und Sozialpolitik. 4. Dezember 2017 Seite 18 24. 01. 2014 Seite 18

… für die öffentliche Debatte. http: //www. zeit. de/wirtschaft/2017 -11/lithium-rohstoff-batterien-elektroautos-erzgebirge https: //www. aurubis. com/de/produkte--leistungen/recycling/metallreycling 4. Dezember 2017 Seite 19 24. 01. 2014 Seite 19

Heimische / ausländische Förderung § Ein großer deutscher Autokonzern hat 30 kritische und zugleich wichtige Rohstoffe für die Kf. Z-Herstellung identifiziert, bei denen das Unternehmen mehr Klarheit über die Lieferkette haben will. § Rolle der MSG in Deutschland § Rolle der MSG in der DR Kongo § Rohstofftransparenz / Lieferkettentransparenz ggü. BRICS § Elektromobilität: Menschenrechtliches Gruppen-Risiko. Assessment der Lieferkette von zehn Rohstoffen (u. a. Lithium, Kobalt, Kupfer, Nickel, Titan) für den Schwerpunkt Magnete und Akkus (vom Rohstoffabbau über Verarbeitung bis zum fertigen Produkt) im Rahmen DGCN. 4. Dezember 2017 Seite 20 24. 01. 2014 Seite 20

Mehrwert: Empfehlung 9 § International / Level-Playing. Field durch gezielte Unterstützung des EITIOutreachs § Fokus auf BRICS und andere Rohstoffländer bspw. Mexiko und Argentinien; § EITI in Rohstoffpartnerschaften: Chile, Kasachstan, Mongolei und Peru 4. Dezember 2017 Seite 21 24. 01. 2014 Seite 21

MSG-Governance: Empfehlung 10 § Delegierung der Entscheidungsvorbereitung an die Koordinatoren, Arbeitsgruppen und UV/weitere Sachverständige verstärken. § Themenbearbeitung: Vertragstransparenz, Gewerbesteuer im Zahlungsabgleich, bei Steine und Erden über die Kriterien der Berichtspflicht für Unternehmen gemäß Bil. RUG hinausgehen, Wasserentnahmeentgelte, Recycling / Sekundärrohstoffen / Urban Mining und die damit zusammenhängenden möglichen Auswirkungen auf die Zusammensetzung der MSG: kein Konsens in der MSG. § Mehrwert (#3): Anwendungsfeld kann fokussieren & zusammenbringen. 4. Dezember 2017 Seite 22 24. 01. 2014 Seite 22

MSG-Governance: Empfehlung 11 § Forderung des EITI-Standards nach einem jährlichen Arbeitsplan erfüllen, inkl. Überführung der vertagten und offenen Punkte in Aktivitäten. § Mehrjähriger Arbeitsplan war Bestandteil des Kandidaturantrags, ein jährlicher Arbeitsplan ist detailliert im Standard vorgeschrieben! § Die Ergebnisse des Strategieprozesses fließen in eine aktualisierte und überarbeitete Fassung des Arbeitsplanes ein. § Die neue Fassung des Arbeitsplans wird von der MSG diskutiert, angepasst und beschlossen, und soll die Arbeit der MSG bis zur ersten Validierung (2019) orientieren. 4. Dezember 2017 Seite 23 24. 01. 2014 Seite 23

Jährlicher Arbeitsplan 4. Dezember 2017 Seite 24 24. 01. 2014 Seite 24