Kooperation im Ostseeraum Herausforderungen fr die Zukunft Dr

Kooperation im Ostseeraum – Herausforderungen für die Zukunft Dr. Claus-Friedrich Laaser (Institut für Weltwirtschaft an der Universität Kiel) Präsentation auf der Tagung „Zukunft Ostsee – Modellregion oder Ostseeromantik? “ der Europa-Union Schleswig-Holstein in Kiel am 30. September 2011

Inhalt: Was ich Ihnen heute vorstellen möchte 1. Einige Eckdaten und empirische Ergebnisse zur relativen Bedeutung des Ostseeraums, auch aus deutscher Sicht 2. “Kooperation” (und “Integration” als verwandter Begriff) – was aus ökonomischer Sicht dazu zu sagen ist 3. Die konkrete Kooperation im Ostseeraum – ein kurzer Überblick 4. Fazit: Was kann und muss die Kooperation der Ostseeanrainer leisten, vor welchen Herausforderungen steht sie?

1. Zur Bedeutung des Ostseeraums • Die Ostsee: Seit dem EU-Beitritt Polens, Estlands, Lettlands and Litauens am 1. Mai 2004 ist sie beinahe ein EU-Binnenmeer • Die Skandinavischen Länder gehören zu den reichsten Ländern (gemessen am Pro-Kopf-Einkommen), • während die neuen EU-Mitglieder noch weit unter dem EU-Durchschnitt liegen. • Als Teil der Weltmeere ist die Ostsee einer der von der Handelsschifffahrt am intensivsten befahrenen Meeresabschnitte – schon Ende der 80 er Jahre wurden hier 8 Prozent der Ladungstonnage der Schifffahrt weltweit auf 0, 15 Prozent der Meeresfläche der Welt befördert Source: Hanell et al. , The Baltic Sea Region Yesterday, Today and Tomorrow - Main Spatial Trends, Nordregio WP 2000: 10, Stockholm 2000.

1. 1 Abgrenzung des Ostseeraums • Die Abgrenzung des Ostseeraums variiert allerdings je nach Untersuchungsobjekt • Karte auf der vorigen Folie: Abgrenzung der VASAB-Initiaitve „Visions and Strategies Around the Baltic Sea 2010“ von 1992 zur Kooperation in Umweltfragen und Raumplanung – Einige Flüsse fließen Richtung Ostsee, daher wurde hier Weißrussland einbezogen • Z. B. in transportwirtschaftlicher Abgrenzung, die für die intensive Schifffahrt relevant ist, schließt die Ostsee Norwegen mit ein. – Die Grenze zwischen Ost- und Nordsee wird durch eine Linie gezogen, die Hanstholm/DK und Lindesnes/NOR miteinander verbindet. • Im Ostseerat (Council of the Baltic Sea States CBSS) ist zusätzlich noch Island Mitglied – wegen der engen nordischen Kooperation Quelle: Wikipedia

Wirtschaftliche Bedeutung des Ostseeraums • In wirtschaftlicher Hinsicht ist der Ostseeraum durchaus bedeutend, – Im Norden und Westen gehören Länder mit hohen Pro-Kopf. Einkommen zu den Anrainern – Innerhalb Deutschlands muss man das für die an die Ostsee grenzenden Bundesländer allerdings etwas relativieren • Er wird aber auch stets überschätzt, • Wenn man einfach die Bruttoinlandsprodukte (BIP) aller Anrainerstaaten, auch der großen, in ihrer Gesamtheit addiert und dabei • Stillschweigend unterstellt, der Ostseeraum als Wirtschaftsraum würde alle Regionen der Anrainerstaaten – im Süden bis zur Zugspitze, – Im Südosten bis zu den Karpaten und – im Osten bis weit über Wladiwostok hinaus bis zur Beringstraße umfassen

Der Ostseeraum im europäischen Kontext Unmittelbare Anrainerregionen in den größeren Anrainerstaaten Norwegen – auch noch ein Anrainer im Hinblick auf das Verkehrssystem Ostsee und Kooperation in Skandinavien Quelle: EU-Kommission, Generaldirektion Erweiterung

Deutschland: nur ein Bruchteil gehört wirtschaftlich zum Ostseeraum Anteil am BIP • Hinsichtlich des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gehören nur rund 8 Prozent Deutschlands zum Ostseeraum • Nämlich die unmittelbar angrenzenden Länder : – Schleswig-Holstein (S-H) – Mecklenburg-Vorpommern (M-V) – (Hamburg (HH) kann man mit gutem Willen noch zum Ostseeraum hinzurechnen wegen seiner großen Bedeutung als Hubport für den Schiffsverkehr auf der Ostsee) • S-H und M-V gehören zu den weniger wohlhabenden Bundesländern – im Gegensatz zu HH, das als Stadtstaat allerdings eine Sonderolle innehat • Die Exporte dieser 3 Länder machen ungefähr 5, 5 Prozent der gesamten deutschen Exporte aus

Ähnlich muss man bei Polen und der Russischen Föderation die Zugehörigkeit zum Ostseeraum korrigieren • Es wäre gleichfalls nicht angemessen, beide Länder wirtschaftlich zur Gänze dem Ostseeraum zuzurechnen • Polen – weist lange Landgrenzen mit Mitteleuropa auf und – konzentriert seinen Handel auf Zentraleuropa • Russische Föderation – erstreckt sich über zwei Kontinente – unterhält vielfältige Wirtschaftsbeziehungen über den Ostseeraum hinaus • Daher ist auch hier das dem Ostseeraum i. e. S. zuzurechnende BIP nur ein Bruchteil desjenigen der Gesamtstaaten • Polen: Die Wojewodschaften an der Ostsee machen ca. 13 % des polnischen BIPs aus • Russische Föderation: die Oblaste an der Ostsee machen ca. 6 % des russischen BIPs aus

1. 2 Bruttoinlandsprodukt des Ostseeraums im engeren Sinne • Skandinavische Länder: – Hohe Pro-Kopf-Einkommen, bis zum 7 -fachen des Weltdurchschnitts – Zugleich aber nur dünn besiedelt Þ vergleichsweise geringe Marktgröße (= gemessen am gesamten BIP) • Zählt man die Marktgröße des Ostseeraums im engeren Sinne zusammen, also im Falle von PL, RUS und D nur die unmittelbaren Anrainerregionen, dann kommt man auf = etwas mehr als 2, 6 Prozent des Welt-BIPs, – davon macht ganz Skandinavien (einschließlich NOR) rund 2 Prozent aus, – von Deutschland (ganz D erreicht 5 Prozent des Welt-BIP) werden nur 0, 4 Prozent einbezogen, – und der östliche Ostseeraum … 2009 PCI (US-$) World = 100 NOR 40936 698 DK 30548 521 S 30899 527 FIN 26496 452 GER 24410 416 Data of 2009, PCI in constant US-$ of 2000 2009 GER GDP (10^9 US-$) P. c. of world (total countr. ) P. c. of world (BSR in a narrower sense) 1998 5, 0 0, 41 S 287 0, 7 NOR 198 0, 5 DK 169 0, 4 FIN 141 0, 4 Data of 2009, GDP in 10^9 constant US-$ of 2000 Source: The World Bank, World Development Indicators

Bruttoinlandsprodukt des Ostseeraums im engeren Sinne • Die Länder im östlichen Ostseeraum: – Polen und Russland: moderate Pro-Kopf-Einkommen, nur knapp über oder deutlich unter dem Weltdurchschnitt – Daher auch bestenfalls moderate Marktgrößen (= BIP) – Baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen: per se kleine Märkte • Marktgrößen gemessen anhand des BIP: – Östliche Ostseeanrainerstaaten insgesamt (nicht nur unmittelbare Ostseeregionen): ca. 1, 7 Prozent des Welt-BIP, – Ostseeregionen i. e. S. : 0, 23 Prozent des Welt-BIP. 2009 PCI (US-$) World = 100 EST 6113 104 PL 6331 108 LAT 4973 85 LIT 5154 88 RUS 2805 48 Data of 2009, PCI in constant US-$ of 2000 2009 GDP (10^9 US-$) P. c. of world (total countr. ) P. c. of world (BSR in a narrower sense) RUS 398 1, 0 0, 06 PL 241 0, 6 0, 08 LIT 17 0, 04 LET 11 0, 03 EST 8 0, 02 Data of 2009, GDP in 10^9 constant US-$ of 2000 Source: The World Bank, World Development Indicators

1. 3 Ostseehandel • Die Größenverhältnisse der verschiedenen Märkte machen sich dementsprechend auch bei der Handelsverflechtung bemerkbar, • Im deutschen Außenhandel sind die Ostseeanrainer daher erst ab Rang 10 vertreten • Polen bei den Exporten, die Russische Föderation bei den Importen • Aber eben auch nur die ganzen Länder auch weit jenseits der engeren Ostseeregion

Ostseehandel aus deutscher Perspektive: Top 10 -Zielländer deutscher Exporte 2010 Polen ist das einzige Land aus dem Ostseeraum, das unter den „Top 10“ der deutschen Exporthandelspartner auftaucht. Dagegen sind 4 Nordseeanrainer bzw. 5 Länder „Eurobanane“ in dieser Liste zu finden. Quelle: Statistisches Bundesamt, Rangfolge der Handelspartner im Außenhandel der Bundesrepublik Deutschland

Ostseehandel aus deutscher Perspektive: Rangplätze der übrigen Ostseeanrainer als Zielländer deutscher Exporte 2010 Quelle: Statistisches Bundesamt, Rangfolge der Handelspartner im Außenhandel der Bundesrepublik Deutschland

Ostseehandel aus deutscher Perspektive: Top 10 -Quelländer deutscher Importe 2010 Die Russische Föderation ist das einzige Land aus dem Ostseeraum, das unter den „Top 10“ der deutschen Importhandelspartner auftaucht. Dagegen sind 4 Nordseeanrainer bzw. 5 Länder „Eurobanane“ in dieser Liste zu finden. Quelle: Statistisches Bundesamt, Rangfolge der Handelspartner im Außenhandel der Bundesrepublik Deutschland

Ostseehandel aus deutscher Perspektive: Rangplätze der übrigen Ostseeanrainer als Quellländer deutscher Importe 2010 Quelle: Statistisches Bundesamt, Rangfolge der Handelspartner im Außenhandel der Bundesrepublik Deutschland

Deutscher Ostseehandel im Vergleich Quelle: Statistisches Bundesamt, Genesis-Datenbank, Außenhandel nach Jahren und Ländern

Deutscher Ostseehandel im Vergleich Quelle: Statistisches Bundesamt, Genesis-Datenbank, Außenhandel nach Jahren und Ländern

Ostseehandel Deutschlands • Vergleichsweise moderate Anteile des Handels mit den anderen Ostseeanrainerstaaten am deutschen Gesamthandel – 2010: 12, 2 % der deutschen Exporte, – 2010: 13, 7% der deutschen Importe, – darin – dominierend - enthalten die Ströme von / nach den beiden weit über die eigentlich Ostseeregion hinausreichenden Anrainern Polen und Russische Föderation, die weniger zum „Ostseehandel“ im engeren Sinne zählen Moderater Anteil zu erklären durch • die relativen Marktgrößen der Volkswirtschaften – des im Weltmaßstab doch eher kleinen Ostseeraums verglichen mit – denen in Westeuropa (vielfach Nordseeanrainern) und • der Attraktivität dynamischer Weltmärkte – Nordamerika, BRIC-Staaten (zu dieser Gruppe zählt auch RUS)

Ostseehandel des skandinavischen Länder Dänemark • Für die skandinavischen Länder gilt : – Auch sie richten in ihren Handelsbeziehungen großes Augenmerk auf • Westeuropa und • wichtige und dynamische Weltmärkte – Allerdings ist der Anteil des Ostseeraums aufgrund der Größenverhältnisse höher Schweden • DK 40 -45 % > FIN 37 -42 % > S 33 -38 % > N 25 -33 % (in 2006) • Deutschland (bis zur Zugspitze) als einer der Haupthandelspartner Norwegen Finnland

1. 4 Um es noch einmal anders zu verdeutlichen: Hier zunächst das Mare Balticum und Westeuropa: die geographische Perspektive innerhalb Europas Reine Geographie kann jedoch in die Irre führen – aus ökonomischer Sicht sind die beiden Gewichte der dargestellten „Hantel“ nicht identisch Source: European Commission

Mare Balticum und Westeuropa: die ökonomische Perspektive Scandinavia: 2. 00 p. c. of world-GDP; S-H, HH, MV: 0. 41 p. c. of world-GDP BSRregions of PL and RUS: 0. 14 p. c. ; U. K. and Ireland: 4. 56 p. c. of world-GDP In Bezug auf Marktgrößen (gemessen am BIP), ist die Westeuropäische Kugel der Hantel weit bedeutender. Western Europe including the rest of Germany: 16. 30 p. c. of world-GDP Source: European Commission EST, LAT, LIT some more 0. 09 p. c. CZ, SK, HUN, SLO: 0. 43 p. c. of world-GDP

2. Kooperation und Integration – ein paar grundsätzliche Bemerkungen • Kooperation und Integration sind zwei verwandte Konzepte • Man sollte sie gerade im Ostseeraum zusammen im Blickfeld haben, weil – die Zusammenarbeit der Ostseeanrainerstaaten von der Europäischen Integration unter dem Dach der EU dominiert wird – die Ostsee inzwischen – beinahe – zu einem EU-Binnenmeer geworden ist. • Vieles, was anderenorts im Zuge von zwischenstaatlichen Kooperationsverträgen geregelt werden müsste, wird unter den EU-Mitgliedern der Ostseeanrainerstaaten unter dem Dach der EU entschieden

2. 1 Globalisierung als eine Herausforderung für die Kooperation im Ostseeraum • Wenn hier die Sicht auf die Weltmärkte („Globalisierung“) so betont wird, • Ist das keinesfalls als „Miesmacherei“ des Ostseeraums (miss-) zu verstehen • Sondern als ein Hinweis darauf, was ein wichtiges konkretes Ziel der Kooperationen im Ostseeraum sein sollte, nämlich: Ø „Wie können wir gemeinsam mehr erreichen als einzeln, um im härter werdenden Wettbewerb mit Standorten außerhalb Europas besser zu bestehen? “ • Alle Ostseeanrainer sehen sich dem wachsenden Druck der Globalisierung ausgesetzt nach außen gewandte Sicht, Kooperation zum Bestehen auf globaler Ebene ist angesagt

2. 2 Gemeinsame Interessenvertretung – ein weiterer Ansatz zur Kooperation innerhalb der EU • Wenn die europäische Integration bereits einen wichtigen Anteil der Kooperation vieler Ostseeanrainer ausmacht Dann besteht im übrigen ein weiteres Ziel ihrer eigenständigen Kooperationsbemühungen in einer Vertretung gemeinsamer Interessen unter dem Dach der EU Ø Zumal die EU eben nicht nur durch den Gemeinsamen Markt definiert wird Ø Sondern auch zahlreiche Unterverteilungsmechanismen (Gemeinsame Agrarpolitik, Strukturfonds in der Regionalpolitik, Kohäsionsfonds etc. ) umfasst Weiterer Ansatzpunkt für Kooperationen zwischen den Ostseeanrainern ÊEU-Ostseestrategie als Modellfall

3. Konkrete Integration und Kooperation im Ostseeraum 3. 1 EU-Initiativen für den Ostseeraum EU Strategie für den Ostseeraum von 2009 • Erstmals Politik für eine Großregion innerhalb der EU • Inhalte: – – Sicherstellung einer nachhaltigen Umwelt Steigerung des Wohlstands und der Wettbewerbsfähigkeit Verbesserung der Infrastruktur und Attraktivität Gewährleistung der zivilen und maritimen Sicherheit in der Region • Betroffene gemeinschaftliche Politikbereiche: – Kohäsionspolitik, Fischereipolitik, Agrarpolitik, Binnenmarktpolitik, Lissabon-Agenda, Innovationsförderung, transeuropäische Verkehrs- und Energienetze

EU Strategie für den Ostseeraum von 2009 • Bereiche mit erheblichen grenzüberschreitenden Wirkungen • Zugleich geteilte Zuständigkeiten im Sinne des aktuellen EU -Vertrags (Lissabonvertrag) – Mitgliedstaaten haben noch Kompetenzen – Soweit die EU nicht selbst Regelungen trifft – Damit gewisser Ansatz für Kooperationen der Mitgliedstaaten • Rollenverteilung: Verschiedene Mitgliedstaaten übernehmen je nach Politikbereich die Koordinierung der Durchführung von Programmen aus dem umfangreichen Aktionsplan – 15 Schwerpunktbereiche – 88 Aktionen und 86 Projekte

Schwerpunktbereiche des Aktionsplans der EU Ostseestrategie • Umwelt: ökologisch nachhaltige Region – Weniger Nährstoffeintrag – Erhalt der Naturräume, biologische Vielfalt – Weniger gefährliche Stoffe – Modellregion saubere Schifffahrt – Milderung des Klimawandels • Wirtschaftliche Entwicklung – Beseitigung verbliebener Hemmnisse im Binnenmarkt – Förderung des Innovationspotentials – Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen – Nachhaltige Land-, Forstwirtschaft, Fischerei

Schwerpunktbereiche des Aktionsplans der EU Ostseestrategie • Infrastruktur – Vernetzung der Energiemärkte – Verbesserung interner und externer Verkehrsverbindungen – Attraktiverer Ostseeraum bei • • Bildung und Jugend Tourismus Kultur Gesundheit • Sichere Ostseeregion – Sicherheit und Gefahrenabwehr im Seeverkehr – Bessere Interventionsfähigkeit bei Seeunfällen – Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität

3. 2 Kooperation mit Nicht-EU-Mitgliedern • Integration und Kooperation – insofern parallel von Bedeutung, als Interessenausgleich mit Nicht-EUMitgliedern Norwegen und Russische Föderation herzustellen ist • Anforderungen an eine Kooperation zwischen den Interessen eigenständiger Entscheidungsträger • Wobei sich die Frage stellt, ob diese über die EU-Grenzen hinausgehende Kooperation – Der EU überlassen werden sollte – Oder von den besonders betroffenen Mitgliedstaaten selbst vereinbart werden sollte. – Dies kann man anhand der Kriterien des Fiskalischen Föderalismus entscheiden

3. 3. Weitere Kooperationsprojekte im Ostseeraum (in Auswahl) Zentrales Kooperationsgremium der Ostseeanrainerstaaten ist der Ostseerat / Council of the Baltic Sea States von 1992 (http: //www. cbss. org ), • CBSS = Forum der Zusammenarbeit der Regierungen der Ostseeanrainer (DK, S, FIN, NOR, D, EST, LV, LT, PL, RUS, zuzüglich ICE, zuzüglich EU-Kommission) • Aufgabenbereiche mit grenzüberschreitenden Wirkungen: – – – Umweltpolitik Wirtschaftliche Entwicklung Energiepolitik Bildung und Kultur Entwicklung der Zivilgesellschaft

Weitere Kooperationsprojekte im Ostseeraum • Zahlreiche weitere Kooperationsgremien im Ostseeraum (z. B. Visions and Strategies Around the Baltic Sea 2010/VASAB 2010, Helsinki Commision/ HELCOM, Baltic Sea States Sub-regional Co-operation Conference/BSSSC, Baltic Sea Chambers of Commerce Association und viele andere mehr) – • Möglichkeiten und Notwendigkeiten zur Zusammenarbeit werden aufgegriffen und zumindest diskutiert. • Gelegenheiten zur Kooperation werden offenkundig genutzt • Teilweise sogar eine gewissen Ostsee-Identität im Sinne von gemeinsamen Interessen • Ergänzung der EU-Integration • Vernetzung getrennter Informationsquellen Ø Offenkundig nicht auf Errichtung von Handelsbarrieren gerichtet Ø Statt dessen ist viel von Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Ostseeanrainer, Vernetzung, Infrastrukturpolitik, Umweltpolitik die Rede v Z. B. Stichwort „Vilnius Declaration – A Vision for the Baltic Sea Region by 2020“ und deren Inhalte Ø Und damit eine nach außen gerichtete Sichtweise in der Kooperation deutlich wird.

4. Fazit: Kooperation im Ostseeraum – ein Feld mit Zukunft? • Wenn man Kooperation und Integration als komplementäre Konzepte begreift Beides findet laufend statt, allein im Rahmen der EU. Ist Realität und wird es bleiben • Wenn Kooperation – Im Rahmen der EU – Eigenständig zwischen den Anrainerstaaten in den entsprechenden Gremien nicht wie früher zuweilen binnengerichtet ist (~ „Ostsee ist der Nabel der Welt“, „Allein die Ostseeregion bestimmt unseren Wohlstand“) dann hat sie auch inhaltlich Zukunft

Kooperation im Ostseeraum – ein Feld mit Zukunft? • Kooperation als Antwort auf die Herausforderungen der Globalisierung, den zunehmenden Standortwettbewerb in einer immer enger vernetzten Welt, hat Zukunft • Kooperation der Ostseeanrainerstaaten als Wahrnehmung regionaler Interessen innerhalb der EU ist in dem vergleichsweise großen Wirtschaftsraum eine Notwendigkeit • Kooperation, sei es seitens der EU oder einzelnen Anrainerstaaten, mit den Nicht-EU-Mitgliedern ist gleichfalls eine Notwendigkeit – Externe Effekte machen nicht an Verwaltungsgrenzen Halt – Gerade hier fehlt es an Institutionen und Organisationen, wie sie innerhalb der EU durch die Arbeitsteilung zur Regelung entweder durch die EUEbene oder die Mitgliedstaaten festgelegt ist • Kooperation hat daher auch im Ostseeraum Zukunft, solange sie nicht den Ostseeraum als das Zentrum der Weltwirtschaft und den alleinigen Fokus der Anstrengungen begreift.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Geduld Kontakt: Dr. Claus Friedrich Laaser Zentrum Wirtschaftspolitik und Public Relations Zentrum, Institut für Weltwirtschaft Hindenburgufer 66 24105 Kiel Telefon: (0431) 8814 -463 Telefax: (0431) 85853 Email: claus-friedrich. laaser@ifw-kiel. de My v. Card: http: //www. ifw-members. ifwkiel. de/~claus_friedrich_laaser_ifw_kiel_de