Konzeption zur Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Oberhavel
„Konzeption zur Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis Oberhavel – Unterbringungskonzeption Asyl“ - Vorbereitung der 2. Fortschreibung 2015 - Einwohnerinformationsveranstaltung am 17. September 2015 in Hohen Neuendorf
Agenda • Informationen zur allgemeinen Lage Ludger Weskamp – Landrat Landkreis Oberhavel • Unterbringungskonzeption Oberhavel Matthias Rink – Dezernent für Soziales und Verkehr • Öffentliche Sicherheit und Ordnung Lars Borchardt – Leiter Polizeiinspektion Oberhavel Bernd Halle – Leiter Polizeidirektion Nord • Schulpflicht von Flüchtlingen Harald Schmidt – Landesamt für Schule und Lehrerbildung Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 2
Ausgangssituation • • Stark steigende Flüchtlingsbewegungen in Richtung Europa. Für 2015 werden in Deutschland 800. 000 Asylbewerber erwartet. Oberhavel wird davon 1. 920 Personen aufnehmen. Aufnahme und Unterbringung sind gesetzliche Aufgaben des Landrates (Gesetz über die Aufnahme von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen im Land Brandenburg – Landesaufnahmegesetz). • Konzeptionelle Wahrnehmung – letzte Fortschreibung der Unterbringungskonzeption vom 25. 06. 2015. • Der Landrat sucht dabei immer das Einvernehmen mit den Städten, Gemeinden und dem Amt Gransee (Bürgermeister und Amtsdirektor). • Die Unterbringungskonzeption des Landkreises sieht auch die Unterbringung von Asylbewerbern in Hohen Neuendorf vor. Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 3
Ausgangssituation Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (Art. 16 a Grundgesetz) • Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bzw. der Schutzbedürftigkeit prüft eine Bundesbehörde (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – BAMF). • Für die Dauer des Asylverfahrens dürfen Asylsuchende sich in Deutschland aufhalten und haben einen Anspruch auf Unterbringung und auf (eingeschränkte) Sozialleistungen. Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 4
Asylbewerber im Landkreis Oberhavel Entwicklung Zuweisungssoll Schätzung OHV: 2. 640 Prognose ZABH: 1. 920 Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 5
Asylbewerber im Landkreis Oberhavel Herkunftsländer Quelle: Landkreis Oberhavel, FB Soziales und Integration Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 6
Asylbewerber im Landkreis Oberhavel Geschlechter und Kinder Quelle: Landkreis Oberhavel, FB Soziales und Integration Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 7
Asylbewerber im Landkreis Oberhavel Status Quo am 31. 08. 2015 Ø Flüchtlinge in Oberhavel o Am 31. 08. 2015: 1. 050 Ø In 2015 aufgenommene Flüchtlinge: o Stand 31. 08. 2015: 641 o Noch in 2015 erwartet: 1. 279 Ø Unterbringungskapazitäten o Gemeinschaftsunterkünften derzeit: 967 Plätze o Zentrales Wohnen derzeit: 120 Plätze o Wohnungen derzeit: 212 Plätze Ø Weitere Unterkünfte werden vorbereitet o Untersuchung vor allem kommunaler Liegenschaften (Ortsbesichtigungen, Machbarkeitsprüfungen, Baurechtsprüfungen) o Gespräche mit Bürgermeistern in OHV o Verhandlungen mit Wohnraumvermietern Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 8
Unterbringungskonzept im Landkreis Oberhavel Ø Wohnungsunterbringung in verschiedenen Wohnformen o dezentrale Wohnungsanmietung durch Asylbewerber (privatrechtliche Mietverträge sind zwingende Voraussetzung) o dezentrale Wohnungsanmietung durch den Landkreis (zum Teil auch mehrere Wohnungen in einem Wohnbezirk) o Zentrales Wohnen (der Landkreis stellt Objekte mit mehreren Wohneinheiten) o immer Begleitung durch mobile Sozialarbeiter Ø Gemeinschaftsunterkünfte o bestehende Gebäude, Neubauten (einschließlich Modulbauweise) o Personelle Ausstattung Sozialarbeiter/Betreuer o Wachschutz Ø Übergangseinrichtung (geplant) o Erstaufnahme in Oranienburg und anschließende Vermittlung in andere Quartiere o Abdecken von künftigen Aufnahmespitzen Ø Notunterkunft o Z. B. kreiseigene Turnhallen, alte Supermärkte und vergleichbare Objekte o temporäre Nutzung bis zu drei Monaten o ggf. mit Hilfe des Katastrophenschutzes Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 9
Unterbringungskonzept im Landkreis Oberhavel Kapazitätsplanung Vorhandene Kapazitäten Geplante weitere Kapazitäten Birkenwerder 80 80 Fürstenberg 3 100 Glienicke 6 120 Gransee 92 Hennigsdorf 644 156 Hohen Neuendorf 2 240 Kremmen 1 240 Oberkrämer/Leegebruch 370 Oranienburg 282 Velten 27 Zehdenick 162 GESAMT: 1. 299 Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 800 2. 106 10
Unterbringungskonzept im Landkreis Oberhavel Kapazitätsplanung Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 11
Standort Hohen Neuendorf, Margeritenstraße • Zwei Gebäude in Modulbauweise mit je 120 Plätzen • Hinzu kommen: Fahrradständer, Kinderwagenabste ll-boxen, Spielplatz, Lagergebäude, Wäscheplatz und Stellflächen Landkreis Oberhavel - Dezernat III Gesundheit und Soziales 12
Unterbringungskonzept im Landkreis Oberhavel Soziales Miteinander Ø Informationsveranstaltungen o o Anwohner / Einwohner Ärzte Soziale Träger und Initiativen immer in Kooperation mit dem Bürgermeister Ø Migrationsspezifische Beratung o Sozialarbeit in Gemeinschaftsunterkünften (1: 120) zzgl. Betreuer o Mobile Sozialarbeit für Wohnungsbewohner Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 13
Unterbringungskonzept im Landkreis Oberhavel Soziales Miteinander Ø Sprachkurse der Kreisvolkshochschule o Anzahl und Kursstärken nach Bedarf o Möglichst Nutzung von Räumlichkeiten vor Ort Ø Förderrichtlinie der sozialen Beratung und Betreuung von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz o Förderung von Veranstaltungen oder Maßnahmen, die das Zurechtfinden in der für die Asylbewerber unbekannten Lebenssituation erleichtern o 100, 00 EUR pro Leistungsberechtigten in der Gemeinde, der Stadt, dem Amt o Kofinanzierung Landkreis/Gemeinde (50: 50) Ø Kooperation mit dem Landesamt für Schule und Lehrerbildung o Unterstützung bei der Einrichtung von Sprachlernklassen Landkreis Oberhavel Fachbereich Soziales und Integration 14
Agenda • Informationen zur allgemeinen Lage Ludger Weskamp – Landrat Landkreis Oberhavel • Unterbringungskonzeption Oberhavel Matthias Rink – Dezernent für Soziales und Verkehr • Öffentliche Sicherheit und Ordnung Lars Borchardt – Leiter Polizeiinspektion Oberhavel Bernd Halle – Leiter Polizeidirektion Nord • Schulpflicht von Flüchtlingen Harald Schmidt – Landesamt für Schule und Lehrerbildung Landkreis Oberhavel Dezernat IV - Soziales und Verkehr 15
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