Konzept Brgermit Wirkung Wolfsburg Datum Referent Agenda Der

„Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg“ Datum | Referent

Agenda Ø Der Weg zum Konzept Ø Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg

Der Weg zum Konzept Diskussionsphase 2011 - Ausgangssituation Wunsch nach „neuem“ Leitbild Ø Stadt zukunftsfähig aufstellen 1997 - Leitbildprozess mit einem ausgewählten Kreis der Stadtgesellschaft Ø 2011 – neuer Leitbildprozess mit umfangreicher Beteiligung auch und gerade der Bürgerinnen und Bürger, die sich üblicherweise nicht einbringen 24. 11. 2020 Seite 3

Der Weg zum Konzept Diskussionsphase 2011 – politische Gremien ja zum Leitbildprozess ja zur Einbeziehung der gesamten Stadtgesellschaft nein zum Zeitpunkt 2011 Beschlussfassung erst nach der Kommunalwahl und gleichzeitigen Wahl des neuen Oberbürgermeisters somit Verschiebung auf Anfang 2012 24. 11. 2020 Seite 4

Der Weg zum Konzept Diskussionsphase 2011 – Gremien Politik/Verwaltung Rat Beirat Je Fraktion 1 Vertreter/-in, OB und Verwaltungsvorstand Stadtbaurätin Monika Thomas 2 Mitarbeiter/-in Projektleitung u. Geschäftsstelle Steuergruppe Wolfsburg 2020 plus 4 Koordinationsreferenten + Trainees Team Wolfsburg 2020 plus 24. 11. 2020 Geschäftsbereichsübergreifende Zusammensetzung (ca. 7 Personen) Seite 5

Der Weg zum Konzept Diskussionsphase 2012 - Einrichtung eines Beirates jede Fraktion eine/n Vertreter/-in Oberbürgermeister und Dezernenten Rolle: übergeordnete Projektsteuerung 24. 11. 2020 Seite 6

Der Weg zum Konzept Diskussionsphase 2012: Grundverständnis aus den politischen Diskussionen Die von Politik und Verwaltung auf den Weg zu bringende Bürgermit. Wirkung ändert nichts an der Verantwortung und abschließenden Beschlussfassung durch den Rat 24. 11. 2020 Seite 7

Der Weg zum Konzept Diskussionsphase 2012: WS mit dem Rat Ziel Vorbereitung der Gestaltung des Leitbildprozesses Ergebnis Gemeinsames Anliegen aller Fraktionen, eine nachhaltige Bürgerbeteiligung zu sichern 24. 11. 2020 Seite 8

Der Weg zum Konzept Entscheidung Nachhaltige Bürgerbeteiligung heißt auch Verbindlichkeit, Transparenz, alle ins Boot holen, … Einstimmiger Ratsbeschluss am 08. 05. 2013 Auftrag: Konzept zur Bürgermit. Wirkung verbindlicher Rahmen für ein Mehr an Partizipation und Gestaltungsmöglichkeiten bei kommunalen Planungsund Entscheidungsprozessen unter Begleitung des „nexus Instituts für Kooperationsmanagement u. interdisziplinäre Forschung Gmb. H“ in Kooperation mit der Ostfalia Hochschule, Herrn Prof. Andreas Jain 24. 11. 2020 Seite 9

Der Weg zum Konzept Grundverständnis für den Prozess Basis: Beteiligung von Beginn an: die Bürger/-innen unserer Stadt erstellen mit dem Bürgergutachten die Grundlage für das Konzept Prozess Das Prozessdesign ist kurz und überschaubar; soweit Bedarf besteht, werden zusätzliche Schritte eingebaut Mit. Wirkung Es besteht der Wille, im Wolfsburger Dialog mit. Wirkung sowohl sehr engagierte Personen der Stadtgesellschaft als auch Menschen einzubinden, die sich üblicherweise nicht beteiligen Transparenz Alle Sitzungen und Ergebnisse werden dokumentiert und allen zugänglich gemacht 24. 11. 2020 Seite 10

Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg Prozess Beirat Prozesssteuerung Bürgerforum Je 25 Personen Beiratssitzung 01. 2014 10. 2013 Bürgerforum Je 25 Personen Mai / Juni Arbeitskreis Bürgerforum Je 25 Personen Arbeitskreis Bürgermeeting Arbeitskreis 07. 2013 11. 2013 12. 2013 01. 2014 03. 2014 Bürgerforum Je 25 Personen Juli 24. 11. 2020 Verwaltungsforum 11. 2013 Verwaltungsforum 08. 2013 Kinderforum 10. /11. 2013 12. 2013 Jugendforen RS, HS 10. offenes Forum 11. 2013 Online- Beteiligung August Oktober/November AG Prozess AG Konzept AG Regeln Arbeitskreis 07. 2014 3 Arbeitsgruppen aus dem Arbeitskreis 12. 2013 -01. 2014 Dezember / Januar / Februar Seite 11 März April / Mai / Juni Juli, … Rechtliche Prüfung Beirat Ratsbeschluss 01. 10. 2014 Ratsbeschluss 08. 05. 2013 Beirat 10. 2013

Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg Rollen und Aufgabenstellung im Prozess Rat Auftraggeber und Entscheider Beirat Gesamtsteuerer, Mitglied im Arbeitskreis Begleiter und Berater Eckpunkte, abschließende Empfehlung des Konzeptes Kinder-, Jugend-, Bürgerforen Gutachter Empfehlungen für das Konzept = Bürgergutachten Bürgermeeting, Online-Beteiligung Berater / Diskussion, Ergänzungen Verwaltungsforum Berater / Fokus Verwaltungshandeln und Umsetzbarkeit

ARBEITSKREIS „Bürgermit. Wirkung Wolfsburg“ Beirat Piroska Evenburg Die Piraten Kristin Krumm FDP/WTZ Sandra Straube PUG Wilfried Andacht CDU Hans-Georg Bachmann SPD Sieghard Wilhelm Die Grünen Akteure der Wolfsburger Stadtgesellschaft Bildung/Schule – Ute Gezer – Laagbergschule Wolfsburg Michael Melcher Teilnehmer Bürgerforum Bürgerengagement – Klaus Fuchs – Bürgerstiftung Wolfsburg Bürgerinitiative – Uwe Birnbaum – Bürgerinitiative A 39 -Lärmschutz Elternarbeit – Gabriele Gebauer Inklusion – Heike Werner – Lebenshilfe Wolfsburg / Behindertenbeirat Werner Borcherding Erster Stadtrat Jugend – Michael Gose – Stadtjugendring Wolfsburg Jugend – Marcel Brandes – Jugendzentrum Forsthaus Fallersleben Andreas Schild Teilnehmer Bürgerforum Kirchen – Pastor Hartmut Keitel – Evangelisch-lutherischer Kirchenkreis Orts- und Heimatpflege – Maria Schlelein – Stadtheimatpflegerin Senioren – Manfred Kolbe – Seniorenring Wolfsburg Soziales – Christine Köhler-Riebau – Paritätischer Wohlfahrtsverband Iris Bothe Stadträtin Sport – Ursula Sandvoß – Stadtsportbund Wolfsburg Thomas Muth Stadtrat Volkswagen AG – Dr. Udo-Willi Kögler Monika Thomas Stadtbaurätin Holger Dworog Teilnehmer Bürgerforum Integration – Francesco Mari – Italienische Konsularagentur Kultur – Bernd Upadek – Junges Theater Wolfsburg Klaus Mohrs Oberbürgermeister Bürger. Innen Tom Meyer Teilnehmer Bürgerforum Mira Waxenberger Teilnehmerin Jugendforum Umweltschutz – zur Zeit kein/e Vertreter/in Volkswagen AG – Michael Riffel Wirtschaft – Gerhard Dehm – Fliesen Dehm Gmb. H Michael Weber Referat Rats- und Rechtsangelegenheiten Verwaltungsexperten Dennis Weilmann Referat Kommunikation

Prozess Eckpunkte | Ziele des „Konzeptes Bürger. Mitwirkung Wolfsburg“ || Frühzeitige Information über Vorhaben der Stadt ||| Initiative und Anregung von Bürgerbeteiligungsverfahren |||| Planung und Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren ||||| Umgang mit den Ergebnissen aus Bürgerbeteiligungsverfahren 24. 11. 2020 Seite 14 14

Prozess Die Bürgerforen (Auswahl mit Zufallsgenerator) Jugend und Kinderforen (2 Schulklassen und öffentliche Einladung) Bürgerforum Jugendforum 4 Schulstd Jugendforum eintägig 2 -tägig Bürgerforum Gutachten Gemeinsames Bürgergutachten 24. 11. 2020 Seite 15 Kinderforum 2 x 2 Std

Prozess Bürgerforen 24. 11. 2020 Seite 16

Prozess Jugendforen 24. 11. 2020 Seite 17

Prozess Kinderforum 24. 11. 2020 Seite 18

Prozess Bürgergutachten Ø Differenzierung nach Kinder-/Jugend- und Bürgerforen Auszug: Ziele für das „Konzept Bürgerbeteiligung Wolfsburg“ Wichtigkeit einzelner Positionen Ø Zusammenführung der 8 Einzelgutachten Ø textliche und tabellarische Darstellung Ø Insgesamt 103 Seiten 24. 11. 2020 Seite 19 19

Prozess Diskussion des Bürgergutachtens Beteiligung ausgewählter Personen Offene Beteiligung Kommentare Online NEXUS Kommentare Bürgermeeting 24. 11. 2020 Kommentare Arbeitskreis Kommentare Verwaltung Seite 20 20

Prozess Konzepterstellung Konzeptentwurf AG Prozess AG Konzept / Wörterbuch AG Regeln Arbeitskreis Gesamtwerk „Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg“ 24. 11. 2020 Seite 21 21

Prozess Begleitung durch Politik Beirat als Gesamtsteuerer des Prozesses seit 2012 Ø trifft alle grundlegenden Entscheidungen Ø gemeinsame Erarbeitung des Prozessrahmens Ø laufende Information und Rückkopplung in die Fraktionen Ø ist gleichzeitig Teil des Arbeitskreises Ø Festlegung des Rahmens für das Konzept Ø abschließende Empfehlung des Konzeptentwurfes im Prozess Kenntnisgabe über Zwischenstand an den Rat der Stadt Wolfsburg Ein Vertreter aus Politik ist Referent in den Bürgerforen 24. 11. 2020 Seite 22 22

Prozessende Beschlüsse zum Konzept Bürgermit. Wirkung Einstimmiger Ratsbeschluss am 01. 10. 2014 Beschlüsse 1. Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg 2. Regeln für die Bürgermit. Wirkung Wolfsburg 3. Auftrag an die Verwaltung, alle Maßnahmen zur Umsetzung zu treffen 4. Dauerhafte Einrichtung des „Bürgerbüros mit. Wirkung“ 24. 11. 2020 Seite 23 23

Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg Ziele 1. Bürgerinnen und Bürger wirken mit. 2. Informationen über Vorhaben und Planungen erfolgen frühzeitig und verständlich. 3. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich aktiv einbringen. 4. Kinder und Jugendliche sind altersangemessen einbezogen. 5. Es wird mit unterschiedlichen Methoden und auf unterschiedlichen Wegen beteiligt. 6. Zeit, Geld und das Verhältnis von Kosten und Nutzen werden beachtet. 7. Entscheidungen sind nachvollziehbar. 24. 11. 2020 Seite 24 24

Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg Verfahren 24. 11. 2020 Seite 25 25

Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg Inhalte • Quartalsweise wird eine Vorhabenliste vom Rat beschlossen und veröffentlicht • Es wird ein Bürgerbüro mit. Wirkung auf Dauer eingerichtet • Einwohnerinnen und Einwohner ab 14 Jahren können formlos Anträge auf Bürgermit. Wirkung stellen • Kinder- und Jugendmit. Wirkung erhält besondere Beachtung • Es wird ein „runder Tisch mit. Wirkung“ eingerichtet – besetzt mit Vertreter/innen der Bürgerschaft (3), Politik (2) und Verwaltung (2) – abschließende Entscheidung über Anträge zur Bürgermit. Wirkung • Je ein/e Teilnehmer. In aus einem Mit. Wirkungsverfahren erhält das Rederecht im Ortsrat oder Fachausschuss • Für die Planung von Mit. Wirkungsverfahren können kooperative Gremien gebildet werden 24. 11. 2020 Seite 26 26

Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg Darstellung § Übersichtliche Struktur § Vereinfachte Sprache und leichte Lesbarkeit § Überschaubarer Seitenumfang (9 Seiten) § Ergänzt um eine bildliche Darstellung § Konkretisierungen finden sich in den „Regeln für die Bürgermit. Wirkung“ 24. 11. 2020 Seite 27 27

Regeln für die Bürgermit. Wirkung Wolfsburg Inhalte Regel 1: Geltungsbereich Regel 2: Vorhabenliste Regel 3: Initiative und Anregung von Bürgermit. Wirkungsverfahren Regel 4: Planung und Durchführung von Bürgermit. Wirkungsverfahren Regel 5: Umgang mit den Ergebnissen aus Bürgermit. Wirkungsverfahren Regel 6: Einrichtung eines „Bürgerbüros mit. Wirkung“ Regel 7: Evaluation Regel 8: Inkrafttreten 24. 11. 2020 Seite 28 28

Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg Gesamtwerk Konzept • Grundlage der Inhalte: Bürgergutachten • Leitliniencharakter • einfache Sprache, Ergänzung durch Bilder Regeln • Grundlage der Inhalte: Bürgergutachten • vertiefende Darstellung der Leitlinien • Regularien und Zuständigkeiten Wörterbuch • Begriffserklärungen zum Konzept • fortlaufende Aktualisierung Methodenkoffer • Übersicht der Möglichkeiten von Bürgermit. Wirkung • fortlaufende Aktualisierung 24. 11. 2020 Seite 29 29

Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg Bürgerbüro Umsetzung des Konzeptes und der Regeln Beratung der Bürgerinnen und Bürger Verwaltung und Politik zentrale Ansprechpartnerin für alle Fragen rund um das Thema Bürgermit. Wirkung Verortung Im Dezernat des Oberbürgermeisters Referat Kommunikation 24. 11. 2020 Seite 30 30

Konzept Bürgermit. Wirkung Wolfsburg Annäherung – Konzepterstellung – Implementierung Beirat Prozesssteuerung Diskussion Politik Vorhabenliste Workshop Rat Beirat 4 Sitzungen Arbeitskreis AG Prozess Beirat Diskussion Verwaltung 8 Bürgerforen Kinder Jugend Erwachsene. Bürgermeeting AG Geschäftssatzung Ratsbeschluss Beirat Online. Beteiligung 2 Verwaltungsforen Diskussion Verwaltung 2011 - 2012 Bürgerbüro mit. Wirkung Dienstanweisung Diskussion Verwaltung Runder Tisch mit. Wirkung Beirat AG Konzept Evaluation 2014 2015 , …

Fazit 24. 11. 2020 Annäherung Die Auseinandersetzung mit der eigenen Haltung zur Bürgermit. Wirkung war sehr wichtig und ein wichtiger Baustein zum Gelingen. Konzepterstellung Basis Beteiligung von Beginn an: die Bürger/-innen unserer Stadt haben mit dem Bürgergutachten die Grundlage für das Konzept erstellt Prozess Der Prozess war kurz und überschaubar; es bestand der Bedarf, eine vierte Arbeitskreissitzung durchzuführen Mit. Wirkung Es ist gelungen, im Wolfsburger Dialog mit. Wirkung sowohl sehr engagierte Personen der Stadtgesellschaft als auch Menschen einzubinden, die sich üblicherweise nicht beteiligen Transparenz Alle Sitzungen und Ergebnisse wurden dokumentiert und auf der Internetseite www. wolfsburg. de/mitwirkung veröffentlicht, außerdem wurde über Presse und Öffentlichkeitsarbeit informiert Seite 32

Bürger mit. Wirkung Wolfsburg Gemeinsam wird uns auch die Implementierung gelingen! 24. 11. 2020 Seite 33

Herzlichen Dank 24. 11. 2020 Seite 34 34