Kohsionspolitik in Europa und Thringen mit Ausblick auf

Kohäsionspolitik in Europa und Thϋringen mit Ausblick auf die neue Förderperiode nach 2020 EFRE Jahresveranstaltung - Erfurt, 18. Oktober 2018 Regionalpolitik

Übersicht • - EFRE OP Thüringen 2014 -2020 § - Zukunft der Kohäsionspolitik § - Mehrjähriger Finanzrahmen 2021 – 2027 2

EFRE OP Thüringen 2014 -2020 EFRE-Beitrag: 1, 17 Milliarden EUR (Gesamtvolumen: 1, 46 Milliarden EUR) Erwartete Auswirkungen: • Steigerung privater Forschungs- und Entwicklungsausgaben auf 2 % des BIP • Steigerung der Exportquote der Thüringer Industrie um 7 % • Verminderung der CO 2 -Emissionen durch den Verkehr um 10 % • Steigerung der Übernachtungen ausländischer Touristen um mehr als 20 % auf 730. 000 pro Jahr • Verminderung des Schadenpotenzials durch Überflutungen um 380 Millionen EUR • 400 Hektar neu konvertierte Brachflächen 3

Regio. Stars Awards 2018 "Nachhaltigkeit durch niedrige CO 2 -Emissionen" Projekt: Batterien für die Zukunft – Polymerbasierte Batterien für eine nachhaltige Energiespeicherung Ziel: Batterietechnologien für die Zukunft entwickeln, die auf reichlich vorhandenen Polymermaterialien basieren, sodass die Batterieabhängigkeit von den aktuellen Batterie. Technologien ϋberwunden werden kann. Begϋnstigter: CEEC Universität Jena Investitionsvolumen: 1. 012. 121 EUR Davon EFRE-Beitrag: 809. 697 EUR Projektlaufzeit: 01/04/2015 bis 30/06/2018 Weitere Informationen: http: //ec. europa. eu/regional_policy/de/regio-stars-awards/ 4

Zukunft der Kohäsionspolitik eine moderne, dynamische Politik Moderne Investitionen § § § Schwerpunkt auf den Übergang zu einer intelligenten, kohlenstoffarmen Wirtschaft Stärkung der Voraussetzungen und der Verbindung zum Europäischen Semester Umfassende Leistungsdaten (fast in Echtzeit), offene Daten Einfach, flexibel, dynamisch § 7 Fonds, 1 Verordnung (50 % kürzer) § 80 zentrale administrative Vereinfachungen § Schnellere Durchführung (zurück zu n+2) § Geht auf neu entstehende Bedürfnisse ein (Migration, Wirtschaft) 5 Für alle Regionen § Ausgewogene, faire „Berlin-Methode“ § 75 % an die ärmsten Regionen mit dem dringendsten Bedarf § Berücksichtigung neu entstehender Bedürfnisse und des wirtschaftlichen Wandels in der EU

Politikziele 11 Ziele vereinfacht und zu 5 Zielen zusammengeführt: 2 horizontale Ziele: 1. Ein intelligenteres Europa (innovativer & intelligenter wirtschaftlicher Wandel) 2. Ein grüneres, CO 2 -freies Europa (einschl. Energiewende, Kreislaufwirtschaft, Anpassung an den Klimawandel und Risikomanagement) 3. Ein stärker vernetztes Europa (Mobilität und IKT-Konnektivität) 4. Ein sozialeres Europa (die europäische Säule sozialer Rechte) 5. Ein bürgernäheres Europa (nachhaltige Entwicklung der städtischen, ländlichen und Küstengebiete sowie lokale Initiativen) 6 § Aufbau administrativer Kapazitäten § Interregionale und grenzübergreifende Zusammenarbeit (Einbettung der Zusammenarbeit in die allgemeine Politik)

Thematische Konzentration des EFRE § Aufrechterhaltung der Investitionen in Schlüsselbereichen für Wachstum und Beschäftigung § Auf nationaler Ebene auf Grundlage des Pro-Kopf-BNE => Flexibilität BNE unter 75 % 35 % Mindestprozentsatz PZ 2 („grüneres, CO 2 -freies Europa“) 30 % BNE 75 -100 % 45 % 30 % BNE über 100 % 60 % PZ 1 + PZ 2 min. 85 % Für Länder mit: Mindestprozentsatz PZ 1 („intelligenteres Europa“) § 6 % der Mittel fließen in Form von Partnerschaften für lokale Entwicklung in die Stadtentwicklung (kann sich mit obigen Angaben überschneiden) 7

Nachhaltige Stadtentwicklung • Neues erklärtes spezifisches Ziel für die integrierte Entwicklung von Stadtgebieten • 6 % des EFRE sollen in Form von Partnerschaften für lokale Entwicklung über verschiedene Instrumente in die Stadtentwicklung fließen • Anforderung an lokale Entwicklungsstrategien – lokale Eigenverantwortung • Europäische Stadtinitiative: ein kohärentes Konzept für Kapazitätsaufbau, innovative Maßnahmen, Wissen, Politikentwicklung und Kommunikation 8

Schaffung der Erfolgsvoraussetzungen Grundlegende Voraussetzungen (vormals „Ex-ante“) EU-Governance § Europäisches Semester § Makroökonomische Konditionalität § Weniger (von 35 auf 20), klarer, enger mit der Politik verbunden § Programm zur Unterstützung von Strukturreformen § Voraussetzung für die Erklärung von Ausgaben (= kein Maßnahmenplan mehr, Voraussetzungen werden während des gesamten Zeitraums verfolgt) § Rechtsstaatlichkeit 9

Zentrale Rechtsinstrumente 7 Fonds – 1 Verordnung mit gemeinsamen Bestimmungen (CPR) EFRE/KFVerordnung § Eine Verordnung für beide Fonds § Umfasst 7 Fonds, den EFRE, KF, ESF+, EMFF, AMIF, ISF und BMVI (nicht den ELER) § § Durchführungselemente sind hier enthalten Politische Prioritäten sind hier enthalten (spezifische Ziele, Anforderungen an die thematische Konzentration usw. ) Auch: ESF+ Verordnung 10 ETZ-Verordnung § Territoriale Zusammenarbeit einschl. Unterstützung an den Außengrenzen § Neues interregionales Innovationsinstrument

Einfacher • Die Architektur selbst – 7 Fonds, 1 Regelwerk • Regelwerk halb so lang • Handbuch mit 80 zentralen administrativen Vereinfachungen (zum Beispiel Programmplanung, Prüfbereich, Kostenerstattung, Umsetzung von Finanzinstrumenten) 11

Flexibler • Neue Übertragungsmöglichkeit: Die Mitgliedstaaten können eine Übertragung von bis zu 5 % der Programmmittel auf ein anderes EU-Instrument beantragen • Einfachere Programmänderungen: bis zu 5 % einer Priorität (3 % des Programms) ohne Kommissionsbeschluss • „ 5+2“-Programmplanung: • Programmplanung zunächst für 5 Jahre • Zuweisungen für 2026 -2027 werden nach den Halbzeitüberprüfungen 2024 -2025 geplant (Grundlage: neu entstehende Bedürfnisse, Leistung) • Technische Anpassung fließt ein (zur Änderung der Zuweisungen ab 2025) 12

Niedrigere EU-Kofinanzierungs-Obergrenzen Obergrenze für EU-Beitrag 70 % Weniger entwickelte Regionen Gebiete in äußerster Randlage Kohäsionsfonds Interreg 55 % Übergangsregionen 40 % Stärker entwickelte Regionen Prinzip der Gegenleistung: Mw. St-Förderfähigkeit Keine speziellen Vorschriften für Einnahmen schaffende Projekte 13

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Schritt 1: „Berlin-Methode“ (% gibt finanzielles Gewicht an) 2014 -2020 2021 -2027 BIP (einschl. BNE für Kohäsionsfonds) 86 % 81 % Arbeitsmarkt, Bildung, Demographie 14 % 15 % Klima - 1% Migration - 3% 100 % Gesamt Arbeitsmarkt: Arbeitslosenquote, Jugendarbeitslosenquote, Beschäftigungsquote Bildung: frühe Schulabgänger, Tertiärbildung, niedriges Bildungsniveau Demographie: Bevölkerung von Regionen, geringe Bevölkerungsdichte Klima: Treibhausgasemissionen in den Sektoren außerhalb des EHS Migration: Nettomigration von Nicht-EU-Bürgern 17

Schritt 2: Grenzen und Sicherheitsnetze • Absorption und Obergrenzen für Mittelzuweisungen (von 2, 3 % des BIP für RO, BG und HR bis zu 1, 55 % für die meisten MS) • Sicherheitsnetze und Grenzen: • -24%-Untergrenze – das „Sicherheitsnetz“ • +8 % „umgekehrtes Sicherheitsnetz“ • 0%-Grenze für Erhöhungen in Mitgliedstaaten mit BNE > 120 % 18

Weiterhin Schwerpunkt auf weniger entwickelte Regionen 2014 -2020 2021 -2027 Kohäsionsfonds 22 % 13 % EFRE weniger entwickelte Regionen 53 % 62 % EFRE Übergangsregionen 10 % 14 % EFRE stärker entwickelte Regionen 15 % 11 % 100 % 74 % 75 % Gesamt Anteil KF + EFRE weniger entwickelte Regionen 19

Kohäsionspolitik Beihilfeintensität (Euro pro Kopf und Jahr in den Preisen von 2018) Vergleich der Beihilfeintensitäten 2014 -2020, 2021 -2027 450 400 2014 -2020 350 2021 -2027 Poly. (2014 -2020) 300 250 200 150 100 50 0 BG RO HR LV EL HU PL LT EE PT SK CY SI 20 CZ ES MT IT FR FI BE SE DE DK AT NL IE LU

Zuweisungen nach Mitgliedstaat Zuweisung 2021 -2027 (Mrd. , Preise 2018) BG RO HR LV HU EL PL LT EE PT SK CY SI CZ ES MT IT FR FI BE SE DE DK AT NL IE LU EU 27 8, 9 27, 2 8, 8 4, 3 17, 9 19, 2 64, 4 5, 6 2, 9 21, 2 11, 8 0, 9 3, 1 17, 8 34, 0 0, 6 38, 6 16, 0 1, 6 2, 4 2, 1 15, 7 0, 6 1, 3 1, 4 1, 1 0, 1 331 Änderung im Zeitraum 2014 -2020 (%) 8 8 -6 -13 -24 8 -23 -24 -7 -22 2 -9 -24 5 -24 6 -5 5 0 0 -21 0 0 0 -13 0 -9, 9 21 Beihilfeintensität Änderung im Zeitraum (EUR/Kopf) 2014 -2020 (%) 178 196 298 308 260 254 239 278 317 292 310 147 213 242 105 197 91 34 42 31 31 27 14 21 12 33 16 106 15 17 0 0 -22 12 -24 -12 -22 -5 -11 -25 3 -28 5 -9 2 -5 -6 -20 -3 -4 -3 -17 -14 -11

Neue regionale Karte zur Förderfähigkeit 2021 -2027 22

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit #Kohäsionspolitik #EUinmy. Region