In die Regionen investieren Die reformierte EUKohsionspolitik 2014

In die Regionen investieren: Die reformierte EU-Kohäsionspolitik 2014 -2020 Präsentation von Kohäsions -politik

Grundlagen der EU-Kohäsionspolitik Kohäsions -politik

Die Europäische Union ist vielfältig … Pro-Kopf-BIP 3

Die Europäische Union ist vielfältig … Arbeitslosigkeit 4

Die Europäische Union ist vielfältig … Hochschulabschluss 5

Warum eine EU-Kohäsionspolitik? Pro-Kopf-BIP (% Durchschnitt EU-28) Beschäftigungsquote (%, Alter 20 -64) Obergrenze Untergrenze Verhältnis Luxemburg 266% Bulgarien 47% 5, 7* Schweden 79, 8% Griechenland 53, 2% 1, 5 Die Kohäsionspolitik zielt darauf ab, die Unterschiede zwischen den EU-Regionen zu mindern, um eine ausgeglichene wirtschaftliche, soziale und territoriale Entwicklung zu gewährleisten. *In den Vereinigten Staaten beträgt der Unterschied nur 2, 5 und in Japan 2 6

Die Anfänge der Kohäsionspolitik sind im Römischen Vertrag zu finden • Präambel des Römischen Vertrags (1957): Notwendigkeit, „ihre Volkswirtschaften zu einigen und deren harmonische Entwicklung zu fördern, indem sie den Abstand zwischen einzelnen Gebieten und den Rückstand zwischen einigen weniger begünstigten Gebieten verringern. “ • Artikel 174 Vertrag von Lissabon (2010): „um eine harmonische Entwicklung der Union als Ganzes zu fördern, entwickelt und verfolgt die Union weiterhin ihre Politik zur Stärkung ihres wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhangs. Die Union setzt sich insbesondere zum Ziel, die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete zu verringern. “ 7

Was ist eine Region? • Eurostat hat eine Klassifikation der Gebietseinheiten für die Statistik (NUTS) entwickelt. • Die Kohäsionspolitik berücksichtigt die NUTS-2 -Regionen mit einer Einwohnerzahl zwischen 800 000 und 3 000. • Derzeit gibt es 274 NUTS-2 -Regionen in der EU. 8

EU-Kohäsionspolitik 2014 -2020: 1/3 des EU-Budgets EU-Gesamthaushalt 2014 -2020 Die angenommenen Reformen für den Programmzeitraum 2014 -2020 dienen dazu, den größtmöglichen Nutzen aus der verfügbaren EU-Förderung zu ziehen. 1 082 Mrd. EUR 67, 5% sonstige EU-Richtlinien, Landwirtschaft, Forschung, extern usw. 32, 5% Finanzierung der Kohäsionspolitik 351, 8 Mrd. EUR 730, 2 Mrd. EUR 9 Wachstum

Kohäsionspolitik für die Strategie Europa 2020 • Eingeführt im März 2010: Nachfolgeprogramm der Lissabon. Strategie (2000 und 2005). • Eine Strategie der Europäischen Kommission für „intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ innerhalb der nächsten 10 Jahre. • Intelligente Agenda: Innovation, Bildung, digitale Gesellschaft. • Nachhaltige Agenda: Klima, Energie und Mobilität. • Integrative Agenda: Beschäftigung und Kompetenzen, Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. 10

3 Fonds für die Investition in Wachstum und Beschäftigung FÖRDERUNG IM RAHMEN DER KOHÄSIONSPOLITIK DURCH 3 FONDS EUROPÄISCHER FONDS FÜR REGIONALE ENTWICKLUNG 351, 8 Mrd. EUR FÖRDERUNG IM RAHMEN DER KOHÄSIONSPOLITIK EUROPÄISCHER SOZIALFONDS ERWARTETE ÖFFENTLICHE & PRIVATE NATIONALE MITTEL 11 KOHÄSIONSFONDS WAHRSCHEINLICHE AUSWIRKUNGEN DER KOHÄSIONSPOLITIK 500 Mrd. EUR +

In alle EU-Regionen investieren Alle EU-Regionen profitieren davon 182 Mrd. EUR für weniger entwickelte Regionen BIP < 75% des EU-27 -Durchschnitts HÖHE DER INVESTITIONEN ANGEPASST AN DEN 27% der EUBevölkerung 35 Mrd. EUR für Übergangsregionen 75 bis 90% des EU-27 -Durchschnitts GRAD DER ENTWICKLUNG 12% der EUBevölkerung 54 Mrd. EUR für stärker entwickelte Regionen BIP > 90% des EU-27 -Durchschnitts 61% der EUBevölkerung 12

Förderung im Rahmen der Kohäsionspolitik 2014 -2020 (351, 8 Mrd. EUR) 182, 2 Mrd. EUR Weniger entwickelte Regionen 35, 4 Mrd. EUR Übergangsregionen 54, 3 Mrd. EUR Stärker entwickelte Regionen 10, 2 Mrd. EUR Europäische territoriale Zusammenarbeit 0, 4 Mrd. EUR Innovative städtische Maßnahmen 3, 2 Mrd. EUR Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (top-up) 63, 3 Mrd. EUR Kohäsionsfonds 1, 6 Mrd. EUR Spezifische Zuweisung für Regionen in äußerster Randlage und dünn besiedelte Regionen 1, 2 Mrd. EUR Technische Unterstützung 13

Mittelzuweisungen je Mitgliedstaat (2014 -2020) 14

Die Methode: Programmplanung, Partnerschaft und geteilte Verwaltung Gemeinsamer strategischer Rahmen Partnerschaftsvereinbarungen Operationelle Programme 15 Verwaltung der Programme/ Projektauswahl Monitoring/ Jahresberichte

3 Behörden setzen die Kohäsionspolitik um • Eine Verwaltungsbehörde setzt das operationelle Programm um und ein Monitoringausschuss zur Überwachung. • Eine Zertifizierungsbehörde prüft die Ausgabenerklärung und die Zahlungsanträge vor der Übergabe an die Kommission. • Eine Prüfstelle für jedes operationelle Programm überwacht den effizienten Ablauf von Verwaltungs- und Überwachungssystem. 16

Die reformierte EU-Kohäsionspolitik VIDEO Kohäsions -politik

Fünf europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) arbeiten zusammen PARTNERSCHAFTSVEREINBARUNG Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums Kohäsionsfonds Europäischer Sozialfonds Europäischer Fond für regionale Entwicklung Europäischer Meeres- und Fischereifonds • Gemeinsame Regeln für ESI-Fonds • Vereinfachte Kostenoptionen. • E-Governance. • Regelungen zur Förderfähigkeit. • Finanzierungsinstrumente. • CLLD – von der örtlichen Bevölkerung betriebene lokale Entwicklung. 18

11 Thematische Ziele Forschung und Entwicklung 1 Bekämpfung des Klimawandels 5 Beschäftigung und Mobilität 8 Informations- und Kommunikationstechnlologien 2 Umwelt- und Ressourceneffizienz 6 Soziale Integration 9 Wettbewerbsfähigkeit von KMU 3 Nachhaltiger Verkehr 7 Bessere Bildung, Ausbildung 10 CO 2 -arme Wirtschaft 4 Bessere öffentliche Verwaltung 11 19

Konzentration der Investitionen auf 4 thematische Prioritäten (EFRE) Weniger entwickelte Regionen Übergangsregionen 60% 50% 15% 12% Stärker entwickelte Regionen 80% 20% • 1 Forschung und Innovation. • 2 Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). • 3 Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), vermehrter Einsatz von Finanzierungsinstrumenten. • 4 Umstellung auf eine CO 2 -arme Wirtschaft (Energieeffizienz & erneuerbare Energien). 20

Konzentration auf bessere Ergebnisse Ind ikat Berich tersta ore n ttung Monitoring erung Evalui Leistungsgebundene Reserven 2019 werden 6% der Förderung von Programmen und Prioritäten zugewiesen, die 85% ihrer Etappenziele erreicht haben. 21

Stärkere Einbindung der Partner bei Planung und Durchführung Europäischer Verhaltenskodex für Partnerschaft • Eine Reihe gemeinsamer Standards zur Optimierung von Konsultation, Teilhabe und Dialog mit Partnern während der Planung, Umsetzung, Überwachung und Bewertung der Projektphasen, finanziert über alle Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF). • Partner: Behörden, Gewerkschaften, Arbeitgeber und NROs sowie Institutionen, die für soziale Integration, Gleichstellung der Geschlechter und Nichtdiskriminierung zuständig sind. • Rechtlich bindend. 22

Notwendigkeit der Erfüllung von Voraussetzungen für wirkungsvolle EU-Investitionen Thematische Ex-ante-Konditionalitäten • Im Zusammenhang mit den thematischen Zielen und Investitionsprioritäten der Kohäsionspolitik und angewandt gemäß dem spezifischen thematischen Bereich: strategische, rechtliche und institutionelle Voraussetzungen, Verwaltungskapazität. Allgemeine Ex-ante-Konditionalitäten • Im Zusammenhang mit den bereichsübergreifenden Aspekten der Programmdurchführung und in allen ESIF angewandt: Antidiskriminierungspolitik, Politik zur Gleichstellung der Geschlechter. 23

Beispiele für Voraussetzungen der EU-Förderung Nationale Verkehrsstrategie Einhaltung der Umweltschutzgesetze System der öffentlichen Auftragsvergabe INVESTITION 24 Wirtschaftsfreundliche Reformen Strategien für „intelligente Spezialisierung“

Bedeutendere Rolle des Europäischen Sozialfonds Zum ersten Mal in der Kohäsionspolitik wird für 2014 -2020 ein Mindestanteil des ESF in Höhe von 23, 1% festgelegt Auf Grundlage von: • nationalen ESF-Anteilen für 2007 -2013; und • Beschäftigungsquoten der Mitgliedstaaten; • Der aktuelle Anteil muss in den Partnerschaftsvereinbarungen gemäß den Bedürfnissen und Herausforderungen ermittelt werden; • Gesamtmittel des ESF für EU-28: 80, 3 Mrd. EUR. 25

Thematische Konzentration des ESF • 20% der ESF-Mittel in jedem Mitgliedstaat fließen in soziale Integration, die Bekämpfung von Armut und jeglicher Form von Diskriminierung. • Konzentration der Förderung auf maximal 5 Investitionsprioritäten innerhalb der 4 thematischen Ziele: Beschäftigung/Mobilität, Bildung/ Schulung, soziale Integration & bessere öffentliche Verwaltung. Weniger entwickelte Regionen 60% Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen 70% 80% 26

Beschäftigungsinitiative für junge Menschen • Ein Gesamtbudget von 6, 4 Mrd. EUR (3, 2 Mrd. spezifisches Budget + 3, 2 Mrd. ESF-Budget). • In Regionen mit einer Jugendarbeitslosenquote von über 25%. • Zielgruppe: Einzelne „NEETs“ im Alter von unter 25 oder optional von unter 30: • nicht erwerbstätig oder arbeitslos (+ langzeitarbeitslos); • als arbeitssuchend gemeldet oder nicht; • in den förderfähigen Regionen gemeldet. • Annahme von operationellen Programmen inklusive der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen. 27

Nachhaltige Stadtentwicklung: eine Priorität für 2014 -2020 Mindestens 5% des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sollten in die integrierte nachhaltige Stadtentwicklung auf nationaler Ebene fließen • Strategien für integrierte Stadtentwicklung werden von Städten zur Umsetzung als integrierte territoriale Investition (ITI), multithematische Prioritätsachse oder spezifisches operationelles Programm entwickelt. • Projekte werden von den Städten gemäß den Strategien ausgewählt. • Verbindungen zwischen Stadt und Land müssen berücksichtigt werden. • Möglicher Einsatz von CLLD (von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen zur lokalen Entwicklung): Rücksprache mit lokalen Bürgerorganisationen. 28

ITI: Kombination von Fonds und Programmen Regionales EFRE-OP Nationales EFRE-OP ZWISCHENGESCHALTETE STELLE + ergänzende Mittel von ELER und/oder EMFF ITI (städtischer) Raum 29 ESF-OP

Andere Instrumente der Stadtentwicklung Innovative Maßnahmen für nachhaltige Stadtentwicklung (ab 2015) • 0, 37 Mrd. EUR für 7 Jahre, zur Förderung innovativer und experimenteller Projekte. • Jährliche Aufrufe zur Interessenbekundung. • Die Maßnahmen betreffen jeweils mindestens 50. 000 Einwohner. Stadtentwicklungsnetzwerk • Direkter Dialog zwischen der Europäischen Kommission und Städten zur Umsetzung der integrierten Stadtentwicklung und innovativer Maßnahmen. • Verwaltet durch die Europäische Kommission. URBACT wird fortgesetzt (URBACT III) • Programm für europäische territoriale Zusammenarbeit, alle Städte können sich bewerben. 30

Verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit 3 Handlungsstränge: • Grenzüberschreitend. • Transnational. • Interregional. Budget für 2014 -20: 10, 2 Mrd. EUR • 2, 9% über das Budget der Kohäsionspolitik. 31

Transnationale Zusammenarbeit 32

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit 33

Makroregionale Strategien EU-Strategie für • den Ostseeraum; • den Donauraum; • die adriatischen & ionischen Länder (von der Europäischen Kommission im Juni 2014 vorgeschlagen). 34

EU-Kohäsionspolitik: Schlüsselelemente der Reform • Verbindung mit der Strategie Europa 2020. • Koordinierte Verwendung von 5 europäischen Struktur- und Investitionsfonds. • Gezielter Einsatz von Ressourcen für wichtige Wachstumsbereiche. • Setzen klarer Ziele und Messen der Ergebnisse. • Gewährleisten der richtigen Investitionsbedingungen. • Verstärkte Rolle des Europäischen Sozialfonds. • Stärkere Rolle der Partner bei Planung, Umsetzung und Kontrolle. • Integrierter Ansatz für territoriale Entwicklung. • Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. 35

Ergebnisse der Kohäsionspolitik … Bisher, im Zeitraum 2007 -2013: • Schaffung von 600 000 Stellen – mindestens 1/3 in KMU. • Förderung von 200 000 KMU. • 1 800 km neuer oder wiederhergestellter Eisenbahnlinien. • 25 000 km neuer oder wiederhergestellter Straßen. • Breitbandinternetzugang für 5 Mio. Bürger. • Zugang zu sauberem Trinkwasser für 3 Mio. Bürger. • ESF: 15 Mio. Teilnehmer jährlich. • 940 Finanzierungsinstrumente in 25 Mitgliedstaaten, wodurch 8, 36 Mrd. EUR für die Ausstattung mit Eigenkapital, Darlehen und Bürgschaften beschafft wurden. 36

EU-Kohäsionspolitik und Solidarität • Solidaritätsfonds der Europäischen Union (European Union Solidarity Fund, EUSF), 2002 nach schweren Überschwemmungen in Mitteleuropa ins Leben gerufen. • Finanzielle Hilfe für den Wiederaufbau. • Zur Bewältigung von Naturkatastrophen und als Ausdruck der EU-Solidarität mit zerstörten Gebieten. • EUSF-Intervention bisher in 56 Fällen von Naturkatastrophen (Waldbrände, Erdbeben, Stürme, Dürre, Überschwemmungen). • 23 europäische Länder haben bisher von Unterstützung in Höhe von mehr als 3, 58 Mrd. EUR profitiert. 37

Projektbeispiele Kohäsions -politik

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