GLEICHSCHALTUNG UND REALISIERUNG DER DIKTATUR NS HERRSCHAFT 1933
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GLEICHSCHALTUNG UND REALISIERUNG DER DIKTATUR NS - HERRSCHAFT 1933 - 45 BESEITIGUNG VON DEMOKRATIEPRINZIPIEN
24. 03. 1933: ERMÄCHTIGUNGSGESETZ
24. 03. 1933: ERMÄCHTIGUNGSGESETZ Regierung hat exekutive und legislative Staatsgewalt
24. 03. 1933: ERMÄCHTIGUNGSGESETZ Regierung hat exekutive und legislative Staatsgewalt = Ende der Gewaltenteilung!
24. 03. 1933: ERMÄCHTIGUNGSGESETZ Regierung hat exekutive und legislative Staatsgewalt = Ende der Gewaltenteilung! Regierung kann ohne parlamentarische Zustimmung Verfassung ändern
24. 03. 1933: ERMÄCHTIGUNGSGESETZ Regierung hat exekutive und legislative Staatsgewalt = Ende der Gewaltenteilung! Regierung kann ohne parlamentarische Zustimmung Verfassung ändern = Parlament „entmachtet sich selbst“!
31. 03. 1933: 1. GLEICHSCHALTUNGSGESETZ
KSWR = Kampffront Schwarz-Weiß-Rot: DNVP+Stahlhelm
31. 03. 1933: 1. GLEICHSCHALTUNGSGESETZ Alle Länderparlamente, Stadt- und Gemeinderäte werden entsprechend den Reichstagswahlergebnissen vom 5. März „umgebildet“
31. 03. 1933: 1. GLEICHSCHALTUNGSGESETZ Alle Länderparlamente, Stadt- und Gemeinderäte werden entsprechend den Reichstagswahlergebnissen vom 5. März „umgebildet“ = Zwangsweise Mehrheiten(!) für NSDAP + DNVP…, obwohl eigentlich andere Wahlergebnisse erreicht worden waren!
31. 03. 1933: 1. GLEICHSCHALTUNGSGESETZ Alle Länderparlamente, Stadt- und Gemeinderäte werden entsprechend den Reichstagswahlergebnissen vom 5. März „umgebildet“ = Zwangsweise Mehrheiten(!) für NSDAP + DNVP…, obwohl eigentlich andere Wahlergebnisse erreicht worden waren! = Ende des Repräsentationsprinzips der Demokratie!
31. 03. 1933: 1. GLEICHSCHALTUNGSGESETZ Alle Länderparlamente, Stadt- und Gemeinderäte werden entsprechend den Reichstagswahlergebnissen vom 5. März „umgebildet“ = Zwangsweise Mehrheiten(!) für NSDAP + DNVP…, obwohl eigentlich andere Wahlergebnisse erreicht worden waren! = Ende des Repräsentationsprinzips der Demokratie! = Keine Veto-Mehrheit im Reichsrat gegen Hitler!
14. 07. 1933: Gesetz gegen Neubildung von Parteien (im Zusammenhang mit Selbstauflösungen von DNVP, Zentrum u. a. und Verbot der SPD) NSDAP ist einzig zugelassene „Staatspartei“
14. 07. 1933: Gesetz gegen Neubildung von Parteien = Ende des Mehrparteien-Prinzips der Demokratie!
14. 02. 1934: Aufhebung des Reichsrates = Ende des Föderalismus (Bundesstaatsprinzips)!
02. 08. 1934: Gesetz über das Oberhaupt des Deutschen Reiches (Im Zusammenhang mit dem Tod des Reichspräsidenten Hindenburg)
02. 08. 1934: Gesetz über das Oberhaupt des Deutschen Reiches Hitler hat alle Vollmachten des Reichspräsidenten
02. 08. 1934: Gesetz über das Oberhaupt des Deutschen Reiches Hitler hat alle Vollmachten des Reichspräsidenten: u. a. Einsetzen und Absetzen des Reichskanzlers (entfällt)
02. 08. 1934: Gesetz über das Oberhaupt des Deutschen Reiches Hitler hat alle Vollmachten des Reichspräsidenten: u. a. Einsetzen und Absetzen des Reichskanzlers (entfällt) Anwendung des Notverordnungsartikels Art. 48 und der Parlamentsauflösung Art. 25
02. 08. 1934: Gesetz über das Oberhaupt des Deutschen Reiches Hitler hat alle Vollmachten des Reichspräsidenten: u. a. Einsetzen und Absetzen des Reichskanzlers (entfällt) Anwendung des Notverordnungsartikels Art. 48 und der Parlamentsauflösung Art. 25 = Hitler ist Diktator, Ende der Demokratie!
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