Flchtlingskinder Aufgaben und Herausforderungen auf kommunaler Ebene Zwischen

Flüchtlingskinder: Aufgaben und Herausforderungen auf kommunaler Ebene „Zwischen Flucht und neuer Heimat“ Flüchtlingskinder als Herausforderung für Thüringer Kommunen Dr. Thomas Meysen Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F) Erfurt, 18. November 2015 Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Facettenreiches Thema – ein Ausschnitt Unbegleitete Jugendarbeit Flüchtlings -kinder und -familien Frühe Hilfen Bildung Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Unbegleitete und ihre Verteilung Hauptneuerungen n Einführung eines bundesweiten Verteilungsverfahren für unbegleitet eingereiste Kinder und Jugendliche nach den Quoten des Königsteiner Schlüssels n Einführung einer „vorläufigen Inobhutnahme“, in der ermittelt wird, ob Kindeswohlgesichtspunkte gegen die Verteilung sprechen n Einführung von an die Verteilungsentscheidung gekoppelte örtliche Zuständigkeit für die reguläre Inobhutnahme n Abschaffung von § 89 d Abs. 3 SGB VIII Geltendmachung der vor 1. 11. 2015 entstandenen Ansprüche bis 08/2016 Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Unbegleitete und ihre Verteilung Inhalt vorläufige Inobhutnahme n UNTER BETELIGUNG DES MINDERJÄHRIGEN n n n Soweit keine Dokumente vorliegen, Einschätzung ob minderjährig geeignete Unterbringung und Versorgung (notwendiger Unterhalt und Krankenversorgung) Vertretung des Kindes, Verpflichtung alle (recht-ichen) Handlungen zu dessen Wohl vorzunehmen – auch kurzfristig aufenthaltssichernde Maßnahmen Neu: § Verfahren zur Alterseinschätzung gesetzlich geregelt in § 42 f SGB VIII § Keine Pflicht zur unverzüglichen Veranlassung einer Vertretungsbestellung erst nach einem Monat § Einschränkte Klärungsphase, ob Kindeswohlgesichtspunkte der Verteilung entgegenstehen Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Unbegleitete und ihre Verteilung Zugelassene Methoden nach § 42 f SGB VIII n UNTER BETELIGUNG DES BETROFFENEN Das Jugendamt hat i. Rd vorläufigen Inobhutnahme mittels qualifizierter Inaugenscheinnahme das Alter einzuschätzen: Standards n n Handlungsempfehlungen der BAG LJÄ Ärztliche Untersuchungen zur Alterseinschätzung in Zweifelsfällen n auf Antrag des Betroffenen oder (rechtlichen) Vertreters oder von Amts wegen initiiert durch Jugendamt, wenn Betroffener und (rechtlicher) Vertreter einwilligen Aufklärung über Bedeutung, Methoden der Alterseinschätzung und der Verpflichtung zur Mitwirkung in verständlicher Sprache Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Unbegleitete und ihre Verteilung Kindeswohlprüfung vor Verteilung Das Jugendamt hat während der vorläufigen Inobhutnahme zusammen mit dem Kind/Jugendlichen einzuschätzen, n ob dessen Wohl durch die Verteilung gefährdet würde, n ob sich eine mit dem Kind oder dem Jugendlichen verwandte Person im In- oder Ausland befindet, n ob dessen Wohl eine gemeinsame Inobhutnahme mit Geschwistern oder anderen Jugendlichen erfordert und n ob der Gesundheitszustand des Kindes/Jugendlichen die Durchführung der Verteilung innerhalb von 14 Tagen ausschließt Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Unbegleitete und ihre Verteilung Ablauf vorläufige Inobhutnahme bis zur Verteilung n Nach Kindeswohl-prüfung 7 Werktage Mitteilung an zust. Landesstelle n Meldung zust. Landes- 3 Werktage stelle an Bundesverwaltungsamt n Benennung Aufnahme- 3 Werktage land durch Bundesverwaltungsamt n Zuweisung an Jugendamt 2 Werktage durch zust. Landesstelle Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Unbegleitete und ihre Verteilung 31. 12. 2016 Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Unbegleitete und ihre Verteilung Beendigung der vorläufigen Inobhutnahme n Mit der Übergabe an die Personensorge- oder Erziehungsberechtigten n Im Falle der Verteilung mit der Übergabe an das für die Inobhutnahme zuständige Jugendamt n Im Falle des Ausschlusses der Verteilung mit der Anzeige des Ausschlusses Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Unbegleitete und ihre Verteilung Problem: Was passiert, wenn Kind/Jugendlicher vor Verteilung entweicht? n Nicht gesetzlich geregelt n Wächteramt nicht dadurch beendet aber: n bei der regulären Inobhutnahme Auffassung, dass diese zu beenden ist, wenn das Jugendamt seine Aufgaben de facto nicht erfüllen kann, weil das Kind/Jugendlicher abgängig ist. n Zeitraum von 1 bis „innerhalb weniger Tage“ n Bei erneutem Auftauchen, erneute vorläufige Inobhutnahme am Ort des tatsächlichen Aufenthalts Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Unbegleitete und ihre Verteilung Übergang zur Inobhutnahme bei Verteilung n Sicherstellung der Begleitung und der Übergabe des Kindes/Jugendlichen gehört zur Aufgabe des vorläufig in Obhut nehmenden Jugendamts n Alle erforderlichen Daten sind dem in Obhut nehmenden Jugendamt zur Verfügung zu stellen, insb. die Unterlagen zur Alterseinschätzung n Das in Obhut nehmende Jugendamt hat unverzüglich die Bestellung eines rechtlichen Vertreters zu veranlassen, wenn es nicht schon einen gibt. Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Unbegleitete und ihre Verteilung Örtliche Zuständigkeit (§ 88 a SGB VIII) Vorläufige Inobhutnahme n Tatsächlicher Aufenthalt vor Beginn der Maßnah-me, es sei denn Landesrecht regelt Abweichendes Reguläre Inobhutnahme n Richtet sich primär nach Zuweisungsentscheidung n Ist Verteilung ausgeschlossen, bleibt Zuständigkeit beim vorläufig in Obhut nehmenden Jugendamt bestehen n anderer Träger kann aus Gründen des Kindeswohls oder aus sonstigen humanitären Gründen von vergleichbarem Gewicht die örtliche Zuständigkeit übernehmen Leistungszuständigkeit n bleibt dauerhaft beim Jugendamt der Inobhutnahme, soweit Landesrecht nicht anderes regelt Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingsfamilien und Frühe Hilfen Asylbewerber und aufenthaltsrechtlicher Status n Asylbewerber sind Personen, die sich in einem nicht abgeschlossenen Asylverfahren befinden n Ihr Aufenthalt in Deutschland ist bis zum rechtskräftigen Abschluss des Asylverfahrens rechtmäßig und gestattet (Art. 16 a GG) n Sie erhalten deshalb eine sog. Aufenthaltsgestattung Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingsfamilien und Frühe Hilfen Keine Ausweisung wegen Inanspruchnahme von Sozialleistungen n Asylbewerber dürfen im Haus bleiben, sagt die Gemeinde Grundgesetz in ihrer Hausnr. 16 a Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingsfamilien und Frühe Hilfen § 6 Abs. 2 und 4 SGB VIII „(1) […] (2) Ausländer können Leistungen nach diesem Buch nur beanspruchen, wenn sie rechtmäßig oder auf Grund einer ausländerrechtlichen Duldung ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben. Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. (3) […] (4) Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt. “ Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingsfamilien und Frühe Hilfen Gewöhnlicher Aufenthalt (§ 30 Abs. 3 S. 2 SGB I) n Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt. n Es wird kein dauerhafter Aufenthalt vorausgesetzt n Soweit der Betroffene durch die Stellung eines Asylantrags bekundet hat, dass er zukunftsoffen seinen Aufenthalt hier begründen möchte und ein Ende des Asylverfahrens nicht absehbar ist, besteht ein gewöhnlicher Aufenthalt (BVerw. G 29. 9. 2010 = JAmt 2011, 29) Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingsfamilien und Frühe Hilfen Aufenthaltsrecht und Folgen für die soziale Teilhabe n In ersten drei Monaten ab Antragstellung räumliche n n Beschränkung auf den Bereich der zuständigen Ausländerbehörde, Verlassen nur mit Erlaubnis der Ausländerbehörde Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach drei Monaten, soweit die Bundesagentur für Arbeit zustimmt Keine Krankenversicherung nach SGB V (§ 5 Abs. 11 S. 3 SGB V) Leistungsberechtigt nach Asylb. LG Keine Leistungsberechtigung nach SGB XII, SGB II Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingsfamilien und Frühe Hilfen Leistungsanspruch nach 15 Monaten n Nach 15 Monaten: Vermutung nicht rechtsmissbräuchlich gestatteten Aufenthalts Ø Anspruch auf Leistungen in Höhe und Umfang wie SGB XII n Medizinische Leistungen werden von Krankenkasse geleistet Ø Ø Ø fingierte gesetzliche Krankenversicherung Betroffener müssen durch Erklärung unverzüglich eine „Kassenwahl“ treffen Volles Leistungsspektrum (Angleichung an gesetzlich Versicherte; § 11 SGB V) Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingsfamilien und Frühe Hilfen Leistungen bei Krankheit (§§ 4, 6 a Asylb. LG) n zuständige Behörde stellt sicher (§ 4 Abs. 3 Asylb. LG) Ø id. R vorherige Kostenzusage des Sozialamts erforderlich n Neu: Notfallbehandlung immer und ohne Antrag (§ 6 a Asylb. LG) n Behandlung bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen n Vorsorgeuntersuchungen n umfassende Versorgung für werdende Mütter und Wöchnerinnen Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingsfamilien und Frühe Hilfen Leistungen für Flüchtlingsfamilien im Überblick Hebammenhilfe, Vorsorgeuntersuchungen, ärztliche Versorgung bei Notfällen, Erstausstattung Baby, Eingliederungshilfe in den ersten 15 Monaten nach §§ 4, 6 Asylb. LG nach 15 Monaten nach SGB XII Willkommensbesuch nach § 2 KKG Schwangerschafts(konflikt)beratung nach Sch. KG Leistungen nach SGB VIII (u. a. §§ 16, 27 ff, 35 a SGB VIII) Einsatz von Familienhebammen Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingsfamilien und Kinderschutz Unterbringung von Familien in Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsunterkünften Kinderrecht: Nichtdiskimini erung unaufgelöstes Spannungsfeld Diskriminierung aufgrund des Aufenthaltsstatus Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingskinder und frühkindliche Förderung Anspruchsberechtigung unproblematisch gegeben (§ 6 Abs. 2, Abs. 4 SGB VIII) n Bedarfsplanung anpassen n weitere Plätze schaffen n Inanspruchnahme bewerben und nicht auf Einfordern warten n ethische Dilemmata lösen, wenn weniger Plätze zur Verfügung stehen als Flüchtlings-kinder, die Platz beanspruchen können Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingskinder und Schule n (Vor-)Schulische Sprachangebote oder Sprachlernklassen n landesgeförderte Sprachförderangebote (z. B Rheinland-Pfalz) n Schulpflicht und Schulrecht: ab Zuweisung n nicht disponibles Kinderrecht: Art. 28 UN-KRK, Art. 22 GFK, Art. 27 Qualifikationsrichtlinie 2011/95/EU n Bildungsangebote zur beruflichen Ausbildung und Eingliederung n n ESF-BAMF-Programm, BA-Programme, Jobcenter. Programme Wo ist die Jugendsozialarbeit? Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)

Flüchtlingskinder und Jugendarbeit mixfaktor (cultures interactive e. V. , CI) n „meine Heimat“ & jugendkulturelle Angebote n als Türöffner für die Bearbeitung von Vorurteilen und Fremenfeindlichkeit n Skills-Empowerment-Training in Jugend- clubs für Flüchtlinge &Multiplikator*innen n Jugendkulturworkshops Stadtwege: Multiplikator*innen stellen eigenen Ort vor Fluchtwege: überlebenswichtige Tricks n Feriencamp „mein Ort, meine Freunde“ n Filmarbeit zu eigenem Leben, jugend-kulturellen Interessen, Freunden und Zukunftsideen Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJu. F)