Finanzierung kommunaler Infrastrukturen in Niedersachsen Hannover 24 10

Finanzierung kommunaler Infrastrukturen in Niedersachsen Hannover, 24. 10. 2016 Christian Kropp

NBank – informieren, beraten, begleiten, fördern NBank ist n zentraler Ansprechpartner für alle Förderprogramme in Niedersachsen (Zuschüsse, Darlehen) n Unterstützung der Kommunen bei Inanspruchnahme von Förderprogrammen aller Zuwendungsgeber n NBank ist auch Bewilligungsstelle NBank als Beratungseinrichtung für Kommunen: n Projektgestaltung n Programm-Informationen n begleitende Seite 2 und Programm-Auswahl Projektberatung

Zuschuss oder Darlehen Zuschuss § reduziert die finanzielle Belastung der Kommune Darlehen § Haushaltsbelastung mit Genehmigungserfordernissen (Politik und Kommunalaufsicht) § trotz niedrigem Zinsniveau höhere Kosten, dafür aber § Planungssicherheit über lange Zeiträume § hoher Zeit- und Personalaufwand für die Projektbegleitung und Rechnungslegung § einfache und schnelle Abwicklung mit festen Konditionen und Laufzeiten bis zu 20 Jahren (Kommunalkredite) § vereinfachter Verwendungsnachweis § inhaltlich begrenzte Möglichkeiten (Schwerpunkte der Richtlinien) Seite 3 § vielfältige Verwendungszwecke: kommunale und soziale Infrastruktur

Zuschuss-Förderung - Beispiele Programm Hinweise Brachflächenrecycling – Sanierung von max. 65 % Zuschuss, mind. 50 T€ Ausgaben, verschmutzten Flächen Nachnutzungskonzept, Antragsstichtage 31. 03. und 30. 09. Energieeinsparung und Energieeffizienz bei Abwasserbehandlungsanlagen (letzter Stichtag öffentlichen Trägern 30. 11. 2016), Kultureinrichtungen, sonstige öffentliche Einrichtungen – max. 50 %, mind. 25 T€ (Stichtage 30. 04. und 30. 11. ) hochwertige wirtschaftsnahe Infrastruktur GI- / GE-Flächen in GRW-Gebieten, 50 -90 % Klimaschutz durch Moorentwicklung Wiedervernässung und Optimierung des Wasserhaushaltes in Mooren, max. 75 %, mind. 100 T€ Ausgaben, Stichtag 30. 09. Landschaftswerte Informationseinrichtungen, Bildungsangebote, Renaturierung, Biotopverbundsysteme, max. 65 %, Stichtag 30. 09. Technologie- und Gründerzentren Zuschuss 50 -90 % touristische Infrastruktur Zuschuss max. 50 % Seite 4

Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen Seite 5

Infrastruktur in Deutschland investiert (zu) wenig in seine Infrastruktur n Standortnachteil durch höhere Investitionen reduzieren Was ist Infrastruktur? Quelle: www. zeit. de n technische Infrastruktur: Gewerbe- und Industriegebiete, Wissenschaftsparks, Verkehrsinfrastruktur inkl. ÖPNV, öffentliche Verwaltungsgebäude Einrichtungen der Wasserversorgung, der Entsorgung n soziale Infrastruktur: Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Behindertenwerkstätten, Altenpflegeeinrichtungen, Sport- und Freizeitanlagen, Einkaufsstätten, kulturelle Einrichtungen Seite 6

Finanzierungspartner NBank Kommune Hausbank NBank n gemeinsame Unterstützung der Kommunen bei der Realisierung von Projekten n enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit bei der Entwicklung passender Finanzierungsmodelle Seite 7

Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen - Produkt Ziel der Förderung Finanzierung von Investitionen in die kommunale und soziale Infrastruktur Wer wird gefördert? Kommunen (Gebietskörperschaften als Projektträger) Was wird gefördert? Kommunale Infrastruktur Wie wird gefördert? n Fördersatz: 50 %, Kredite bis 2 Mio. € bis zu 100 % n Projekte Flüchtlinge = bis zu 100 % der förderfähigen Investitionen n Laufzeiten: bis 20 Jahre (20/3/20) n Zinsbindung: für gesamte Laufzeit möglich n Tilgung: flexible Tilgungsstruktur, vorzeitige Rückzahlung gegen Vorfälligkeitsentschädigung möglich Seite 8

Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen - Voraussetzungen n Projekt ist volkswirtschaftlich, ökologisch, technisch und finanziell tragfähig n mit dem Projekt wurde noch nicht begonnen n Vergaberecht beachten n Infrastruktur in kommunalem Besitz n Investition im Rahmen des Vermögenshaushalts des aktuellen Haushaltsjahres Kumulierung mit allen Zuschüssen und Krediten bis zur Höhe der Aufwendungen möglich Seite 9

Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen - Umsetzung Verfahren: n n n n Anfrage / Beratung Kreditantrag und Kreditzusage Kreditabruf Festsetzung der Kondition Abschluss Kreditvertrag Auszahlung Rückführung Auszahlung: n n n Abrufverfahren (12 Monate) haushaltsjahr- und vorhabenbezogen 100 % Auszahlung nach Abschluss der Maßnahme: n vereinfachter Verwendungsnachweis Seite 10

Breitbandförderung in Niedersachsen Seite 11 Foto: b|z|n

NGA-Versorgung in NDS Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s in 2015 60 % = 1. 448. 104 Gebäude mit 50 Mbit/s 40 % = 964. 674 Gebäude unterhalb 50 Mbit/s Seite 12 Stand 7/2015 Grafik: b|z|n

Programm-Übersicht FTTC oder FTTB / H ? Betreibermodell (BM) NGA-Rahmenregelung, Breitbandstrategie Land Niedersachsen Wirtschaftlichkeitslücke (WL) n Bundesförderung (BMVI) n Bundesförderung n Breitbandausbau Nds. (NBank) n ELER / GAK (Ar. L) n EFRE (NBank) n Kommunaler Breitbandkredit Niedersachsen (NBank) n EFRE (NBank) KIP Seite 13 (BMVI) Kf. W 148 / 208 LR 204

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