EUROPEAN COMMISSION Regional Policy DE Strategische Leitlinien der

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy DE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 - 2013

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 1. Juli 2004: Verordnungsvorschlag zur Kohäsionspolitik 2007 -2013 2. November 2004: 3. Februar 2005: Zwischenbewertung des Lissabon Prozesses: Kok Bericht Kommissionsvorschlag zum Neustart der Lissabon Agenda 4. 5. März 2005: Europäischer Rat April 2005: Kommission: Strategische Orientierungen für Wachstum und Beschäftigung 6. Mai 2005: Informeller Ministerrat in Luxemburg Annahme des Entwurfs der strategischen Leitlinien durch die Kommission, Beginn der öffentlichen Konsultation Herbst 2005: (i) (ii) 7. Fahrplan 8. 2 Annahme der Verordnung? Einzelstaatliche strategische Rahmenpläne

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy Vorschlag der Kommission vom 14. Juli 2004 Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 1. Vorschlag der Kommission 3 Artikel 23 des Entwurfs Allgemeine Verordnung: "…Der Rat legt die strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt fest. Diese bilden Rahmen für die Intervention der Fonds. Mit diesen Leitlinien werden … die Prioritäten der Gemeinschaft … festgeschrieben. ” Ein neuer strategischer Ansatz: • Annahme Entwurf zur Kohäsionspolitik durch den Rat • Kombination Kohäsionspolitik mit Lissabon/Göteborg Strategie

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy 2. Zwischenbewertung Lissabon: Kok Bericht Hauptempfehlungen: Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 2. Kok Bericht • Instrument auf EU Ebene • Bessere Aneignung unter Einbezug der Regionen und der Sozialpartner - Strategischer Ansatz 4

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy 3. Vorschläge der Kommission für einen Neustart der Lissabon Agenda Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 3. Neustart der Lissabon Agenda 5 Wachstum und Beschäftigung : – Europa wird ein Magnet für Investitionen und Arbeit – Wissen und Innovation werden zum Herzschlag für Europas Wachstum – Wirtschaftsfreundliche Politik für Beschäftigungswachstum

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy 4. Europäischer Rat – März 2005 Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Bedeutung der Kohäsionspolitik als Instrument zur Umsetzung der Lissabon Strategie. Hauptempfehlungen: 1. das Potential der EU (einschließlich Kohäsionspolitik) muß sich auf die 3 Eigenschaften der Strategie konzentrieren: wirtschaftlich-sozialumweltbezogen; 4. Europäischer 2. regionale und lokale Akteure müssen sich die Rat Strategie mehr zu eigen machen; 3. Synergie zwischen EU Instrumenten und der EIB im Bereich F&E 6

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy 4. Europäischer Rat – März 2005 (Fortsetzung) Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 4. Europäischer Rat 7 Hauptempfehlungen(Fortsetzung): 4. Reduzierung des allgemeinen Niveaus der staatlichen Beihilfen; 5. Investitionen in die Infrastruktur; 6. Mehr Jobs durch eine aktive Beschäftigungspolitik ; 7. Notwendigkeit von integrierten Leitlinien auf EUEbene: • Mitgliedstaaten: nationale Reformprogramme für Wachstum und Beschäftigung;

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy 5. Integrierte Leitlinien Tischvorlage SEC (2005) 622 vom 2. Mai 2005 Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 5. Integrierte Leitlinien 8 Ø Gibt den Mitgliedstaaten Richtlinien für nationale Refomprogramme • neuer Aufbau der Berichte zur besseren Berücksichtigung der Kohäsionspolitik 1. EU Lissabon Programm (was ist auf EU Ebene zu tun? )

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy 5. Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung: neue Struktur Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 5. Integrierte Leitlinien 1 2 3 Januar 2006: Erster Jahreszwischenbericht Kommission: auf der Basis der Analyse der nationalen Reformprogramme März 2006: Europäischer Rat europäischer Rat: Annahme der aktualisierten Empfehlungen 4 9 Oktober 2005: Nationale Reformprogramme Mitgliedstaaten Oktober 2006: Mitgliedstaaten: Durchführungsbericht enthält Kapitel zum entsprechenden nationalen Strategierahmen und neue OPs

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy 6. Von Hauptstadt zu Hauptstadt Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 6. Schritte Ziel: Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Vorbereitung ihrer Lissabon Programme Betroffene GD: SG/ECFIN/ENTR/EMPL/REGIO Beitrag der GD REGIO: Anerkennung der EU Kohäsionsprogramme als Hebel im Lissabon Prozess • Quantität (Inanspruchnahme) und Qualität (Strategische Leitlinien der EU) der Ausgaben • Auswertung der vergangenen Performanz • Komplementäre Quellen zur Finanzierung von Investitionen (EIB) 10

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy Ziele der strategischen Leitlinien Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Ziele 11 1. Stärkung der strategischen Dimension der Kohäsionspolitik, um die Schwerpunkte der EU Politik besser in nationale und regionale Entwicklungsprogramme zu integrieren 2. Stärkung der Aneignung der Kohäsionspolitik vor Ort 1. Dialog zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und Regionen 2. Klare und dezentrale Aufgabenverteilung (z. B. Finanzmanagement und –kontrolle, indem öffentlich-private Partnerschaften unterstützt werden

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (1) 1) Europa und seine Regionen werden ein Magnet für Investitionen und Arbeit Strategische Leitlinien der Gemeinschaft • für Kohäsion 2007 • -2013 • Schwerpunkte 12 Ausbau und Verbesserung von Verkehrsinfrastrukturen Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen 2) Mehr Wissen und Innovation für Wachstum • Investitionen in FTE • Innovation und Unternehmergeist • Informationsgesellschaft für alle • Zugang zu Finanzierungsquellen

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy Die neuen strategischen Leitlinien: Beitrag zur Strategie von Lissabon (2) 3) Mehr und bessere Arbeitsplätze Strategische • Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 • -2013 • Schwerpunkte 4) Gebietsbezogene Kohäsion und Zusammenarbeit • • • 13 mehr Menschen in neue Beschäftigungsverhältnisse bringen, bestehende erhalten und die Sozialversischerungssysteme modernisieren; Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und Unternehmen und die Flexibilität des Arbeitsmarktes verbessern; die Investitionen in das Humankapital erhöhen durch bessere Bildung und. Ausbildung Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung Unterstützung der ökonomischen Diversifizierung in ländlichen Gebieten Zusammenarbeit: grenzüberschreitend/grenzübergreifend/interregional

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy I) Ausbau und Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Europa als Magnet… 14 • Priorität für Projekte mit europäischer Ausrichtung • Zusätzliche Investitionen in Nebenverbindungen • Besserer Zugang zur Bahn • “Meeresautobahnen" • Bessere Anbindung (TEN-T) • Unterstützung umweltfreundlicher Verkehrsmittel und des Nahverkehrs

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy II) Umweltschutz für Wachstum und Beschäftigung • Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Europa als Magnet… 15 • • Konvergenz: Investitionen in die Infrastrukturen Anpassung an die Umweltrichtlinien (insbesondere in den neuen MS) gute Voraussetzungen für Unternehmen und Mitarbeiter durch Planung, Lebenshaltung, Natur und Kultur Entwicklung innovativer Unternehmen Unterstützung von Investitionen in Anpassungen nach dem Kyoto Protokoll Risikoprävention durch: – – Besseres Management natürlicher Ressourcen Gezielte Forschung Besserer Gebrauch von IKT Innovative Verwaltungspolitik

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy III) Eindämmung des Verbrauchs traditioneller Energiequellen Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Europa als Magnet… 16 • Energieeffizienz und Verbreitung von Niedrigenergiemodellen • Erneuerbare und alternative Energietechnologien • Konvergenzregionen: Konzentration der Investitionen in traditionelle Quellen auf: – Ausgleich von Marktschwächen – Netzwerkentwicklung

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy IV) Mehr Investitionen in FTE Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Wissen und Innovation für Wachstum 17 • Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und öffentlich-privaten Partnern: • • Unterstützung von regionalen und transregionalen Clustern Aufbau transnationaler europäischer Projekte • Unterstützung von FTE in den KMU • Zusätzliches 7. Rahmenprogramm für FTE • Unterstützung regionaler, grenzüberschreitender und transnationaler Initiativen

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy V) Innovation und Unternehmergeist Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Wissen und Innovation für Wachstum 18 • Effiziente regionale Unterstützung für FTE und Bildung; Zugänglichkeit für Firmen durch regionale Cluster und Exzellenz Pols • Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen • Volle Nutzung der euopäischen Stärke im Bereich der Öko-Innovationen • Unternehmergeist und Unternehmensgründungen

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy VI) Informationsgesellschaft für alle VII) Zugang zu Finanzierung Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 • IKT in Firmen und Haushalten • Zugang zu IKT Infrastruktur in Regionen mit Marktschwächen Zugang zu Finanzierung: Wissen und Innovation für Wachstum 19 • Finanzierungssysteme • Unterstützung für spezielle Gruppen

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Mehr und bessere Arbeitsplätze 20 VIII) Mehr Arbeit, Arbeitsplatzerhalt; Modernisierung der Sozialversischerungssysteme • Beschäftigungspolitik für Vollbeschäftigung, Qualität und Produktivität + Stärkung der sozialen und territorialen Kohäsion • Arbeit auf der Basis des Lebenszyklus • Arbeitsmarkt für Arbeitslose und Benachteiligte • Anpassung Erfordernisse Arbeitsmarkt

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy IX) Anpassungsfähigkeit der Arbeitnehmer und der Firmen; Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt X) Investitionen in das Humankapital durch Bildung und Erziehung Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Mehr und bessere Arbeitsplätze 21 • Flexibilität kombiniert mit Beschäftigungssicherheit; Reduzierung der Ausgrenzung • Arbeitnehmerfreundliche Gehälter und andere Arbeitskostenentwicklungen Investitionen in das Humankapital: • Ausbau und Verbesserung der Investitionen in das Humankapital • Anpassung der Erziehung und Bildung an neue Anforderungen

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy XI) Verwaltungsfähigkeit XII) Gesundheit und Arbeitskraft Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Mehr und bessere Arbeitsplätze 22 • Sinnvolle Gestaltung von Politiken und Programmen • Qualifizierung Gesundheit und Arbeitskraft : • Gesundheitsvorsorge • Konvergenzregionen: Aufholen bei der Versorgungsinfrastruktur

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung • Strategische Leitlinien der • Gemeinschaft • für Kohäsion 2007 • -2013 Territoriale Kohäsion und Kooperation 23 Wettbewerbsfähigkeit in Städten Umweltschutz Unternehmergeist, Beschäftigung und lokale Entwicklung Sicherheit, ökonomische, soziale und kulturelle Eingliederung • Kampf gegen Ausgrenzung • Mittel- und langfristiger Plan zur Städteerneuerung

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy Ökonomische Diversifizierung des ländlichen Raums • Strategische Leitlinien der Gemeinschaft • für Kohäsion 2007 -2013 • Territoriale Kohäsion und Kooperation 24 • Synergien mit ländlichen Entwicklungsprogrammen Zugang zu Dienstleistungen Integrierter Ansatz für Tourismus mit Schwerpunkt auf nachhaltiger Entwicklung Investitionen in Entwicklungszentren, Clustern auf der Basis lokaler Stärken

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy Grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Zusammenarbeit Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Territoriale Kohäsion und Kooperation 25 Engere Zusammenarbeit mit Schwerpunkt Wachstum und Beschäftigung Projekte als Beitrag zur ökonomischen, sozialen Eingliederung bei enormen grenzüberschreitenden Ungleichheiten Verbesserung der bestehenden Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur

EUROPEAN COMMISSION Regional Policy Zeitplan Strategische Leitlinien der Gemeinschaft für Kohäsion 2007 -2013 Juli 2005: Herbst 2005: Kommission legt Vorschlag der strategischen Leitlinien 2007 -2013 vor, Beginn der öffentlichen Konsultation Vorbereitung der “einzelstaatlichen strategischen Rahmenpläne” Schritte 26 2006: Vorbereitung der Programme für den Zeitraum 2007 -2013 1. Jan. 2007: Start der Umsetzung