Entwicklungspolitik Dmonen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung

Entwicklungspolitik, Dämonen und Emanzipation in Zeiten von Globalisierung und Krise Auf der Suche nach dem „Warum“: Eine Annäherung an die Begriffe „Wert“, „automatisches Subjekt“, „Fetisch“ und „Entwicklung“ Teil 4

TRIPS, Patente, Geistiges Eigentum

WTO

Beispiel Geistiges Eigentum Indien hatte mit dem “Patent Act 1970“ Medikamente aus der Patentierbarkeit ausgenommen. Preise in Pakistan im Vergleich zu Indien (1997, Indien = 1) Quelle: UNDP, Bericht über die menschliche Entwicklung 1999, S. 83

Patentstreit Novartis - Indien Klage von Novartis im Jänner 2007 auf Zulassung von Gleevec nach den Patentbestimmung der WTO und gegen India Patent Act Kosten des Medikaments pro Monat: Gleevec in Ländern mit Patent: Vergleichbares ind. Generikum: USD 2. 600 200 Gericht in der südindischen Stadt Chennai weist am 6. 8. 2007 die Patentklage des Basler Pharmakonzerns Novartis ab. Beispiel ARV Fluconazol: Länder mit Pfizer-Patent: Generikum 18 – 32 USD 1 USD http: //www. aidskampagne. at/, http: //www. swissinfo. ch/ger/index. html? cid=6042808

Äquivalententausch Bruch zwischen den Produzent/innen „Wettbewerb“ = Konkurrenz = Ausrichtung am Kriterium betrieblicher „Effizienz“

Patente vs. Sortenschutz RL 98/44/EG unterbindet – Landwirtevorbehalt: das Gewohnheitsrecht der Bauern / Bäuerinnen, einen Teil ihrer Ernte einzubehalten und im nächsten Jahr wieder auszusäen – Züchterprivileg: das Recht der Züchter, mit einer Sorte weiterzuzüchten (auch Nachkommenschaft nunmehr patentiert) www. attac. at/genattac. html

Saatgut

China

Feind China Engagement gegen die Konkurrenz oder gegen die Konkurrenz. VERHÄLTNISSE

Die USA verlieren ihre traditionelle Rolle als Lokomotive für die Weltkonjunktur. Für Europas Wirtschaft wiegen inzwischen die „BRIC-Staaten“, also Brasilien, Russland, Indien und China, die Hälfte des früheren US-Gewichts auf. Dort schnellt das Wachstum jährlich um fünf bis elf Prozent in die Höhe. Das reißt uns mit. Früher gab es ein, zwei Loks für die Weltkonjunktur, heute sind es bis zu zehn. Wolfgang Simonitsch, Angst vor der Wirtschaftskrise ist das Letzte, was wir brauchen. Falsche Propheten schaden der Stimmung und so der Konjunktur. Kleine Zeitung 12. 1. 2008, S. 8 Beispiel China - USA BIP / Kopf kaufkraftbereinigt USA – China 10: 1 BIP / Kopf nominell USA – China 25: 1 (UNDP 2003) BIP-Wachstum > 8 % als magische Grenze. 2007: 7, 5 % (Spiegel 49/2008, S. 98)

US-Z. Hegemon China? holländischer Z. Chin. Brit. Z. Zyklus? Genuesischiberischer Z. 1400 Stadtstaaten 1600 1800 Proto-Nationalstaat 2000 Nationalstaat Großnationalstaat. . . plus jeweilige Peripherien Hegemonialzyklen jeweils mit Phase materieller Expansion, Signalkrise, finanzieller Expansion und Abstieg. . . Giovanni Arrighi, zit. nach Thomas Konicz , Streifzüge 50/2010 Energetische Basis?

Wie schlägt sich dies nun in „uns“ nieder?

Verhältnisse geben jeder Monade vor, dass sie • Bedürfnisse schaffen muss • dass der Inhalt (Nutzen) tendenziell egal ist • Jede/r muss was anbieten (z. B. Arbeitskraft) • nur die Kaufkraft (=Nachfrage) zählt • Entscheidend ist betriebswirtschaftliche Effizienz – Wachstum • Wirtschaftseinheiten sind Kampfeinheiten nach Außen und Innen

Was sehen wir?

Annäherung 1: Zivilgesellschaft

Mehrfachcharakter von Staat 1. Gewalt 2. Hegemonie Zivilgesellschaft: 2 Begriff, bei Gramsci Staat im weiteren Sinne, Bereich, in dem um Hegemonie gerungen wird. Soziologische Kategorie

Gute Zivilgesellschaft? Über die Dämonen Antisemitismus Antiziganismus Sozialdarwinismus Nationalismus Antitschenismus Rassismus Sexismus Antikommunismus Schwarze Pädagogik

Gute Zivilgesellschaft? Über die Dämonen Antisemitismus <-> Liberalismus, militär. Humanismus Nationalismus <-> EU-Patriotismus Rassismus <-> Arbeitersolidarität Multikulturalismus, Chancengerechtigkeit Antiziganismus Sozialdarwinismus <-> Umverteilung Chancengerechtigkeit Antitschenismus Antikommunismus Sexismus <-> Gleichberechtigung, Gendermainstreaming Schwarze Pädagogik < -> LLL, totale Pädagogisierung

Annäherung 2: Zivilgesellschaft als Teil des „Systems“

Mehrfachcharakter von Staat 1. Gewalt 2. Hegemonie 3. „Einsicht in die Notwendigkeit“

Einsicht in die Notwendigkeit Das System denkt uns … bis hinein in unseren Gegenstrategien … wenn wir nicht ständig gegen den Strom schwimmen Wer oder Was definiert die Probleme „Unterentwicklung – Armut – Unbildung“? Entwicklung – Einkommen + Arbeit – Geld – Wachstum – Konkurrenzfähigkeit – Bedürfnisse – Sicherheit – Attraktivität – Ressourcen – Bildung …

Gute Zivilgesellschaft? Über die „Einsicht in die Notwendigkeit“ und ihre Dämonen Das System denkt uns … … wenn wir nicht ständig gegen den Strom schwimmen Antisemitismus Antiziganismus Sozialdarwinismus Nationalismus Antitschenismus Rassismus Sexismus Antikommunismus Schwarze Pädagogik

Gute Zivilgesellschaft? Über die „Einsicht in die Notwendigkeit“ und ihre Dämonen Das System denkt uns … bis hinein in unsere Gegenstrategien … wenn wir nicht ständig gegen den Strom schwimmen Antisemitismus <-> Liberalismus, militär. Humanismus Nationalismus <-> EU-Patriotismus Rassismus <-> Arbeitersolidarität Multikulturalismus, Chancengerechtigkeit Antiziganismus Sozialdarwinismus <-> Umverteilung Chancengerechtigkeit Antitschenismus Antikommunismus Sexismus <-> Gleichberechtigung, Gendermainstreaming Schwarze Pädagogik < -> LLL, totale Pädagogisierung

Wie schlägt sich dies nun in den Köpfen nieder? Sonderbare Widersprüche um uns Beispiel 1: Integration durch Arbeit

Trotzdem: Konzept Integration durch Arbeit und Bildung • In den Armutsnetzwerken, in der Plattform Migration, bei Frauen. . . • Verständlich: Einsatz gegen Diskriminierung • Beispiel Perchinig – ein anti-emanzipatorischer „Realismus“: Massive Aufwertung des Marktes in 90 ern als Medium gesellschaftlicher Integration anstatt sich mit alten Meistererzählungen herumschlagen individuelle Autonomie und Menschenrechte Verwirklichungschancen Bildungs- und Antidiskriminierungspolitik (gleicher Marktzugang im übrigen treibende Kraft der europäischen Integration). Die Realisierung von Verwirklichungschancen benötigt die Aktivität der Einzelnen (individuelle Bereitschaft, Chancen zu nutzen) wie den Zugang zu Strukturen. Perchinig S. 18 -22 • Beispiel Yildiz – Migration als „Ressource“ • Effekt: Affirmation. Frage: Integration in was? • Wie realistisch ist, dass so ein friedliches Miteinander entsteht?

„Den Ausbau des Elektonik- Clusters wollen wir jetzt zum nationalen Anliegen unserer Stadt machen" Bgm. Manzenreiter in: Villach: 10/1998 S. 4 Thilo Sarrazin „Rohe Bürgerlichkeit und soziale Vereisung“. Von Patrick Gensing, tagesschau. de Folgerungen aus der Studie „DIE MITTE IN DER KRISE. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2010“ der Friedrich-Ebert-Stiftung: Kulturloses und verrohendes Bürgertum. . . infolge von ökonomischen wie gesellschaftlichen Kriseneffekten. . . auch über „angeblich liberale Tages- und Wochenzeitungen“ verbreitet. . . neue Formel des Abbaus von sozialstaatlichem Anrecht auf Unterstützung: Gnade durch Wohlhabende und Selbstverantwortung der sozial Schwachen. So nimmt z. B. in der höheren Einkommensgruppe (ab 2500 €/Kopf / Monat. . . Haushalteinkommen gewichtet) die Zustimmung zu Etabliertenvorrechten und Islamfeindlichkeit besonders deutlich zu. Bildung wirke in diesem Fall nicht entgegen. . . Die dunkle Seite von Globalisierung / offen-erfolgreichem Weltbürgertum: Standort-Nationalismus der „Brauchbaren“

• • • Tätigsein, etwas, das fein ist, wenn es erledigt ist. Bedürfnisse und Abhängigkeiten zu schaffen ist systemisch kontraproduktiv Größeres Arbeitspotenzial und Produktivität sind Hilfe Tätigsein oder Arbeit? • • • Arbeit als Erwerbsarbeit. Ich muss „Arbeit haben“, damit ich Geld habe und damit was eintauschen kann. Zusätzliche Arbeitspotenzial ist Bedrohung - Konkurrenz Bedürfnisse schaffen, Arbeit darf nie ausgehen Produktivität als Bedrohung Ich darf nur arbeiten, wenn ich Profit erwirtschafte Ich darf nur arbeiten, wenn mein Gegenüber Kaufkraft hat

Warum?

Warum? Betrachtungsebenen • Persönliches Verhalten in einem bestimmten Feld (Moral …) • Soziologische Ebenen (Macht, Interessen, Klassen, Hegemonie …) • Systemebene (Struktur, Rahmen, „stumme Zwang der Verhältnisse …)

Bild Ø Kapitalismus als rationales Verhältnis Ø Als Entzauberung der (mystischen) Welt „In einer rauen Wettbewerbswelt hört man Klassen. Vokabular wie „gerechtere Verteilung des Wohlstands" gern. Als Kanzler wird Gusenbauer sagen müssen, wie das geht. Er wird die Einsicht in das Notwendige lehren müssen, auch nach Innen. “ H. Ø Aufklärung Patterer, 2. . 10. 06 Ø Einsicht in die Notwendigkeit Holub: „Natürlich, was wird uns denn anderes übrig bleiben? Man muss den Menschen erklären: Entweder du kriegst zwei, drei Jahre lang nur mehr 95 % von deinem Lohn oder du bist deinen Job los – das sind sie wirklich. “ Kärntner Woche, 28. 7. 2010 Warum? Daher: Gürtel enger schnallen

„König Midas hielt einst Silenos, den Lehrer des Dionysos, gefangen. Midas gab ihn nur unter der Bedingung frei, dass ihm Dionysos einen Wunsch erfüllte. Der gierige Midas wünschte sich, dass alles was er berühre, zu Gold werden sollte. Dionysos erfüllte ihm diesen Wunsch. Doch schon bald musste Midas feststellen, dass er keine Gabe, sondern einen Fluch besaß: Alles, was er essen oder trinken wollte, verwandelte sich in Gold, sodass er drohte, zu verhungern. Er flehte Dionysos an, ihm den Fluch abzunehmen, . . . " Fetischismus http: //www. marx-forum. de/marx-lexikon/lexikon_f/fetisch. html

Solidarität im Weltreich des König Midas? Texte, Grafiken: Walther Schütz, Andreas Exner. Copy. LEFT.

Jede/r vergesellschaftet sich als Monade [!], Folge ist, dass man Warenfetisch: Vergleich mit der „Nebelregion der religiösen Welt“: Dort sind es die Produkte des menschlichen Kopfes, die sich verselbständigen, in der Warenwelt die Produkte der menschlichen Hand. Marx: „Dies nenne ich den. Fetischismus, der den Arbeitsprodukten anklebt, sobald sie als Waren produziert werden, und der daher von der Warenproduktion unzertrennlich ist. “ (MEW 23, S. 87, nach Heinrich, 71) • Bedürfnisse schaffen muss • dass der Inhalt (Nutzen) tendenziell egal ist • Jede/r muss was anbieten (z. B. Arbeitskraft) • nur die Kaufkraft (=Nachfrage) zählt • Entscheidend ist betriebswirtschaftliche Effizienz – Wachstum • Wirtschaftseinheiten sind Kampfeinheiten nach Außen und Innen

Belieferungsbedürftige Mängelwesen Warenfetisch und Gebrauchswert

Stoffliche Seite ---- Gesellschaftliches Verhältnis Arbeitskraft Tätigsein Fetischismus Erde Lohn Mystifikation Produktionsmittel Verdinglichung Bild: Falsches Bewusstsein als Manipulation (das herrschende Bewusstsein ist das Bewusstsein der Herrschenden) Oder: (pervers) richtige „Einsicht in die Notwendigkeit“ eines falschen „Seins“ Kapital Profit Zins Grundeigentum Rente „Trinitarische Formel“ Karl Marx Verhältnisse erscheinen uns als Natureigenschaften - sie gewinnen so Gewalt über uns Konkrete gesellsch. Praxis

• • • Tätigsein, etwas, das fein ist, wenn es erledigt ist. Bedürfnisse und Abhängigkeiten zu schaffen ist systemisch kontraproduktiv Größeres Arbeitspotenzial und Produktivität sind Hilfe • • • Tätigsein oder Arbeit? : Was der Arbeitsfetisch bewirkt: • Arbeit als Erwerbsarbeit. Ich muss „Arbeit haben“, damit ich Geld habe und damit was eintauschen kann. Zusätzliche Arbeitspotenzial ist Bedrohung - Konkurrenz Bedürfnisse schaffen, Arbeit darf nie ausgehen Produktivität als Bedrohung Ich darf nur arbeiten, wenn ich Profit erwirtschafte Ich darf nur arbeiten, wenn mein Gegenüber Kaufkraft hat

Stoffliche Seite ---- Gesellschaftliches Verhältnis Arbeitskraft Tätigsein Fetischismus Erde Lohn Mystifikation Produktionsmittel Verdinglichung Bild: Falsches Bewusstsein als Manipulation (das herrschende Bewusstsein ist das Bewusstsein der Herrschenden) Oder: (pervers) richtige „Einsicht in die Notwendigkeit“ eines falschen „Seins“ Kapital Profit Zins Grundeigentum Rente „Trinitarische Formel“ Karl Marx Verhältnisse erscheinen uns als Natureigenschaften - sie gewinnen so Gewalt über uns Konkrete gesellsch. Praxis

Marx‘sche Werttheorie beweist NICHT, dass das einzelne Austauschverhältnis durch die zur Produktion benötigten Arbeitsmengen bestimmt ist. Sie erklärt vielmehr den spezifisch gesellschaftlichen Charakter Waren produzierender Arbeit Gesellschaftliche Gesamtarbeit Wertgröße ist bestimmt durch das Quantum der in ihm enthaltenen wertbildenden Substanz, der (abstrakten) Arbeit = nur die gesellschaftlich notwendige Arbeit erweist sich erst im Tausch Gesellschaftliches Verhältnis, setzt sich auch ohne dem Wissen der Beteiligten durch Einzelne Waren Privat verausgabte konkrete Arbeit wird auf das Maß wertbildender abstrakter Arbeit reduziert durch: Ø Durchschn. gesellsch. Produktivitätsniveau Ø Kaufkraft Ø Qualifikation der Abeitskraft. . . Produktionspreis ist nicht Wert: Ø Unterschiedliche organische Zusammensetzung Ø Unterschiedliche Umschlagzeiten Jeweiliger Marktpreis: Angebot und Nachfrage

Staatsfetisch • • • http: //www. marx-forum. de/marx-lexikon/lexikon_f/fetisch. html „Das materielle Leben der Individuen, welches keineswegs von ihrem bloßen ‚Willen‘ abhängt, ihre Produktionsweise und die Verkehrsform, die sich wechselseitig bedingen, ist die reelle Basis des Staats und bleibt es auf allen Stufen, auf denen die Teilung der Arbeit und das Privateigentum noch nötig sind, ganz unabhängig vom Willen der Individuen. Diese wirklichen Verhältnisse sind keineswegs von der Staatsmacht geschaffen, sie sind vielmehr die schaffende Macht. “ K. Marx, Deutsche Ideologie, MEW 3, 311 ff. Der Staat ist „die Form der Organisation, welche sich die Bourgeois sowohl nach außen als nach innen hin zur gegenseitigen Garantie ihres Eigentums und ihrer Interessen notwendig geben. “ K. Marx, Deutsche Ideologie, MEW 3, 62. „Nur der politische Aberglaube bildet sich noch heutzutage ein, dass das bürgerliche Leben vom Staat zusammengehalten werden müsse, während umgekehrt in der Wirklichkeit der Staat von dem bürgerlichen Leben zusammengehalten wird. “ K. Marx, Hl. Familie, MEW 2, 128

Mehrfachcharakter von Staat 1. Gewalt 2. Hegemonie 3. „Einsicht in die Notwendigkeit“

Der Kern: das „automatische Subjekt“ Wachstumszwang Wachstumsdrang Konkurrenz „Mehr“ als Zweck …immer mehr und schneller Investitionen … immer weiter … immer neue Bereiche Arbeitsplätze Steuereinnahmen / Handlungsfähigkeit Sozialstaat Arbeitslosigkeit – brechende Geldketten – Steuerausfälle – Chaos …

Gute Zivilgesellschaft? Über die „Einsicht in die Notwendigkeit“ und ihre Dämonen Das System denkt uns … bis hinein in unsere Gegenstrategien … wenn wir nicht ständig gegen den Strom schwimmen Antisemitismus <-> Liberalismus, militär. Humanismus Nationalismus <-> EU-Patriotismus Rassismus <-> Arbeitersolidarität Multikulturalismus, Chancengerechtigkeit Antiziganismus Sozialdarwinismus <-> Umverteilung Chancengerechtigkeit Antitschenismus Antikommunismus Sexismus <-> Gleichberechtigung, Gendermainstreaming Schwarze Pädagogik < -> LLL, totale Pädagogisierung

Aufbrechen

Brüche in der Totalität • Funktioniert nur in Kombination mit „anderer“ Praxis • Nicht widerspruchsfrei „Wildes Denken“ • Kritik ist möglich, wenn Basiskategorien hinterfragt werden nicht Reparaturgedanke „Pflaster“ drüberklebt etwas Neues im Keim vorliegt

Zentrale Kategorie „Ware“ Gebrauchswert – Tauschwert Ausdruck eines Verhältnisses: Arbeitsteilige Gesellschaft – Private Produktion Gesellschaftliche Gesamtarbeit Wertgröße ist bestimmt durch das Quantum der in ihm enthaltenen wertbildenden Substanz, der (abstrakten) Arbeit = nur die gesellschaftlich notwendige Arbeit erweist sich erst im Tausch Gesellschaftliches Verhältnis, setzt sich auch ohne dem Wissen der Beteiligten durch Einzelne Waren Privat verausgabte konkrete Arbeit wird auf das Maß wertbildender abstrakter Arbeit reduziert durch: Ø Durchschn. gesellsch. Produktivitätsniveau Ø Kaufkraft Ø Qualifikation der Arbeitskraft. . . Produktionspreis ist nicht Wert: Ø Unterschiedliche organische Zusammensetzung Ø Unterschiedliche Umschlagzeiten Jeweiliger Marktpreis: Angebot und Nachfrage

Film Gorz Wenn nun der Wert (Substanz = abstrakte Arbeit) DAS Kriterium im Kapitalismus ist, diese Substanz durch technische Entwicklung wegrationalisiert wird, dann Kommt die auf der Verwertung des Werts aufbauende Gesellschaft in eine fundamentale Krise Ergibt sich die Möglichkeit eines „Guten Lebens für Alle“ Voraussetzung: Überwindung der Schranken, die durch die Form der Vergesellschaftung gegeben sind Aufklärung: „Freiheit ist Einsicht in die Notwendigkeit“ Sinngemäß bei Hegel, übernommen im bürgerlichen Kommentar Engels (Anti-Dührung) DDR. . . http: //de. wikipedia. org/wiki/Liste_gefl%C 3%BCgelter_Worte/F#Freiheit_ist_Einsicht_in_die_Notwendigkeit. Kritik der Aufklärung „. . . der kategorische Imperativ, alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist" (Marx, Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung)

Markt - Pool * Befehl * „Ausreden“ Menschen treten über die Waren in Kontakt, sie sind über die allgemeine Ware Geld verkettet: Agieren als MONADEN – auf sich bezogene Wesensheiten