Einfhrung der bersichten gem 74 LWG Manahmenbersichten im

Einführung der Übersichten gem. § 74 LWG - „Maßnahmenübersichten“ im Regierungsbezirk Detmold 30. 01. 2019 Kreis Gütersloh

„Maßnahmenübersichten“: § 74 LWG Koordinierung der Unterhaltung und des Ausbaus der Gewässer sowie des Ausgleichs der Wasserführung Bedeutet: Aufstellung koordinierter Pläne zur ökologischen Verbesserung der Gewässerstrukturen 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

„Maßnahmenübersichten“ gemäß § 74 LWG Prozess der Einführung: • Novelle Landeswassergesetz (Juli 2016): § 74 LWG „Maßnahmenübersichten“ • Ausführungsbestimmungen: Entwurf eines Leitfadens durch das MULNV • Beteiligung der BRn im März 2017 • Zahlreiche, fundamentale Einwände: Grundlegende Überarbeitung des Entwurfs 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

„Maßnahmenübersichten“ gemäß § 74 LWG Überarbeitung des Leitfaden-Entwurfs: • Reduzierung des Datenumfangs: Verzicht auf Einzelmaßnahmen • Planung nur bis Ebene der Programmmaßnahmen (PGMN) • Verortung der PGMN durch Funktionselemente • Weitgehende Vorausfüllung der Übersichten mit vorhandenen Daten und Planwerken (Umsetzungsfahrplan) August 2017: Erneute Prüfung durch BRn Umfassende Beteiligung kommunaler Spitzenverbände und Landwirtschaftsverbände Sept. 2018: 30. 01. 2019 Fertigstellung und Einführungserlass Bezirksregierung Detmold

„Maßnahmenübersichten“ gemäß § 74 LWG Ziele: • Systematische Verknüpfung herstellen zwischen: - Funktionselementen ( Strahlwirkungskonzept) und - Programmmaßnahmen ( WRRL-Maßnahmenprogramm, § 82 WHG) • Planungsrahmen für konkrete Einzel-(Bau-)Maßnahmen schaffen • Vorhandene Planwerke fortschreiben (aktualisierte Datengrundlagen) und verstetigen • Maßnahmenbedarf quantifizieren ( Planung und Berichterstattung) • Abstimmung der Maßnahmenträger im Planungsraum • Kommunikation gegenüber politischen Gremien unterstützen 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

„Maßnahmenübersichten“ gemäß § 74 LWG Planungsebene 1 Maßnahmenprogramm: Programmmaßnahmen Planungsebene 2 Umsetzungsfahrpläne Planungsebene 3 Konkrete Einzelmaßnahmen 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold Maßnahmenübersichten

Umsetzung § 74 LWG in OWL Einführung: • Vorlage der Übersichten für März 2020 vorgesehen (Übermittlung an MULNV) • Vorschlag BR: Kreisweise Bearbeitung ab Frühjahr 2019, UWB koordiniert die Planungen der Pflichtigen • BR unterstützt die Pflichtigen und UWBn durch - Überführung der bestehenden Umsetzungsfahrpläne in das neue Format - „Handreichung OWL“ als Bearbeitungshilfe • Dezember 2018 – Januar 2019: Informationsgespräche und Abstimmung zwischen Pflichtigen, UWBn und BR 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Umsetzung § 74 LWG in OWL Organisatorisch: • Fachlicher Ansatz erfordert kommunalübergreifende Abstimmung • Förderung nur bei Planungen von grundsätzlicher und überregionaler Bedeutung möglich • Bewirtschaftungsbehörden werden auch in die Prüfung eingebunden • Anknüpfung an vorhandene, erfolgreiche Strukturen (Wiederbelebung der regionalen Kooperation) • Bündelung durch die zuständigen Bewirtschaftungsbehörde (UWB) 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Umsetzung § 74 LWG in OWL Fachlich: • Strahlwirkungskonzept bleibt Grundlage • Fortschreibung der Umsetzungsfahrpläne: - Aktualisierungen, - aber kein grundsätzlich neues Planwerk • NEU: Beschreibung Aktivitäten Flächenbereitstellung • BR überführt Umsetzungsfahrpläne in das neue Datensystem - einheitliche Grundlage für Pflichtige - Arbeitserleichterung - kreisspezifische Abschätzung des noch erforderlichen Aufwandes 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Umsetzung § 74 LWG in OWL Stand: Dezember 2018 Datum 06. 09. 2018 Einführungserlass und Veröffentlichung des Leitfadens durch MULNV 21. 09. 2018 Abstimmung von Vollzugsfragen zwischen MULNV und BRn 02. 10. 2018 DB Oberflächengewässer: Information der UWBn 12. 10. 2018 Bitte um Kooperationsleitung an UUBn; Leitfaden und Einführungserlass Dez. 2018 Info-Termin je Kooperation mit Maßnahmenträgern und UWB Jan. /Feb. 2019 Überführung vorhandener Daten durch BR ab Mrz. 2019 Erarbeitung der Maßnahmenübersichten durch Kooperationen (Prüfung und Ergänzung vorbereiteter Daten) Mrz. 2020 Abgabe der Übersichten; Prüfung durch UWB und BR Erzeugung des „Abgabeformats“ und Übermittlung an MULNV Herbst 2020 Übernahme in Entwurf des 3. Maßnahmenprogramms 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Inhalt der Maßnahmenübersichten Gemäß Leitfaden (Fassung vom 30. 08. 2018): • Textteil - Knapp halten - NEU: Aussagen zur Flächenbereitstellung • Tabelle „Programmmaßnahmen“ • Tabelle „Funktionselemente“ • Karten • Optional: Einzelmaßnahmen wie in UFP 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Inhalt der Maßnahmenübersichten Tabelle „Programmmaßnahmen“ 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Inhalt der Maßnahmenübersichten Tabelle „Funktionselemente“ -> Wesentliche Daten liegen durch die UFP / Entwicklungskonzepte vor! 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Beispiel: Überführung UFP in Maßnahmenübersichten • Erläuterungsbericht, Tabellen und Pläne mit Verortung von Funktionselementen (Strahlursprüngen, Strahlwege, …) 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Beispiel: Überführung UFP in Maßnahmenübersichten Datenaufbereitung: Übersichtstabelle (Excel) der verorteten FE aus dem UFP 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Beispiel: Überführung UFP in Maßnahmenübersichten GIS-Datei (Shape) als „Hilfswerkzeug“ zur Prüfung 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Erstellung der Maßnahmenübersichten Was muss die Kooperation tun? • (1) Aktualisierung / Überprüfung / Anpassung der Daten • (2) Textteil (inkl. Strategie zur Flächenbereitstellung) • (3) Abstimmung zwischen den Pflichtigen koordinieren • (4) ggf. Öffentlichkeitsbeteiligung 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Datenprüfung und -anpassung Was muss die Kooperation tun? • Datensätze prüfen und evtl. anpassen: – Länge und Verortung der Funktionselemente nach Strahlwirkungskonzept (z. B. Mindestlänge von Funktionselementen; Abgleich mit aktuellen Gewässerstrukturdaten, umgesetzte Maßnahmen) – Status der Funktionselemente (vorhanden/nicht vorhanden, tlw. vorhanden) – Zuständigkeiten nach Stationierung – Zuordnung von Programmmaßnahmen zu den Funktionselementen – Prüfung der Querbauerwerke • Änderungen werden in der bereit gestellten Exceltabelle vorgenommen • Datensätze in GIS dienen zur Orientierung und zur Vereinfachung der Prüfung 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Datenprüfung und –anpassung (Bsp: Lage FE) Gewässerstrukturkartierung 1998 -2004, nicht kartiert 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Datenprüfung und –anpassung (Bsp: Lage FE) Gewässerstrukturkartierung 2011 -2013 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Datenprüfung und –anpassung (Bsp: Lage FE) Gewässerstrukturkartierung 2011 -2013 mit Darstellung der verorteten Funktionselemente 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Datenprüfung und –anpassung (Bsp: Lage FE) • Fast fertiger Strahlursprung, statt Strahlweg • Anpassung Funktionselemente? 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

Zusammenführung der Daten • Abstimmungs- und Auslegungsfragen: „Handreichung“ und Unterstützung durch BR • Prüfung im Benehmen zwischen UWB und BR • Daten werden von der BR Detmold aus allen Kooperationen gesammelt und für ganz OWL in einer Datenbank zusammengeführt • Aggregieren der Daten in gefordertes Format der Maßnahmenübersichten - Tabelle Funktionselemente - Tabelle Programmmaßnahmen • Abgabe März 2020 an MULNV • Übernahme in den Entwurf des 3. Maßnahmenprogramms Herbst 2020 30. 01. 2019 Bezirksregierung Detmold

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