Ein Projekt der Hoffnung Wozu ein Global Marshall
Ein Projekt der Hoffnung
Wozu ein Global Marshall Plan? 2
Armut und Hunger 3
globale Einkommensentwicklung Ø Einkommensschere geht weiter auseinander BIP/Kopf der 20 ärmsten zu 20 reichsten Länder (in US$) 1960 -62: 2000 -02: 4 1 : 54 1: 121
Absurditäten in der Welt Ø Entwicklungshilfe: ca. 0, 26 % des BIP (0, 7% versprochen, Zahlen 2004) 79 Mrd. US$ Ø Zinszahlungen von „Süd“ nach „Nord“ 116 Mrd. US$ Ø Steuerentgang durch Offshore-Bankplätze 225 Mrd. US$ Ø Rüstungsausgaben weltweit 1000 Mrd. US$ Ø Rüstungsausgaben der USA ca. 500 Mrd. US$ Quellen: OECD, UNO, Weltbank, 5
Unternehmenssteuer in OECD / EU Steuerwettbewerb führt zu einer systematischen Senkung der Unternehmensbesteuerung (OECD Tabellen von: KPMG, 2004) 6
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Treibhausgase – Anstieg CO 2 – Quelle: IPCC, 2007 8
Klimawandel Klimaerwärmung Letztes Jahrzehnt war das wärmste seit 1000 Jahren Arktis 1979 Quellen: Österr. Umweltdachverband, NASA 9
Klimawandel Klimaerwärmung Letztes Jahrzehnt war das wärmste seit 1000 Jahren Arktis 2003 Quellen: Österr. Umweltdachverband, NASA 10
0°C Food Water Global temperature change (relative to pre-industrial) 1°C 2°C 3°C 4°C 5°C Falling crop yields in many areas, particularly developing regions Falling yields in many Possible rising yields in developed regions some high latitude regions Significant fall in water Small mountain glaciers availability e. g. Mediterranean disappear – melt-water and Southern Africa supplies threatened in several areas Sea level rise threatens major cities Ecosystems Extensive Damage to Coral Reefs Rising number of species face extinction Extreme Rising intensity of storms, forest fires, droughts, flooding, heat waves Weather Events Risk of Abrupt and Increasing risk of dangerous feedbacks and Major Irreversible abrupt, large-scale shifts in the climate system Changes 11
Bsp. Folgen Klimawandel Ø Stern Review: Kosten bis 20 % des weltweiten BIPs ca. 200 Mio. Klimaflüchtlinge in 2050 Ø Selbst wenn alle CO 2 -Emissionen sofort gestoppt werden, steigt die Temperatur noch um weitere 0, 6 Grad Ø worst case: Anstieg bis 6, 4 Grad Ø Temperaturanstieg in Alpenregion höher 12
Resümee aktuelle Situation: Ich habe das Gefühl, auf der Titanic im Poker gewonnen zu haben!“ (James Goldsmith) 13
Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Win-Strategie Ø Schrittweise verbindliche Standards/Regeln Ø im Gegenzug stärkere (Ko-)Finanzierung – und faire, behutsame Marktöffnung 14
Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft Fünf Bausteine 15
1. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Millenniums Entwicklungsziele – Beschluss 2000: Bis 2015 soll erreicht werden: Ø Halbierung der Zahl der Menschen mit einem Einkommen ≤ 1 US$ pro Tag (dzt. ca. 1 Milliarde) Ø Grundschulausbildung für jedes Kind Ø Gleichstellung und größerer Einfluss der Frauen Ø Senkung der Kindersterblichkeit um 2/3 Ø Gesundheitsverbesserung bei Müttern Ø Trendumkehr bei HIV/AIDS, Malaria etc. Ø Nachhaltige Umwelt (u. a. Trinkwasserversorgung) Ø Neuartige Partnerschaft für Entwicklung Weltwirtschaft unter geeigneten Rahmenbedingungen 16
2. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelbedarf – Ø Zur Erreichung der Millenniums Entwicklungszielen und zur Finanzierung öffentlicher Güter werden ab 2008 zusätzlich jährlich ca. 100 Milliarden US$ 0, 4 % Weltbruttosozialprodukt benötigt (Verglichen mit EZA-Mittel 2004). Quellen: UN-Zedillo Report White Paper von Gordon Brown, Finanzminister GB George Soros, Finanzexperte 17
3. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelaufbringung – 1. Global Marshall Plan Initiative unterstützt das 0, 7 Prozent-Ziel für Entwicklungszusammenarbeit 2. Abgaben auf globale Transaktionen und den Verbrauch von Weltgemeingütern 18
3. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelaufbringung – Ø globale Abgabe auf Devisentransaktionen (0, 01 bis 0, 02 Prozent) 30 bis 40 Mrd. US$ Ø Steuer auf Kerosin: ca. 10 Mrd. US$ oder International Finance Facility, Flugticketabgabe, Handel mit CO 2 -Zertifikaten etc. 19
4. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Ökosoziale Marktwirtschaft – Ø weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft statt globalen Marktfundamentalismus Ø Reformen und Verknüpfung bestehender Regelwerke und Institutionen (z. B. UN, WTO, IWF, Weltbank, ILO, UNDP, UNEP und UNESCO) Ø fairer Weltvertrag Ø Reform Weltfinanzsystem 20
4. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Modell der Ökosoziale Marktwirtschaft – prinzipiell verankert in der EUPolitik: Markt. Wirtschaft • Verfassung Wertschöpfungsfähigkeit der Märkte • Nachhaltigkeitsstrategie ökologisch Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen • Lissabonstrategie sozial Erhaltung des sozialen Friedens 21
. . . Ökologie Die Kräfte des Marktes für das Ziel Nachhaltigkeit mobilisieren! 1. Striktes Verursacherprinzip! Ökologische Wahrheit bei der Gestaltung von Preisen und Kosten –– Wettbewerbsvorteile für das, was nachhaltig ist 2. Ökosoziale Steuerreform: längerfristiger Umbau der Steuern und Abgaben zugunsten der Menschen und der Nachhaltigkeit 3. Änderung der Gesetze, Verordnungen und Subventionen zugunsten der Nachhaltigkeit 4. Strikte Produktdeklaration, transparente Produktwahrheit 22
5. Eckpfeiler des Global Marshall Plan – Mittelverwendung – Ø faire partnerschaftliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen Ø Förderung von Good Governance und Bekämpfung von Korruption Ø koordinierte und basisorientierte Formen von Mittelverwendung selbstgesteuerte Entwicklung Aid for Trade Beispiel Mikrokredite 23
Ziele der GMP-Initiative Österreich Ø GMP wird Teil der offiziellen EU-Politik Ø GMP wird Teil der österr. Bundespolitik Ø Gewinnung aller Bundesländer in Österreich (aktueller Stand: 7 Bundesländer) Ø Konkretisierung und „Europäisierung“ des GMP Ø Regionalisierung des GMP: Was kann jeder konkret in der Region beitragen? Ø dazu notwendig: (Bewusstseins-)Bildung Druck von unten Inhaltliche Weiterentwicklung und Vernetzung 24
Was wurde bisher erreicht? Ø Gute Verankerung der Initiative in Österreich und Deutschland, beginnende Vernetzung international Bundesland Thüringen, Deutschland Dreierlandtag Tirol/Südtirol/Trentino Über 150 Verbände, NGOs, Schulen, Unis, Unternehmen. . . – BOKU, Uni Klagenfurt, Krems, FH Wieselburg, HLW Yspertal – Gemeinde Mallnitz, Vulkanland – Caritas, KOO, VENRO, Umweltdachverband – Junior Chambers International, AIESEC etc. und 2100 Einzelpersonen Ø erste Aktivitäten in Brüssel, UN, USA 25
Was wurde bisher erreicht (Ö)? Ø Gute Verankerung der Initiative in Österreich Land wer wann Szbg. LT 18. 01. 2006 OÖ LT 07. 02. 2006 Stmk. LT 14. 02. 2006 Bgld. LT 24. 04. 2006 V LT 10. 05. 2006 T LT 06. 07. 2006 NÖ LT 25. 01. 2007 W LT angekündigt 26
regionale Initiativen Bsp. OÖ 27
Global Marshall Plan Utopie oder realistische Vision? Edward Goldsmith, Träger des Alternativen Nobelpreises 1991: „Was wir wollen, wird sehr schwierig sein. Aber was die wollen, ist schlichtweg unmöglich!“ www. globalmarshallplan. org www. oesfo. at 28
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