Eidgenssisches Volkswirtschaftsdepartement EVD Staatssekretariat fr Wirtschaft SECO Direktion

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Direktion für Standortförderung KMU-Politik Der KMUVerträglichkeitstest Martin Godel Leiter Ressort KMU-Politik Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Jahrestagung Schweiz. Evaluationsgesellschaft SEVAL Luzern, 9. September 2011

Politische Zielsetzungen 1. Neue Regulierungen sollen möglichst keine KMU-unfreundliche Bestimmungen beinhalten. 2. Der Fokus liegt auf der unnötigen administrativen Belastung. Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL EVD/SECO – Martin Godel, Leiter Ressort KMU-Politik 2

Instrumente und Institutionen • KMU-Forum, ausserparl. Kommission des Bundesrates • Koordinationsorgan für die KMU-Politik des Bundes (KP-KMU) • Zusammenarbeit mit den Kantonen • Regulierungsfolgenabschätzung (ex ante) • KMU-Verträglichkeitstest (ex ante) • Standardkostenmodell / Regulierungskostenmodell (ex post) Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL EVD/SECO – Martin Godel, Leiter Ressort KMU-Politik 3

Der KMU-Verträglichkeitstest „KMU-Test“ • Einführung 1998 • Seither wurden 32 KMU-Verträglichkeitstests durchgeführt (siehe www. seco. admin. ch; Themen: Standortförderung / KMU-Politik / KMU-Tests) Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL EVD/SECO – Martin Godel, Leiter Ressort KMU-Politik 4

Organisation und Adressaten • Organisation: Ø Ø Ø Zeitpunkt während Vernehmlassungsverfahren Im Auftrag des KMU-Forums oder des SECO Durchführung durch das SECO Zusammen mit Vertretern der zuständigen Ämter Spezialisten der betroffenen Branchenverbände Einem Dutzend ausgewählter betroffener KMU • Adressaten: Ø Zuständige Bundesämter und Departemente Ø Interessierte parlamentarische Kommissionen Ø KMU‘s / Öffentlichkeit Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL EVD/SECO – Martin Godel, Leiter Ressort KMU-Politik 5

Prüfpunkte • Die durch die Vorlage verursachte administrative Mehrarbeit • Die verursachten Kosten (Investitionen, Komplikationen in der Produktion usw. ) • Die Einschränkungen des unternehmerischen Handlungsspielraums • Die Wechselwirkungen mit anderen Vorschriften (Doppelspurigkeiten) • Die Ausweichmassnahmen, welche die Unternehmen zu ergreifen drohen • Die praktischen Aspekte des Vollzugs und die möglichen Alternativen Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL EVD/SECO – Martin Godel, Leiter Ressort KMU-Politik 6

Interviews mit einem Dutzend KMU • Ziel: Analyse verfeinern • Dauer: durchschnittlich 90 Minuten • Die befragten Personen werden sorgfältig ausgewählt (Unternehmer, Direktoren, Spezialisten, usw. ) • Interviews werden vorbereitet (vorgängig zugesandter Fragebogen) • zusätzliche Informationen zur Vorlage werden während des Interviews abgegeben Qualität der Ergebnisse der Interviews hängt wesentlich von den Kenntnissen und den Erfahrungen der befragten Personen ab Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL EVD/SECO – Martin Godel, Leiter Ressort KMU-Politik 7

Validierung der Resultate • durch Vertreter der zuständigen Ämter • durch Spezialisten der betroffenen Branchen • durch die Mitglieder des KMU-Forums Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL EVD/SECO – Martin Godel, Leiter Ressort KMU-Politik 8

Beispiele von KMU-Tests • Neues Revisionsrecht • Kosten des neuen Lohnausweises • Staatliche Kontrollen in KMU • Mehrwertsteuer – Saldosteuersatzmethode • Abwehrdispositiv gegen Geldwäscherei • Humanforschungsgesetz • Neues Lebensmittelrecht • CO 2 -Abgabe • Neues Chemikalienrecht. . etc. Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL EVD/SECO – Martin Godel, Leiter Ressort KMU-Politik 9

Beispiel: Evaluation der Kosten des neuen Lohnausweises Resultate: 1. Keine weitere Änderungen in kurzer Zeit, da einmalige Anpassungskosten 2. Fokussierung auf die Harmonisierung der Begriffsdefinitionen der AHV und jenen des Lohnausweises 3. Anpassung der Methodik der Schweizerischen Steuerkonferenz (SSK) bezüglich zukünftiger Regulierungsverfahren Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL EVD/SECO – Martin Godel, Leiter Ressort KMU-Politik 10

Wirksamkeit der Instrumente • KMU-unfreundliche Regulierungsprojekte können in der Regel frühzeitig identifiziert werden (ständige Beobachtung) • Treffende und realistische Vereinfachungsvorschläge können gemacht werden (Befragung KMU / Spezialisten) • Die Stellungnahmen des Forums sind glaubwürdig (Expertenkommission / Neutralität / basierend auf Tests) • Die Empfehlungen des Forums können nicht einfach ignoriert werden (Autorität des Forums / Follow-up) • “Awareness Effect“ in der ganzen Bundesverwaltung Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL EVD/SECO – Martin Godel, Leiter Ressort KMU-Politik 11

Herzlichen Dank für Ihr Interesse. Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Martin Godel Leiter KMU-Politik Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Direktion für Standortförderung Holzikofenweg 36, 3003 Bern Tel. ++41 31 322 29 61 Fax ++41 31 323 12 11 martin. godel@seco. admin. ch www. seco. admin. ch Der KMU-Verträglichkeitstest / Jahreskongress 2011 SEVAL EVD/SECO – Martin Godel, Leiter Ressort KMU-Politik 12