Dr Petra Bendel FriedrichAlexanderUniversitt ErlangenNrnberg Vorlesung Einfhrung in

Dr. Petra Bendel Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Vorlesung: Einführung in die Politische Wissenschaft, Teilbereich: Die Europäische Union, Teil II www. regionalforschung-erlangen. de pabendel@phil. uni-erlangen. de

Rückblick auf die 1. Sitzung • Was ist die Europäische Union/was ist sie nicht? • Warum die Europäische Union studieren? • Welche Teilbereiche beschäftigen sich mit der Europäischen Union? • Wie verliefen Beginn und Entwicklung der europäischen Integration? Integrationstheorien zur Erklärung von Fortschritten, Stillstand oder Rückschritten

Was erwartet Sie heute? Teil I: Entwicklung der europäischen Integration, Phasen 3 -5 - Schwerpunkt: Verfassungsvertrag Teil II: Institutionelles Design und Institutionen-Konflikte Teil III: Politikfelder im Überblick

I: Entwicklung der Europäischen Union, Teil 2 • 3. Phase: 80 er und 90 er Jahre: Reformeifer und Vertragsrevisionen Genscher-Colombo-Initiative 1981 Gipfel von Fontainebleau 1986 Süderweiterung 1985/86 EEA Reformen: Binnenmarktperspektive Beschlussverfahren Parlamentsposition Gemeinschaftskompetenzen für neue Politikfelder

3. Phase, Fortsetzung • 1992/93 Vertrag von Maastricht: GASP, ZJIP drei Säulen aber: Verfahren um die Sozialcharta: „flexible“ oder „abgestufte“ Integration neue Art der Integration • 1997/99 Vertrag von Amsterdam: „Mr. GASP“, Teile der 3. Säule in die 1. Säule Flexibilitätsklausel • 1999: Einführung des Euro

4. Phase: Das 21. Jahrhundert: Erweiterung und Krise des Verfassungsvertrags • 2001/03 Vertrag von Nizza: Institutionenreform • 2002/03 Verfassungskonvent • 2004 Unterzeichnung des Verfassungsvertrages durch die 25 Staatsund Regierungschefs • 2005 Ablehnung des Verfassungsentwurfs in Frankreich und den Niederlanden

Verfassungskonvent: Zusammensetzung

Was wollte der Verfassungsvertrag? • Vereinfachung der Verfahren • Klarere Abgrenzung der Kompetenzen von Union und Mitgliedstaaten • Stärkung der regionalen Ebene • Ausbau der Rechte der Bürger • Qualitätssprung in den Bereichen GASP sowie Justiz und Inneres

Eurobarometer: Wissen über den Verfassungsvertrag

Warum stockte der Verfassungsvertrag?

Optionen aus der Krise des Verfassungsvertrages (Text zur Nachbereitung!) 1. Festhalten am Verfassungsvertrag 2. Nizza plus x 3. = 1. + 2. (Kursverfassung + Nizza) 4. Flexible Integration a) Verfassungsvertrag + ergänzende Protokolle/ Erklärungen (z. B. Sozialprotokoll< F) a) Nizza plus Institutionenreform (z. T. durch Geschäftsordnunge n, z. T. durch Beitritt Kroatiens; Gefahr: Wiederh. v. Nizza) Kombination mit Verfassung als „Kopfvertrag“ (Problem: Inkonsistenzen) „Kerneuropa“, „variable Geometrie“, „föderale Europäische Union“ (Problem: löst nicht Primärrecht) b) Neuer Verfassungsvertrag (< EP; aber: sehr unwahrsch. ) b) Umfassende Reform des Nizza. Vertrages (Problem: Wiederh. Ve. V) c) Nizza beibehalten plus Context Change Quelle: © eigene Darstellung nach Göler/Jopp 2006: 91 -105.

Zwischenfazit: Entwicklung und aktuelle Herausforderungen • Pragmatische Entwicklung, aber: Transparenzdefizit • Beständige Erweiterung, aber: „Grenzen“? Leistungsfähigkeit? Identitäts- und Finalitätsfrage? • Institutionelle Fortentwicklung, aber: (input-) Legitimation? Effizienz (output-Legitimation)? • Fortentwicklung der policies, aber: Handlungsfähigkeit nach Innen und nach Außen?

Eurobarometer: Demokratiedefizit?

Eurobarometer: Identität?

II: Institutionelles Design und Institutionen-Konflikte

Gesetzgeber Parlament?

Drei-Säulen-Modell der EU

Wiederholung • Bitte zur Selbstkontrolle das zweite Quiz bearbeiten! • Bitte zur Nachbereitung und für den Ausblick den Text Göler/Jopp (2006) im Reader lesen! • Bitte Glossarbegriffe nachbereiten!

Glossarbegriffe • • • • EEA – Einheitliche Europäische Akte qualifizierte Mehrheitsentscheidung Vertrag von Maastricht GASP Innen- und Justizpolitik Wirtschafts- und Währungsunion Differenzierte Integration Kopenhagener Kriterien Acquis communautaire Vertrag von Nizza Charta der Grundrechte Verfassungsvertrag Säulen der EU