Die Krise des Sozialstaates Hlt das soziale Netz

Die Krise des Sozialstaates - Hält das soziale Netz? - Referat von: Christian Ballerman, Daniela Klein-Harmeyer, Martin Heidkamp und Marcus Gerhardy

Zielsetzung des Referates Ø Wie werden erklären, warum das soziale Netz nicht „hält“, so wie es momentan ist Ø Dazu werden wir die demographische und wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands betrachten und auswerten Ø Des weiteren werden wir aktuelle Reformvorschläge aufzeigen

Was ist das soziale Netz? Das soziale Netz besteht aus: Ø Ø Ø Krankenversicherung Pflegeversicherung Unfallversicherung Rentenversicherung Arbeitslosenversicherung

Die wirtschaftliche Situation Höchste „Januar – Arbeitslosenzahlen“ seit 5 Jahren, 4, 62 Millionen Arbeitslose Ø Insgesamt: Steigerung der Arbeitslosigkeit Ø

Die wirtschaftliche Situation Ø Sehr hohe Staatsverschuldung momentan 1. 281. 447. 960. 000 € (1. 281 Mrd. € am 24. 02. 2003)

Die demographische Entwicklung Ø Es werden immer weniger Menschen geboren, dafür werden die Menschen dank der Medizin immer älter

Die wirtschaftliche Situation Ca. 37. 700 Unternehmensinsolvenzen im Jahre 2002 Ø im Vergleich zu 2001 eine Steigerung von 16, 4 % Ø

Zukunftsaussichten Ø Die Zukunftsaussichten schließen folgende Punkte ein: Ø Arbeitslosigkeit Ø Das Rentenproblem Ø Staatsverschuldung

Arbeitslosigkeit Die Arbeitslosigkeit wird bis ca. 2030 zunehmen (siehe Alterspyramide) Ø Dies ist der „Sattelpunkt“, ab dem die Arbeitslosigkeit voraussichtlich abnehmen wird, da es weniger Arbeitnehmer gibt Ø

Arbeitslosigkeit Ø Würden heute alle zur Verfügung stehenden technischen Möglichkeiten genutzt werden, hätten wir eine Arbeitslosenquote von ca. 40% Ø Laut Untersuchungen werden im Jahre 2020 nur noch 2% der Arbeitnehmer in der Industrie beschäftigt sein. (Strukturwandel)

Arbeitslosigkeit Ø Eine mögliche Arbeitsmarktsituation der Zukunft ist, dass die restliche Arbeit auf viele Menschen verteilt wird Ø Es ist aber wahrscheinlicher, dass es eine kleine, hochqualifizierte Elite und viele Arbeitslose geben wird

Das Rentenproblem Ø Es werden immer mehr alte Menschen, die das Geld aus dem Rententopf holen, aber immer weniger Arbeitende die Geld hinein geben Ø laut einer Studie rechnet jeder vierte Aktive mit einer Altersrente, die unter 50% seines letzten Nettoeinkommens liegt

Das Rentenproblem Ø Heute leben nur in 21% aller Haushalte Kinder unter 15 Jahren (vor 50 Jahren 41%) Ø Die kinderreichen Haushalte sind von 7% (1950) auf 2 % (1999) zurückgegangen Ø Die Lebenserwartung hat sich von 1950 bis jetzt um ca. 12 Jahre erhöht

Das Rentenproblem Ø Im Jahre 2030 wird jeder von uns einen Rentner finanzieren müssen Ø Dies ist natürlich faktisch nicht möglich, aus diesem Grunde muss angefangen werden eine private Altersvorsorge aufzubauen

Staatsverschuldung Die Staatsschulden betrugen am 31. 12. 2001 1. 223, 7 Mrd. EUR Ø Die Neuverschuldung beträgt 51 Mrd. EUR pro Jahr (1669 EUR pro Sekunde) Ø

Staatsverschuldung Ø Durch den Zinseszinseffekt ist es fast unmöglich den Schuldenberg abzubauen Ø Wenn eine Schuld von 100 EUR mit 7% verzinst und nie bedient wird, werden daraus in 50 Jahren 2. 950 EUR und in 137 Jahren 1 Mio. EUR!

Staatsverschuldung Ø Die Staatsverschuldung wird bis zum Jahre 2043 auf 3. 371 Milliarden € angewachsen sein (Zinsen und Zinseszins nicht mitgerechnet!!!!)

Belastung der Sozialversicherungen Ø Fast alle Sozialversicherungen werden durch die demographische Entwicklung, die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und durch einen gesellschaftlichen Strukturwandel in Mitleidenschaft gezogen (Ausnahme: Unfallversicherung)

Belastungen der Krankenversicherungen Ø Durch den steigenden Altersdurchschnitt steigt auch die Zahl der Kranken

Belastungen der Pflegeversicherung Ø Durch steigernden Altersdurchschnitt steigt ebenfalls die Zahl der Pflegebedürftigen

Belastungen der Rentenversicherung Altersdurchschnitt steigt von Jahr zu Jahr somit auch mehr Rentenempfänger Ø Die Zahl der Frührentner steigt Ø Renten können nicht mehr bezahlt werden, weil immer weniger Kinder geboren werden Ø

Belastungen der Arbeitslosenversicherung Ø Die Zahl der Langzeitarbeitlosen steigt

Reformvorschläge Es ist nötig, dass Sozialsystem an die heutige Zeit anzupassen, durch: Ø Gewandelte Steuer- und Sozialpolitik Ø Differenziertere Beiträge zur Sozialversicherung Ø Revolutionierung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

Steuerpolitik Ø Direkte Steuern (Mehrwertsteuer) erhöhen Ø Indirekte Steuern (Lohnnebenkosten) senken Ø Das würde den Wirtschafsstandort Deutschland interessanter machen Ø Um der Spiralwirkung der Staatsverschuldung zu entgehen müsste die Regierung die momentanen Schulden „einfrieren“ und einen seriösen Tilgungsplan erstellen

Sozialpolitik Ø Um die demographische Entwicklung abzuschwächen ist es wichtig die Kindererziehung zu fördern dazu gehört: Ø Kindergärten und Ganztagsschulen um Müttern das Weiterarbeiten zu ermöglichen Ø Statt des „Ehegattensplittings“ Subvention der Familien mit Kindern

Beiträge zur Sozialversicherung Ø Hier sollte man Familien mit Kindern einen Teil der Beiträge erlassen, da sie schon dadurch, dass sie Kinder haben das Sozialsystem stärken Ø Hier muss dann auch der Missbrauch des Sozialsystems betrachtet werden

Wirtschaftsstandort Deutschland Ø Lockerung des Kündigungsschutzes Ø Bekämpfung der Schwarzarbeit, gleichzeitige Senkung der Lohnnebenkosten Ø Durch Schwarzarbeit gehen mehrer 100. 000 Arbeitsplätze verloren Ø Mehrere 100 Milliarden € gehen am Fiskus vorbei

Zusammenfassung Ø Insgesamt ist ersichtlich, dass dem Sozialsystem bei der momentanen Entwicklung nur noch Reformen helfen können Ø Ohne diese Reformen wird der Staat sich bis hin zum Ruin verschulden Ø Dadurch befindet sich ebenfalls die Demokratie in Gefahr, denn nur Arbeiter, die sich in ihrem Staat wohlfühlen, sind gute Demokraten (siehe die sinkende Wahlbeteiligung)

Quellenangaben Ø Ø Ø Focus 6/2003 Hochschulgruppe Göttingen (http: //www. gwdg. de/~jusos) Neue Osnabrücker Zeitung (http: //www. neue-oz. de) Bund der Steuerzahler (http: //www. steuerzahler. de) ehemaligen Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung (http: //www. bma. de) Statistisches Bundesamt Wiesbaden (http: //www. staatsverschuldung. de)

Quellenangaben Aktionsgemeinschaft Wirtschaftlicher Mittelstand (http: //www. awmev. de) Ø Hausarbeiten. de (http: //www. hausarbeiten. de) Ø Rettet die Zukunft (http: //www. rettetdiezukunft. de) Ø