Die Demokratie Ein Auslaufmodell Am Beispiel von Frankreich

Die Demokratie Ein Auslaufmodell? Am Beispiel von Frankreich, Südamerika und der Schweiz Ein Vortrag von Lara Schultze und Jonas Krieger

Die 5 Republiken Frankreichs Ein Vergleich

3 Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 Merkmale am Beispiel: 1. Franz. Republik • Demokratie griechisch; ▫ demos: Volk, ▫ kratia: Herrschaft • Verfassung vom 24. Juni 1793: • Art. 25. Die Souveränität ruht im Volk; […]. • Art. 29. Jeder Bürger hat das gleiche Recht, an der Gesetzgebung und der Ernennung seiner Beauftragten oder seiner Vertreter mitzuwirken.

4 Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 Merkmale am Beispiel: 1. Franz. Republik • Art. 122. Die Verfassung verbürgt allen Franzosen Gleichheit, Freiheit, Sicherheit, Eigentum, öffentliche Schuld, freie Ausübung des Gottesdienstes, allgemeinen Unterricht, öffentliche Unterstützung, unbeschränkte Pressefreiheit, das Petitionsrecht, das Recht, sich in Volksversammlungen zu vereinen, den Genuss aller Menschenrechte.

5 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 1. Französische Republik 1792 - 1804 • Ausrufung während der Französischen Revolution ( 1789 – 1799) • Abschaffung der Monarchie, Verurteilung der königlichen Familie zum Tode • Verfassung von 1793 bereits im selben Jahr suspendiert • Robespierre übernimmt die absolute Macht, etwa 1793 - 95 „Schreckensherrschaft“; Ende mit der Hinrichtung Robespierres

6 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 1. Französische Republik 1792 - 1804 • 1795 wird das Parlament in zwei Kammern aufgeteilt • Parlament ernennt das aus 5 Männern bestehende Direktorium • Napoleon ersetzt Direktorium durch Konsulat mit drei Konsuln und erklärt sich 1802 zum Konsul auf Lebenszeit • Napoleon krönt sich selbst 1804 zum Kaiser der Franzosen Ende der 1. Französischen Republik

7 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 2. Französische Republik 1848 - 1852 • Geht aus der Februarrevolution von 1848 hervor • Charles Louis Napoléon Bonaparte (Napoleon III. ) wird im Dezember 1848 zum Staatspräsidenten gewählt durch Volksabstimmung ▫ für 4 Jahre, nur einmal wählbar • Napoleon III. lässt sich 1852 zum Kaiser ausrufen und dies durch eine Volksabstimmung bestätigen Ende der 2. Französischen Republik

8 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 3. Französische Republik 1870 - 1940 • Französisch – Preussischer Krieg 1870/71 • Napoleon III. wird 1870 von den Preussen gefangen genommen • Die 3. Französische Republik wird in Paris ausgerufen, an der Niederlage gegen Preussen kann aber nichts mehr geändert werden • Frankreich steht in der Kolonialpolitik Grossbritannien gegenüber

8 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 3. Französische Republik 1870 - 1940 • Vor dem Ersten Weltkrieg: ▫ ▫ Bündnis zwischen Frankreich und Grossbritannien: „Entente cordiale“ Bündnis mit Russland erweitert: „Triple Entente“ • Frankreich als eine der Siegermächte • Während der Weltwirtschaftskrise: Wirtschafts- und Finanzprobleme Dauerkrise: häufig wechselnde Kabinette

9 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 3. Französische Republik 1870 - 1940 • Deutschland besetzt Nordfrankreich während des Zweiten Weltkrieges ▫ Frankreich muss kapitulieren • Waffenstillstandsabkommen mit Deutschland und Italien Ende der 3. Französischen Republik

10 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 4. Französische Republik 1946 - 1958 • 1944 wird Frankreich mithilfe der Alliierten befreit • Der Verfassungsentwurf vom Oktober 1946 wird mit einer knappen Mehrheit angenommen • Krisen in der Innenpolitik und in den französischen Kolonien Ende der 4. Französischen Republik 1958 • Annahme einer neuen Verfassung 1958

11 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 5. Französische Republik seit 1958 • Charles de Gaulle • * 22. November 1890, † 9. November 1970 • Führt im Zweiten Weltkrieg den Widerstand des Freien Frankreichs gegen die deutsche Besatzung an • Chef der provisorischen Regierung von 1944 bis 1946

12 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 5. Französische Republik seit 1958 • Setzt 1958 eine neue Verfassungsreform durch begründet damit die 5. Republik • Präsident der 5. Französischen Republik von 1959 – 1969 • Algerienfrage 1959: de Gaulle möchte das Selbstbestimmungsrecht Algeriens anerkennen algerische Unabhängigkeit 1962 • Prestigeverlust: Rücktritt

13 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 5. Französische Republik François Mitterand Georges Pompidou Valéry Giscard d‘Estaing Nicolas Sarkozy Jacques Chirac Staatspräsident 1969 - 1974 1981 - 1995 1974 - 1981 1995 - 2007 seit 1958

15 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 Politische Struktur • Volk wählt direkt: ▫ Präsident der 5. Französischen Republik ▫ Nationalversammlung ▫ Conseillers („Berater“) • Präsident bestimmt: ▫ Premierminister; nennt/leitet: Minister • Conseillers wählen: ▫ Senat

Demokratie in der Schweiz Entwicklung vom Staatenbund zum Bundesstaat

14 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 Bundesvertrag von 1815 • Von der langen Tagsatzung, infolge des Wiener Kongresses erstellt • Tagsatzung bestimmt Armeeleitung und Aussenpolitik • Art. 7. Die Eidgenossenschaft huldigt dem Grundsatz, dass so wie es (…) keine Unterthanenlande mehr in der Schweiz gibt, (…) auch der Genuss der politischen Rechte nie das ausschliessliche Privilegium einer Classe der Cantonsbürger sein (könne).

18 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 Stadt und Republik Bern 1816 • Grosser Rat ▫ 299 Mitglieder, 200 der Stadt Bern und 99 der Landschaft ▫ Wählt Abgeordneter für die Tagsatzung • Kleiner Rat (Regierung) ▫ 25 Mitglieder aus dem grossen Rat (von diesem gewählt) • 2 Schultheisse • Wahl des Grossen Rates durch ein Wahlcollegium ▫ Aus Kleinem Rat und 16 zufällig bestimmten Mitgliedern des Grossen Rates • (Es sollen) unter den (…) Mitgliedern der zweihundert weniger nicht als achtzig bürgerliche Geschlechter von Bern sich befinden.

15 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 Liberalismus • von lat. liberalis ‘die Freiheit betreffend’ • Bürgertum ▫ Forderung des Rechts- und Verfassungsstaats ▫ Beseitigung ständischer Vorrechte ▫ Selbstverwaltung der Gemeinden • Julirevolution in Frankreich ▫ Frankreich wird eine konstitutionelle Monarchie • Liberales Deutschland

16 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 Regeneration • Liberale Verfassungen in 12 Kantonen bis 1831: ▫ ▫ Volkssouveränität Wahl des Grossen Raths durch das Volk Gewaltentrennung Art. 13. Die Pressfreiheit ist gewährleistet, und zwar so, dass niemals die Censur, noch irgend eine vorgreifende Maßnahme Statt finden kann. • demokratisch

17 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 Konservativismus • • Von lat. conservare ‘bewahren, erhalten’ Gegenbewegung zum Liberalismus Erhaltung des Bestehenden, (des guten Alten) Vor allem in katholischen Kantonen • Liberalismus wird radikal • Spaltung von Basel in Halbkantone

18 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 Luzern • Eher liberal • Aargau hebt Klöster auf ▫ Massenpetition aus Luzern wird konservativ • Beruft den Jesuitenorden 1844 ▫ Erziehung • Freischarenzüge

19 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 Sonderbund • katholische Kantone schliessen ‘Schutzbündnis’ ▫ nach dem Bundesvertrag nicht erlaubt ▫ Erinnert an Borromäischen Bund (Glaubenskriege) ▫ Konservative Reformierte können dies nicht mehr unterstützen • Liberaler Umschwung in reformierten Kantonen

20 Die Demokratie, 15 September Ein Auslaufmodell? 2020 Reaktionen • Tagsatzung verbietet den Sonderbund • Sonderbund hofft auf Hilfe aus ‚Österreich‘ ▫ rüstet auf • Liberale wollen Sonderbund militärisch auslöschen • Tagsatzung ernennt Henri Dufour zum General

Die Demokratie Ein Auslaufmodell? Teil 2

26 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Kriegsverlauf • 150 Tote • 400 Verletzte

27 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 General Henri Dufour • Überlieferter Grundsatz: • „Il faut pas sortir de cette lutte non seulement victorieux, mais aussi sans reproche. “ • „Wir müssen aus diesem Kampf nicht nur siegreich, sondern auch ohne Vorwurf hervorgehen. “

28 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Kriegsverlauf • Appenzell Innerrhoden und Neuenburg waren neutral geblieben • Kapitulationen: ▫ Freiburg: 14. November 1847 ▫ Luzern: 24. November 1847 • Konferenz in Brunnen 25. Nov. 1847 ▫ Übrige Kantone kapitulieren ebenfalls ▫ Wallis: 1. Dezember

29 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Folgen • Kriegssieger bestimmen über Verfassung und Regierung der besiegten Kantone • Verlierer müssen Kriegskosten begleichen ▫ Luzern löst dazu weitere Klöster im Kanton auf

30 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Reaktionen anderer Länder • Österreich, Preussen, Frankreich, Russland • Veränderung der Bundesakte von 1815 sollen nicht zugelassen werden, bei • Widerspruch mit der Souveränität der Kantone • Tagsatzung wies Einmischung zurück • Konsequenzen bleiben aus ▫ Innenpolitische Probleme; in Frankreich z. B. : Februarrevolution

31 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Verfassung von 1848 • Von souveränen Kantonen gebildeter loser Staatenbund zu fester gefügter Bundesstaat ▫ Einzelne Kantone haben kein Austrittsrecht • Bund bekommt das Recht über: ▫ ▫ Krieg und Frieden Verkehr mit dem Ausland Organisation des Bundesheeres Presse - und Vereinsfreiheit usw.

32 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Verfassung von 1848 • Tagsatzung wird ersetzt ▫ Bundesversammlung Vertretung der Kantone (Ständerat) Vertretung des Volkes (Nationalrat) • Bundesrat (siebenköpfige Kollegialbehörde) • Bundesgericht • Annahme der Verfassung mit ~2 Mio Einwohnern (~300‘ 000 dagegen)

33 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Verfassung von 1848 • Tagsatzung ▫ geht zum Mehrheitsprinzip über ▫ erklärt die Verfassung am 12. September 1848 als angenommen ▫ löst sich auf • Erste Bundesversammlung tritt am 6. Nov. zusammen (Bern: Bundessitz) ▫ Wählt den ersten Bundesrat

34 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Volksinitiative früher • 1848: • 1891: 50‘ 000 Stimmberechtigte konnten eine Totalrevision der Verfassung verlangen Teilrevision eingeführt

35 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Volksinitiative heute • Etwa seit den 70 -er Jahren sehr beliebt • Forderung: • Innerhalb von 18 Monaten: 100‘ 000 Unterschriften von Stimmberechtigten • Abgestimmte Volksinitativen bis heute: 174 davon Volk und Ständen angenommen: 18 (10, 3 %)

36 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Entwicklungen • Frauenstimmrecht in der Schweiz seit 1971 • Vergleich: in Deutschland seit 1918 • Zürcher Abstimmungsplakat von 1920

37 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Gefahren des Schweizer Systems • Volk kann zu allem abstimmen • Stärken des Systems sind gleichzeitig Schwächen • Beispiel: Todesstrafe bald eingeführt?

38 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Schweiz heute

39 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Bundesräte Kanton Partei Didier Burkhalter Neuenburg FDP Micheline Calmy-Rey (Vizepräsidentin 2010) Genf SP Doris Leuthard (Bundespräsidentin 2010) Aargau CVP Ueli Maurer Zürich SVP Johann Schneider-Ammann Bern FDP Simonetta Sommaruga Bern SP Eveline Widmer-Schlumpf Graubünden BDP

Südamerika Warum heute viele Menschen in Südamerika nicht viel von demokratischen Systemen halten

41 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Situation in Südamerika • Alle Staaten sind Präsidiale Republiken und bezeichnen sich als demokratisch ▫ Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und zum Teil auch Oberbefehlshaber der Armee • Gewaltenteilung • Bürgerkrieg, Korruption, Drogenkartelle

42 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Kolumbien • Staat (Polizei, Militär) • linke (marxistisch) Guerillabewegungen ▫ FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) ▫ ELN (Nationale Befreiungsarmee) ▫ Verwendung von Landminen • Autodefensas Unidas de Colombia (AUC) ▫ Zusammenschluss von paramilitärischen Organisationen (rechts) ▫ will FARC und ELN besiegen

43 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Kolumbien • Finanziert durch Kokainhandel • Menschenrechte werden von keiner der Gruppierungen beachtet. • Verhandlungen scheitern regelmässig • Álvaro Uribe harte Politik kann Sicherheit etwas verbessern • insgesamt etwa 200‘ 000 Opfer

44 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Demokratisierung • Übergang von Autokratie in Demokratie • Unterteilung in 3 Wellen und je eine Gegenwelle 1. Gegenwelle 2. Welle (nach S. P. Huntington) 1. Welle 2. Gegenwelle 3. Welle 3. Gegenwelle 1828 - 1926 1922 - 1942 1943 - 1962 1958 - 1975 1974 – ? (hier: 1991) Argentinien Argentinien Bolivien Brasilien Chile Equador Kolumbien Peru Uruguay Uruguay Venezuela (Venezuela ? ) 28 andere Länder 15 andere Länder 23 andere Länder 10 andere Länder 24 andere Länder 5 Länder

45 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Ergebnisse von Umfragen

46 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Defekte Demokratie • politikwissenschaftlicher Ansatz zur Unterscheidung von Demokratien: • Verschiedene Untergebiete einer Demokratie: ▫ ▫ politische Teilhaberechte (Wahlen) bürgerliche Freiheitsrechte (Menschenrechte) Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit Regierungsgewalt (verletzt wenn die Regierung zum Beispiel keinen Einfluss auf das Militär hat)

47 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Defekte Demokratie • Die meisten Südamerikanischen Staaten weisen Defizite in mindestens einem dieser Gebiete auf ▫ meist Korruption (Bolivien, Ecuador) ▫ Menschenrechtsverletzungen (Peru) einige Länder haben eingeschränkte Meinungsfreiheit ▫ konkurrierende Gruppen zur Regierung (Kolumbien) ▫ In allen kann gewählt werden Einige Länder haben eine Wahlplicht (Chile) • Momentan ist nur Uruguay nicht ‘defekt’

48 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Alternativen • Imitation: • Militärregimes waren erfolglos: ▫ keine kommunistische Bedrohung mehr Keine Unterstützung ▫ wirtschaftlich ineffizient ▫ Druck von verschiedenen Gruppen der Bevölkerung

49 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Alternativen • Autokratien ▫ China ▫ Russland Putin: ‘I need to be strong at home, so that Russia can be strong abroad’ ▫ Venezuela

50 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Venezuela • reich aufgrund von Erdölexporten ▫ Preis für Öl fiel Wirtschaftskriese, Verschuldung Putschversuche Bis 1998 politische Stabilisierung

51 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Hugo Chávez • Berufssoldat • 2 Jahre Haft wegen Putschversuch • Gründet die Partei Movimiento V Republica (Bewegung Fünfte Republik) • Wird 1998 zum Staatspräsident gewählt • Kündigt bei Amtsantritt die bolivarische Revolution an

52 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Bolivarische Revolution • Simón Bolívar (1783 -1830) ▫ Führer im Unabhängigkeitskampf gegen Spanien ▫ ernennt sich zum Diktator, muss zurücktreten • Für Chávez: ▫ mit friedlichen und demokratischen gegen die sozialen Missstände Armut Bekämpfung der Korruption

53 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Hugo Chávez • Chávez erhielt vom Parlament Sondervollmachten ▫ um Staatshaushalt zu sanieren ▫ und um Armut zu bekämpfen • neue Verfassung weitet Vollmachten des Präsidenten aus ▫ Entmachtung von Justizwesen und Parlament • Im Jahr 2000 bei Wahlen ▫ Chávez mit fast 60 Prozent der Stimmen bestätigt ▫ seine Partei ist die stärkste • Gesetze für staatliche Lenkung der Wirtschaft ▫ Mehr Arbeitsplätze ▫ Unabhängigkeit vom Erdöl

54 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Hugo Chávez • Putschversuche und Generalstreik ▫ Chávez mit 58% bestätigt Ärmere Bevölkerung profitiert von Sozialprogrammen Einseitige Propaganda in den Medien • Neue Sondervollmachten im Wirtschaftsbereich ▫ Verstaatlichung der Ölindustrie und Telekomunikation ▫ Medien müssen Sendezeit für den Staat zur Verfügung stellen • Verfassungsänderung für unbegrenzte Wiederwahl des Präsidenten • 2007 wird eine geänderte Verfassung abgelehnt

55 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Human Rights Watch 2008 • President Hugo Chávez and his supporters have effectively neutralized the independence of Venezuela's judiciary. In the absence of a judicial check on its actions, the Chávez government has systematically undermined journalists' freedom of expression, workers' freedom of association, and the ability of civil society groups to promote human rights. ▫ Vertreter von Human Rights Watch werden ausgewiesen

56 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Union Südamerikanischer Nationen • Bündnis von allen 12 Südamerikanischen Nationen • Soll längerfristig ein Gebilde wie die EU werden ▫ Wird jedoch mittelfristig wahrscheinlich ein Wirtschaftsbündnis bleiben

57 Die Demokratie, 13. Dezember Ein Auslaufmodell? 2010 Quellen • • • • • • Microsoft Cooperation: Microsoft Encarta 2009 F. A. Brockhaus/wissenmedia: Der Brockhaus multimedial 2010 http: //lebendige-geschichte. ch/viewtopic. php? f=6&t=1100 http: //www. swissfot. ch/htm_public_d/adressen/adressk_kantone. htm http: //www. unasur-salud. org/; http: //amerika 21. de/nachrichten/inhalt/2008/sep/hrw-vs-chavez http: //www. hrw. org/en/node/87530 http: //de. wikipedia. org/wiki/Erste_Franz%C 3%B 6 sische_Republik http: //de. wikipedia. org/wiki/Zweite_Franz%C 3%B 6 sische_Republik http: //de. wikipedia. org/wiki/Dritte_Franz%C 3%B 6 sische_Republik http: //de. wikipedia. org/wiki/Vierte_Franz%C 3%B 6 sische_Republik http: //de. wikipedia. org/wiki/F%C 3%BCnfte_Franz%C 3%B 6 sische_Republik http: //de. wikipedia. org/wiki/Sonderbundskrieg http: //de. wikipedia. org/wiki/Sonderbund_%28 Geschichte%29 http: //upload. wikimedia. org/wikipedia/de/a/af/Politisches_System_der_Schweiz. png http: //de. wikipedia. org/w/index. php? title=Datei: Logo_de_la_R%C 3%A 9 publique_fran%C 3%A 7 aise. svg&filetimestamp=2010 0331073236 http: //www. bpb. de/themen/98 RPUA, 0, Lateinamerika%3 A_Politische_Transformation_zur_Demokratie. html http: //library. fes. de/pdf-files/id/ipg/200402 nohlen. pdf; http: //www. hrw. org/en/node/87513 http: //www. giga-hamburg. de/iik/de/content/publikationen/beitraege/iik_be 06. pdf#page=91 http: //de. wikipedia. org/wiki/Venezuela, http: //de. wikipedia. org/wiki/Kolumbien http: //de. wikipedia. org/wiki/Union_S%C 3%BCdamerikanischer_Nationen Und weitere