Der HartzBericht Die Kommission und Vorstellung ihr Auftrag
Der Hartz-Bericht • Die Kommission und • Vorstellung ihr Auftrag einzelner Schwerpunkte • Übersicht über den Bericht • Beschäftigungswirkung • Die Annahmen der Kommission DGB Südniedersachsen-Harz 1
Die Hartz-Kommission • • Dr. Norbert Bensel (Vorstand Deutsche Bahn AG) Dr. Jobst Fiedler (Roland Berger Strategy Consults) Heinz Fischer (Deutsche Bank AG) Peter Gasse (IG Metall NRW) Dr, Peter Hartz (Vorstand Volkswagen AG) Prof. Werner Jahn (Universität Potsdam) Dr. Peter Kraljic (Mc. Kinsey & Company) Isolde Kunkel-Weber (ver. di Bundesvorstand) • • Klaus Luft (Market Access for Technology Services Gmb. H) Harald Schartau (Arbeitsminister NRW) Wilhelm Schickler (Präsident Landesarbeitsamt Hessen) Hanns-Eberhard Schleyer (Generalsekretär des Deutschen Handwerkes) Prof. Dr. Günther Schmid (Wissenschaftszentrum für Sozialforschung) Wolfgang Tiefensee (Oberbürgermeister Stadt Leipzig) Eggert Voscherau (Vorstand BASF) DGB Südniedersachsen-Harz 2
Der Auftrag • Aufgabenkonzentration auf Kernbereiche: Arbeitsund Ausbildungsplatzentwicklung, Auszahlung von Lohnersatzleistungen, aktive Arbeitsmarktpolitik • Vermittlung und Beratung: moderne Managementkonzepte, Verwaltung straffen, ITTechnologien, Befreiung von Doppelarbeiten • Organisatorischer Umbau: Verantwortlichkeit und Entscheidungsfreude vor Ort durch unternehmerische Strukturen auf allen Ebenen • Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe: Alle Leistungen (Beratung, Vermittlung, Förderung) aus einer Hand DGB Südniedersachsen-Harz 3
13 Innovationsmodule • Verbesserter Service - Job Center • Familienfreundliche Vermittlung • Zumutbarkeit • Jugendliche Arbeitslose Zeitwertpapier • Ältere Arbeitnehmer „Bridge. System“ • Arbeitslosen- und Sozialhilfe • Beschäftigungsbilanz und Bonussystem • Personal. Service. Agenturen • Ich-AG und Mini-Jobs • Controlling und Change Management • Kompetenzzentren Landesarbeitsämter • Job Floater • Masterplan DGB Südniedersachsen-Harz 4
Leitgedanken • „Arbeit um jeden Preis“ • Schattenwirtschaft abbauen (3, 3 Mio. Arbeitsplätze geschätzt) • Neue Wege der Finanzierung • Geringfügige Beschäftigung und Niedriglohnsektor ausweiten • Leiharbeit führt zu festen Arbeitsplätzen • Marktorientierung • Gesetzliche Vorgaben reduzieren - mehr Verantwortung vor Ort • Zusammenarbeit mit Privaten • 1, 5 Mio. unbesetzter Stellen (nach Angeben der Wirtschaft) • Arbeitslose müssen sich mehr bewegen DGB Südniedersachsen-Harz 5
Job. Center • Arbeitsämter und Neben- stellen werden Job. Center • Dienstleister für Kunden (Arbeitssuchende und Arbeitgeber) • Zuständigkeit für Sozialhilfeempfänger • Clearingstelle („Kundensteuerung“) • Fallmanager: Profiling (evt. Vergabe an Dritte) • Vermittler (befreit von Verwaltungsarbeit), incl. Arbeitgeberkontakte und Akquise von Stellen • konkrete Ansprechpartner für Arbeitgeber • bessere technische Ausstattung für Außendienst • gute Erreichbarkeit schnelle Reaktionszeit DGB Südniedersachsen-Harz 6
Familienfreundlichkeit • schnellere Vermittlung • Familie und Alleinerziehende: Vorrang bei der Vermittlung • Bonussystem für Vermittler bei Vermittlung von Jugend-lichen, Langzeitarbeitslosen, Alleinerziehenden, Familienernährern etc. • Vermittlungsbeginn mit Erhalt der Kündigung • Sofortige Arbeitslosmeldung nach Kündigung • Zeitarbeit nutzen • Zumutbarkeitsregeln „konsequent umsetzen“ • für Arbeitgeber: Kostengünstige bzw. -freie Probezeit, „Neutralisierung des Kündigungsschutzes“ DGB Südniedersachsen-Harz 7
„Neue Zumutbarkeit“ • Mobilität (bis hin zum Umzug für Jüngere) • „unterqualifikatorische“ Tätigkeit zumutbar • berufsfremde Tätigkeit zumutbar, wenn „Statusminderung unvermeidlich“ • Leiharbeit zumutbar • Zumutbarkeit erhöht sich mit Dauer der Arbeitslosigkeit • bis 3 Monate Alo: bis 20 % minus • 3 bis 6 Monate Alo: bis 30 % minus, für Jüngere, Alleinstehende Umzug zumutbar • ab 6 Monate Alo: minus zur Höhe Arbeitslosengeld, Umzug zumutbar • Flexibilisierung der Sperrzeit, Leistungskürzungen DGB Südniedersachsen-Harz 8
Personal. Service. Agenturen (PSA) • Kernstück der Hartz. Vorschläge • Verleihagentur (wie private Zeitarbeitsfirmen) • Arbeitslose erhalten 6 Monate nur Arbeitslosengeld • Nach sechs Monaten Gehalt nach PSA-Tarif • Über Einstellung entscheidet PSA • es gelten die Regeln der Zumutbarkeit • Koppelung mit Coaching und betriebsnaher Qualifizierung • Gesetzesänderung AÜLG: Abschaffung Synchronisations- und Befristungsverbot, Wiedereinstellungsverbot, Ausweitung auf Bauhauptgewerbe DGB Südniedersachsen-Harz 9
Zusammenführung von Arbeitslosenund Sozialhilfe • Arbeitslosengeld I (wie bisher) • Arbeitslosengeld II (bisherige Al. Hi): steuerfinanziert, nur bei Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt • Sozialgeld (bisher Sozialhilfe), nur bei Nichtverfügbarkeit für den Arbeitsmarkt • d. h. keine Abschaffung der Al. Hi, aber neue Bedingungen und Restriktionen • Umfang von Arbeitslosengeld II wird an „Bereitschaft zur Mitwirkung an Integrationsmaßnahmen“ geknüpft DGB Südniedersachsen-Harz 10
„Ich-AG“, Mini-Jobs • ‚kleine‘ Selbständigkeit: Zuschüsse vom AA für Arbeitslose für 3 Jahre bei Selbständigkeit (Höhe Arbeitslosengeld) • Verdienstgrenze 25. 000 €, Pauschalbesteuerung 10% • Familien-AG: Erweiterung durch mithelfende Familienangehörige • neue Verdienstgrenze für Dienstleitungen in privaten haushalten: 500 € • Sozialversicherung 10 % pauschal • steuerliche Abzugsfähigkeit für Privathaushalte bei Beanspruchung von Mini. Jobs und Beauftragung von Ich-AGs DGB Südniedersachsen-Harz 11
Ausbildungs. Zeit-Wertpapier, Bridgesystem • mehr differenzierte Ausbildungsberufe, Qualifizierungsbausteine aus bestehenden Berufen • Wertpapier zur Finanzierung von Ausbildungsplätzen (Azubi bringt Geld mit) • Finanzierung über Stiftung (EU-Mittel, Bundesanstalt, Spenden, JUMP, Rabattsystem) • Bridge: Vorzeitiges Ausscheiden Aus ALGBezug (ab 55) • statt ALG kostenneutrale monatliche Leistung • ab 60 dann Rente • Arbeitsamt kümmert sich nicht mehr um Bridge. Teilnehmer DGB Südniedersachsen-Harz 12
Umbau Landesarbeitsämter • LAAs als Kompetenz. Center • Vernetzung Arbeitsmarktund Wirtschaftspolitik • Beschäftigungsberatung (bei Personalabbau) • Unterstützung bei Neuansiedlungen • Wachstumsinitiativen • Existenzgründungsberatung • Weiterbildungsmarkt (Zertifizierung) • Clusterbildung befördern • Beginn in den neuen Bundesländern DGB Südniedersachsen-Harz 13
Job. Floater • finanziert Arbeit statt Arbeitslosigkeit • Arbeitsloser bringt bei Einstellung Gutschein in das Unternehmen mit • Unternehmen bekommt Finanzierungspaket in Form von Darlehen (100. 000 €) • Ziel: wer einstellt erhält Geld und kann weiter investieren • Finanzierung über Kredit -anstalt für Wiederaufbau • Zielgruppe KMUs DGB Südniedersachsen-Harz 14
Masterplan - „Profis der Nation“ • 11. 000 Vollzeitpolitiker, 80. 000 Gewerkschaftsfunktionäre, 1, 8 Mio. Lehrkräfte, 1, 7 Mio. Unternehmer, 1, 3 Mio. Wissenschaftler, 89. 000 Journalisten, 260. 000 Künstler, 60. 000 in sozialen Einrichtungen, 72. 000 bei Wirtschaftsverbänden, 53. 000 Geistliche, . . • Alle sollen anpacken: Erwartungen an jede Zielgruppe DGB Südniedersachsen-Harz 15
Beschäftigungswirkung • PSA: 500. 000 im Verleih, 150 -250. 000 weniger Arbeitslose, mit Job. Center 250 -350. 000 • Beschleunigte Vermittlung, neue Zumutbarkeit: 250. 000 • Ich-AG, Mini-Jobs: 200. 000 -500. 000 • Beschäftigungsbilanz 50 -100. 000 • Job Floater: 120. 000 • Job. Center (Hilfe aus einer Hand) 120 -230. 000 • Brigde. System: 150200. 000 DGB Südniedersachsen-Harz 16
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