Das Verhltnis von Bund Lndern beim Brokratieabbau aus

Das Verhältnis von Bund Ländern beim Bürokratieabbau aus Sicht des NKR Vierte Fachtagung Bürokratieabbau der Konrad-Adenauer-Stiftung Dr. Johannes Ludewig Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrates Berlin, 24. November 2016

Bürokratieabbau und Bessere Rechtsetzung 2013 2014 2015 Systematisches Ex post. Evaluierungsverfahren Lebenslagen von Bürgern und Unternehmen ‚One in one out‘-Regelung 2011 2016 Erweiterung der Ex-ante. Transparenz auf Erfüllungsaufwand Kostenermittlung für das EU-Recht 2007 25%-Abbau-Ziel „Einfacher zu. Projekte“ In Vorbereitung 2006 Ex-ante-Transparenz über gesetzliche Bürokratiekosten In Diskussion Vollzugsorientierte Gesetzgebung Betrachtung des Nutzens 2

10 Jahre NKR – Ergebnisse und offene Baustellen Ex-ante-Kostentransparenz Kulturwandel Erfüllungsaufwand ermitteln (B, W, V) National / EU Abbau und Vermeidung Bürokratiekosten / Erfüllungsaufwand 25%-Abbauziel, One-In-One-Out (W) ! ! E-Governmenttauglichkeit, Vollzugstauglichkeit KMU-Tauglichkeit E-Gov. -Prüfleitfaden, KMU-Prüfleitfaden Wirksamkeitskontrolle systematisches Evaluationsverfahren Ex-ante-Transp. Vollzugsaufwand, Einbindung Länder und Kommunen Ex-post-Kostentransparenz ! Vollständiges, ausgeglichenes Bild der Folgewirkungen Nutzen quantifizieren 3

Entwicklung jährlicher Erfüllungsaufwand Gesamt – Wirtschaft – Bürger – Verwaltung 4

Entwicklung jährlicher Erfüllungsaufwand Gesamt – Bund – Länder/Kommunen 5

Ermittlung des Erfüllungsaufwands im Mehrebenensystem 6