Das sterreichische Schulrecht Dr Armin ANDERGASSEN Landesschulrat fr

Das österreichische Schulrecht Dr. Armin ANDERGASSEN Landesschulrat für Tirol 30. August 2016, BFI Innsbruck

Einleitung und Hinführung zum Thema § Inhalte Schulrecht / Lehrerdienstrecht • Aufbau und Organisation der Schulverwaltung • Schulrechtliche Normen • Schulische Entscheidungsformen • Bildungsreform • Aufsichtspflicht • Leistungsbeurteilung NEU • Widerspruchsverfahren • Reifeprüfung NEU • Oberstufe NEU • Lehrer/innendienstrecht NEU • Suspendierung / Schulausschluss 2

Einleitung und Hinführung zum Thema § Inhalte Schulrecht / Lehrerdienstrecht • Medizinische Hilfestellungen • Werbung in der Schule • Urheberrecht • Freistellung vom Unterricht • Schulpflicht / Verletzung der Schulpflicht • Privatschulrecht • Zeugnisse / Urkunden • Religion in der Schule • Schülerbeihilfen • Schülerunfallversicherung 3

Organisation der Schulverwaltung § Schulrecht und Dienstrecht – Zuständigkeiten und Organisation, Verfassung • Bundesministerium für Bildung (BMB) • Landesschulrat für Tirol • Amt der Tiroler Landesregierung / Abteilung Bildung • Bundesschulen / Landesschulen • Bundeslehrer / Landeslehrer • Bundesgesetze / landesrechtliche Vorschriften • Bildungsreform (November 2015) - Bildungsdirektion - Schulautonomie - Gesamtschule / Modellregionen 4

Schulische Entscheidungen Entscheidung vs. Bescheid § Verfahrensbestimmungen § Entscheidung versus Bescheid • Schulorgane (Leiter/in, Kommission, Konferenz) = Entscheidung • Schulbehörde (LSR) = Bescheid § Entscheidung • Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes • Stellungnahmerecht Schüler/in, Erziehungsberechtigte • mündlich und schriftlich • keine vollinhaltliche Stattgebung: schriftlich 5

Schulische Entscheidungen schriftliche Ausfertigung § Bestandteile einer schriftlichen Entscheidung • Bezeichnung und Standort der Schule • Bezeichnung des entscheidenden Organs • Inhalt der Entscheidung unter Anführung der angewendeten Gesetzesstellen • Begründung, wenn dem Standpunkt des/der Schülers/Schülerin nicht vollinhaltlich Rechnung getragen wird • Datum der Entscheidung • Unterschrift des entscheidenden Organs, bei Kollegialorganen des Vorsitzenden • Rechtsmittelbelehrung, wenn dem Ansuchen nicht vollinhaltlich stattgegeben wird 6

Schulunterrichtsrecht Das Aufsichtsrecht § Siehe Präsentation • Die Aufsichtspflicht des Lehrers 7

Schulunterrichtsrecht LBVO NEU § Siehe Präsentation • Leistungsbeurteilung NEU: Zum Stand der Arbeiten aus der Sicht der wissenschaftlichen Begleitung – ao. Univ. -Prof. Dr. Georg Hans NEUWEG 8

Oberstufe NEU § Siehe Präsentation • Neue Oberstufe (NOST) 9

Urheberrecht und Schule § Siehe Präsentation • Medienerziehung und Recht 10

Gesundheit in der Schule § Siehe Präsentation • Medizinische Hilfestellungen im Bereich der Schule 11