Das Demokratiemodell des Grundgesetzes Von Johanna und Leonie

Das Demokratiemodell des Grundgesetzes Von Johanna und Leonie

Gliederung � Allgemeines � Volkssouveränität � Streitbar/Wehrhafte Demokratie � Wertgebundene Demokratie � Förderales System � Repräsentative Demokratie � Direkte Demokratie � Diskussion

Allgemeines Demokratie als Säule der Verfassung

Volkssouveränität

Volkssouveränität „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. “ Artikel 20 GG

Streitbare/Wehrhafte Demokratie „Gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. “ Artikel 20 GG

Streitbare/Wehrhafte Demokratie � Konzept wurde erstmals vom SPD-Politiker Carlo Schmid vorgeschlagen � Bevollmächtigt das Bundesverfassungsgericht ein Parteienverbot auszusprechen Bei akutem Verdacht, dass diese Partei die demokratische Ordnung ausnutzen könnte, um die Demokratie abzuschaffen

Wertgebundene Demokratie � Würde jedes Einzelnen hat immer Vorrang vor allen anderen schützenswerten Gütern � Grundrechte wie z. B. Freiheits-, Gleichheitsrechte und Demokratie müssen geschützt werden und haben oberste Priorität

Föderales System � Schutz vor einer Gefährdung der Demokratie durch einseitige Machtausübung � „Horizontale Gewaltenteilung": gegenseitige Kontrolle von Regierungen, Parlamenten und unabhängiger Justiz � „Vertikale Gewaltenteilung“: föderale Machtteilung, also die Begrenzung der Macht des Bundes durch die Rechte der Länder � Drei Ebenen der Verwaltung/Regierung

Föderales System

Föderales System � Unterste Ebene: Kommunalebene (Bürgermeister etc. ) � Mittlere Ebene: Landesregierungen Beschließen Gesetze im Rahmen ihres Bundeslandes; sind durch den Bundesrat in das bundesweite Gesetzgebungsverfahren eingebunden � Höchste Ebene: Bundesregierung Obliegt die Gesamtgewalt über die Bundesrepublik und über die unteren Ebenen

Repräsentative Demokratie � Umsetzung der Volkssouveränität � Die Bürger wählen Abgeordnete (Repräsentanten), die ihre Meinung auf Kommunaler-, Landes- und Bundesebene vertreten � Form der indirekten Demokratie

Direkte Demokratie � Bürger fällen politische Entscheidungen selbst (Volksabstimmungen) � Es werden keine Repräsentanten gewählt, welche die Entscheidungen treffen

Diskussion Welches Demokratiemodell (repräsentativ/direkt) ist eurer Meinung nach vorteilhafter?

Quellen � Politischer Entscheidungsprozess und Soziale Marktwirtschaft- Buchners Verlag � Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland � www. bpb. de � www. politische-bildungbrandenburg. de/node/201 � http: //www. mehr-demokratie. de/direktedemokratie. html � Abi. Box, Abiturvorbereitungen 2015 Brinkmann Meyhöfer