Brgerbeteiligung und Planungsverfahren in Kommunen ein Projekt der

Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren in Kommunen – ein Projekt der Bertelsmann Stiftung Anna Renkamp Trier, 7. Februar 2012

Politik gemeinsam gestalten Agenda § Besondere Herausforderungen für die Beteiligung von Bürgern bei Planungsverfahren § Sechs Erfolgsfaktoren für wirksame Bürgerbeteiligung § Fragen zur Vorbereitung der Bürgerbeteiligung § Geeignete Formate auswählen 7. Februar 2012 Seite 2

Politik gemeinsam gestalten Hauptkritikpunkte 7. Februar 2012 Seite 3

Politik gemeinsam gestalten Besondere Herausforderung an Bürgerbeteiligung bei Planungsverfahren Lokale Betroffenheit Überregionale Bedeutung Widerstreitende Interessen Gemeinwohlinteressen Überregionaler Nutzen Lokale Belastungen und Nachteile Konflikte vor Ort Interesse der Betroffenen vs. Allgemeinwohl Wirtschaft vs. Naturschutz Komplexität Mangelnde Transparenz Komplexe Planungs- und Genehmigungsverfahren Zuständigkeiten und Entscheidungen nicht transparent Lange Zeiträume Späte formelle Öffentlichkeitsbeteiligung Keine Einbindung der Bürger bei der Prüfung der Erforderlichkeit bei Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung dann, wenn Projekt schon steht 7. Februar 2012 Seite 4

Politik gemeinsam gestalten Erfolgsfaktoren für wirksame Bürgerbeteiligung Klares Bekenntnis der Entscheidungsträger zu einer ernst gemeinten Bürgerbeteiligung Neutraler Prozessbegleiter und Ressourcen für professionelle Umsetzung Transparenz/Information über Inhalte und Prozesse, Verknüpfung mit Entscheidungsprozessen Gestaltungsspielräume und Potenziale für win-win oder bessere Lösungen Wirksame Beteiligung Klare Ziele formulieren und realistische Erwartungen erzeugen Bereitschaft von Bürgern und Interessengruppen zur Beteiligung 7. Februar 2012 Seite 4

Politik gemeinsam gestalten Fragen zur Vorbereitung der Bürgerbeteiligung § Welche Ziele sollen mit der Bürgerbeteiligung erreicht werden? § Welche Bürger sollen beteiligt werden? § Welche Gestaltungsspielräume bestehen im Planungsprozess? § Welche Rahmenbedingungen liegen vor? § Wie intensiv soll beteiligt werden? § Welche Formate und Methoden sind passend? 7. Februar 2012 Seite 5

Politik gemeinsam gestalten Geeignete Formate der Bürgerbeteiligung Kooperation: Bürger entscheiden mit Konsultation: Bürger beraten, Politik und Verwaltung entscheiden Information: Bürger informieren sich Bürgerprojekte, Runde Tische, Meditation, Schlichtung Bürgerkonferenzen, World Cafe, Zukunftswerkstatt, Planungszellen, Bürgerrat, Online Partizipation, Anhörung, Planspiele, Umfragen, Interviews, Fokusgruppen Webbasierte Informationen, Flyer, Artikel, Ausstellungen, Medienarbeit 7. Februar 2012 Seite 6

Politik gemeinsam gestalten Drei Wege zu bürgerfreundlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren § Bestehende rechtlich normierte Verfahren zeitgemäßer gestalten § Spielräume nutzen und informelle Verfahren frühzeitig und ergänzend anwenden § Rechtliche Rahmenbedingungen verbessern, damit sich Bürger frühzeitiger beteiligen können und Ressourcen bereitgestellt werden 7. Februar 2012 Seite 1

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Anna Renkamp E-Mail: anna. renkamp@bertelsmann-stiftung. deanna. renkamp@bertelsmannstiftung. de Tel: 05241 81 81145 Seite 7